Schlosstagung 2014 Kantonales Integrationsprogramm (KIP)

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Schlosstagung 2014 Kantonales Integrationsprogramm (KIP) 2014-2017 C.

1 Schlosstagung 2014 Kantonales Integrationsprogramm (KIP) C. Graf-Schelling, Regierungspräsident C. Guhl, Chef Migrationsamt O. Lind, Integrationsdelegierter

2 Schlosstagung 2014 Kantonales Integrationsprogramm (KIP) C. Graf-Schelling, Regierungspräsident

3 Ziele und Absichten der Thurgauer Regierung zur Integrationspolitik (I) Ziele in RRL Schwerpunkt 3: Demografische Herausforderung bewältigen: Erstellung Gesamtprogramm KIP. Schwerpunkt 5 «Sicherheit gewährleisten» Förderung Dialog zwischen Kulturen Unterstützung Integration im Kanton seit 2002 Kanton führt Fachstelle Integration zur Umsetzung Kantonales Integrationsprogramm (KIP), Koordination Integration und Abschluss Integrationsvereinbarungen 1. Programmvereinbarung mit dem Bund von KIP , baut auf 1. Programmvereinbarung auf. 3

4 Ziele und Absichten der Thurgauer Regierung zur Integrationspolitik (II) Absichten der Regierung mit dem KIP Regierungsrat Zustimmung zur Verbundaufgabe Integration An 2. Nationaler Integrationskonferenz der Tripartiten Agglomerationskonferenz (TAK) am 12. Mai 2011 An der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) am 30. September 2011 Regierung nennt diese Ziele in den RRL Schwerpunkt 3: Demografische Herausforderung bewältigen: Erstellung Gesamtprogramm KIP. Schwerpunkt 5 «Sicherheit gewährleisten» Förderung Dialog zwischen Kulturen 4

5 Ziele und Absichten der Thurgauer Regierung zur Integrationspolitik (III) Konkrete Entscheide der Regierung zur Umsetzung der Absichten und Ziele Kenntnisnahme Integrationsbericht (2012) Kenntnisnahme Aktionsplan (2013) Ermächtigung MIA Abschluss KIP (2013) Einsetzung KINT Koordinationsgremium Integration (2013) VTG VTGS Unterstützung im Budget 2014 und Finanzplan

6 Ziele und Absichten der Thurgauer Regierung zur Integrationspolitik (III) Unterstützung im Budget und Finanzplan Finanzierung über vier Jahre Bund investiert rund 1 Mio. Subventionen für den Kanton Thurgau pro Jahr Kantone und Gemeinden müssen gleichen Betrag erreichen (1:1 Finanzierung) Kanton investiert bereits über Fr pro Jahr in das KIP 6

7 Ziele und Absichten der Thurgauer Regierung zur Integrationspolitik (IV.) Integration = Verbundaufgabe, Ihre Beiträge sind wichtig Zeichen der Zeit: Integration kostet. Keine Integration kostet aber auch, im Endeffekt mehr. 7

8 Schlosstagung 2014 Kantonales Integrationsprogramm (KIP) C. Guhl, Chef Migrationsamt

9 Migrationsamt, Entwicklung der Zuwanderung und gesetzliche Grundlagen für die Integration Migrationsamt «Produkte» und Zahlen Gesetzliche Grundlagen der Integration 9

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11 Produktegruppen Migrationsamt Einreise und Aufenthalt ausl. Personen Ausländerbewilligung (inkl. Grenzgängerbewilligungen) Asyl und Vollzug Ausstellung Aufenthaltsbescheinigung für Asylpersonen Zusammenarbeit mit Unterbringungsbehörde (Sozialamt, Peregrina) Vollzug der Ausreise rechtskräftiger Asylentscheide oder illegal anwesender Personen Integration KIP Integrationsvereinbarungen Ausweise und Bewilligungen (seit ) Pässe, IDK, Reisendengewerbe, Beglaubigungen, Biometrieerfassung NAA 11

12 Herausforderungen Migrationsamt Wachstum Kundenzahlen und Nachfragen Einführung elektronische Kundendossiers ab 2012 erfolgt (Informationsbereitschaft) Bearbeitungszeiten Ausländerbewilligungen stabilisiert 2-3 Wochen für Standardgesuche Erreichbarkeit Telefonie Mo-Fr , Biometrie / Ausweisstelle 2 Standorte Weinfelden, Frauenfeld Im Regelfall innert 2 Wochen Termin verfügbar (Vorbehalt Spitzenzeiten) 12

13 30000 Anzahl Pässe- und IDKs IDK Pässe prov.pass

14 70'000 Ständige ausl. Wohnbevölkerung nach EU- und Drittstaaten im TG Juli 2014 (Quelle: ZEMIS) 60'000 50'000 40'000 Gesamttotal EU-27- und EFTA- Staaten 30'000 20'000 10'

15 Grundpfeiler der Migrationspolitik Zweikreismodell Personenfreizügigkeit: Europa Ausländergesetz: Staaten ausserhalb von Europa Asylgesetz Kurzfristiger Erwerb EU/EFTA, Tourismusaufenthalte < 3 Monate Nicht beim Migrationsamt Ggf. Visumgeschäft Meldeverfahren Arbeitsinspektorat oder SECO (online) 15

16 Quelle: NZZ

17 Kennzahlen - Besonderheiten Asyl Entwicklung: Mehr Asylsuchende. Tendenziell eher Asylsuchende aus Ländern (z.b. Eritrea, Syrien) mit hoher Schutzquote Zahl von sog. Dublin-Fällen (Erstasylgesuch in einem anderen Land hängig) ist tief Dies bedeutet tendenziell, dass diese Personen länger und wahrscheinlicher in der Schweiz bleiben werden. 17

18 18

19 1000 Bestandeszahlen 2014 Asylbereich TG (Quelle: BFM) Total Asylsuchende Asylsuchende N VA Neue Gesuche

20 Gesetzliche Grundlagen für die Integration Gesetzliche Grundlagen der Integration: Art. 53 Ausländergesetz (AuG; SR ) 20

21 Gesetzliche Grundlagen für die Integration Gesetzliche Grundlagen der Integration: Art. 56 Ausländergesetz (AuG; SR ) Grundlage Informationsauftrag 21

22 Entwicklung der Zuwanderung und gesetzliche Grundlagen für die Integration Gesetzliche Grundlagen der Integration, Kanton: RB Verordnung des Regierungsrates zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und zum Freizügigkeitsabkommen 22

23 Entwicklung der Zuwanderung und gesetzliche Grundlagen für die Integration Und nun Brücke zur Praxis Vorstellung des Kantonalen Integrationsprogrammes (KIP) durch Oliver Lind 23

24 Schlosstagung 2014 Kantonales Integrationsprogramm (KIP) Oliver Lind, Integrationsdelegierter

25 Umsetzung KIP Ausgangslage und Zielsetzung Hauptziel ist es, eine nachhaltige Weiterentwicklung der Integrationsförderung in den Kantonen umzusetzen. Der Bund schreibt zwar verbindliche strategische Programmziele vor, gewährt den Kantonen jedoch grossen Spielraum für eine individuelle Schwerpunktsetzung. Der Bund sieht innerhalb des Integrationsprogramms neu 3 Pfeiler mit insgesamt 8 Förderbereichen vor. 25

26 Umsetzung KIP Neue Förderbereiche ab 2014 und Gemeinden 26

27 KIP ganz konkret! (I) Umfang Das KIP umfasst eine Vielzahl von Projekten und Massnahmen die a. noch in Planung sind, b. zur Zeit umgesetzt werden, c. oder bereits abgeschlossen wurden. Verantwortlichkeit Die Verantwortlichkeit liegt bei den zuständigen Regelstrukturen. Koordination Die kantonale Fachstelle Integration koordiniert die Umsetzung. 27

28 KIP noch konkreter! (II) Pfeiler 1: Information / Beratung Integrationsvereinbarungen Alle Personen aus Drittstatten (also nicht aus EU-/EFTA-Staaten), die im Familiennachzug einreisen und keine Deutschkenntnisse (Niveau A2 GER) vorweisen können, werden mit einer Integrationsvereinbarung verpflichtet, Deutschkurse zu besuchen. Kompetenzzentren Integration (KOI) In den regionalen Kompetenzzentren erhalten Migrantinnen und Migranten niederschwellige Beratung, zum Beispiel im Bereich a. der Alltagsbewältigung, b. des Spracherwerbs, c. der beruflichen und sozialen Integration. 28

KIP 2014-2017 noch konkreter! (III) Pfeiler 1: Information / Beratung Informationsvermittlung auf www.migrationsamt.tg.ch Auf der Homepage des Migrationsamtes ist die Broschüre «Willkommen im Thurgau!

29 KIP noch konkreter! (III) Pfeiler 1: Information / Beratung Informationsvermittlung auf Auf der Homepage des Migrationsamtes ist die Broschüre «Willkommen im Thurgau!» in zehn Sprachen abrufbar. Zudem kann eine Datei mit sämtlichen Deutschkursen im Thurgau herunter geladen werden. Informationsmaterial Die kantonale und kommunale Verwaltung richtet ihr Informationsmaterial wenn möglich auch auf die nichtdeutschsprachige Bevölkerung aus. 29

über ein diversifiziertes, niederschwelliges und qualitiativ gutes Angebot verfügt.

30 KIP noch konkreter! (IV) Pfeiler 2: Bildung / Arbeit Deutsch-Integrationskurse Das Deutschkursangebot wird ausgebaut mit dem Ziel, dass jede Region über ein diversifiziertes, niederschwelliges und qualitiativ gutes Angebot verfügt. Frühe Förderung Die Angebote zur Frühen Förderung werden ausgebaut. Hierzu wird ein Konzept erarbeitet, das eine Bestandesaufnahme der Angebote im Kanton Thurgau, den Handlungsbedarf sowie die Zuständigkeiten, Umsetzungsschritte und finanziellen Auswirkungen darstellt. 30

31 KIP noch konkreter! (V) Pfeiler 2: Bildung / Arbeit Integration von anerkannten Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen Mit jedem Flüchtling und mit jeder vorläufig aufgenommenen Person wird ein Standortgespräch durchgeführt. Ziel Nr. 1: Einleitung individueller Massnahmen zur sozialen, sprachlichen und beruflichen Integration. Ziel Nr. 2: Nachhaltige Integration in den ersten Arbeitsmarkt. 31

32 KIP noch konkreter! (VI) Pfeiler 2: Bildung / Arbeit Volksschule Alle Schulgemeinden arbeiten mit einem Förderkonzept, wie Kinder mit besonderem Förderbedarf (auch Fremdsprachigkeit) gezielt unterstützt werden können. Die interkulturelle Kompetenz der Lehrpersonen wird durch angepasste Weiterbildungen an der Pädagogischen Hochschule Thurgau (PHTG) unterstützt. 32

33 KIP noch konkreter! (VII) Pfeiler 2: Bildung / Arbeit Berufsbildung Die Kooperation beim Berufswahlprozess wird gestärkt und die individuelle Unterstützung von Jugendlichen, die nach der obligatorischen Schule keine Anschlusslösung haben, wird ausgebaut. Ziel: Den Anteil von ausländischen Jugendlichen mit Eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ) zu erhöhen. 33

34 KIP noch konkreter! (VIII) Pfeiler 3: Verständigung und gesellschaftliche Integration Soziale Integration Projekte von Gemeinden, Vereinen oder anderen Organisationen, die das Zusammenleben und den Austausch der Migrationsbevölkerung mit der einheimischen Bevölkerung fördern, werden ideel und finanziell unterstützt. Interkulturelle Verständigung Sozialbetreuungspersonen, Schulen, Einrichtungen im Gesundheitswesen, regionale Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und weitere öffentliche Dienstleister nutzen das Angebot von interkulturell gedolmetschten Gesprächen durch geschultes Personal (z.b. «Verdi»). 34

35 KIP ist auf KURS! 35

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