Umsatzsteuer im Binnenmarkt

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1 Umsatzsteuer im Binnenmarkt Stand: Mai 2015 Referent: Prof. Rolf-Rüdiger Radeisen Steuerberater ASW Akademie für Steuerrecht und Wirtschaft des Steuerberaterverbandes Westfalen-Lippe e.v. Gasselstiege 33, Münster Tel.: / Fax: / Internet: [email protected] Nachdruck - auch auszugsweise - nicht gestattet

2 Umsatzsteuer im Binnenmarkt Seite 1 Umsatzsteuer im Binnenmarkt 1 Einleitung Die Europäischen Strukturen Die nationale Struktur Grundsätze der Lieferung Gegenstände als Voraussetzung für Lieferungen Körperliche Gegenstände Sachgesamtheiten Nichtkörperliche Gegenstände Verschaffung der Verfügungsmacht Verfügungsmacht Verschaffung Ort der Lieferung Ort der Lieferung nach 3c UStG Ort der Lieferung nach 3e UStG Ort der Lieferung nach 3f UStG Ort der Lieferung nach 3g UStG Ort der Lieferung nach 3 Abs. 6 UStG Gebrochene Lieferungen Sammelladungen/Beipacksendungen Umkartierung/Umdisponierung Ort der Lieferung nach 3 Abs. 7 UStG Ort der Lieferung nach 3 Abs. 8 UStG Innergemeinschaftliche Lieferung Allgemeines Steuerfreiheit der innergemeinschaftlichen Lieferung Zusammenhang zwischen Lieferung und Erwerb Voraussetzungen nach 6a Abs. 1 UStG Besondere Rechnung nach 14a UStG Meldungen Abgabefristen für die Zusammenfassende Meldung Innergemeinschaftlicher Erwerb Allgemeines...30

3 Umsatzsteuer im Binnenmarkt Seite Voraussetzungen für den innergemeinschaftlichen Erwerb nach 1a UStG Der Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs Steuerbefreiungen bei innergemeinschaftlichen Erwerben Bemessungsgrundlage des innergemeinschaftlichen Erwerbs und Steuersatz Zeitpunkt der Steuerentstehung Vorsteuer aus dem innergemeinschaftlichen Erwerb Ausnahme nach 1a Abs. 3 UStG Besonderer Abnehmer und Erwerbsschwelle Option nach 1a Abs. 4 UStG Besonderheiten bei neuen Fahrzeugen und verbrauchsteuerpflichtiger Ware Steuerfreiheit der innergemeinschaftlichen Lieferung, Vertrauensschutz und Nachweispflichten Grundsätze zum Vertrauensschutz Nachweise für die innergemeinschaftlichen Lieferungen Der Vertrauensschutz im Gemeinschaftsrecht Stellung des leistenden Unternehmers Voraussetzungen für den Vertrauensschutz aus dem Gemeinschaftsrecht Möglichkeiten eines Vertrauensschutzes in Deutschland Anwendung der Grundsätze des Vertrauensschutzes in der Verwaltungspraxis Neue Entwicklungen aus der Rechtsprechung des EuGH Keine Steuerbefreiung bei falscher USt-IdNr. in der ZM Weitere Entscheidungen des BFH und EuGH zu den i.g. Lieferungen Ort der Lieferung nach 3c UStG Allgemeines Warenlieferung durch den Lieferer Voraussetzungen, die der Abnehmer erfüllen muss Voraussetzungen, die der Lieferer erfüllen muss Option auf die Lieferschwelle Sondervorschriften für besondere Waren Innergemeinschaftliches Verbringen als Steuertatbestand Grundlagen Ausnahme bei nur vorübergehender Verwendung Der Art nach vorübergehende Verwendung Befristete Verwendung Änderung der Verwendung...81

4 Umsatzsteuer im Binnenmarkt Seite 3 9 Lieferung neuer Fahrzeuge Definition des neuen Fahrzeugs Rechtsfolgen beim Lieferer Rechtsfolgen beim Käufer Sonderproblem: Reihengeschäfte Bestimmung des Orts der Lieferung Zuordnung der bewegten Lieferung Nationale Vorschriften und Verwaltungsauffassung Rechtsprechung des EuGH und des BFH Rechtsfolgen der Zuordnung von bewegter und ruhender Lieferung Neue Entscheidungen des BFH Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft Allgemeines Voraussetzungen Rechtsfolgen Sonstige Leistungen Regelung zum Ort der sonstigen Leistung Die beiden Grundsätze: Leistungsempfänger Unternehmer oder Nichtunternehmer Leistungsempfänger ist Unternehmer Leistungsempfänger ist nicht Unternehmer Abgrenzung und Nachweise für die Eigenschaft des Leistungsempfängers Die richtige Rechnungsausstellung Der Steuerschuldner Die Meldepflichten Die Sonderfälle Sonstige Leistungen im Zusammenhang mit einem Grundstück Kurzfristige Vermietung von Beförderungsmitteln Kulturelle, künstlerische, sportliche oder ähnliche Leistungen Sonderregelung für Eintrittsberechtigungen Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr Arbeiten an beweglichen körperlichen Gegenständen Vermittlung von Umsätzen Bestimmte Leistungen, die an Nichtunternehmer im Drittlandsgebiet ausgeführt werden Telekommunikationsdienstleistungen und elektronisch ausgeführte Leistungen an Nichtunternehmer Verlagerung des Orts in Ausnahmefällen des Drittlandsverkehrs Personenbeförderungsleistungen Güterbeförderungsleistungen Die Rückausnahme nach 3a Abs. 8 UStG...123

5 Umsatzsteuer im Binnenmarkt Seite 4 13 Die Übertragung der Steuerschuldnerschaft Regelung durch 13b Abs. 1 UStG Regelungen des 13b Abs. 2 UStG Hinweis Die Seminarunterlagen sind sorgfältig zusammen gestellt worden und entsprechen dem aktuellen Rechtsstand. Wegen der Komplexität der Materie kann aber grundsätzlich keine Haftung für die Inhalte übernommen werden.