Inhaltsverzeichnis VII

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1 Inhaltsverzeichnis 1 Kurze Einführung in das Zollrecht Die maßgeblichen Rechtsgrundlagen Internationales Recht Gemeinschaftsrecht Nationales Recht Das Zollgebiet der Gemeinschaft Der zollrechtliche Begriff der Ware Gemeinschaftsware/Nichtgemeinschaftsware Der Zollanmelder und sein Vertreter Wer kann Zollanmelder sein? Möglichkeiten der Vertretung Die verschiedenen Zollverfahren Einführung Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr Versandverfahren Zolllagerverfahren Aktive Veredelung Umwandlungsverfahren Vorübergehende Verwendung Passive Veredelung Ausfuhrverfahren Die Entstehung der Zollschuld Allgemeine Grundsätze Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr Vorschriftswidriges Verbringen/Einfuhrschmuggel Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung VII

2 VIII Inhaltsverzeichnis Verletzung zollrechtlicher Pflichten Verbrauch oder Verwendung in einer Freizone oder einem Freilager Ausfuhr von Präferenzerzeugnissen Ausfuhrzollschuld Literatur Einfuhr von Waren aus dem Drittland Einfuhr Aus Nichtgemeinschaftswaren werden Gemeinschaftswaren Die Erfassung des Warenverkehrs Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr Grundlagen der Abgabenerhebung Entrichtung der Einfuhrabgaben Einfuhrumsatzsteuer Entstehung und allgemeine Grundsätze Bemessungsgrundlage Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer Weiterbelastung von Einfuhrumsatzsteuer Einfuhr über andere EU-Mitgliedstaaten Wirtschaftliche Überlegungen Zollrechtliche Überlegungen Umsatzsteuerliche Überlegungen Einfuhrabgabenbefreiungen/-vergünstigungen Einführung Einfuhrabgabenbefreiungen nach dem Zolltarif Einfuhrabgabenbefreiungen nach der Zollbefreiungsverordnung Einfuhrabgabenbefreiungen nach dem Zollkodex Einfuhrabgabenbefreiungen nach der Zollverordnung Einfuhrabgabenbefreiungen nach dem Umsatzsteuergesetz Einfuhrabgabenbefreiungen nach der Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverordnung (EUStBV) Einfuhrabgabenbefreiungen nach sonstigen Vorschriften Systematische Übersicht über Einfuhrabgabenbefreiungen Fallstudie Die Ausgangssituation Gestaltung durch Literatur

3 Inhaltsverzeichnis IX 3 Ausfuhr von Waren in das Drittland Das zollrechtliche Ausfuhrverfahren Anwendungsbereich Ausführer und Anmelder Die Beteiligten im Ausfuhrverfahren Die Abwicklung Die umsatzsteuerliche Ausfuhrlieferung Regelungsinhalt und Voraussetzungen Buchmäßiger Nachweis bei Ausfuhrlieferungen Ausfuhrnachweis Literatur Die Lagerung von Drittlandswaren Lagerung im Rahmen der Verwahrung Zollrechtliche Grundlagen Umsatzsteuerliche Konsequenzen Lagerung in einem Zolllager Zollrechtliche Grundlagen Umsatzsteuerliche Konsequenzen Lagerung in einem Konsignationslager Allgemeines Konsignationslager als Zolllager Konsignationslagerung nach Überführung in den freien Verkehr Lagerung in einem Umsatzsteuerlager Das Umsatzsteuerlager Regelungen bei der Lagerung von Nichtgemeinschaftswaren (Drittlandswaren) Literatur Die Be- und Verarbeitung von Gemeinschaftswaren im Drittland Zollrechtliche Grundlagen Lohnt sich eine passive Veredelung? Be- und Verarbeitungen ohne Inanspruchnahme einer passiven Veredelung Die passive Veredelung Umsatzsteuerliche Konsequenzen Waren der vorübergehenden Ausfuhr Einfuhr der Veredelungserzeugnisse Literatur

4 X Inhaltsverzeichnis 6 Die Be- und Verarbeitung von Nichtgemeinschaftswaren in der EU Die aktive Veredelung Vorbemerkungen Zollrechtliche Grundlagen Umsatzsteuerliche Konsequenzen Be- und Verarbeitung außerhalb der aktiven Veredelung Wirtschaftlicher Hintergrund Zollrechtliche Grundlagen Umsatzsteuerliche Implikation Das Umwandlungsverfahren Funktionsweise und Rechtsgrundlagen Das Umwandlungsverfahren als Zollverfahren Durchführung und Beendigung des Umwandlungsverfahrens Umsatzsteuerliche Implikationen Literatur Das Versandverfahren Funktionsweise und Rechtsgrundlagen Umsatzsteuerliche Implikationen Die vorübergehende Verwendung Zollrechtliche Grundlagen Wirtschaftliche Bedeutung Vollständige Befreiung oder teilweise Befreiung? Die vorübergehende Verwendung als Zollverfahren Durchführung des Verfahrens Beendigung des Verfahrens Umsatzsteuerliche Implikationen Vollständige Befreiung von Einfuhrabgaben Teilweise Befreiung von Einfuhrabgaben Die Lieferung (Verkauf) im Rahmen der vorübergehenden Verwendung Dienstleistungen an den Waren der vorübergehenden Verwendung Literatur Lieferungen in Freihäfen Rechtlicher Status Lieferungen in den Freihafen aus dem Inland aus dem Gemeinschaftsgebiet aus dem übrigen Drittlandsgebiet

5 Inhaltsverzeichnis XI 9.3 Lieferungen im Freihafen Vorbemerkungen Umsätze an Nichtunternehmer bzw. Unternehmer ohne Vorsteuerabzug Gegenstände im Freihafen-Veredelungsverkehr bzw. in der Freihafenlagerung Gegenstände, die sich einfuhrumsatzsteuerrechtlich im freien Verkehr befinden Lieferungen aus dem Freihafen Literatur Reihengeschäfte mit dem Drittland Umsatzsteuerliche Regelungen Das Reihengeschäft Die bewegte Lieferung Die ruhende Lieferung Zusammenfassung: Grundregeln des Reihengeschäfts Zollrechtliche Regelungen Ausfuhr Einfuhr Reihengeschäfte mit dem Drittland Reihengeschäft in das Drittlandsgebiet Reihengeschäfte aus dem Drittlandsgebiet Literatur Grenzüberschreitende Kommissionsgeschäfte Umsatzsteuerliche Grundlagen der Ein- und Verkaufskommission Einführung Einkaufskommission Verkaufskommission Kommissionsgeschäfte über Drittlandsgrenzen Zollwertrechtliche Implikationen Umsatzsteuerliche Implikationen Literatur Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang

6 XII Inhaltsverzeichnis 12.7 Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang

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