Dezernat Zoll- und Außenwirtschaftsrecht

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1 WIR BEGLEITEN SIE SICHER BIS INS ZIEL! Dezernat Zoll- und Außenwirtschaftsrecht Zollrecht Exportkontrollrecht Verbrauchsteuerrecht Transport- und Speditionsrecht Recht der Verbote und Beschränkungen (VuB) Einfuhrumsatzsteuerrecht

2 Tätigkeitsschwerpunkte - Zollrecht (1) Beratung und Vertretung bei der Bewilligung, Durchführung, Optimierung von Zollverfahren (aktive Veredelung, Zolllager usw.). Bewilligung, Durchführung sowie Optimierung zollrechtlicher Bewilligungen (AEO, Zugelassener Ausführer usw.). Einreihung von Waren in den Zolltarif sowie der Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vzta). Verteidigung gegen unzutreffende vzta sowie bei der Abwehr eines Widerrufs und der Rücknahme einer vzta. Abwehr und Verteidigung gegen Einfuhrabgaben (Zölle, Einfuhrumsatzsteuer usw.) vor Behörden und Gericht. Abwehr sowie Vorbereitung und Begleitung von Zollprüfungen. 2

3 Tätigkeitsschwerpunkte - Zollrecht (2) Unterstützung bei der Umsetzung zollrechtlicher Compliance im Unternehmen bzw. Konzern (Schaffung und Optimierung der Organisation, Arbeits- und Organisationsanweisung usw.). Beratung und Vertretung in Bußgeldverfahren wegen leichtfertiger Steuerverkürzung, Gefährdung von Einfuhrabgaben, Aufsichtspflichtverletzung usw.). Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung, Steuerhehlerei usw. (Selbstanzeige, Begleitung von Durchsuchungen usw.). Beratung und Vertretung bei Verstößen gegen das Recht der Verbote und Beschränkungen (VuB), wie zum Beispiel Abfallrecht (grenzüberschreitende Abfallverbringung), Gewerblicher Rechtsschutz, Produktsicherheitsgesetz usw. 3

4 Tätigkeitsschwerpunkte - Zollrecht (3) Beratung und Vertretung im Warenursprung- sowie Präferenzrecht: Prüfung des Warenursprungs, Beantragung des Ermächtigten Ausführers (EA), Erstellung einer (Langzeit-) Lieferantenerklärung. Organisation und Durchführung von Inhouse-Schulungen Grundlage des Zollrechts Neuerungen des Zollrechts (Update) Einführung und Umsetzung der elektronischen Zollabwicklung in Zusammenarbeit mit kompetenten Zollsoftwareanbietern. Beratung bei der Erstellung von Zollvollmachten sowie Verzollungsaufträgen, aber auch Kaufverträgen bzw. AGB. Weltweite Tätigkeit durch Einbindung in Netzwerke. 4

5 Tätigkeitsschwerpunkte - Exportkontrollrecht (1) Prüfung von Geschäftsvorgängen, ob exportkontrollrechtliche Beschränkungen bestehen (auch US- (Re-) Exportkontrolle) Verbot, Genehmigungspflicht. Beratung und Vertretung bei der Beantragung von Ausfuhrgenehmigungen, Auskünften zur Güterliste (AZG), Voranfragen an das BAFA. Abwehr, Vorbereitung, Begleitung sowie Nachbereitung von Außenwirtschaftsprüfungen. Unterstützung bei der Einführung, Umsetzung sowie Optimierung der exportkontrollrechtlichen Compliance im Unternehmen bzw. Konzern (Schaffung einer Organisation, Arbeits- und Organisationsanweisung usw.) 5

6 Tätigkeitsschwerpunkte - Exportkontrollrecht (2) Beratung und Vertretung bei behördlichen und gerichtlichen Rechtsbehelfen abgelehnte Ausfuhrgenehmigungen, Auskünfte zur Güterliste (AZG), sonstige Maßnahmen des BAFA (Einzeleingriff usw.). Beratung und Vertretung bei der Abwehr von Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsrecht (Dual-Use-VO, Embargo usw.). Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsrecht (Dual-Use-VO, Embargo usw.). Organisation sowie Durchführung von Inhouse-Schulungen Grundlagen der Exportkontrolle, Neuerungen der Exportkontrolle (Update). 6

7 Tätigkeitsschwerpunkte - Verbrauchsteuerrecht Beratung und Vertretung bei der Bewilligung sowie bei der Abwehr eines Widerrufs von Erlaubnissen, wie z.b. Steuerlagerlaubnis. Verwendererlaubnis. Beratung, Begleitung und Nachbereitung einer Betriebsprüfung (Sachverhaltsaufklärung, Teilnahme Abschlussgespräch usw.). Abwehr sowie Verteidigung gegen unberechtigte Steuerbescheide (Branntweinsteuer usw.) vor Behörde und Gericht. Abwehr von Straf- und Bußgeldverfahren wegen Steuerhinterziehung, Steuerverkürzung, -gefährdung usw. Inhouse-Schulungen (Grundzüge des Verbrauchsteuerrechts, Abgrenzung Zoll- und Verbrauchsteuerrecht usw.). 7

8 Tätigkeitsschwerpunkte - Transport- und Speditionsrecht Vertretung bei der Geltendmachung von Frachten. Geltendmachung und Abwehr von Schadenersatzansprüchen (Transportschäden, Zollschäden usw.). Beantragung und der Abwehr des Widerrufs von Bewilligungen im Logistikbereich (bekannter Versender usw.). Beratung bei der Vertragsgestaltung (Zollvollmacht, Transport- und Speditionsverträge, Allgemeine Geschäftsbedingungen usw.). Vertretung bei der Abwehr von Bußgeld- und Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG). Verstoßes gegen Bestimmungen des Abfallrechts usw. Organisation sowie Durchführung von Inhouse-Schulungen 8

9 Dissertationen Dr. Talke Ovie Das IT-Verfahren ATLAS als E-Government und seine Vereinbarkeit mit dem Zoll- und Steuergeheimnis Mendel Verlag, 2008; Dr. Nils Harnischmacher Der Abtretungsempfänger im Ausfuhrerstattungsrecht - Zur Abwicklung und Rückabwicklung von Ausfuhrerstattungen sowie Rechtmäßigkeit von Sanktionen Mendel-Verlag, 2008; Bei Interesse kann die jeweilige Dissertation über die Adresse der Kanzlei in gedruckter Form angefordert werden. 9

10 Publikationen - Zeitschriften (1) Das Europäische Zollrecht - Teil 1 bis 6: Allgemeine Regeln, Verfahrensrecht und Abgabenrecht veröffentlicht in: AW-Prax 2007, S. 343 ff.; Bundesanzeiger Verlag. Einhaltung von US-Ausfuhrbestimmungen durch Frachtführer und Speditionen - Aktuelle amerikanische Rechtsprechung veröffentlicht in: Logistik + Recht aktuell! 2008, S. 2, Bundesanzeiger Verlag. Die Summarische Anmeldung - Gegenwart und Zukunft veröffentlicht in: Logistik + Recht aktuell! 2008, S. 5., Bundesanzeiger Verlag. Gegenseitige Anerkennung des AEO und C-TPAT - Ein Vergleich der Sicherheitsprogramme der Europäischen Gemeinschaft und der USA veröffentlicht in: Logistik + Recht aktuell! 2008, S. 6, Bundesanzeiger Verlag. 10

11 Publikationen - Zeitschriften (2) Entwicklung des Zollschuldrechts durch die Rechtsprechung des EuGH und den Modernisierten Zollkodex veröffentlicht in: Transportrecht, 2008, S. 357, Luchterhand Verlag. Die direkte und indirekte Stellvertretung im Europäischen Zollrecht - Voraussetzungen und Auswirkungen für Transportunternehmen veröffentlicht in: Transportrecht, 2009, S. 398, Luchterhand Verlag. Mitarbeiterscreening aufgrund Embargolisten? - Zulässigkeit der Prüfung von Mitarbeiterdaten gegen die Sanktionslisten veröffentlicht in: AW-Prax 2010, Bundesanzeiger Verlag. Unzulässige vorübergehende Verwendung eines drittländischen Straßenfahrzeugs im Binnenverkehr veröffentlicht in: AW-Prax 2011, S. 55; Bundesanzeiger Verlag. 11

12 Publikationen - Zeitschriften (3) Aktuelle Rechtsprechung für Grenzspediteure und Zolldienstleister veröffentlicht in: AW-Prax - Service Guide, 2013, 54, Bundesanzeiger Verlag. UZK - Zollkodex der Europäischen Union - Die Neufassung des MZK veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel, Ausgabe 1/2013, S. 11 ff.; Mendel Verlag. Fuselöl bereitet Kopfzerbrechen - Branntweinsteuer und/oder Energiesteuer? veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel, Ausgabe 1/2013, S. 54 ff., Mendel Verlag. Recht kurz - Interessante Entscheidungen zum Zoll- und Einfuhrumsatzsteuerrecht veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel, Ausgabe 2/2013, S. 34 ff., Mendel Verlag. 12

13 Publikationen - Zeitschriften (4) Outsourcen des Mitarbeiterscreenings - Eine unendliche Geschichte?! veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel, Ausgabe 3/2013, S. 31 ff., Mendel Verlag. Zollkodex der Europäischen Union - Ein Update veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel, Ausgabe 4/2013; Mendel Verlag. Der reglementierte Beauftragte (reg. B) - wirksame Enthaftung durch Enthaftungserklärung möglich? veröffentlicht in: Transportrecht 2013, S. 326 ff., Luchterhand Verlag. Nacherhebung von Einfuhrgaben - Verjährung in der Frachtführerkette veröffentlicht in: AW-Prax Service Guide 2014, S. 52 ff.; Bundesanzeiger Verlag. 13

14 Publikationen - Zeitschriften (5) Ist das noch für den Zoll oder kann das schon weg? - Teil 1: Eine Betrachtung der derzeit geltenden Aufbewahrungsfristen für zollrechtlich relevante Unterlagen veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel, Ausgabe 4/2014, S. 44 ff.; Mendel Verlag. Ist das noch für den Zoll oder kann das schon weg? - Teil 2: Eine Betrachtung der künftig geltenden Aufbewahrungsfristen für zollrechtlich relevante Unterlagen und der Möglichkeit der Inanspruchnahme von Vereinfachungen durch den zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel, Ausgabe 4/2014, S. 44 ff.; Mendel Verlag. Entziehen ohne Entziehen? - Aktuelle Rechtsprechung zur Haftung des Hauptverpflichteten veröffentlicht in: AW-Prax Außenwirtschaftliche Praxis - Sonderausgabe Service Guide

15 Publikationen - Zeitschriften (6) "Kein Vorsteuerabzug des Lagerhalters für Einfuhrumsatzsteuer - Anmerkung zu FG Kiel, Urteil vom , 4 K 67/13" veröffentlicht in: juris PraxisReport Transport- und Speditionsrecht vom , juris GmbH. 19 % sind 19 % zu viel - Logistiker und die Einfuhrumsatzsteuer veröffentlicht in: LT-Manager 04/2015 "Zollschuldentstehung durch Entziehen von Waren aus dem Versandverfahren veröffentlicht in: juris PraxisReport Transport- und Speditionsrecht vom , Anmerkung 6, juris GmbH, Saarbrücken. Unionszollkodex - was auf Unternehmen jetzt zukommt Veröffentlicht in: Von A nach B, Dezember

16 Publikationen - Zeitschriften (7) Recht kurz - Grenzen der Speicherung und Nutzung digitaler Daten veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel, Ausgabe 1/2016, S. 44 ff.; Mendel Verlag. Verlängerter Arm des Zolls, veröffentlicht in: transaktuell 2016; Einige der Publikationen finden Sie mit freundlicher Genehmigung der Verlage zum kostenlosen Download unter Harnischmacher Löer Wensing - Rechtsanwälte - Anwälte & Notare - Dr. Talke Ovie Harnischmacher Löer Wensing - Rechtsanwälte - Anwälte & Notare - Dr. Nils Harnischmacher 16

17 Publikationen - Bücher + Kommentare Praxishandbuch Transport - Logistik, Versicherung, Exportkontrolle, Zoll, Steuern Einleitung Zollrecht veröffentlicht in: AWR-Kommentar, Bundesanzeiger Verlag. Haftung des Luftfrachtspediteurs (reg. B) für Schäden an der Luftfrachtsendung veröffentlicht in: Praxishandbuch Luftfrachtsicherheit Bekannter Versender & Co. werden, bleiben, managen, Bundesanzeiger Verlag. Die Voranfrage in der Exportkontrolle - Vertrauensschutz für Exporteure? veröffentlicht in: Ehlers/Wolffgang (Hrsg.), Recht der Exportkontrolle - Bestandsaufnahme und Perspektiven, S. 205 ff., Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main 17

18 Publikationen - Leitfäden HLW - Zollglossar HLW - Leitfaden zum Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten ZugelassenerWirtschaftsbeteiligter.pdf HLW - Leitfaden zur Exportkontrolle HLW - Leitfaden zum bekannten Versender (Enthaftungserklärung / Sicherheitsbeauftragter) HLW-Merkblatt Zoll- und steuerrechtliche Risiken bei vereinbarter Lieferklausel DDP in Lieferbeziehungen zu Drittländern 18

19 Veranstaltungen Business Talk Hilfe Zoll! Was muss ich machen? am in Steinfurt in Kooperation mit dem Bundesverband Mittelständische Wirtschaft. Time 2 Talk am in Böbingen, in Neustadt, in Hamburg und in München in Kooperation mit dem BDEx, der MHP Solution Group und der TIA innovations GmbH. SIB Innovations- und Beteiligungsgesellschaft mbh - Unternehmerfrühstück am in Dresden. Finanzkontrolle Schwarzarbeit - was macht sie und was darf sie? am in Münster in Kooperation mit dem Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW), Kreis Steinfurt und Nordwestmünsterland. Time 2 Talk - Sicherheit im Außenhandel am in Mannheim und am in Hamburg in Kooperation mit dem BDEx, der MHP Solution Group und der TIA innovations GmbH. 19

20 Veranstaltungen Legal Breakfast - Zoll Die Zollprüfung - Rechte, Pflichten, Folgen am in Münster. Time2Talk - Sicherheit im Außenhandel in Kooperation mit der TIA innovations GmbH am in Stuttgart. Legal Breakfast - Zoll Die Zollschuld - (wann) muss ich zahlen? am in Münster. Legal Breakfast - Zoll Die Bewilligung im Zollrecht - wer bin ich? am in Münster. Time2Talk - Sicherheit im Außenhandel (in Kooperation mit der TIA innovations GmbH) am in Hamburg (Steigenberger Hotel). Legal Breakfast - Zoll Der Zolltarif - Dschungel des Zollrechts am in Münster. 20

21 Veranstaltungen Legal Breakfast - Zoll Warenursprung und Präferenzen (WuP) inklusive Praxisbericht der Schüco International KG am in Münster. Legal Breakfast - Exportkontrolle Exportkontrolle Teil 1 am in Münster. Exportkontrolle Teil 2 - inklusive Praxisbericht der DHL Hub Leipzig GmbH am in Münster. 4. Thementag Außenwirtschaft "Der AEO - oder eine zollrechtliche Bewilligung nimmt Fahrt auf mit Graham Crawford von der DHL Hub Leipzig GmbH am in Köln. Deutsche Gesellschaft für Transportrecht Zoll und Exportkontrolle - Aktuelle Fragestellungen für Frachtführer und Spediteure am in Bonn. 21

22 Veranstaltungen Exportkontrolle aktuell - Ausfuhrkontrollvorschriften verschärft am und bei der IHK-Bildungszentrum Dresden ggmbh in Dresden, am bei der IHK-Bildungszentrum Dresden ggmbh in Zittau. Zollseminar für Einsteiger am und bei der IHK-Bildungszentrum Dresden ggmbh in Dresden, am bei der IHK-Bildungszentrum Dresden ggmbh in Zittau. Exportmanager Zoll Teil 1 ab dem , Teil 2 ab dem , jeweils bei der IHK-Bildungszentrum Dresden ggmbh in Dresden

23 Veranstaltungen Legal Breakfast - Zoll Zoll- und Umsatzsteuer - eine Zwangsehe inklusive Gastvortrag des Herrn Steuerberater Marco Fuß am von 9:00 bis 13:00 Uhr im Park-Hotel Schloss Hohenfeld Legal Breakfast - Exportkontrolle Organisation der Exportkontrolle in einem weltweit tätigen mittelständischem Unternehmen inklusive Gastvortrag des Herrn Thomas Ripsch am von 9:00 bis 13:00 Uhr im Park-Hotel Schloss Hohenfeld AEB-Kundentage 2015 Der Unionszollkodex (UZK) kommt. Wie soll ich mich vorbereiten? am in Mönchengladbach 23

24 Veranstaltungen Haftung von Spediteuren im Zivil- und Öffentlichen Recht am bei der IHK Saarland - Arbeitskreis Außenwirtschaft "Zoll und Exportkontrolle - aktuelle Entwicklungen" am bei der DeutscheAnwaltAkademie in Berlin Iran: Auf dem Weg in die wirtschaftliche Normalität am bei der Stadtsparkasse Düsseldorf 24

25 Veranstaltungen UZK und ASDP 2016 vs. DTLB am bei der Südwestfälische Industrie und Handelskammer zu Hagen Iran-Follow Up Workshop am bei der Sparkasse Düsseldorf Exportkontrolle aktuell - Ausfuhrkontrollvorschriften verschärft am bei der IHK-Bildungszentrum Dresden ggmbh in Dresden Iran-Embargo am bei der Kreissparkasse Köln 25

26 Veranstaltungen Workshops Transport und Logistik Frachtrecht, Speditionsrecht, Zollrecht, Versicherungsrecht - Behalten Sie den Überblick! Verschaffen Sie sich Klarheit! am , am und am in Köln 6. Thementag Außenwirtschaft Experten referieren - Praktiker diskutieren am im Hotel Pullmann Cologne gemeinsam mit Herrn Uwe Liebschner Weitere Informationen und Veranstaltungen entnehmen Sie bitte unserer Internetseite unter Haben Sie eine Veranstaltung verpasst, die Sie interessiert hätte? Schreiben Sie uns eine . Wir informieren Sie, sobald die Veranstaltung oder eine Veranstaltung zu dem Thema wieder stattfindet. 26

27 Empfehlungen Das Dezernat Zoll und Außenwirtschaft der HARNISCHMACHER LÖER WENSING Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbb wurde bereits mehrfach empfohlen: 27

28 Mitgliedschaften Außenwirtschaftsrunde e.v. Europäisches Forum für Aussenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll e.v. Zentrum für Außenwirtschaftsrecht e.v. Deutsche Gesellschaft für Transportrecht e.v. Außenhandelsverband Nordrhein-Westfalen e.v. 28

29 Ihre Ansprechpartner Dr. Talke Ovie Dr. Nils Harnischmacher Hafenweg Münster Tel.: Fax: