Unsere Bundeswehr in Afghanistan Für Sicherheit und Frieden

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1 Unsere Bundeswehr in Afghanistan Für Sicherheit und Frieden

2 Inhalt Vorwort 2 Notwendigkeit des deutschen militärischen Einsatzes in Afghanistan 5 Rechtliche Grundlagen 9 Das Einsatzkonzept 11 >> Einsatz im Bündnis 11 >> Fokussierung im Rahmen der regionalen Verantwortung auf den Norden des Landes 12 >> Umsetzung des Konzepts der Vernetzten Sicherheit 13 >> Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte (Armee und Polizei) 15 Stand unseres Engagements 17 Zielsetzung Übergabe in Verantwortung 21 Impressum 24 IN HA LT 1

3 VOWORT Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan liegt im Interesse unseres Landes und seiner Bürgerinnen und Bürger. Wir leisten dort einen wichtigen Beitrag für unsere eigene Sicherheit, und wir zeigen unseren Verbündeten und Partnern, dass Verlass auf uns ist, wenn es darauf ankommt. Wir haben im Spätherbst 2001 mit der ersten Afghanistan Konferenz auf dem Petersberg und der Entscheidung des Deutschen Bundestages, sich auch militärisch in Afghanistan zu engagieren, Verantwortung für die Menschen dieses geschundenen Landes übernommen. Diese Verantwortung verpflichtet. Die Afghanen setzen auf unsere Solidarität. Wir sind in Afghanistan, um zu helfen. Wir sind aber nicht dort, um auf Dauer zu bleiben. Die Bundeswehr ist der drittgrößte Truppensteller der International Security Assistance Force (ISAF) der NATO in Afghanistan. Die Frauen und Männer der Bundeswehr erfüllen ihren Auftrag mit großer Professionalität, mit Pflichtbewusstsein und Überzeugung. Sie tragen Verantwortung im Norden des Landes: Eine Region, die etwa halb so groß ist wie Deutschland, in der rund ein Drittel der Bevölkerung Afghanistans lebt und deren Stabilität und Wirtschaftskraft wichtig ist für die Zukunft des ganzen Landes. 2

4 Die Soldaten der Bundeswehr sorgen für die Sicherheit, die notwendig ist, damit beispielsweise die Entwicklungshelfer und die Ausbilder der Polizei ihre wertvolle Arbeit verrichten können. Es ist dieses umfassende Engagement vieler Akteure, das zum Erfolg führt. Alle Verantwortlichen stehen in diesem Konzept der Vernetzten Sicherheit gleichermaßen in der Pflicht. Gemeinsam haben wir bereits vieles für die Menschen in Afghanistan erreicht. Doch nach wie vor steht das Land vor großen Herausforderungen und bleibt auf unsere Hilfe angewiesen. Die Bundeswehr engagiert sich besonders in der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte: sowohl der Afghan National Army als auch der Afghan National Police. Mit der Einrichtung von verschiedenen Ausbildungseinrichtungen für die Streitkräfte beschleunigen wir den Aufbau der Armee und verleihen unseren Anstrengungen die notwendige Nachhaltigkeit. Je eher die afghanischen Sicherheitskräfte auf eigenen Füßen stehen und in der Lage sind, die Sicherheit der Bürger Afghanistans zu garantieren, desto eher können wir das Land verlassen. Wir wollen eine schrittweise Übergabe in Verantwortung, die das Erreichte nicht gefährdet. Sie bleibt im Interesse der Menschen in Deutschland an zwei Bedingungen geknüpft: Von Afghanistan darf keine Gefahr für die internationale Sicherheit ausgehen, und Afghanistan darf nicht wieder zum Ausbildungs und Rückzugsraum für den internationalen Terrorismus werden. Nur mit Sicherheit und Stabilität in Afghanistan werden auch wir in Frieden und Freiheit leben können. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg Bundesminister der Verteidigung UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 3

5 [1] [2] [3] [1] Patrouille durch das Marmalgebirge (EinsFüKdoBw) [2] Bei einer Fußpatrouille eines deutschen Soldaten in Nordafghanistan (PIZ PRT Kunduz/ Gerhard Groeneveld) [3] Deutsche Soldaten im Einsatz bei einer Schulübergabe in der Nähe von Kabul (SKA/IMZBw)

6 Notwendigkeit des deutschen militärischen Einsatzes in Afghanistan Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan dient dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland. Afghanistan und seine staatlichen Strukturen sind durch Jahrzehnte von Krieg und Bürgerkrieg im Wesentlichen zerstört worden. Dieser Zustand ermöglichte es international operierenden Terroristen, einen rechtsfreien Raum zu nutzen. Dort konnten sie sich dem Zugriff der internationalen Staatengemeinschaft unter dem Schutz des Talibanregimes entziehen sowie ihre Anhänger ideologisch und praktisch im Terror gegen die westliche Welt schulen und ausbilden. Den Höhepunkt dieser von Afghanistan ausgehenden Aktivitäten bildeten die Terroranschläge des Terrornetzwerkes Al Quaida vom 11. September 2001 in den USA. In Afghanistan und seinem regionalen Umfeld ausgebildete Terroristen stellen auch für Deutschland weiterhin eine ernstzunehmende Bedrohung dar. Afghanistan km Turkmenistan Usbekistan Mazar e Sharif Tadschikistan China Indien Herat Kabul Iran Pakistan Kandahar km UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 5

7 NOTWENDIGKEIT DES DEUTSCHEN M ILITÄRISCHEN EINSATZES IN AFGHANISTAN [1] [1] Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bei einem Rundgang durch das Bundeswehr-Feldlager in Kundus in Afghanistan (Michael Kappeler/ddp) [2] Afghanistan (SKA/IMZBw) 6

8 [2] Durch das Eingreifen der internationalen Staatengemeinschaft in Afghanistan und dem Sturz des Talibanregimes können die Terroristen und ihre Sympathisanten dieses Land nicht mehr für ihre Zwecke nutzen. Trotz Fortschritten im Wiederaufbau des Landes ist die afghanische Regierung jedoch noch nicht in der Lage, in allen Teilen des Landes eigenständig für Sicherheit und Stabilität zu sorgen. Eine vorzeitige Beendigung des internationalen militärischen Engagements würde für Afghanistan den Rückfall in die Zeit des Bürgerkrieges und der Terrorherrschaft der Taliban bedeuten: Unterdrückung der eigenen Bevölkerung, massive Verletzung der Menschenrechte, Perspektivlosigkeit und Unterentwicklung. Afghanistan könnte erneut zum Rückzugsort des internationalen Terrorismus werden. Auch Deutschland wäre davon unmittelbar betroffen. Diese Perspektive ist nicht hinnehmbar. Der Einsatz der Bundeswehr zur Bekämpfung der Ursachen von Gefährdungen an ihrem Entstehungsort bleibt unabdingbar, er dient unmittelbar der Sicherheit Deutschlands. UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 7

9 [1] [1] Plenarsaal [2] Luftaufnahme des Hotel Petersberg, auf dem Petersberg (SKA/IMZBw) 8

10 Rechtliche Grundlagen [2] Deutschland beteiligt sich seit dem Jahr 2001 mit zivilen Mitteln sowie mit militärischen Kräften vor allem an der International Security Assistance Force (ISAF), die unter dem Kommando der NATO steht. Der Einsatz hat das Ziel, Afghanistan zu stabilisieren, um dem internationalen Terrorismus eine Nutzung Afghanistans als Rückzugs und Ausbildungsgebiet zu verwehren. ISAF entstand infolge der auch als Bonn Prozess bezeichneten Umsetzung der am 5. Dezember 2001 im Petersberger Abkommen vereinbarten Schritte zur Entwicklung geordneter und demokratischer Verhältnisse in Afghanistan. Nach dem Zustandekommen dieses Abkommens erteilte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Resolution 1386 erstmalig das Mandat für eine internationale Sicherheitsunterstützungstruppe für Afghanistan und setzte damit das Ersuchen aus dem Petersberger Abkommen um. Dieses internationale Mandat wurde seitdem jeweils um ein Jahr verlängert, zuletzt am 8. Oktober Der Deutsche Bundestag mandatierte den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan erstmalig am 22. Dezember 2001 und passte in den Folgemandatierungen stets die militärischen Fähigkeiten an die Lage vor Ort an. Inzwischen wurde das Mandat am 3. Dezember 2009 für ein weiteres Jahr durch den Deutschen Bundestag verlängert. UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 9

11 [1] [1] UN-Gebäude (IMZBw/Andrea Bienert) [2] Appell zur Kommandoübergabe ISAF an die NATO (Bundeswehr/Modes) 10

12 Das Einsatzkonzept [2] Die deutsche Beteiligung an ISAF und das zivile Engagement Deutschlands haben insbesondere zum Ziel, die Staatsorgane Afghanistans bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit so zu unterstützen, dass sowohl die afghanische Regierung als auch das Personal der Vereinten Nationen und der internationalen Gebergemeinschaft in sicherem Umfeld am Aufbau des Landes arbeiten können. Um dieses zu erreichen, folgt die Bundeswehr in der Umsetzung folgenden Grundprinzipien: Einsatz im Bündnis Fokussierung im Rahmen der regionalen Verantwortung auf den Norden des Landes Umsetzung des Konzepts der Vernetzten Sicherheit Schwerpunktsetzung auf Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte (Militär und Polizei) Einsatz im Bündnis Auf Grund der vielschichtigen Ursachen des Konfliktes in Afghanistan, die eine rein militärische Lösung nicht erlauben, verfolgt die NATO den Ansatz der Vernetzen Sicherheit ( Comprehensive Approach ), der militärische und vor allem zivile Anstrengungen vorsieht, um Afghanistan zu stabilisieren. Dieser Ansatz wird im Einklang mit den Vereinten Nationen verfolgt, die eine eigene Mission (UNAMA) zur Unterstützung der afghanischen Regierung unterhalten. Derzeit beteiligen sich Truppen aus 28 NATO Mitgliedsstaaten und 14 weiteren Ländern an ISAF unter dem Kommando der NATO. Das ISAF Operationsgebiet ist in fünf regionale Verantwortungsbereiche eingeteilt, für die jeweils eine Nation die Führungsverantwortung als Leitnation übernommen hat. Deutschland hat die Leitfunktion für die Nordregion übernommen und trägt auch als bevölkerungsreichstes Land der Europäischen Union entsprechende Mitverantwortung für die gesamte Operation. Mit dem Einsatz im Verantwortungsbereich Nordafghanistan und der Gestellung des Kommandeurs des Regionalkommandos Nord, einschließlich seiner Führungs und Unterstützungsorganisation, der dortigen Schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force, QRF) sowie mit unterschiedlichen Beiträgen für die Gesamtoperation in UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 11

13 DAS EINSATZKONZEPT [1] Afghanistan schultert die Bundeswehr große Lasten im internationalen Kontext. Sie stellt mit derzeit circa Soldatinnen und Soldaten das drittgrößte Kontingent bei ISAF. Aber auch Fähigkeiten wie z.b. der Einsatz von Aufklärungsflugzeugen TORNADO, Leistungen im Lufttransport sowie die Bereitstellung von Kommunikationsfähigkeiten sind für den Gesamteinsatz von großer Bedeutung. Fokussierung im Rahmen der regionalen Verantwortung auf den Norden des Landes Deutschland trägt die Führungsverantwortung im Regionalkommando Nord (RC North). Die Bundeswehr bildet in dieser für die Befriedung des Landes so wichtigen Region das tragfähige Grundgerüst von ISAF. Deutschland trägt so Verantwortung für 25 Prozent des Staatsgebietes von Afghanistan und damit für ein Areal, das fast halb so groß wie Deutschland ist. Dort leben etwa 30 Prozent der afghanischen Bevölkerung. Innerhalb dieser Region sind fünf ressortübergreifende Wieder Aufteilung Afghanistans in regionale Komandobereiche Mazar e Sharif RC NORTH Herat Bagram Kabul RC EAST RC CAPITAL RC WEST Kandahar RC SOUTH RC Regional Command 12

14 [2] [3] aufbauteams, sogenannte Provincial Reconstruction Teams (PRT) tätig, darunter die deutsch geführten PRT in Kunduz und Feyzabad und ein wesentlich geringere Kräfte umfassendes Provincial Advisory Team (PAT) in Taloqan. [1] Feldjäger der ISAF Schutztruppe überwacht den Flughafen (SKA/IMZBw) [2] Fahrzeugkolonne bricht zu einer Patrouillenfahrt auf (IMZBw/Andrea Bienert) [3] Fußpatrouille der Bundeswehr auf der Hauptstraße von Feyzabad (Bundeswehr/ Martin Stollberg) Umsetzung des Konzepts der Vernetzten Sicherheit Ohne Sicherheit gibt es keinen Wiederaufbau und keine Entwicklung, auch ohne Wiederaufbau und Entwicklung kann es in Afghanistan aber keine Sicherheit geben. Beim Einsatz in Afghanistan verfolgt Deutschland die praktische Umsetzung des Konzepts der Vernetzten Sicherheit. Dies bedeutet, dass die Ziele, die Prozesse und die Strukturen sowie die Mittel und die Fähigkeiten der relevanten Akteure des Sicherheitssektors auf nationaler Ebene besser aufeinander abgestimmt und konsequent ressortübergreifend ausgerichtet Deutscher Verantwortungsbereich im Norden Afghanistans HQ RC NORTH, FSB PRT Kunduz PAT PRT Taloqan Feyzabad Feyzabad Mazar e Sharif KUNDUZ Taloqan JOWZJAN BALKH Kunduz TAKHAR BADAKHSHAN FARYAB Meymaneh Pol e Khomri SAR E POL SAMANGAN BAGHLAN FSB PRT PAT HQ RCN Forward Support Base Provincial Reconstruction Team Provincial Advisory Team Headquarters Regional Command North PRT Meymaneh PRT Mazar e Sharif PRT Pol e Khomri UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 13

15 DAS EINSATZKONZEPT [1] werden. Vernetzte Sicherheit ist zudem international angelegt und betrifft staatliche wie nichtstaatliche Akteure gleichermaßen. Vernetzte Sicherheit integriert die Sichten und Beiträge der verschiedenen Akteure vor dem Hintergrund einer gemeinsamen Zielerreichung. Dieses Ziel ist die Verbesserung, Stabilisierung oder Wiederherstellung der Sicherheit durch ressortübergreifend koordinierte nationale und im multinationalen Rahmen abgestimmte Maßnahmen in den Bereichen der Krisenprävention, der Krisenbewältigung und der Friedenskonsolidierung. Deutschland versucht, die umfassende deutsche Sichtweise in einer von den anderen NATO Nationen mitgetragenen Auffassung zur Vernetzten Sicherheit zu etablieren. Parallel dazu unternimmt die NATO große Anstrengungen, das Engagement der internationalen Gemeinschaft im Land in diesem Sinne zu koordinieren. Die Bundeswehr unterstützt die staatlichen Organe bei der Herstellung und Aufrechterhaltung der Sicherheit, so dass der Wiederaufbau des Landes in einem sicheren Umfeld erfolgen kann. Die PRT stehen beispielhaft für das Kernelement des deutschen Engagements in Afghanistan der Umsetzung des Konzeptes der Vernetzten Sicherheit. Die Grundidee des deutschen Ansatzes ist eine an die Besonderheiten der Region, die gesellschaftlichen und sozialen Strukturen sowie die Entwicklung der Sicherheitslage in der Nordost Region Afghanistans angepasste Struktur des PRT aus sich gegenseitig ergänzenden Komponenten. Das Ergebnis ist die Kooperation von Mitarbeitern und Soldaten aus vier Bundesministerien, nämlich dem Auswärtigen Amt (AA), dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg), dem Bundesministerium des Innern (BMI) und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Die deutschen PRT in Kunduz und Feyzabad werden gleichberechtigt durch einen militärischen Kommandeur und einen zivilen Leiter/Leiterin aus dem Geschäftsbereich des Auswärtigen Amtes geführt. Durch diese Einrichtungen soll der Kontakt zur Bevölkerung so eng wie möglich geknüpft werden, damit eine Vertrauensbasis entsteht und die Anwesenheit von ISAF Soldaten als Hilfe angenommen wird. Die PRT unterstützen zahlreiche Wiederaufbauprojekte, vermitteln zwischen Konfliktparteien, tragen zur Entwaffnung afghanischer Milizen im Rahmen bestehender Programme der Vereinten Nationen bei und unterstützen den Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte (Polizei und Armee). Dies dient dem Zweck, die Stabilisierung des Landes sichtbar für die afghanische Bevölkerung durch eigene Institutionen zu fördern. 14

16 [2] [3] Die Einbindung der betroffenen Bevölkerung von Beginn an und möglichst umfassend stärkt das Verantwortungsbewusstsein und den Willen zur Kooperation. Hierbei geht es darum, bei allen Bemühungen im Lande eine afghanische Eigenverantwortung zu stärken. Das heißt nicht nur, die afghanischen Sicherheitskräfte an Operationen zu beteiligen oder zu befähigen, diese selbstständig durchzuführen. Das heißt vor allem auch, die Fortschritte der afghanischen Regierungsstellen bezüglich des Wiederaufbaus für die Bevölkerung mehr und mehr herauszustellen. Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte (Armee und Polizei) Kernauftrag der Bundeswehr mit Blick auf das Ziel der Schaffung einer selbsttragenden Stabilität bleibt die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte, die im Wesentlichen aus der afghanischen Armee und der Polizei bestehen. Der Schwerpunkt liegt in der Ausbildungsunterstützung der afghanischen Nationalarmee (ANA). Sicherheit kann und muss langfristig durch afghanische Soldaten und Polizisten hergestellt werden. Das schafft bei der Bevölkerung Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Regierung und erlaubt später, das militärische Engagement der Bundeswehr schrittweise zurückzunehmen. Mit derzeit sieben deutschen Ausbildungs und Verbindungsteams (Operational Mentor and Liaison Team OMLT) trägt die Bundeswehr dazu bei, die ANA zu befähigen, allein oder in gemeinsamen Operationen gegen militante regierungsfeindliche Kräfte vorzugehen. Feldjäger der Bundeswehr bildeten seit dem 1. April 2007 rund afghanische Polizisten aus und setzen dieses Engagement unter Federführung des BMI im Rahmen der Beteiligung am Focused District Development (FDD) Programm, d.h. der distrikt /einheitsweisen Ausbildung fort. Dieser Ansatz der Bundeswehr ergänzt das Polizeiausbildungsprogramm der internationalen Gemeinschaft. Neben der Ausbildung und Begleitung der Truppe (Mentorenschaft) unterstützt die Bundeswehr federführend die afghanische Armee bei deren Aufbau einer Logistikschule und einer Pionierschule. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland angemessen an der Ausbildung an der afghanischen Führungsakademie. [1] Besuch der Bundeskanzlerin Angela Merkel in Afghanistan (EinsFüKdoBw) [2] Gespräch mit Einheimischen im Raum Kunduz (EinsFüKdoBw) [3] EUPOL deutscher Polizist bei der Ausbildung afghanischer Polizisten in Balkh (Bundeswehr/Martin Stollberg) UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 15

17 [1] [1] Eine neue Brücke führt über den bedeutendsten Fluss am Hindukush die Kockcha. Pioniere beim Einsetzen der Straßenplatten. (PIZ Feyzabad) [2] Die Soldaten des deutschen Kontingentes helfen in Kunduz beim Aufbau einer Schule; dieses wird hier auf dem Schild gewürdigt (Bundeswehr/Katz) 16

18 Stand unseres Engagements [2] Deutschland leistet seit 2002 in erheblichem Umfang Wiederaufbauhilfe für Afghanistan, die gerade in jüngster Zeit deutlich intensiviert wurde. Die von der deutschen Bundesregierung seit 2002 bis 2010 zugesagten Finanzmittel für den Wiederaufbau in ganz Afghanistan in Höhe von circa 1,2 Milliarden Euro sind schon jetzt fast vollständig investiert worden. Weitere 50 Millionen Euro stellt Deutschland über den ANA Trust Fund zur Verbesserung der Einsatzfähigkeit und dem Aufbau der ANA im Jahre 2009 zur Verfügung. Circa Soldaten der afghanischen Streitkräfte sowie circa Polizisten sind bereits Ende des ersten Halbjahres 2009 einsatzbereit und nehmen ihre Aufgaben in Gesamtafghanistan wahr. Dies zeigt, dass das Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe greift und Erfolg verspricht. Die Bundeswehr hat eine Vielzahl von Aufbaumaßnahmen durchgeführt. Bislang wurden dabei mehr als 840 Projekte in den Bereichen Infrastruktur, Ausbildung und Gesundheitswesen erfolgreich abgeschlossen und dabei Mittel in Höhe von etwa 5,4 Millionen Euro investiert. Darüber hinaus wurden seit 2006 im ressortgemeinsamen Ansatz (AA, BMVg, BMI, BMZ) über 12 Millionen Euro (BMVg: 6,5 Millionen Euro) für die Wiederaufbauprogramme in den jeweiligen Provinzen, dem Provincial Development Funds (PDF), eingesetzt. Bis September 2009 konnten damit in den drei Provinzen Kunduz, Takhar und Badakhshan über 415 Kleinprojekte in den Bereichen Wasserversorgung, Landwirtschaft, Infrastruktur und Ausbildung finanziert werden. Die Bundeswehr fördert auch als Arbeitund Auftraggeber die wirtschaftliche Entwicklung in Nord Afghanistan. Neben der Beschäftigung von etwa zivilen afghanischen Beschäftigten durch das deutsche Einsatzkontingent ISAF sind in diesem Zusammenhang vor allem militärische Infrastrukturprojekte zu nennen: der Neubau der Start und Landebahn des Flughafens in Mazar e Sharif mit einem Investitionsvolumen von bis zu 31 Millionen Euro durch die NATO (deutscher Beitrag circa 20 Prozent), der Bau und die Unterhaltung von Feldlagern, Straßen und Brücken in Mazar e Sharif, Kunduz, Taloqan und Feyzabad sowie der Aufbau von Infrastruktur für die ANA und die Afghan National Police (ANP). UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 17

19 STAND UNSERES ENGAGEMENTS [1] Im Sommer dieses Jahres wurden zum ersten Mal Präsidentschaftswahlen in Afghanistan in afghanischer Eigenverantwortung abgehalten. Auch wenn es zu Unregelmäßigkeiten bei der Durchführung der Wahl kam, war dies doch ein wichtiger Schritt in der Ausgestaltung staatlicher Strukturen und Prozesse, trotz der Drohungen der Taliban. Im Jahr 2010 werden zum zweiten Mal nach 2005 die Parlamentswahlen stattfinden. Auch hier wird die internationale Gemeinschaft und die Bundeswehr die afghanische Bevölkerung unterstützten, so dass diese Wahlen erfolgreich durchgeführt werden können. Die Lebensverhältnisse der afghanischen Bevölkerung haben sich seit dem Beginn des ISAF Einsatzes deutlich verbessert, der Aufbau des Landes und seiner Institutionen ist vorangeschritten. Das afghanische Volk hat sich am 4. Januar 2004 eine Verfassung gegeben. Auf dieser Grundlage sind Präsident sowie Regierung und Parlament sowohl auf gesamtstaatlicher Ebene als auch regional demokratisch legitimiert. Bisher wurden rund neue Schulen gebaut oder wiederhergestellt und Lehrerinnen und Lehrer unterrichten etwa sieben Millionen Kinder und Jugendliche, davon rund 35 Prozent Mädchen. Diese Zahl hat sich seit dem Sturz der Taliban versiebenfacht. Über junge Menschen, darunter circa 20 Prozent Frauen, studieren heute an einer der 22 Universitäten des Landes. Dies verbessert ihre individuellen Chancen und trägt maßgeblich zur Beschleunigung des Wiederaufbaus bei. Gleichzeitig reduziert Bildung drastisch die Anfälligkeit der Jugend für die islamistische Propaganda. Rund Kilometer der Kilometer langen Ringstraße durch das gesamte Land wurden inzwischen erneuert, rund 25 Prozent der Kilometer langen ländlichen Straßen wurden wieder hergestellt. Damit haben die Menschen Zugang zu den Märkten eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Aufschwung. Auf einer Fläche von rund Quadratkilometern, auf der sich Dörfer befinden, (das sind etwa zwei Drittel der Fläche, auf denen Minen vermutet werden) sind insgesamt 7,7 Millionen Sprengsätze beseitigt worden. Damit können sich die Menschen dort wieder ohne Gefahr auf ihr Land begeben und sich somit ihren Lebensunterhalt mit Ackerbau und Viehzucht verdienen. 18

20 [2] [3] Mehr als fünf Millionen Flüchtlinge sind mittlerweile in ihre Heimat zurückgekehrt und haben ihre Entscheidung dank der substanziellen internationalen Hilfe nicht bereut. So wurden Häuser gebaut und circa Wasserstellen eingerichtet. Rund heimatlose Familien konnten sich auf von der Regierung zugeteiltem Land niederlassen. Anstatt acht Prozent im Jahr 2002 haben heute 83 Prozent der afghanischen Bevölkerung Zugang zu ärztlicher Versorgung. Über 600 Zeitungen sowie 80 Radiound 20 TV Stationen sind in Afghanistan aktiv. Über acht Millionen Mobiltelefonnutzer gibt es in Afghanistan bis zum Ende des Talibanregimes waren nahezu keine derartigen Telefone verfügbar. Die afghanischen Sicherheitskräfte haben inzwischen die Verantwortung für einen Teil der Stadt Kabul übernommen und es ist geplant, auch die Provinz Kabul an diese zu übergeben. [1] Bauarbeiten (SKA/IMZBw) [2] Spendenübergabe von Schulmaterial an einen afghanischen Jungen (EinsFüKdoBw) [3] In einer Schule nahe Kabul werden an die Kinder mitgebrachte Schuhe verteilt (SKA/IMZBw) Projekte des Provincial Development Fund (PDF) 27 % Infrastruktur 21 % Wasserversorgung 15 % Schulen, Bildungsbereich 13 % Trainingsmaßnahmen 12 % Landwirtschaft 12 % Sonstige Stand: April 2009 UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 19

21 [1] [1] Polizeistation in Sarjangl (Bundeswehr/Martin Stollberg) [2] Polizist bewacht das Flugfeld Feyzabads (Bundeswehr/Martin Stollberg) 20

22 Zielsetzung Übergabe in Verantwortung [2] Es ist das Ziel der Bundesregierung und der internationalen Gemeinschaft, das bisher Erreichte dauerhaft zu sichern und dazu beizutragen, ein stabiles und funktionsfähiges afghanisches Staatswesen zu schaffen. Zentrales Anliegen der internationalen Gemeinschaft und Schlüssel zum Erfolg ist es, die afghanische Eigenverantwortung zu stärken und eine selbsttragende Sicherheit zu gewährleisten. Der Schwerpunkt des militärischen Engagements wird zunehmend auf die Befähigung der afghanischen Sicherheitskräfte ausgerichtet sein. Dies wird für die ANA vor allem den Aufbau, die Ausbildung und Begleitung im Einsatz durch deutsche Kräfte umfassen. Hierzu bleibt der deutsche militärische Beitrag auf die Nordregion konzentriert. Das eigene Handeln wird dabei im Rahmen der strategischen Planungen der NATO und überwiegend eingebettet in die ISAF Ausbildungsorganisation erfolgen. Das Ziel aller Anstrengungen für den Sicherheitssektor ist auch in der Nordregion die Übergabe in Verantwortung an die afghanischen Institutionen. Hierzu wird es in der Unterstützung der ANA gemeinsam mit unseren Partnern in der Nordregion darauf ankommen: Zunächst die Räume, die besonders durch Aufständische bedroht sind, zu stabilisieren und langfristig ihrem Einfluss zu entziehen. Die eigenen Fähigkeiten konsequent zur Schaffung einer vertrauensvollen Zusammenarbeit und Einsatzbegleitung auszurichten, d.h. unter anderem die Anzahl der Soldaten und Soldatinnen in der direkten Unterstützung der ANA zu erhöhen, das Operationskonzept anzupassen und sie besser für die Begleitung von ANA Einheiten im Einsatz und Präsenz in der Fläche zu befähigen. Die gemeinsamen Führungsstrukturen auf Regional und Provinzebene weiter auszubauen und ihre Führungsfähigkeit zu verbessern. Schrittweise die Übergabe von Sicherheitsverantwortung zunächst auf Distrikt später folgend auf Provinzebene zu vollziehen. UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 21

23 ZIELSETZUNG ÜBERGABE IN VERANTWORTUNG [1] [2] [3] 22

24 [4] Langfristig den Aufbau der ANA durch signifikante Unterstützung der Logistikschule in Kabul, der Pionierschule in Mazar e Sharif sowie mit kleineren Beiträgen auch der afghanischen Führungsakademie abzusichern. Zum ANA Trust Fund weiter beizutragen, um mittelfristig den Personalaufwuchs, die Infrastruktur und eine Verbesserung der Ausrüstungslage zu unterstützen. Flankierend zur schrittweisen Verantwortungsübergabe an die afghanischen Sicherheitskräfte sollen im Sinne bilateraler Beziehungen mittelfristig militärpolitische Gespräche mit dem afghanischen Verteidigungsministerium aufgenommen werden, um langfristig eine feste Bindung der ANA an demokratische Sicherheitsstrukturen zu ermöglichen. Zudem werden auch in den kommenden Jahren den afghanischen Streitkräften im Rahmen der militärischen Ausbildungshilfe jährlich über 30 Ausbildungsplätze in Deutschland angeboten. Die Erfolge beim Wiederaufbau der staatlichen und gesellschaftlichen Strukturen in Afghanistan sind unübersehbar, doch leider auch noch umkehrbar. Die Angriffe der Taliban und mit ihnen kooperierender Terroristen auf die afghanische Zivilbevölkerung und Sicherheitskräfte sowie auf ISAF Truppen haben in der jüngsten Zeit in einigen Regionen, auch in der Nordregion, zugenommen. Immer wieder werden unsere Soldatinnen und Soldaten in Kampfhandlungen verwickelt. In Folge dieser Angriffe beklagt die Bundeswehr Verwundete und Gefallene. Ziel des deutschen Beitrages bleibt es, die bisherigen Erfolge beim Wiederaufbau zu konsolidieren und auszubauen, damit das Engagement der Menschen in Afghanistan und der internationalen Gemeinschaft in einen dauerhaften Frieden, wirtschaftliche Stabilität und in ein verantwortungsbewusstes Staatswesen mündet, in dem der internationale Terrorismus keine Rückzugsmöglichkeiten mehr findet. [1] Patrouillenführer im formellen Gespräch mit den Einwohnern ( SKA/IMZBw) [2] Gemeinsam mit den einheimischen Bauarbeitern bauen die deutschen Soldaten eine Schule (Bundeswehr/Jeserich) [3] ISAF verlegt Wasser-Pipeline in Nordafghanistan (SKA/IMZBw) [4] Soldaten und Afghanen entladen einen Lkw. Er bringt Spendenmaterial für die Salimi Klinik (SKA/IMZBw) UNSERE BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN 23

25 Impressum Herausgeber Bundesministerium der Verteidigung Presse und Informationsstab Stauffenbergstraße Berlin Stand Dezember 2009 Gestaltung Gratzfeld, Wesseling Bildnachweis BMWi/Gebhardt Bundeswehr/Jeserich Bundeswehr/Katz Bundeswehr/Modes Bundeswehr/Stollberg EinsFüKdoBw IMZBw/Andrea Bienert Michael Kappeler/ddp picture alliance/dpa PIZ Feyzabad PIZ PRT Kunduz/Gerhard Groeneveld SKA/IMZ Bw Druck Köllen Druck+Verlag GmbH, Bonn Weitere Informationen im Internet unter Die Broschüre ist Teil der Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums der Verteidigung. Sie wird kostenlos abgegeben und ist nicht zum Verkauf bestimmt. 24

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