Praktikerhandbuch Umsatzsteuer

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1 Praktikerhandbuch Umsatzsteuer von Ralf Walkenhorst 3. Auflage Praktikerhandbuch Umsatzsteuer Walkenhorst schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Umsatz-, Grunderwerbs-, Verbrauchsteuern, Zollrecht Steuerrecht NWB Verlag Herne 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhalt Û B E R S I C H T INHALTSÛBERSICHT Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 9 AbkÅrzungsverzeichnis 25 Literaturverzeichnis 31 A. EinfÅhrung 33 B. Steuerbarkeit 42 I. Allgemeines 42 II. Steuerbarkeit gem. 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG 43 III. Steuerbarkeit gem. 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG 196 IV. Steuerbarkeit gem. 1 Abs. 1 Nr. 5 UStG 197 V. Umsåtze in Freihåfen 236 VI. Geschåftsveråußerung 238 C. Steuerbefreiungen 242 I. Allgemeines 242 II. Steuerbefreiungen gem. 4 UStG 244 III. Verzicht auf die Steuerbefreiung 341 IV. Steuerbefreiung gem. 4b UStG 346 V. Steuerbefreiung gem. 5 UStG 349 D. Bemessungsgrundlage 356 I. Bemessungsgrundlage gem. 10, 11 UStG 356 II. Ønderung der Bemessungsgrundlage 381 E. Steuersatz 389 I. Allgemeines 389 II. Regelsteuersatz 390 III. Ermåßigter Steuersatz 394 F. Entstehung 410 7

3 Û B E R S I C H T Inhalt G. Rechnung 418 I. Ausstellung von Rechnungen gem. 14 UStG 418 II. Unrichtiger Steuerausweis gem. 14c Abs. 1 UStG 441 III. Unberechtigter Steuerausweis gem. 14c Abs. 2 UStG 446 IV. Ausstellung von Rechnungen gem. 14a UStG 452 V. Aufbewahrung von Rechnungen 458 H. Vorsteuer 461 I. Vorsteuerabzug 461 II. Berichtigung des Vorsteuerabzugs 519 I. Besteuerungsverfahren 538 J. Sonderregelungen 578 Stichwortverzeichnis 629 Seite 8

4 Inhalt V E R Z E I C H N I S INHALTSVERZEICHNIS Vorwort 5 InhaltsÅbersicht 7 AbkÅrzungsverzeichnis 25 Literaturverzeichnis 31 A. EINFÛHRUNG Rz. Seite 1. Geschichtliche Entwicklung Rechtsgrundlagen Einordnung in das Steuersystem Zuståndigkeit PrÅfungsschema B. STEUERBARKEIT I. Allgemeines II. Steuerbarkeit gem. 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG Voraussetzungen Lieferung und sonstige Leistung Lieferung Begriff Liefergegenstand Verschaffung der VerfÅgungsmacht Sonderfålle Kommissionsgeschåft Leasinggeschåft Treuhandgeschåft Zwangsvollstreckung Lieferung im Falle der Insolvenz Verbringen eines Gegenstandes Gleichgestellte Lieferungen Entnahme eines Gegenstandes

5 V E R Z E I C H N I S Inhalt Rdn. Seite Zuwendungen an das Personal Andere unentgeltliche Zuwendungen Sonstige Leistung Begriff Besonderheiten Dulden und Unterlassen Urheberrechtsgesetz Restaurationsumsåtze Werkleistung bei Umtausch Besorgungsleistung Abgrenzung zur Lieferung Gleichgestellte sonstige Leistungen Verwendung eines unternehmerischen Gegenstandes Andere unentgeltliche Leistungen Werklieferung und Werkleistung Werklieferung Werkleistung Abgrenzung Tausch und tauschåhnlicher Umsatz Tausch Tauschåhnlicher Umsatz Unternehmer Unternehmerbegriff Umsatzsteuerfåhigkeit Gewerbliche oder berufliche Tåtigkeit Ûberblick Nachhaltigkeit Erzielung von Einnahmen Selbståndigkeit Beginn und Ende der Unternehmereigenschaft Bedeutung Beginn Ende Organschaft Begriffsbestimmung Eingliederungsmerkmale

6 Inhalt V E R Z E I C H N I S Finanzielle Eingliederung Wirtschaftliche Eingliederung Organisatorische Eingliederung GrenzÅberschreitende Organschaft Juristische Personen des Çffentlichen Rechts Begriffsbestimmung Umfang des Unternehmens Sondertåtigkeiten Fahrzeuglieferer Personenkreis Bestimmte Lieferung Folgen får die Besteuerung Rahmen des Unternehmens Begriffsbestimmung Umfang des Unternehmens Inland Begriff Lieferort Ûberblick Bewegte Lieferung Unbewegte Lieferung Einfuhrlieferung Ort der Lieferung von Gas, Elektrizitåt, Wårme oder Kålte Ort der unentgeltlichen Lieferungen und sonstigen Leistungen Ort der Lieferung wåhrend einer BefÇrderung an Bord eines Schiffes, in einem Luftfahrzeug oder in einer Eisenbahn Ort der Lieferung in besonderen Fållen Allgemeines Warenbewegung Abnehmerkreis Lieferschwelle Sonderregelungen Lieferung neuer Fahrzeuge Lieferung verbrauchsteuerpflichtiger Waren Rdn. Seite 11

7 V E R Z E I C H N I S Inhalt Differenzbesteuerung Ort der sonstigen Leistung Ûberblick Ort der sonstigen Leistung nach 3a Abs. 1 UStG und 3a Abs. 2 UStG Ort der sonstigen Leistung nach 3a Abs. 3 UStG Leistungen im Zusammenhang mit GrundstÅcken Kurzfristige Vermietung eines BefÇrderungsmittels Tåtigkeitsbezogene Leistungen KÅnstlerische und åhnliche Leistungen Restaurationsleistungen Arbeiten an beweglichen kçrperlichen Gegenstånden Vermittlungsleistungen Einråumung von Eintrittsberechtigungen Ort der sonstigen Leistung nach 3a Abs. 4 UStG und 3a Abs. 5 UStG Ort der sonstigen Leistung gem. 3a Abs. 6 UStG Ort der sonstigen Leistung gem. 3a Abs. 7 UStG Ort der sonstigen Leistung gem. 3a Abs. 8 UStG Ort der BefÇrderungsleistungen Allgemeines PersonenbefÇrderungen PersonenbefÇrderungen im Inland PersonenbefÇrderungen zwischen dem Inland und dem Ausland Vereinfachungsregelungen GÅterbefÇrderungen GÅterbefÇrderungen im Inland GÅterbefÇrderungen zwischen dem Inland und dem Drittlandsgebiet Rdn. Seite 12

8 Inhalt V E R Z E I C H N I S GÅterbefÇrderungen zwischen dem Inland und dem Åbrigen Gemeinschaftsgebiet Vereinfachungsregelungen Mit der GÅterbefÇrderung zusammenhångende Leistungen Ort der Restaurationsleistungen wåhrend einer BefÇrderung an Bord eines Schiffs, in einem Luftfahrzeug oder in einer Eisenbahn Ort der unentgeltlichen Lieferungen und sonstigen Leistungen Entgelt Allgemeines Voraussetzungen des Leistungsaustauschs Fehlender Leistungsaustausch Leistungsaustausch zwischen Gesellschaft und Gesellschafter Sonderregelung des 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 UStG III. Steuerbarkeit gem. 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG IV. Steuerbarkeit gem. 1 Abs. 1 Nr. 5 UStG Allgemeines Innergemeinschaftlicher Erwerb Innergemeinschaftlicher Erwerb bei Lieferungen Warenbewegung Erwerber Lieferer Innergemeinschaftliches Verbringen Erwerbsfiktion Warenbewegung Unternehmensgegenstand VerfÅgung des Unternehmers Nicht nur zur voråbergehenden Verwendung Allgemeines VorÅbergehende Verwendung der Art nach Befristete Verwendung Bemessungsgrundlage Sonderregelungen Rdn. Seite 13

9 V E R Z E I C H N I S Inhalt Rdn Erwerb unterhalb der Erwerbsschwelle Allgemeines Bestimmte Erwerber Erwerbsschwelle Option Erwerb neuer Fahrzeuge Erwerb verbrauchsteuerpflichtiger Waren Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge Allgemeines Erwerberkreis Erwerbsvorgang Neue Fahrzeuge Fahrzeugbegriff Neuheitskriterien Besteuerungsverfahren Innergemeinschaftlicher Erwerb durch diplomatische Missionen etc Allgemeines Innergemeinschaftlicher Erwerb Personenkreis Erwerb neuer Fahrzeuge Innergemeinschaftliches Verbringen durch Streitkråfte Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs Allgemeines Ortsbestimmung gem. 3d Satz 1 UStG Sonderregelung des 3d Satz 2 UStG Verwendung einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschåft Entgelt Einzelfålle V. Umsåtze in Freihåfen VI. Geschåftsveråußerung Seite 14

10 Inhalt V E R Z E I C H N I S C. STEUERBEFREIUNGEN Rz. Seite I. Allgemeines II. Steuerbefreiungen gem. 4 UStG Ausfuhrlieferung Ausfuhrlieferung gem. 6 Abs. 1 UStG Ausfuhr durch Lieferer Ausfuhr durch den Abnehmer Transport in das Drittlandsgebiet Auslåndischer Abnehmer Ausfuhr in Freihåfen Sonderregelungen Be- oder Verarbeitung des Ausfuhrgegenstandes AusrÅstung oder Versorgung eines BefÇrderungsmittels Ausfuhr im persçnlichen Reisegepåck Nachweis der Ausfuhrlieferung BefÇrderungsfålle Versendungsfålle Bearbeitungs- und Verarbeitungsfålle Nichtkommerzieller Reiseverkehr Sonderregelungen Innergemeinschaftliche Lieferung Innergemeinschaftliche Lieferung Lieferung eines Unternehmers Warenbewegung Abnehmer Erwerbsbesteuerung Be- oder Verarbeitung Innergemeinschaftliches Verbringen Nachweis der innergemeinschaftlichen Lieferung BefÇrderungs- und Versendungsfålle Bearbeitungs- oder Verarbeitungsfålle Verbringensfålle Vertrauensschutzregelung GrenzÅberschreitende GÅterbefÇrderungen BegÅnstigte Leistungen nach 4 Nr. 3 Satz 1 Buchst. a UStG GrenzÅberschreitende BefÇrderungen

11 V E R Z E I C H N I S Inhalt Rdn. Seite BefÇrderungen im Eisenbahnfrachtverkehr Andere sonstige Leistungen BegÅnstigte Leistungen nach 4 Nr. 3 Satz 1 Buchst. b UStG BegÅnstigte Leistungen nach 4 Nr. 3 Satz 1 Buchst. c UStG Nichtanwendbarkeit des 4 Nr. 3 UStG Nachweis der Steuerbefreiung Belegmåßiger Nachweis Buchmåßiger Nachweis Umsatzsteuerlagerregelung Vermittlungsleistungen Vermittlung Umfang der Steuerbefreiung Vermittlung bestimmter steuerfreier Umsåtze Vermittlung der PersonenbefÇrderungen Vermittlung von Umsåtzen im Drittlandsgebiet Vermittlung von bestimmten Lieferungen Vermittlungen durch ReisebÅros Nachweis der Steuerbefreiung Geld- und Kapitalverkehr Allgemeines Umsåtze mit Krediten Gewåhrung von Krediten Vermittlung von Krediten Umsåtze mit Zahlungsmitteln Umsåtze mit Forderungen Umsåtze im Einlagengeschåft etc Umsåtze mit Wertpapieren Umsåtze mit Gesellschaftsanteilen Umsåtze mit Verbindlichkeiten etc Umsåtze mit InvestmentvermÇgen Umsåtze mit Wertzeichen Umsåtze als stiller Gesellschafter GrundstÅcksumsåtze Allgemeines Umsåtze, die unter das Grunderwerbsteuergesetz fallen Erwerbsvorgånge

12 Inhalt V E R Z E I C H N I S Rdn. Seite GrundstÅcke Vermietungsumsåtze Allgemeines Umfang der Steuerbefreiung Vermietung und Verpachtung von GrundstÅcken Kaufanwartschaftsverhåltnisse Dingliche Nutzungsrechte Ausnahmen von der Steuerbefreiung Vermietung von Wohn- und Schlafråumen Vermietung von Abstellplåtzen Vermietung auf Campingplåtzen Vermietung von Betriebsvorrichtungen Besonderheiten Vertrag besonderer Art Gemischter Vertrag Abbauvertråge Ablagerungsvertråge Vermietung von Sportanlagen Heilberufliche Tåtigkeit Sonstige Steuerbefreiungen des 4 UStG III. Verzicht auf die Steuerbefreiung Option gem. 9 Abs. 1 UStG Einschrånkung der Option gem. 9 Abs. 2 UStG Einschrånkung der Option gem. 9 Abs. 3 UStG IV. Steuerbefreiung gem. 4b UStG Allgemeines Steuerbefreiung gem. 4b Nr. 1 UStG Steuerbefreiung gem. 4b Nr. 2 UStG Steuerbefreiung gem. 4b Nr. 3 UStG Steuerbefreiung gem. 4b Nr. 4 UStG V. Steuerbefreiung gem. 5 UStG Allgemeines Steuerbefreiung gem. 5 Abs. 1 UStG Einfuhr bestimmter Gegenstånde Einfuhr innergemeinschaftlicher Transitware Einfuhr im Zusammenhang mit einem Umsatzsteuerlager Einfuhr von Gas, Elektrizitåt, Wårme oder Kålte

13 V E R Z E I C H N I S Inhalt 3. Steuerbefreiung gem. 5 Abs. 2 und 3 UStG Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverordnung Verordnung Åber die Eingangsabgabenfreiheit von Waren im persçnlichen Gepåck der Reisenden Kleinsendungen Rdn. Seite D. BEMESSUNGSGRUNDLAGE I. Bemessungsgrundlage gem. 10, 11 UStG Allgemeines Bemessungsgrundlage får Umsåtze gem. 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG Entgelt Durchlaufende Posten Tausch und tauschåhnlicher Umsatz Steuerfreie Leistungen ZuschÅsse Entgeltsminderungen Bemessungsgrundlage får unentgeltliche Leistungen Allgemeines Lieferungen i. S. des 3 Abs. 1b UStG Leistungen i. S. des 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG Leistungen i. S. des 3 Abs. 9a Nr. 2 UStG Unentgeltliche Leistungen an das Personal Bemessungsgrundlage får Umsåtze gem. 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG Bemessungsgrundlage får Umsåtze gem. 1 Abs. 1 Nr. 5 UStG Sondertatbestånde Mindest-Bemessungsgrundlage DurchschnittsbefÇrderungsentgelt Pkw-Ûberlassung an Arbeitnehmer II. Ønderung der Bemessungsgrundlage

14 Inhalt V E R Z E I C H N I S E. STEUERSATZ Rz. Seite I. Allgemeines II. Regelsteuersatz III. Ermåßigter Steuersatz F. ENTSTEHUNG 1. Steuerentstehung får Lieferungen und sonstige Leistungen Vereinbarte Entgelte Vereinnahmte Entgelte Steuerentstehung får unentgeltliche Leistungen Steuerentstehung får die Einfuhr Steuerentstehung får den innergemeinschaftlichen Erwerb Steuerentstehung in sonstigen Fållen BefÇrderungseinzelbesteuerung Elektronische Dienstleistungen Unrichtiger und unberechtigter Steuerausweis Ønderung der Bemessungsgrundlage Vertrauensschutzregelung Umsatzsteuerlagerregelung G. RECHNUNG I. Ausstellung von Rechnungen gem. 14 UStG Allgemeines Rechnungen Begriff der Rechnung Angaben in der Rechnung Gutschrift als Rechnung Besonderheiten Rechnungen mit verschiedenen Steuersåtzen Kleinbetragsrechnungen Fahrausweise Verbilligte Leistungen Anzahlungen Anzahlungsrechnungen

15 V E R Z E I C H N I S Inhalt Endrechnung Restrechnung Rechnungserteilung in Einzelfållen II. Unrichtiger Steuerausweis gem. 14c Abs. 1 UStG III. Unberechtigter Steuerausweis gem. 14c Abs. 2 UStG IV. Ausstellung von Rechnungen gem. 14a UStG Allgemeines Anwendungsbereich Innergemeinschaftliche Lieferung Versandhandelslieferung Bestimmte sonstige Leistungen Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschåft Lieferungen von neuen Fahrzeugen Leistungen i. S. des 13b UStG Reiseleistung und Differenzbesteuerung V. Aufbewahrung von Rechnungen Aufbewahrungspflicht gem. 14b UStG Folgen der Pflichtverletzung Rdn. Seite H. VORSTEUER I. Vorsteuerabzug Allgemeines Vorsteuerabzug aus Rechnungen Unternehmer Rechnung Gesetzlich geschuldete Steuer Leistungen Leistungen von anderen Unternehmern Leistungen får das Unternehmen Vorsteuerabzug vor AusfÅhrung der Leistung Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer Erwerbsteuer als Vorsteuer Vorsteuerabzug in Fållen des 13b UStG Vorsteuerabzug des Auslagerers Zuordnung zum Unternehmen Nachweis

16 Inhalt V E R Z E I C H N I S 9. Ausschluss vom Vorsteuerabzug Ausschlussumsåtze Ausnahmen vom Abzugsverbot Ausschluss nach 15 Abs. 1a UStG Rdn Nicht abzugsfåhige Betriebsausgaben Reisekosten Umzugskosten Vorsteuerbeschrånkung bei Fahrzeugen und bei GrundstÅcken Vorsteuerbeschrånkung bei Fahrzeugen Vorsteuerbeschrånkung bei GrundstÅcken Vorsteueraufteilung Aufteilungsmethode Erleichterungen Besonderheiten Fahrzeuglieferer Kleinbetragsrechnungen Fahrausweise Vorsteuerabzug bei unfreien Versendungen II. Berichtigung des Vorsteuerabzugs Allgemeines Voraussetzungen får die Berichtigung Anwendungsbereich Ønderung der Verhåltnisse Ønderung der tatsåchlichen Verwendung Ønderung durch erstmalige Verwendung Ønderung durch Wechsel der Besteuerungsform Ønderung durch Veråußerung oder Entnahme Ønderung der rechtlichen Beurteilung Ønderung der Verwendung i. S. des 15 Abs. 1b UStG Berichtigungszeitraum Berichtigungsverfahren Vereinfachungen Aufzeichnungspflichten Seite 21

17 V E R Z E I C H N I S Inhalt I. BESTEUERUNGSVERFAHREN Rz. Seite 1. Steuerberechnung Besteuerungszeitraum Vorauszahlungen Fristverlångerung BefÇrderungseinzelbesteuerung Fahrzeugeinzelbesteuerung Wechsel der Steuerschuldnerschaft Allgemeines Umsåtze gem. 13b Abs. 1 und 2 UStG Entstehung der Steuerschuld Leistungsempfånger als Steuerschuldner Ausnahmen vom Steuerschuldnerwechsel Im Ausland ansåssiger Unternehmer Nichtanwendung der 19 und 24 UStG Steuerschuldnerschaft bei unfreien Versendungen VergÅtungsverfahren Zusammenfassende Meldung Beståtigungsverfahren J. SONDERREGELUNGEN 1. Reihengeschåft Begriff Reihengeschåft innerhalb Deutschlands Reihengeschåft mit dem Drittland Reihengeschåft innerhalb der EU Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschåft Allgemeines Voraussetzungen Auswirkungen Beim ersten Lieferer Beim ersten Abnehmer Beim letzten Abnehmer Aufzeichnungspflicht Fiskalvertreter Allgemeines

18 Inhalt V E R Z E I C H N I S Rdn. Seite 2.2 Voraussetzungen der Fiskalvertretung Bestimmter Unternehmer AusfÅhrung bestimmter Umsåtze Kein Vorsteuerabzug Fiskalvertreter Vollmacht Rechte und Pflichten des Fiskalvertreters Ausstellung von Rechnungen Steuernummer und zuståndiges Finanzamt Untersagung der Fiskalvertretung SteuervergÅtung Allgemeines VergÅtungsberechtigte VergÅtungsvoraussetzungen Nachweis Verfahren Kleinunternehmer Durchschnittssåtze Allgemeine Durchschnittssåtze Durchschnittssatz gem. 23a UStG Durchschnittssåtze får land- und forstwirtschaftliche Betriebe Reiseleistungen Differenzbesteuerung Umsåtze mit Anlagegold Allgemeines Steuerbefreiung BegÅnstigte Umsåtze Verzicht auf die Steuerbefreiung Vorsteuerabzug Aufzeichnungspflichten Stichwortverzeichnis

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