Umsatzsteuer im Binnenmarkt

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1 NWB Ratgeber Steuerrecht Umsatzsteuer im Binnenmarkt Von Diplom-Finanzwirt Ralf Sikorski 2. Auflage : ; Verlag Neue Wirtschafts-Briefe v Herne/Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort 5 Abkurzungsverzeichnis 15 A. Allgemeiner Ùberblick ùber die Regelungen des Umsatzsteuer-Binnenmarktes 1 17 I. Die Europaische Union Historische Entwicklung Ziele der Europàischen Union Harmonisierung der Umsatzsteuern Schwierigkeiten bei der weiteren Harmonisierung 8 24 II. Die internationalen Besteuerungsprinzipien bei der Umsatzsteuer III. Die Ùbergangsregelungen des Binneiunarktes IV. Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Sinn und Zweck Erteilung einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im Inland Bestatigungsverfahren Umsatzsteuer-Identifikationsnummern in den iibrigen Mitgliedstaaten V. Territoriale Begriffe B. Innergemeinschaftlicher Erwerb I. Ùberblick Rz II. Innergemeinschaftlicher Erwerb von Gegenstanden Innergemeinschaftlicher Erwerb gegen Entgelt a) Begriff b) Die Warenbewegung 33 4 * e) Der Lieferer 3 d) Der Abnehmer 36 U 2. Innergemeinschaftliches Verbringen a) Begriff b) VereinfachungsmaBnahmen e) Ausnahmen d) Formelle Pflichten u 51 e) Sonderregelung durch freiwillige Besteuerung 45 51

3 10 Inhaltsverzeichnis HI. Ausnahmen von der Erwerbsbesteuerung Atypische Unternehmer Erwerb durch bestimmte Einrichtungen IV. Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs Grundfall Innergemeinschaftliche Reihengeschafte V. Steuerbefreiungen VI. Bemessungsgrundlage VII. Entstehung der Steuer Vili. Vorsteuerabzug IX. Aufzeichnungspflichten C. Innergemeinschaftliche Lieferungen I. Lieferungen in das iibrige Gemeinschaftsgebiet Grundfall Innergemeinschaftliches Verbringen II. Steuerbefreiungen Innergemeinschaftliche Lieferungen a) Begriff b) Lieferung in das iibrige Gemeinschaftsgebiet e) Der Abnehmer d) Erwerbsbesteuerung im iibrigen Gemeinschaftsgebiet e) Vertrauensschutz Lieferungen an bestimmte Einrichtungen III. Ort der Lieferung Grundfall Innergemeinschaftliche Reihengeschafte IV. Bemessungsgrundlage V. Entstehung der Steuer VI. Rechnungserteilung VII. Aufzeichnungspflichten D. Sonderregelungen bei innergemeinschaftlichen Warenbewegungen I. Innergemeinschaftlicher Versandhandel

4 Inhaltsverzeichnis Ùberblick Art der Warenbewegung Abnehmerkreis Lieferschwelle Versteuerung im Ursprungsland oder Bestimmungsland II. Erwerb und Lieferung neuer Fahrzeuge Ùberblick Erwerb neuer Fahrzeuge Lieferung neuer Fahrzeuge III. Ort der Lieferung wàhrend einer Befòrderungsleistung Sonderregelung zum Ort der Lieferung Steuerbefreiung fiir Lieferungen an Bord eines Schiffes oder Luftfahrzeugs IV. Differenzbesteuerung bei innergemeinschaftlichen Umsàtzen Sinn und Zweck der Regelung Voraussetzungen Innergemeinschaftlicher Erwerb Innergemeinschaftliche Lieferung Aufzeichnungen V. Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschafte Sinn und Zweck der Sonderregelung Voraussetzungen Rechtsfolgen Formvorschriften a) Pflichten des Zwischenhandlers b) Pflichten des letzten Abnehmers Vorsteuerabzug Regelungsllicken E. Sonstige Leistungen im Rahmen des Europàischen Binnenmarktes I. Ùberblick tiber die sonstigen Leistungen des Umsatzsteuerrechts Begriff der sonstigen Leistung Ort der sonstigen Leistung II. Beforderungsleistungen Grenzuberschreitende Beforderungsleistungen a) Begriff der Befòrderungsleistung

5 12 Inhaltsverzeichnis b) Aufteilung der Befòrderungsleistung Innergemeinschaftliche Giiterbefòrderungen a) Begriff b) Ort der Befòrderungsleistung e) Leistungsempfanger d) Gebrochene innergemeinschaftliche Beforderungsleistungen e) Leistungen, die im Zusammenhang mit einer Befòrderungsleistung stehen f) Besteuerungsverfahren Inlandische Befòrderung eines Gegenstandes im Zusammenhang mit einer innergemeinschaftlichen Guterbefòrderung Grenzuberschreitende Giiterbefòrderungen iiber einen anderen Mitgliedstaat der Europaischen Union III. Ort der sonstigen Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstiick Inhalt der Vorschrift Belegenheitsort Besteuerungsverfahren IV. Ort der wesentlichen Tatigkeit und Ort der Werkleistungen Tatigkeitsort Werkleistungen Besteuerungsverfahren V. Vermittlungsleistungen Leistungsort des vermittelten Umsatzes Verwendung einer abweichenden Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Steuerbefreiungen Besteuerungsverfahren VI. Sitzort des Leistungsempfangers System der Vorschrift Empfangersitzprinzip Besteuerungsverfahren VII. Sonderfalle des Ortes der sonstigen Leistung VE. Besteuerungsverfahren Abrechnungen Besteuerungsverfahren

6 Inhaltsverzeichnis 13 F. Besteuerungsverfahren I. Veranlagung zur Umsatzsteuer Steuererklarung Voranmeldungsverfahren Dauerfristverlangerung Sonderfalle Zustandigkeit II. Abzugsverfahren Anwendungsfalle Ausnahmen vom Abzugsverfahren Berechnung der Umsatzsteuer Vorsteuerabzug beim Abzugsverfahren Besteuerung im allgemeinen Besteuerungsverfahren III. Vergiitungsverfahren Vergtitung inlandischer Vorsteuerbetrage an auslandische Unternehmer Vorsteuervergiitung in den iibrigen Mitgliedslandern IV. Zusammenfassende Meldungen Sinn und Zweck Verpflichteter Personenkreis Meldezeitraum Inhalt der Zusammenfassenden Meldung a) Erstmalige Zusammenfassende Meldung b) Berichtigung von Zusammenfassenden Meldungen e) Amtlicher Vordruck d) Zusammenfassende Meldungen auf maschinell verwertbaren Datentràgern Informationsaustausch V. Aufzeichnungspflichten VI. Fiskalvertreter Fiskalvertretung im Inland Fiskalvertretung im iibrigen Gemeinschaftsgebiet G- Umsatzsteuerrecht der anderen EU-Mitgliedstaaten im Ùberblick I. Ùberblick II. Umsatzsteuer-Identifikationsnununer 33 i

7 14 Inhaltsverzeichnis UI. Fiskalvertreter IV. Steuerschuldnerschaft bei Dienstleistungen Steuerschuldnerschaft des leistenden Unternehmers Ùbergang der Steuerschuldnerschaft auf den Leistungsempfanger Anhang 1. Bescheinigung tiber die Befreiung von der Mehrwertsteuer und Verbrauchsteuer Umsatzsteuer-Voranmeldung Antrag auf Dauerfristverlangerung, Anmeldung der Sondervorauszahlung Umsatzsteuererklarung 1997 mit Anlagen UR und UN Zusammenfassende Meldung tiber innergemeinschaftliche Warenlieferungen Bezeichnung der Umsatzsteuer in den einzelnen Mitgliedstaaten Umsatzsteuersatze in den einzelnen Mitgliedstaaten Zustandige Behòrden zur Beantragung der Erteilung einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Kleinunternehmergrenzen der einzelnen Mitgliedstaaten der EU Zentrale Erstattungsbehòrden ftir die Vergiitung von Vorsteuern Nicht vergiitungsfahige Vorsteuerbetrage in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten Zentrale Erstattungsbehòrden ftir die Vergiitung von Vorsteuern auberhalb der Europaischen Union Vorsteuervergiitungsverfahren: Liste der Gegenseitigkeit Anlaufstellen fiir detaillierte Auskiinfte in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten Anlaufstellen fiir Gesetzestexte in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten Anschriftenverzeichnis Bundesamt fiir Finanzen Rechnungshinweise auf das Vorliegen eines innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschaftes in den anderen EU-Mitgliedslandern Verhaltnis direkter zu indirekten Steuern im europaischen Vergleich Stichwortverzeichnis 291