Umsatzsteuergesetz: UStG

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Umsatzsteuergesetz: UStG ommentar von Dr. Johann Bunjes, Reinhold Geist, Helga Schlosser-Zeuner, Dr. Hans-Hermann Heidner, Dr. Axel Leonard 8., völlig neubearbeitete Auflage Umsatzsteuergesetz: UStG Bunjes / Geist / Schlosser-Zeuner / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Umsatz-, Grunderwerbs-, erbrauchsteuern, Zollrecht erlag C.H. Beck München 2005 erlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 ... Inhalt Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 1. Revision Inhaltsverzeichnis erla g e Bearbeiterverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XII Einleitende Hinweise zum Umsatzsteuerrecht... 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) C. H. B e c k/ a hle n Erster Abschnitt Steuergegenstand und Geltungsbereich 1 Steuerbare Umsätze a Innergemeinschaftlicher Erwerb b Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge c Innergemeinschaftlicher Erwerb durch diplomatische Missionen, zwischenstaatliche Einrichtungen und Streitkräfte der ertragsparteien des Nordatlantikvertrags Unternehmer, Unternehmen a Fahrzeuglieferer Lieferung, sonstige Leistung a Ort der sonstigen Leistung b Ort der Beförderungsleistungen und der damit zusammenhängenden sonstigen Leistungen c Ort der Lieferung in besonderen Fällen d Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs e Ort der Lieferung während einer Beförderung an Bord eines Schiffs, in einem Luftfahrzeug oder in einer Eisenbahn f Ort der unentgeltlichen Lieferungen und sonstigen Leistungen g Ort der Lieferung von Gas oder Elektrizität Zweiter Abschnitt Steuerbefreiungen und Steuervergütungen 4 Steuerbefreiungen bei Lieferungen und sonstigen Leistungen Anlage 1 zu 4 Nr. 4 a: Liste der Gegenstände, die der Umsatzsteuerlagerregelung unterliegen können a Steuervergütung b Steuerbefreiung beim innergemeinschaftlichen Erwerb von Gegenständen Steuerbefreiungen bei der Einfuhr Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverordnung (EUStB) Ausfuhrlieferung a Innergemeinschaftliche Lieferung Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr XI

3 ... Inhalt XII erla g e Inhaltsverzeichnis 8 Umsätze für die Seeschifffahrt und für die Luftfahrt erzicht auf Steuerbefreiungen Dritter Abschnitt Bemessungsgrundlagen 10 Bemessungsgrundlage für Lieferungen, sonstige Leistungen und innergemeinschaftliche Erwerbe Bemessungsgrundlage für die Einfuhr ierter Abschnitt Steuer und orsteuer C. H. B e c k/ a hle n 12 Steuersätze Anlage 2 zu 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2: Liste der dem ermäßigten Steuersatz unterliegenden Gegenstände Entstehung der Steuer a Steuerschuldner b Leistungsempfänger als Steuerschuldner c Haftung bei Abtretung, erpfändung oder Pfändung von Forderungen d Haftung bei Änderung der Bemessungsgrundlage Ausstellung von Rechnungen a Zusätzliche Pflichten bei der Ausstellung von Rechnungen in besonderen Fällen b Aufbewahrung von Rechnungen c Unrichtiger oder unberechtigter Steuerausweis orsteuerabzug a Berichtigung des orsteuerabzugs Fünfter Abschnitt Besteuerung 16 Steuerberechnung, Besteuerungszeitraum und Einzelbesteuerung Änderung der Bemessungsgrundlage Besteuerungsverfahren a Zusammenfassende Meldung b Gesonderte Erklärung innergemeinschaftlicher Lieferungen im Besteuerungsverfahren c Meldepflicht bei der Lieferung neuer Fahrzeuge d orlage von Urkunden e Bestätigungsverfahren f Sicherheitsleistung Besteuerung der leinunternehmer Berechnung der Steuer nach vereinnahmten Entgelten Besondere orschriften für die Einfuhrumsatzsteuer Aufzeichnungspflichten a Fiskalvertretung b Rechte und Pflichten des Fiskalvertreters c Ausstellung von Rechnungen im Fall der Fiskalvertretung

4 ... Inhaltsverzeichnis Inhalt erla g e 22 d Steuernummer und zuständiges Finanzamt e Untersagung der Fiskalvertretung Sechster Abschnitt Sonderregelungen 23 Allgemeine Durchschnittssätze a Durchschnittssatz für örperschaften, Personenvereinigungen und ermögensmassen i. S. d. 5 Abs. 1 Nr. 9 des StG Durchschnittssätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe Besteuerung von Reiseleistungen a Differenzbesteuerung b Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte c Besteuerung von Umsätzen mit Anlagegold d Haftung für die schuldhaft nicht abgeführte Steuer Siebenter Abschnitt Durchführung, Bußgeld-, Straf-, erfahrens-, Übergangsund Schlussvorschriften C. H. B e c k/ a hle n 26 Durchführung a Bußgeldvorschriften b Schädigung des Umsatzsteueraufkommens c Gewerbsmäßige oder bandenmäßige Schädigung des Umsatzsteueraufkommens Allgemeine Übergangsvorschriften a Umsatzsteuer-Identifikationsnummer b Umsatzsteuer-Nachschau Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner Gesetzesvorschriften Umstellung langfristiger erträge Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (UStD) 1 Sonderfälle des Orts der sonstigen Leistung erbindungsstrecken im Inland erbindungsstrecken im Ausland Anschlussstrecken im Schienenbahnverkehr urze Straßenstrecken im Inland Straßenstrecken in den in 1 Abs. 3 des Gesetzes bezeichneten Gebieten urze Strecken im grenzüberschreitenden erkehr mit Wasserfahrzeugen Ausfuhrnachweis und buchmäßiger Nachweis bei Ausfuhrlieferungen und Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr 8 Grundsätze für den Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Beförderungsfällen 392 XIII

5 ... Inhalt XI erla g e Inhaltsverzeichnis C. H. B e c k/ a hle n 10 Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in ersendungsfällen Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Bearbeitungs- und erarbeitungsfällen Ausfuhrnachweis bei Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr Buchmäßiger Nachweis bei Ausfuhrlieferungen und Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr (weggefallen) 17 Abnehmernachweis bei Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr a Nachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen in Beförderungs- und ersendungsfällen b Nachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen in Bearbeitungs- oder erarbeitungsfällen c Buchmäßiger Nachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen Buchmäßiger Nachweis bei Umsätzen für die Seeschifffahrt und für die Luftfahrt (weggefallen) 20 Belegmäßiger Nachweis bei steuerfreien Leistungen, die sich auf Gegenstände der Ausfuhr oder Einfuhr beziehen Buchmäßiger Nachweis bei steuerfreien Leistungen, die sich auf Gegenstände der Ausfuhr oder Einfuhr beziehen Buchmäßiger Nachweis bei steuerfreien ermittlungen Amtlich anerkannte erbände der freien Wohlfahrtspflege Antragsfrist für die Steuervergütung und Nachweis der oraussetzungen Durchschnittsbeförderungsentgelt (weggefallen) 30 Schausteller a Steuerschuldnerschaft bei unfreien ersendungen Angaben in der Rechnung Rechnungen über Umsätze, die verschiedenen Steuersätzen unterliegen Rechnungen über leinbeträge Fahrausweise als Rechnungen orsteuerabzug bei Rechnungen über leinbeträge und bei Fahrausweisen a (weggefallen) 40 orsteuerabzug bei unfreien ersendungen (weggefallen) 43 Erleichterungen bei der Aufteilung der orsteuern ereinfachungen bei der Berichtigung des orsteuerabzugs Maßgebliches Ende des Berichtigungszeitraums Dauerfristverlängerung 46 Fristverlängerung Sondervorauszahlung erfahren

6 ... Inhaltsverzeichnis Inhalt erla g e erzicht auf die Steuererhebung 49 erzicht auf die Steuererhebung im Börsenhandel mit Edelmetallen (weggefallen) Besteuerung im Abzugsverfahren (weggefallen) C. H. B e c k/ a hle n ergütung der orsteuerbeträge in einem besonderen erfahren 59 ergütungsberechtigte Unternehmer ergütungszeitraum ergütungsverfahren Sondervorschriften für die Besteuerung bestimmter Unternehmer 62 Berücksichtigung von orsteuerbeträgen, Belegnachweis Aufzeichnungspflichten Aufzeichnung im Fall der Einfuhr Aufzeichnungspflichten der leinunternehmer Aufzeichnungspflichten bei der Anwendung allgemeiner Durchschnittssätze a Aufzeichnungspflichten bei der Anwendung des Durchschnittssatzes für örperschaften, Personenvereinigungen und ermögensmassen i. S. d. 5 Abs. 1 Nr. 9 des StG Aufzeichnungspflichten bei der Anwendung der Durchschnittssätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe Befreiung von der Führung des Steuerhefts Festsetzung allgemeiner Durchschnittssätze Umfang der Durchschnittssätze Anlage zu den 69 und 70 UStD erkürzung der zeitlichen Bindungen für land- und forstwirtschaftliche Betriebe Buchmäßiger Nachweis bei steuerfreien Reiseleistungen Nachweis der oraussetzungen der in bestimmten Abkommen enthaltenen Steuerbefreiungen Übergangs- und Schlussvorschriften 74 (Änderungen der 34, 67 und 68) Berlin-lausel (weggefallen) (Inkrafttreten) Sechste Richtlinie 77/388/EWG des Rates zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern Sachverzeichnis X

7 ... erla g e C. H. B e c k/ a hle n