Umsatzsteuer im Binnenmarkt

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1 NWB Ratgeber Steuerrecht Umsatzsteuer im Binnenmarkt Von Diplom-Finanzwirt Ralf Sikorski 3. Auflage p> Verlag Neue Wirtschafts-Briefe &j Herne/Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 17 A. Allgemeiner Überblick über die Regelungen des Umsatzsteuer-Binnenmarktes l 21 I. Die Europäische Union Historische Entwicklung Ziele der Europäischen Union Harmonisierung der Umsatzsteuern Schwierigkeiten bei der weiteren Harmonisierung 8 29 II. Die internationalen Besteuerungsprinzipien bei der Umsatzsteuer III. Die Übergangsregelungen des Binnenmarktes IV. Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Sinn und Zweck Erteilung einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im Inland Bestätigungsverfahren Umsatzsteuer-Identifikationsnummern in den übrigen Mitgliedstaaten V. Territoriale Begriffe B. Innergemeinschaftlicher Erwerb I. Überblick n. Innergemeinschaftlicher Erwerb von Gegenständen Innergemeinschaftlicher Erwerb gegen Entgelt a) Begriff b) Die Warenbewegung c) Der Lieferer d) Der Abnehmer Innergemeinschaftliches Verbringen a) Begriff b) Vereinfachungsmaßnahmen c) Ausnahmen d) Formelle Pflichten e) Sonderregelung durch freiwillige Besteuerung Rz -

3 10 Inhaltsverzeichnis m. Ausnahmen von der Erwerbsbesteuerung Atypische Unternehmer Erwerb durch bestimmte Einrichtungen IV. Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs Grundfall Innergemeinschaftliche Reihengeschäfte V. Steuerbefreiungen VI. Bemessungsgrundlage VH. Entstehung der Steuer Vm. Vorsteuerabzug IX. Aufzeichnungspflichten C. Innergemeinschaftliche Lieferungen I. Lieferungen in das übrige Gemeinschaftsgebiet Grundfall Innergemeinschaftliches Verbringen n. Steuerbefreiungen Innergemeinschaftliche Lieferungen a) Begriff b) Lieferung in das übrige Gemeinschaftsgebiet c) Der Abnehmer d) Erwerbsbesteuerung im übrigen Gemeinschaftsgebiet e) Vertrauensschutz Lieferungen an bestimmte Einrichtungen HI. Ort der Lieferung Grundfall Innergemeinschaftliche Reihengeschäfte IV. Bemessungsgrundlage V. Entstehung einer Steuer VI. Rechnungserteilung VII. Aufzeichnungspflichten

4 Inhaltsverzeichnis 11 D. Sonderregelungen bei innergemeinschaftlichen Warenbewegungen I. Innergemeinschaftlicher Versandhandel Überblick Art der Warenbewegung Abnehmerkreis Lieferschwelle Versteuerung im Ursprungsland oder Bestimmungsland II. Erwerb und Lieferung neuer Fahrzeuge Überblick Erwerb neuer Fahrzeuge Lieferung neuer Fahrzeuge HI. Ort der Lieferung während einer Beförderungsleistung Sonderregelung zum Ort der Lieferung Steuerbefreiung für Lieferungen an Bord eines Schiffes oder Luftfahrzeugs bis zum IV. Differenzbesteuerung bei innergemeinschaftlichen Umsätzen Sinn und Zweck der Regelung Voraussetzungen Innergemeinschaftlicher Erwerb Innergemeinschaftliche Lieferung Aufzeichnungen V. Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte Sinn und Zweck der Sonderregelung Voraussetzungen Rechtsfolgen Formvorschriften a) Pflichten des Zwischenhändlers b) Pflichten des letzten Abnehmers Vorsteuerabzug l Regelungslücken 181 I 51 VI. Besteuerung von Umsätzen mit Anlagegold Begriff Anlagegold Steuerfreie Lieferung von Anlagegold Verzicht auf die Steuerbefreiung

5 12 Inhaltsverzeichnis E. Sonstige Leistungen im Rahmen des Europäischen Binnenmarktes I. Überblick über die sonstigen Leistungen des Umsatzsteuerrechts Begriff der sonstigen Leistung Ort der sonstigen Leistung II. Beförderungsleistungen Grenzüberschreitende Beförderungsleistungen a) Begriff der Beförderungsleistung b) Aufteilung der Beförderungsleistung Innergemeinschaftliche Güterbeförderungen a) Begriff b) Ort der Beförderungsleistung c) Leistungsempfänger d) Gebrochene innergemeinschaftliche Beförderungsleistungen e) Leistungen, die im Zusammenhang mit einer Beförderungsleistung stehen f) Besteuerungsverfahren Inländische Beförderung eines Gegenstandes im Zusammenhang mit einer innergemeinschaftlichen Güterbeförderung Grenzüberschreitende Güterbeförderungen über einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union HI. Ort der sonstigen Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück Inhalt der Vorschrift Belegenheitsort Besteuerungsverfahren IV. Ort der wesentlichen Tätigkeit und Ort der Werkleistungen Tätigkeitsort Werkleistungen Besteuerungsverfahren V. Vermittlungsleistungen Leistungsort des vermittelten Umsatzes Verwendung einer abweichenden Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Steuerbefreiungen Besteuerungsverfahren

6 Inhaltsverzeichnis 13 VI. Sitzort des Leistungsempfängers System der Vorschrift Empfängersitzprinzip Besteuerungsverfahren VII. Sonderfälle des Ortes der sonstigen Leistung VIII. Besteuerungsverfahren Abrechnungen Besteuerungsverfahren F. Besteuerungsverfahren I. Veranlagung zur Umsatzsteuer Steuererklärung Voranmeldungsverfahren Dauerfristverlängerung Sonderfälle Zuständigkeit II. Abzugsverfahren Anwendungsfälle Ausnahmen vom Abzugsverfahren Berechnung der Umsatzsteuer Vorsteuerabzug beim Abzugsverfahren Besteuerung im allgemeinen Besteuerungsverfahren HL Vergütungsverfahren Vergütung inländischer Vorsteuerbeträge an ausländische Unternehmer Vorsteuervergütung in den übrigen Mitgliedsländern FV. Zusammenfassende Meldungen Sinn und Zweck Verpflichteter Personenkreis Meldezeitraum Inhalt der Zusammenfassenden Meldung a) Erstmalige Zusammenfassende Meldung b) Berichtigung von Zusammenfassenden Meldungen c) Amtlicher Vordruck d) Zusammenfassende Meldungen auf maschinell verwertbaren Datenträgern Informationsaustausch V. Aufzeichnungspflichten

7 14 Inhaltsverzeichnis VI. Fiskalvertreter Fiskalvertretung im Inland Fiskalvertretung im übrigen Gemeinschaftsgebiet G. Umsatzsteuerrecht der anderen EU-Mitgliedstaaten im Überblick I. Überblick n. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer ID. Fiskalvertreter IV. Steuerschuldnerschaft bei Dienstleistungen Steuerschuldnerschaft des leistenden Unternehmers Übergang der Steuerschuldnerschaft auf den Leistungsempfänger Anhang 1. Umsatzsteuer-Voranmeldung Antrag auf Dauerfristverlängerung, Anmeldung der Sondervorauszahlung Umsatzsteuererklärung 1999 mit Anlagen UR und UN Umsatzsteuererklärung für die Fahrzeugeinzelbesteuerung Zusammenfassende Meldung über innergemeinschaftliche Warenlieferungen Bescheinigung über die Befreiung von der Mehrwertsteuer und Verbrauchsteuer Bescheinigung über die Durchführung des Abzugsverfahrens nach 53 Abs. 7 UStDV Bescheinigung über die Anwendung der Null-Regelung im Abzugsverfahren nach 52 Abs. 4 UStDV Bescheinigung über die Ansässigkeit im Inland nach 51 Abs. 3 Satz 3 UStDV Bezeichnung der Umsatzsteuer in den einzelnen Mitgliedstaaten Umsatzsteuersätze in den einzelnen Mitgliedstaaten Umsatzsteuersätze einiger Drittländer zum Vergleich Zuständige Behörden zur Beantragung der Erteilung einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer 289

8 Inhaltsverzeichnis 15 Seite 14. Kleinunternehmergrenzen der einzelnen Mitgliedstaaten der EU Zentrale Erstattungsbehörden für die Vergütung von Vorsteuern Nicht vergütungsfähige Vorsteuerbeträge in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten Zentrale Erstattungsbehörden für die Vergütung von Vorsteuern außerhalb der Europäischen Union Vorsteuervergütungsverfahren: Liste der Gegenseitigkeit Nachweis der Eintragung als Steuerpflichtiger (Unternehmer) Antrag auf Vergütung der Umsatzsteuer Antrag auf Vergütung der Umsatzsteuer für offizielle Teilnehmer an der Weltausstellung EXPO Anlaufstellen für detaillierte Auskünfte in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten Anlaufstellen für Gesetzestexte in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten Anschriftenverzeichnis Bundesamt für Finanzen Anschriftenverzeichnis Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Rechnungshinweise auf das Vorliegen eines innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschäftes in den anderen EU-Mitgliedsländern Verhältnis direkter zu indirekten Steuern im europäischen Vergleich Euro-Umrechnungskurse Das Internet als Informationsquelle 317 Stichwortverzeichnis 326