Inhalts- und Suchnummernverzeichnis. Umsatzsteuer Nach dem Stand vom 1. Januar Inhalts- und Suchnummern-Verzeichnis

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1 Umsatzsteuer 2005 Nach dem Stand vom 1. Januar 2005 Inhalts- und Suchnummern-Verzeichnis Hinweise zu den gesetzlichen Bestimmungen ab Seite 7 Verzeichnis der Anlagen Seite 10 Abkürzungsverzeichnis Seite 11 Übersicht über Reihenfolge der Prüfungen Seite 12 Text ab Seite 13 Stichwortverzeichnis am Ende des Leitfadens I. Was muss man von der Umsatzsteuer allgemein wissen? 1 Gesetzliche Grundlagen, Verwaltungsanordnungen, Rechtsprechung 2 System der Umsatzsteuer 3 Übersicht über den Aufbau des Umsatzsteuergesetzes 4 Umsatzsteuer im EG-Binnenmarkt 5 Steuergläubiger 6 Verwaltung der Umsatzsteuer 7 Rechtsbehelfe 8 Steuerschuldner, Nachweis und Auskunftspflichten 9 Steuerträger 10 Offene Steuerüberwälzung 11 Verdeckte Steuerüberwälzung 12 Entstehung der Steuer 13 Verjährung 14 Meldung des Betriebsbeginns und zuständiges Finanzamt 15 Strafvorschriften, Zwangsmittel und Verspätungszuschlag 16 Überwachung der Unternehmer 17 Stundung der Umsatzsteuer 18 Erlass der Umsatzsteuer 19 Aussetzung der Vollziehung eines Steuerbescheids 20 Haftung für Umsatzsteuerschulden des Vorgängers 21 Umsatzsteuer bei Gesamtrechtsnachfolge 22 Umsatzsteuer bei Einzelrechtsnachfolge 23 Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs 24 Umsatzsteuer in der Insolvenz Derzeit nicht belegt II. Wer ist Unternehmer? 31 Allgemeines zu Unternehmer und Unternehmen 32 Wer kann Unternehmer sein? 33 Personengesellschaften 34 Unternehmerzusammenschlüsse 35 Arbeitsgemeinschaften 36 Gewerbliche und berufliche Tätigkeit 37 Nachhaltigkeit 38 Erzielung von Einnahmen 39 Hilfsgeschäfte 40 Selbständigkeit 41 Natürliche Person teils selbständig, teils unselbständig 42 Weitere Beispiele zur Selbständigkeit 43 Einheit des Unternehmens 44 Fahrzeuglieferer 45 Unselbständigkeit von Personengesellschaften 46 Organschaft 47 Unternehmen bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts 48 Erwerbsbesteuerung durch juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts Derzeit nicht belegt III. Was unterliegt der Umsatzsteuer? 56 Die steuerbaren Umsätze 57 Geschäftsveräußerung 58 Lieferungen 59 Innergemeinschaftliches Verbringen 60 Innergemeinschaftliche Lohnveredelung 61 Gegenstand der Lieferung 62 Sonstige Leistungen 63 Handeln im eigenen oder fremden Namen 64 Eigenhändler 65 Kommissionär 66 Agent 67 Bewirken von Leistungen im eigenen Laden 68 Werklieferungen 69 Werkleistungen 70 Materialbeistellung und Leistungsbeistellung 71 Einheitlichkeit der Leistung 72 Tausch 73 Tauschähnliche Umsätze 74 Rückgabe Rücklieferung Umtausch 75 Sonderfall der Lieferung 76 Sonderfall der Leistung 77 Leistungsaustausch 78 Schadensersatzleistungen 79 Mitgliederbeiträge 80 Leistungen unter Zwang 81 Den Lieferungen gleichgestellte Wertabgaben 82 Den sonstigen Leistungen gleichgestellte Wertabgaben 83 Eigenverbrauch durch Geschenke, Gästehäuser, Jagd, Fischerei usw. 84 Leistungen von Vereinigungen an Mitglieder 85 Unentgeltliche Wertabgaben bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts 86 Leistungen an das Personal 87 Gründung und Beteiligung an Unternehmen 88 Ausscheiden aus Unternehmen 89 Umwandlung von Unternehmen 90 Verschmelzung von Unternehmen 91 Auflösung von Unternehmen 92 Innergemeinschaftlicher Erwerb 93 Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge 94 Innergemeinschaftlicher Erwerb durch Konsulate, Botschaften, zwischenstaatliche Einrichtungen und NATO-Streitkräfte 95 Einfuhr Derzeit nicht belegt IV. Wo werden die Umsätze ausgeführt? 101 Inland-Ausland-Gemeinschaftsgebiet-Drittlandsgebiet 102 Ort und Zeit der Lieferung 103 Ort der Lieferung in besonderen Fällen 104 Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs 105 Reihengeschäfte 106 Ort der sonstigen Leistung am Ort des Leistenden (Grundsatz) 107 Ort der sonstigen Leistung am Ort der Tätigkeit 108 Ort der sonstigen Leistung am Ort des Leistungsempfängers 109 Ort der Vermittlungsleistungen 3

2 110 Ort der Beförderungsleistungen und der damit zusammenhängenden Leistungen Derzeit nicht belegt V. Wonach bemisst sich die Umsatzsteuer? 116 Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer 117 Begriff und Umfang des Entgelts 118 Zusätzliches Entgelt 119 Zuschüsse 120 Zahlungsabzüge und Preisnachlässe 121 Auslagen und Kostenersatz 122 Geschäftskosten 123 Trinkgelder 124 Umsatzsteuer, andere Steuern und Abgaben 125 Spielautomaten, Warenautomaten und Glücksspiele 126 Zahlungszuschläge 127 Teilzahlungsgeschäfte 128 Wechsel 129 Umrechnung der Werte in fremder Währung 130 Übertragung des Pfandscheins 131 Entgelt bei Tausch 132 Entgelt bei tauschähnlichen Umsätzen 133 Entgelt bei Hingabe an Zahlungs Statt 134 Bemessungsgrundlage im grenzüberschreitenden Personenbeförderungsverkehr 135 Entgelt bei Geschäftsveräußerung 136 Durchlaufende Posten 137 Bemessungsgrundlage bei den Lieferungen gleichgestellte Wertabgaben 138 Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen Wertabgaben durch Ausführung sonstiger Leistungen 139 Bemessungsgrundlage beim Eigenverbrauch durch bestimmte Aufwendungen 140 Bemessungsgrundlage bei Leistungen von Vereinigungen an Mitglieder und von Einzelunternehmern an nahestehende Personen (Mindestbemessungsgrundlage) 141 Bemessungsgrundlage bei Leistungen an das Personal 142 Bemessungsgrundlage beim innergemeinschaftlichen Verbringen eines Gegenstandes 143 Spätere Änderung der Bemessungsgrundlage 144 Uneinbringlichkeit des vereinbarten Entgelts 145 Besteuerung nach vereinnahmten Entgelten 146 Wechsel der Besteuerungsart 147 Vereinnahmung des Entgelts 148 Bemessungsgrundlage bei der Einfuhr Derzeit nicht belegt VI. Wie hoch ist die Umsatzsteuer? 156 Überblick über die Steuersätze 157 Allgemeiner Umsatzsteuersatz 158 Ermäßigter Umsatzsteuersatz 159 Umsätze von Gegenständen der Anlage zum UStG 160 Gegenstände der Anlage zum UStG 161 Abgabe von Speisen und Getränken 162 Vermietung von Gegenständen der Anlage zum UStG 163 Umsätze aus Viehzucht und Pflanzenanzucht 164 Leistungen zur Förderung der Tierzucht 165 Umsätze der freien Berufe 166 Leistungen freiberuflicher Art von gewerblichen Unternehmen 167 Umsätze der Zahntechniker und Zahnärzte 168 Theater, Orchester und Museen 169 Auswertung und Vorführung von Filmen 170 Urheberrechte 171 Zirkus, Schausteller und zoologische Gärten 172 Leistungen gemeinnütziger, mildtätiger und kirchlicher Körperschaften sowie deren Zusammenschlüsse 173 Betrieb von Schwimmbädern 174 Verabreichung von Heilbädern und Bereitstellung von Kureinrichtungen 175 Personenbeförderungen mit Schiffen 176 Beförderungen im Orts und Nahverkehr Derzeit nicht belegt VII. Welche Vorsteuerbeträge sind abzugsfähig? 181 Allgemeines zum Vorsteuerabzug 182 Abzugsberechtigter Unternehmer 183 Abziehbare Vorsteuerbeträge aus Lieferungen und sonstigen Leistungen 184 Abziehbare Vorsteuerbeträge aus Erwerben 185 Abziehbare Vorsteuerbeträge aus Einfuhren 185a Vorsteuerausschluss bei Repräsentationsaufwendungen 185b Vorsteuerabzug bei unternehmerisch genutzten Fahrzeugen 186 Vorsteuerabzug des Fahrzeuglieferers 187 Vorsteuerabzug bei Rechnungen über Kleinbeträge 188 Vorsteuerabzug bei Fahrausweisen 189 Vorsteuerabzug bei Reisekosten 190 Ausschluss vom Vorsteuerabzug 191 Teilweiser Ausschluss vom Vorsteuerabzug 192 Berichtigung des Vorsteuerabzugs bei Änderung des Entgelts 193 Berichtigung des Vorsteuerabzugs bei Nichtzahlung des Entgelts 194 Berichtigung des Vorsteuerabzugs bei Änderung der Einfuhrumsatzsteuer 195 Berichtigung des Vorsteuerabzugs für Anlagevermögen bei Änderung der Verhältnisse Derzeit nicht belegt VIII. Wann gelten Durchschnittssätze? A. Allgemeine Durchschnittssätze 201 Festsetzung von Durchschnittssätzen 202 Berechtigte Unternehmer 203 Durchschnittssätze für Vorsteuerbeträge 204 Durchschnittssätze für die zu zahlende Steuer 205 Wahlrecht des Unternehmers für die Besteuerung nach Durchschnittssätzen B. Durchschnittssätze für Vereine 206 Durchschnittssatz für Vorsteuerbeträge bei Vereinen 207 Option und Aufzeichnungspflichten C. Durchschnittssätze für Land und Forstwirtschaft 208 Durchschnittssätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe 209 Forstwirtschaftlicher Betrieb 210 Landwirtschaftlicher Betrieb 211 Tierzucht und Tierhaltungsbetriebe 212 Umsätze im Rahmen eines land und forstwirtschaftlichen Betriebs 213 Durchschnittssatz für forstwirtschaftliche Erzeugnisse 214 Durchschnittssätze für die übrigen Umsätze im Rahmen des land und forstwirtschaftlichen Betriebs 215 Durchschnittssätze und Erwerbssteuer 216 Wahlrecht des Land und Forstwirtes auf Besteuerung nach den allgemeinen Vorschriften Derzeit nicht belegt IX. Wofür gibt es besondere Besteuerungsformen? A. Kleinunternehmer 221 Nichterhebung der Umsatzsteuer bei Kleinunternehmern 222 Wahlrecht des Kleinunternehmers auf Besteuerung nach den allgemeinen Vorschriften 223 Steuerabzugsbetrag bei Kleinunternehmern 224 Gesamtumsatz und Jahresgesamtumsatz B. Differenzbesteuerung 1. Besteuerung von Reiseleistungen 225 Reiseleistungen als sonstige Leistungen 226 Steuerfreie Reiseleistungen und buchmäßiger Nachweis 227 Bemessungsgrundlage für Reiseleistungen 228 Ausschluss des Vorsteuerabzugs aus Reisevorleistungen 229 Besteuerung anderer Reiseleistungen 2. Umsätze von Gebrauchtgegenständen 230 Umsätze von gebrauchten Kraftfahrzeugen vor dem Anwendungsbereich der am in Kraft getretenen Differenzbesteuerung 232 Bemessungsgrundlage der Umsätze 4

3 C. Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte 233 Allgemeines 234 Auswirkungen D. Umsätze von Anlagegold 235 Besteuerung nach 25c UStG Derzeit nicht belegt X. Welche Umsätze sind steuerfrei mit Vorsteuerabzug? 241 Ausfuhrlieferungen Allgemeines 242 Ausländischer Abnehmer 243 Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr 244 Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen 245 Buchmäßiger Nachweis bei Ausfuhrlieferungen 246 Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr 247 Ausfuhrnachweis und Buchnachweis bei Lohnveredelung 248 Innergemeinschaftliche Lieferungen Allgemeines 249 Beleg- und Buchnachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen 250 Vertrauensschutzregelung 251 Innergemeinschaftliche Lieferung neuer Fahrzeuge 252 Bestimmte Werk- und Beförderungsleistungen 253 Umsätze für die Seeschifffahrt und für die Luftfahrt 254 Güterbeförderungen im grenzüberschreitenden Verkehr und damit zusammenhängende Leistungen 255 Buch- und Belegnachweise für die Leistungen nach 4 Nr. 3 UStG 255a 255b Umsatzsteuerlager Umsätze mit und in Zusammenhang mit Gegenständen, die sich in einem Zollverfahren (Nichterhebungsverfahren) befinden 256 Steuerfreie Vermittlungsumsätze 257 Andere steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug 258 Steuerfreie Leistungen an ausländische Stationierungstruppen und an NATODienststellen 259 Steuerfreie Leistungen nach dem OffshoreSteuerabkommen 260 Innergemeinschaftliche Umsätze an bestimmte Einrichtungen Derzeit nicht belegt XI. Welche Umsätze sind steuerfrei ohne Vorsteuerabzug? 266 Allgemeines zu den Steuerbefreiungen Derzeit nicht belegt 269 Kredite 270 Forderungen, Wertpapiere und Anteile 271 Gesetzliche Zahlungsmittel und amtliche Wertzeichen 272 Verwaltung von Sondervermögen durch Kapitalanlagegesellschaften und Versorgungseinrichtungen 273 Verbindlichkeiten, Bürgschaften und andere Sicherheiten 274 Einlagengeschäft, Kontokorrent, Zahlungs und Überweisungsverkehr und Inkasso von Handelspapieren 275 Umsätze, die unter das Grunderwerbsteuergesetz fallen 276 Umsätze, die unter das Rennwett und Lotteriegesetz fallen 277 Umsätze der zugelassenen öffentlichen Spielbanken 278 Leistungen aus Versicherungs und Rückversicherungsverträgen 279 Verschaffung von Versicherungsschutz 280 Umsätze der Bausparkassenvertreter 281 Umsätze der Versicherungsvertreter und Versicherungsmakler 282 Umsätze der Deutschen Bundespost TELEKOM und der Deutschen TELEKOM AG 283 Umsätze der Deutsche Post AG 284 Vermietung und Verpachtung von Grundstücken 285 Vermietung und Verpachtung von Betriebsvorrichtungen, Parkplätzen und Campingplätzen 286 Beherbergung in Gaststätten, Pensionen usw. 287 Gemischte Verträge 288 Verträge besonderer Art 289 Abgrenzung Vermietung Verwahrung 290 Abgrenzung Verpachtung Verkauf 291 Verpachtung von grundstücksgleichen Rechten und von staatlichen Hoheitsrechten 292 Überlassung von Grundstücken zur Nutzung aufgrund von Kaufanwartschaftsverhältnissen 293 Dingliche Nutzungsrechte an Grundstücken 294 Leistungen der Wohnungseigentümergemeinschaften 295 Umsätze im Gesundheitsdienst 296 Umsätze der Sozialversicherung, Sozialhilfe und Kriegsopferversorgung 297 Umsätze der Medizinischen Dienste 298 Umsätze der Krankenhäuser und Diagnosekliniken 299 Umsätze der Altenheime, Pflegeheime und der Einrichtungen zur ambulanten Pflege 300 Umsätze von menschlichen Organen, menschlichem Blut und Frauenmilch sowie Krankenbeförderungen 301 Leistungen in der freien Wohlfahrtspflege 302 Umsätze einer politischen Partei 303 Umsätze der Blinden und Blindenwerkstätten 304 Leistungen kultureller Art 305 Leistungen der privaten Schulen und anderer allgemeinbildender oder berufsbildender Einrichtungen 305a Forschungstätigkeit der Hochschulen 306 Wissenschaftliche, belehrende, kulturelle und sportliche Veranstaltungen 307 Naturalleistungen in Internaten und Heimen 308 Leistungen des Deutschen Jugendherbergswerks und vergleichbarer Vereinigungen 309 Leistungen in der Jugendhilfe 310 Ehrenamtliche Tätigkeit 311 Personalgestellung durch Orden 312 Gestellung von land- und forstwirtschaftlichen Arbeitskräften sowie von Betriebshelfern und Haushaltshilfen 313 Lieferung von umsatzsteuerbelasteten Gegenständen 314 Verzicht auf Steuerbefreiungen 315 Steuerbefreiung beim innergemeinschaftlichen Erwerb von Gegenständen 316 Steuerbefreiungen und Steuerermäßigungen bei der Einfuhr Derzeit nicht belegt XII. Was muss der Unternehmer aufzeichnen? 326 Allgemeines zu den Aufzeichnungspflichten 327 Aufzeichnung der Entgelte für Lieferungen und sonstige Leistungen 328 Trennung der Entgelte nach Steuersätzen und Steuerpflicht 329 Aufzeichnungen bei unentgeltlichen Wertabgaben 330 Aufzeichnungen für den innergemeinschaftlichen Erwerb und die Vorsteuern daraus sowie für innergemeinschaftliche Lieferungen 331 Aufzeichnungen bei bestimmten Verbringungen von Gegenständen 332 Aufzeichnungen für die Vorsteuern aus empfangenen Leistungen 333 Aufzeichnungen für die Vorsteuern aus der Einfuhr 334 Aufzeichnungen bei Ausschluss oder Aufteilung des Vorsteuerabzugs 335 Aufzeichnungspflichten bei Versteuerung nach 13b, 19, 24, 24a, 25, 25a und 25b UStG sowie beim Abzugsverfahren 336 Erfüllung der Aufzeichnungspflichten innerhalb der Buchführung Derzeit nicht belegt XIII. Wann und wie sind Rechnungen auszustellen? A. Zur Rechnungserteilung im Allgemeinen 341 Berechtigung und Verpflichtung zur Rechnungsausstellung 342 Anerkennung als Rechnung und Angaben in der Rechnung 343 Rechnungserteilung bei Anzahlungen 344 Angaben in Rechnungen mit verschiedenen Steuersätzen 345 Angaben in Rechnungen über Kleinbeträge 346 Anerkennung von Gutschriften als Rechnungen 347 Anerkennung von Fahrausweisen als Rechnungen 348 Folgen eines unrichtigen Steuerausweises in der Rechnung 349 Folgen eines unberechtigten Steuerausweises in der Rechnung B. Rechnungen in besonderen Fällen (insbesondere im EG-Binnenmarkt) und Aufbewahrung von Rechnungen 350 Allgemeines 351 Ausstellung und Inhalt von Rechnungen 5

4 352 Aufbewahrung von Rechnungen Derzeit nicht belegt XIV. Welche Erklärungen und Meldungen sind abzugeben? A. Die Umsatzsteuervoranmeldung (einschl. Vorauszahlung) 356 Voranmeldung 357 Berechnung der Vorauszahlung 358 Vorauszahlung und Rückzahlung B. Die Umsatzsteuer Jahreserklärung (einschl. Steuerfestsetzung) 359 Besteuerungszeitraum 360 Umsatzsteuererklärung 361 Steuerberechnung und Steuerfestsetzung 362 Abschlusszahlung und Rückzahlung 363 Beförderungseinzelbesteuerung bei Personenbeförderung C. Die Zusammenfassende Meldung 364 Pflicht zur Abgabe der Zusammenfassenden Meldung 365 Inhalt der Zusammenfassenden Meldung 366 Form der Zusammenfassenden Meldung D. Erklärungsabgabe durch Fiskalvertreter 367 Vertretung ausländischer Unternehmer durch Fiskalvertreter Derzeit nicht belegt XV. Wann wird die Umsatzsteuer bei Hilfeleistungen im Drittlandsgebiet vergütet? 371 Steuervergütungsberechtigte Körperschaften 372 Voraussetzungen der Steuervergütung 373 Nachweis der Voraussetzungen für die Steuervergütung 374 Antragstellung und Antragsfrist für die Steuervergütung 375 Derzeit nicht belegt 377 Vorsteuervergütungsberechtigte Unternehmer 378 Vergütungszeitraum 379 Vorsteuervergütungsverfahren und anschließendes Besteuerungsverfahren 380 Zuständige Behörde für die Vorsteuervergütung XVII. Wann schuldet der Leistungsempfänger die Umsatzsteuer? 381 Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers 382 Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers bei bestimmten Bauleistungen 383 Durchführung der Besteuerung 384 Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers und allgemeines Besteuerungsverfahren 385 Übergangsregelungen Derzeit nicht belegt XVIII. Welche Bedeutung hat die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer? 391 Allgemeines 392 Aufgaben und Funktion der USt-IdNr. 393 Erteilung der USt-IdNr. 394 Bestätigungsverfahren 395 Derzeit nicht belegt XIX. Wann wird auf die Steuererhebung verzichtet? 396 Vereinfachung durch Verzicht auf Steuererhebung 397 Verzicht bei Einfuhren 398 Verzicht bei Lieferungen von in einem Zollverfahren befindlichen Gegenständen 399 Verzicht bei Ordergeschäften 400 Verzicht im Börsenhandel mit Edelmetallen Derzeit nicht belegt XVI. Wann wird ausländischen Unternehmern die Vorsteuer in einem besonderen Verfahren vergütet? 376 Besonderes Vergütungsverfahren für ausländische Unternehmer XX. Welche Übergangsregelungen sind zu beachten? 406 Allgemeine Übergangsvorschriften 407 Umstellung langfristiger Verträge 6

5 Verzeichnis der Anlagen Verzeichnis der Anlagen Anlage Inhalt Seite 1 Übersicht zur Herausrechnung der Steuer und des Nettoentgeltes aus dem Bruttoentgelt (Steuersätze mit dazu gehörigen Divisoren, Faktoren und Brüchen) (zu Suchnummern 124, 156, 183, 186, 227, 327, 332, 336, 341, 345) Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (zu Suchnummer 137 Abs. 4) a Liste der Gegenstände, die der Umsatzsteuerlagerregelung unterliegen können Anlage 1 zum UStG (zu Suchnummer 255a) b Liste der dem ermäßigten Steuersatz unterliegenden Gegenstände Anlage 2 zum UStG (zu Suchnummern 159, 160, 172) Anpassung der Beträge in UStG und UStDV an den Euro a Liste der dem allgemeinen Steuersatz unterliegenden Silbermünzen (zu Suchnummer 160 Nr. 54) b Liste der Goldmünzen, die unter die Sonderregelung für Anlagegold fallen (zu Suchnummer 235) a Ausfuhr- und Abnehmerbescheinigung für Umsatzsteuerzwecke bei Ausfuhren im nichtkommerziellen Reiseverkehr ( 6 Abs. 3a UStG) (zu Suchnummer 243) b Bescheinigung für Umsatzsteuerzwecke bei der Versendung/Beförderung durch einen Spediteur oder Frachtführer (zu Suchnummern 244, 247 und 249) c Versandbestätigung für Umsatzsteuerzwecke bei der Beförderung/Versendung durch den Lieferer oder den vorhergehenden Lieferer (zu Suchnummern 244 und 249) d Bescheinigung für Umsatzsteuerzwecke in Bearbeitungs- und Verarbeitungsfällen bei der Beförderung/Versendung in das Ausland nach der Bearbeitung oder Verarbeitung durch einen Beauftragten des Abnehmers oder Auftraggebers (zu Suchnummern 244 und 247) Zentrale Zuständigkeit für die Erstattung von Vorsteuern in den übrigen EU-Mitgliedstaaten und in der Schweiz (zu Suchnummern 182, 183 und 376 bis 380) Antrag auf Vergütung der Umsatzsteuer für nicht im Inland ansässige Unternehmer USt 1 T (EG) (zu Suchnummern 376 bis 380) Gegenseitigkeit im Sinne des 18 Abs. 9 Satz 6 UStG (zu Suchnummer 377) Bescheinigung über die Ansässigkeit im Inland nach 13b Abs. 4 Satz 2 UStG (zu Suchnummer 381) a Nachweis der Eintragung als Steuerpflichtiger (Unternehmer) USt 1 TN (zu Suchnummer 379) Antrag auf Umsatzsteuer-Vergütung für Ausfuhren von Gegenständen zu humanitären, karitativen oder erzieherischen Zwecken (zu Suchnummern 371 bis 374) Bescheinigung über die Befreiung von der Mehrwertsteuer und Verbrauchsteuer nach 4 Nr. 7 Satz 5 UStG (zu Suchnummern 257 und 260) Antrag auf Erteilung einer verbindlichen/unverbindlichen Zolltarifauskunft (zu Suchnummern 159 und 160) Umsatzsteuererklärung für die Fahrzeugeinzelbesteuerung USt 1 B (zu Suchnummer 93) Antrag auf Dauerfristverlängerung und Anmeldung der Sondervorauszahlung 2005 USt 1 H USt-Voranmeldung 2005 USt 1 A Zusammenfassende Meldung über innergemeinschaftliche Warenlieferungen und innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte USt 1 ZM mit Einlagebogen USt 2 ZM USt-Erklärung 2004 USt 2 A Anlage UR zur USt-Erklärung 2004 Anlage UR Anlage UN zur USt-Erklärung 2004 für im Ausland ansässige Unternehmer Anlage UN Anleitung zur USt-Erklärung a Anzeige eines im Ausland ansässigen Unternehmers über die Ausführung grenzüberschreitender Personenbeförderungen mit nicht im Inland zugelassenen Kraftomnibussen nach 18 Abs. 12 Satz 1 UStG (zu Suchnummer 363) b Bescheinigung über die umsatzsteuerliche Erfassung eines im Ausland ansässigen Unternehmers, der grenzüberschreitende Personenbeförderungen mit nicht im Inland zugelassenen Kraftomnibussen ausführt nach 18 Abs. 12 Satz 2 UStG (zu Suchnummer 363) Zentral zuständige Finanzämter für Unternehmer, die Wohnsitz, Sitz oder Geschäftsleitung im Ausland haben (zu Suchnummern 14 und 363)

6 Übersicht Reihenfolge der Prüfungen bei einem umsatzsteuerlichen Tatbestand dargestellt anhand der Abschnitte des Leitfadens Bearbeitungs- Fragestellung Abschnitt stufe Sachverhalts- Wer wird tätig? II beurteilung Welche Tätigkeit wird wo ausgeführt? III + IV Wonach richtet sich die Höhe der USt? V Wie ist die Leistung zu behandeln? steuerpflichtig steuerfrei mit steuerfrei ohne Vorsteuerabzug Vorsteuerabzug III, X, XI III X XI Höhe der abziehbare USt VoSt VI, VIII VII VI, VII, VIII Verfahrens- Was ist aufzuzeichnen? XII abwicklung Wie ist abzurechnen? XIII Welche Erklärungen sind abzugeben? XIV Wann entsteht die Steuer? I 12