Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2017 bis 2018

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1 L A N D B R A N D E N B U R G Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2017 bis 2018

2 2 Die Durchführung von Flurbereinigungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz () ist im Rahmen der ländlichen Entwicklung eine besonders wichtige und vordringliche Aufgabe. Neben der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft werden wertvolle Beiträge zur Entwicklung des ländlichen Raumes beispielsweise durch Ermöglichen wasserbaulicher und naturschutzfachlicher Vorhaben geleistet. Der Auflösung von Landnutzungskonflikten bei konkurrierenden Nutzungsansprüchen kommt in der Flurbereinigung besondere Bedeutung zu. So ist es zur Vermeidung von Enteignungen möglich, den hohen Flächenbedarf bei infrastrukturellen Bauvorhaben für die betroffenen Eigentümer verträglicher zu decken. Darüber hinaus kommen Verfahren nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) zur Anwendung, um noch bestehendes getrenntes Boden- und Gebäudeeigentum zusammenzuführen. Die Flurbereinigung trägt insgesamt zur strukturellen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft auf dem Lande, zum Erhalt und zur Erhöhung des Einkommens der ländlichen Bevölkerung sowie zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen bei. Seit In-Kraft-Treten des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes (BbgLEG) am 29. Juni 2004 sind die Teilnehmergemeinschaften für wesentliche Aufgaben der Flurneuordnungsverwaltung zuständig. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft wird dabei durch das Fachvorstandsmitglied aus der oberen Flurbereinigungsbehörde, dem Landesamt für ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) in Fach- und Rechtsfragen angeleitet. Die Landesverwaltung hat sich damit auf die staatlichen Kernaufgaben der Bodenordnung zurückgezogen. Das Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg ist ein zentrales Steuerungsinstrument der Verwaltung zur Entwicklung des ländlichen Raumes. Es bestimmt den Rahmen für die Tätigkeit des LELF sowie der Teilnehmergemeinschaften als untere Flurbereinigungsbehörden. In diesem Programm werden mittel- bis langfristig sachliche und räumliche Arbeitsschwerpunkte festgelegt. Im Jahr 2016 konnten drei Flurbereinigungsverfahren mit ca Teilnehmern auf insgesamt ha Fläche neu angeordnet werden. Im gleichen Zeitraum wurden acht Verfahren mit einer Gesamtfläche von ha durch die Schlussfeststellung beendet. Damit steigt die Zahl der im Land Brandenburg abgeschlossenen Flächenverfahren auf 44 mit einer Fläche von ha. Im Flurbereinigungsprogramm 2017 bis 2018 sind die Ziele im Hinblick auf festgelegt. den Abschluss anhängiger Verfahren sowie die Anordnung und Vorbereitung neuer Verfahren

3 3 Ziele im Planungszeitraum Abschluss anhängiger Verfahren LELF Anzahl ha Anzahl ha Fürstenwalde (FW) Groß Glienicke (GG) Luckau () Neuruppin (NP) Prenzlau () gesamt Anordnung neuer Verfahren LELF Anzahl ha Anzahl ha Fürstenwalde (FW) Groß Glienicke (GG) Luckau () Neuruppin (NP) Prenzlau () gesamt Schlussfeststellung gemäß 149

4 4 Ziele im Jahr 2017 Abschluss anhängiger Verfahren [ha] Ortslage Boblitz OSL Lübbenau 53 Ortsumgehung Luckau LDS Luckau, Amt Heideblick 843 Cottbus Nord SPN Cottbus 990 Schlabendorf Zinnitz LDS Luckau Seese Ost LDS Vetschau, Lübbenau Willmersdorf-Maust CB Stadt Cottbus 360 GG Bensdorf PM Bensdorf NP Lenzen/Elbtalaue PR Lenzen OL Friedrichsthal UM Gartz 38 FLT Preußentausch UM, BAR, MOL, diverse LOS, LDS Storkow UM Templin 1.435

5 5 Anordnung/Vorbereitung neuer Verfahren (ha) FW Letschin MOL Letschin Niederer Fläming II TF Niederer Fläming Verfahrensart Cottbuser Ostsee CB/SPN CB/SPN NP Christdorf OPR Wittstock GG Buckautal (Ziesar) 2 PM Ziesar FW GG Fahrenholz/Lemmersdorf Beeskow- West Ortslage Fredersdorf UM Uckerland LOS Stadt Beeskow PM Stadt Bad Belzig Mühlberg EE Mühlberg Herzberg EE Herzberg, Schönewalde, Kremitzaue Verfahrensziele Agrarstruktur Agrarstruktur, Tourismus Neuordnung der Eigentumsverhältnisse nach Braunkohlesanierung Agrarstruktur Agrarstruktur Neben den o.g. Verfahren nach dem ist im Jahr 2017 in Abhängigkeit von der Antragslage die Vorbereitung und Durchführung von Verfahren nach dem 8. Abschnitt des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes (LwAnpG) Verfahren zur Feststellung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse sowie nach 103 freiwilliger Landtausch vorgesehen. Diese Verfahren sind ebenfalls als Bestandteil dieses Programms anzusehen. 2 ggf. Welsickendorf (abhängig vom Ergebnis eines Auswahlverfahrens)

6 6 Ziele im Jahr 2018 Abschluss anhängiger Verfahren [ha] Schönfeld BAR Stadt Werneuchen 1916 Brodowin BAR Gemeinde Chorin 1367 Unteres Odertal OL Gellmersdorf UM Stadt Angermünde 4 GG Ortslage Plötzin PM Stadt Werder 45 Schmergow PM Groß Kreutz FW Reitwein/Rathstock/Podelzig MOL Reitwein,Podelzig, u.a Reitwein/Podelzig Ortslage MOL Reitwein, Podelzig 204 Ortslage Raddusch OSL Lübbenau 52 Klein Schulzendorf Wiesenhagen (C) TF Trebbin, Sperenberg 588 Klein Schulzendorf Wiesenhagen (H) TF Trebbin, Sperenberg 825 Ortslage Bahnsdorf EE Uebigau Warenbrück 40

7 7 Anordnung/Vorbereitung neuer Verfahren (ha) FW Neutrebbin MOL Neutrebbin,Letschin,Neuhardenberg Kolkwitz 3 SPN Kolkwitz NP Rapshagen PR Gerdshagen, Pritzwalk,Halenbeck GG Welsickendorf 4 TF Niederer Fläming NP Schnelle Havel Verfahrensart OHV Freienthal NP Zapel PR Karstädt Quillow Parsteinsee Briesnig 5 Lieberoser Mühlenfließ UM Nordwestuckermark UM SPN Stadt Angermünde, Oderberg, Parsteinsee, Lunow-Stolzenhagen Heinersbrück, Jänschwalde, Forst, Cottbus LDS Stadt Lieberose Verfahrensziele Neben den o.g. Verfahren nach dem ist im Jahr 2018 in Abhängigkeit von der Antragslage die Vorbereitung und Durchführung von Verfahren nach dem 8. Abschnitt des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes (LwAnpG) Verfahren zur Feststellung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse sowie nach 103 freiwilliger Landtausch vorgesehen. Diese Verfahren sind ebenfalls als Bestandteil dieses Programms anzusehen. 3 ggf. Herzberg, Mühlberg oder Großthiemig (abhängig vom Ergebnis eines Auswahlverfahrens) 4 ggf. Wittbrietzen (abhängig vom Ergebnis eines Auswahlverfahrens) 5 ggf. Steinitz (abhängig vom Ergebnis eines Auswahlverfahrens)