Umsatzsteuerrecht visualisiert

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2 Julia Bader / Gabi Meissner / Andreas Wahl / Marina Bobikov / Athanasia Lamari / Isabel Ludwig Umsatzsteuerrecht visualisiert Das deutsche Umsatzsteuerrecht in Übersichten 2015 Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart

3 Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem, säurefreiem und alterungsbeständigem Papier Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Print ISBN Bestell-Nr EPDF ISBN Bestell-Nr Dieses Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft Steuern Recht GmbH Einbandgestaltung: Marianne Wagner Satz: Johanna Boy, Brennberg Druck und Bindung: BELTZ Bad Langensalza GmbH, Bad Langensalza Printed in Germany Juni 2015 Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart Ein Tochterunternehmen der Haufe Gruppe

4 Inhalt Vorwort.... IX Abkürzungsverzeichnis... XI I Einleitung Prinzip der Umsatzsteuer Einbindung des Mehrwertsteuersystems in das Recht der europäischen Gemeinschaft Rechtsgrundlagen des Umsatzsteuerrechts Prinzip des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs Prinzip des innergemeinschaftlichen Dienstleistungsverkehrs Prüfung eines umsatzsteuerrechtlichen Sachverhalts (Regelbesteuerung) Checkliste zur Prüfung umsatzsteuerlicher Sachverhalte in Klausur und Praxis... 8 II Steuerbarkeit Lieferungen und sonstige Leistungen Unternehmereigenschaft Umsatzsteuerliche Betriebsstätte Umsatzsteuerliche Organschaft Umsatzsteuerliches Inland Umsatzsteuerliches Ausland Entgelt Geschäftsveräußerung im Ganzen Unentgeltliche Wertabgabe III Ort der Lieferung und sonstigen Leistung Umsatzsteuerlicher Ort der Lieferung Umsatzsteuerlicher Ort der sonstigen Leistung Prüfungsschema Dienstleistungen an Unternehmer und Nichtunternehmer Grundstücksleistungen ( 3a Abs. 3 Nr. 1 UStG) Vermietung von Beförderungsmitteln ( 3a Abs. 3 Nr. 2 UStG) Kulturelle, künstlerische u. ä. Leistungen ( 3a Abs. 3 Nr. 3a UStG) Restaurationsleistungen ( 3a Abs. 3 Nr. 3b UStG) Arbeiten an beweglichen körperlichen Gegenständen ( 3a Abs. 3 Nr. 3c UStG) Leistungen an Nichtunternehmer im Drittland ( 3a Abs. 4 UStG) Bestimmte Leistungen an Nichtunternehmer ( 3a Abs. 5 UStG) Beförderungsleistungen ( 3b UStG) Besondere Regelungen zur Ortsbestimmung V

5 Inhalt 3.1 Werklieferung/Werkleistung ( 3 Abs. 4 und Abs. 10 UStG) Kommissionsgeschäft ( 3 Abs. 3 und Abs. 11 UStG) Vermittlungsleistungen ( 3a Abs. 2 und Abs. 3 Nr. 4 UStG) Tausch und tauschähnlicher Umsatz ( 3 Abs. 12 UStG) Unentgeltliche Wertabgabe ( 3f UStG) IV Die wichtigsten Steuerbefreiungsvorschriften Prinzip der Steuerbefreiungen nach 4 UStG Steuerbefreiung für Ausfuhr und innergemeinschaftliche Lieferung ( 4 Nr. 1 UStG) Grenzüberschreitende Beförderung ( 4 Nr. 3 UStG) Vermittlungsleistungen ( 4 Nr. 5 UStG) Finanzumsätze ( 4 Nr. 8 UStG) Umsätze, die unter das Grunderwerbsteuergesetz fallen ( 4 Nr. 9a UStG) Versicherungsumsätze ( 4 Nr. 10 und 11 UStG) Vermietungs- und Verpachtungsumsätze ( 4 Nr. 12 UStG) Heilberufliche Leistungen ( 4 Nr. 14 UStG) Bildungsleistungen ( 4 Nr. 21 UStG) Lieferung von bestimmten Gegenständen ( 4 Nr. 28 UStG) Option ( 9 UStG) V Das Entgelt Leistung und Gegenleistung Fehlende Gegenleistung Schenkung Schadenersatz Zuschüsse Bemessungsgrundlage ( 10 Abs. 1 UStG) Bemessungsgrundlage bei Tausch und tauschähnlichem Umsatz Bemessungsgrundlage bei Kommissionsgeschäften Ersatzbemessungsgrundlage ( 10 Abs. 4 UStG) Mindestbemessungsgrundlage ( 10 Abs. 5 UStG) Exkurs: Bemessungsgrundlage bei privater Kfz-Nutzung eines unternehmerischen Fahrzeugs Änderung der Bemessungsgrundlage ( 17 UStG) VI Steuersätze Regelsteuersatz und ermäßigter Steuersatz ( 12 UStG) Anwendungsbereich des ermäßigten Steuersatzes ( 12 Abs. 2 UStG) Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung Aufteilungsmaßstab bei mehreren Hauptleistungen VI

6 VII Entstehung der Steuer Besteuerung nach vereinbarten Entgelten ( 13 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a UStG) Besteuerung nach vereinnahmten Entgelten ( 13 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b i.v.m. 20 UStG) Steuerentstehung bei Teilzahlungen oder Anzahlungen Übersicht über die einzelnen Tatbestände VIII Schuldner der Umsatzsteuer Steuerschuldner nach 13a UStG Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers ( 13b UStG) Entstehung der Steuerschuld gem. 13b UStG Im Ausland ansässige Unternehmer Definition ( 13b Abs. 7 UStG) IX Rechnungen Pflichtangaben auf Rechnungen über steuerpflichtige Leistungen ( 14 Abs. 4 UStG i.v.m. 31 UStDV) Angaben auf Rechnungen über steuerfreie Leistungen Elektronische Rechnungen ( 14 Abs. 3 UStG) Kleinbetragsrechnungen ( 33 UStDV) Fahrausweise als Rechnungen ( 34 UStDV) Gutschriften ( 14 Abs. 2 Satz 2 UStG) Rechnungen an Unternehmer in anderen EU-Staaten Rechnungsangaben bei innergemeinschaftlichen Lieferungen ( 14a Abs. 3 UStG) Rechnungsangaben bei Leistungen im Rahmen des Reverse-Charge- Verfahrens ( 14a Abs. 5 UStG) Rechnungsangaben bei innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschäften ( 25b Abs. 2 UStG) Bedeutung der Umsatzsteuer- Identifikationsnummer ( 27a UStG) Unrichtiger oder unberechtigter Steuerausweis ( 14c UStG) Rechnungsberichtigung ( 31 Abs. 5 UStDV) X Vorsteuerabzug Grundsatz der Neutralität der Umsatzsteuer in der Unternehmerkette Prüfungsschema zum Vorsteuerabzug Abzug in Rechnung gestellter Umsatzsteuer Abzug von Steuern i.s.d. 13b UStG Abzugsfähigkeit der Umsatzsteuer ( 15 Abs. 2 und Abs. 3 UStG) Vorsteueraufteilung Vorsteuerberichtigung ( 15a UStG) XI Regelungen für besondere Umsätze Besteuerung von Kleinunternehmern ( 19 UStG) Inhalt VII

7 Inhalt VIII 2 Besteuerung von Land- und Forstwirten ( 24 UStG) Besteuerung von Reiseleistungen ( 25 UStG) Besteuerung von Gebrauchtwaren- und Antiquitätenhändlern ( 25a UStG) XII Grenzüberschreitende Liefersachverhalte Lieferungen mit Drittlandsbezug Ausfuhrlieferungen und die notwendigen Nachweise Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr und die notwendigen Nachweise Einfuhr von Gegenständen ( 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG) Steuerbefreiungen bei der Einfuhr ( 5 UStG) Bemessungsgrundlage für die Einfuhrumsatzsteuer ( 11 UStG) Abzug von Einfuhrumsatzsteuer ( 15 Abs. 1 Nr. 2 UStG) Lieferung aus dem Drittland ( 3 Abs. 8 UStG) Lieferungen im Binnenmarkt Lieferungen im Binnenmarkt Innergemeinschaftlichen Lieferungen ( 4 Nr. 1b i.v.m. 6a UStG) Lieferung neuer Fahrzeuge ( 1b UStG) Innergemeinschaftlicher Erwerb ( 1 Abs. 1 Nr. 5 UStG) Lieferung aus einem anderen EU-Land ( 3d UStG) Steuerbefreiungen beim innergemeinschaftlichen Erwerb ( 4b UStG) Abzug von Steuern für den innergemeinschaftlichen Erwerb ( 15 Abs. 1 Nr. 3 UStG) Innergemeinschaftliches Verbringen ( 6a Abs. 2 i.v.m. 3 Abs. 1a UStG) Reihengeschäft ( 3 Abs. 6 Sätze 5 und 6 UStG) Dreiecksgeschäft ( 25b UStG) Versandhandelsregel ( 3c UStG) XIII Besteuerungsverfahren und Meldungen Umsatzsteuervoranmeldung Umsatzsteuerjahreserklärung Dauerfristverlängerung und Sondervorauszahlung Zusammenfassende Meldung ( 18a UStG) Intrastat-Meldung Mini-One-Stop-Shop (MOSS) Vorsteuer-Vergütungsverfahren Registrierungspflicht ausländischer Unternehmer in Deutschland Fiskalvertreter ( 22a bis 22e UStG) Umsatzsteuer-Sonderprüfung und Umsatzsteuer-Nachschau Mögliche Strafen und Bußgelder bei der Umsatzsteuer Glossar...263