Inhaltsverzeichnis ة ا ة ا

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1 Inhaltsverzeichnis V o rw o rt... 5 Inhaltsübersicht... 7 Abkürzungsverzeichnis Einleitung/Geschichte der Umsatzsteuer Wie alles begann"... ة ا 1.2 Zu den weiteren Änderungen des Umsatzsteuerrechts Eckpfeiler weiterer Veränderungen Richtlinienkonforme Auslegung und Anwendungsvorrang._. _ Unternehmer,Unternehmen ( 2 U S tg ) Vorbemerkung... ة ا 2.2 Gewerbliche oder berufliche Tätigkeit ( 2 Abs. 1UStG) Selbstständigkeit (natürliche Personen) Organschaft ( 2 Abs. 2 Nr. 2 U S tg Finanzielle Eingliederung Wirtschaftliche Engliederung Organisatorische ngliederung Folgen der Organschaft Betriebe gewerblicher Art ( 2 Abs. 3 UStG) Beginn und Ende der Unteme^^ Unternehmen Steuertatbestände (steuerbare Umsätze Die Grundtatbestände De Leistungsaustausch ( 1 Abs. 1 N٢ 1 s. 1UStG) Begriff der Leistung im umsatzsteuerlichen Sinne Leistung gegen Entgelt (Leistungsaustausch) Lieferung ( 3 Abs 1 U S tg ) 了 : " Innergemeinschaftliches Verbringen ( 3 Abs. 1a UStG) Sonstige Leistungen ( 3 Abs. 9 UStG) Allgemeines Abgrenzungsbeispiel Leasing W erklieferunglrkleistungen ( 3 Abs. 4 UStG) Einheitlichkeit der Leistung Lieferung oder sonstige Leistung im Inland Ort der Lieferung Ort der Lieferung mit Warenbewegung Ort der Lieferung ohne Warenbewegung Reihengeschäfte Zuordnung der Warenbewegung Sonderfall des Reihengeschäfts: Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft ( 25b UStG Sonderregelung des 3 Abs. 8 UStG Die Versandhandelsregelung des 3c UStG Q

2 Ort der sonstigen Leistung Vorbemerkung Leistungen an Nichtuntemehmer (B2C): Leistungen an Unternehmer (Β2Β): Ausnahmen von der Grundregel Β2Β und B2C Katalogdienstleistungen Zu den Regeln des За UStG Leistungsort für auf elektronischem Wege erbrachte Dienstleistungen 9(:Npurpgpiung дь ทา กไ ;O I R ) ๐Neue Dienstleistungskommissionsregelung in 3 Abs. 11a UStG Ausnuưung/Verbrauch im Drittland nach За Abs. 8 UStG Ort der Beförderungsleistungen ( 3b UStG)... 07Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs ( 3d UStG... Ort der Lieferungen und Restaurationsleistungen an Bord eines Schiffes, 0in einem Luftfahrzeug oder in einer Eisenbahn ( Зе UStG).." Ort der unentgeltlichen Wertabgaben ( 3f UStG) Ort de Lieferung von Gas, Elektrizität, Wärme oder Kälte ( Зд UStG) Im Rahmen des Unternehmens Einfuhr (Einfuhrumsatzsteuer) Innergemeinschaftlicher Erwerb ( ใ Abs. 1 N 5, 1a UStG Allgemeines Der innergemeinschaftliche Warenbezug Anforderungen an den Erwerber Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs Das innergemeinschaftliche Deklaration, Rechnung und Kontrolsystem bei innergemeinschaftlichen Erwerben 14 Unentgeltliche W ertabgaben Allgemeines Die den Lieferungen gleichgestellten unentgeltlichen Wertabgaben Allgemeines Die Tatbestände des 3 Abs. 1b UStG Entnahme eines Gegenstands aus 2dem Unternehmen für Zwecke, die außerhalb des Unternehmens liegen 42Unentgeltliche Zuwendung eines Gegenstandes an das Personal Jede andere unentgeltliche Zuwendung eines Gegenstands Leistungsortsbestimmung bei unentgeltlichen Wertabgaben... Die den sonstigen Leistungen gleichgestellten unentgeltlichen 2Wertabgaben Die Tatbestände des 3 Abs. 9a UStG Vorsteuerabzug und 3Steuerbefreiungen... б. 3б. Allgemeines... 3Steuerbefreiungen und Vorsteuerabzug 5. Rechtsnachfolge...33б. Geschäftsveräußerung im Ganzen ( 1 Abs. 1a UStG) 5.1 Vorbemerkung 5.2 Die Voraussetzungen des 1 Abs. 1a UStG

3 91468๐๐ Ausfuhrlieferungen Lohnveredelung an Gegenständen der A usfuhr Innergemeinschaftliche Lieferungen Belegnachweispflichten bei innergemeinschaftlichen Lieferungen. _ Das innergemeinschaftliche Verbringen Zusammenfassende Meldung bei innergemeinschaftlichen Lieferungen Erklärungspflichten im Besteuerungsverfahren bei innergemeinschaftlichen Lieferungen... T4l14Steuerfreie Umsätze ohne Vorsteuerabzug... า4Finanzumsätze ( 4 Nr. 8 UStG)... 4rlGewährung und Vermittlung von Krediten....2 Umsätze und de Vermittlung de Umsätze von gesetzlichen 51เZahlungsmitteln... Umsätze im Geschäft mit Forderungen, Schecks und anderen Handelspapieren sowie die Vermittlung dieser Umsätze, 51เausgenommen die Anziehung von Forderungen... Umsätze und die Vermittlung der Umsätze im Einlagengeschäft, im Kontokorrentverkehr, im Zahlungs. und Überweisungsverkehr 15und das Inkasso von Handelspap^^....36Umsätze im Geschäft mit Wertpapieren und die Vermittlung dieser Umsätze, ausgenommen die Verwahrung und die Verwaltung 15von Wertpapieren... Umsätze und die Vermittlung de Umsätze von Anteilen an Gesellschaften und anderen Vereinigungen... Übernahme von Verbindlichkeiten, von Bürgschaften und anderen SCherheiten sowie die Vermittlung dieser Umsätze... Verwaltung von Investmentvermögen i.s.d. Investmentsteuergesetzes und die Verwaltung von Versorgungseinrichtungen i.s.d. Versicherungsaufsichtsgesetzes... 1Umsätze der im Inland gültigen amtlichen Wertzeichen zum 15aufgedruckten Wert 115Umsätze, die unter das GrEStG fallen ( 4 Nr. 9 Buchst, a UStG)... าใ5Rennwett- und Lotterieumsätze ( 4 N٢. 9 Buchst, b UStG) Leistungen im Zusammenhang mit Versicherungen ( 4 N r 10 UStG)... 5r1i1Postuniversaldienstleistungen ( 4N r. 11b UStG) Überlassung von Grundstücken ( 4 Nr. 12 UStG) 511Leistungen von Wohnungseigentümergemeinschaften ( 4 N٢ 13 UStG) 1Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin und Krankenhausbehandlungen ( 4 N٢. 14 UStG) Γ5.Umsätze von Sozialversicherungsträgem ( 4 Nr. 15 UStG) 5rriiMedizinische Dienste de Krankenversicherung ( 4 Nr. 15a UStG).... Γ^ngliederungsleistungen im Bereich der Arbeitsförderung 11( 4 Nr 15b UStG) Betreuungs- und Pflegeleistungen für hilfsbedürftige Personen 11s 4 Nr. 16 UStG)..^ こ. ^ Ν22 Lieferungen von Organen, Blut und Frauenmilch, Krankenbeförderung 1( 4 Nr. 17 UStG)... :...13๐

4 3287.; Wohlfahrtspflege ( 4 Nr 18 UStG)... Ζ4ذ. 7 Leistungen zwischen Gliederungen einer politischen Partei 58( 4N r. 18a 니와이.. :...:.... ^ 2558Blinde und Blindenwerkstätten ( 4 Nr. 19 UStG) 2559Kulturelle Einrichtungen ( 4 Nr 20 UStG) Abs. 9a Nr. 2 UStG Überlassung von Fahrzeugen an das Personal ٠ 5Mindestbemessungsgrundlage ( 10 Abs 5 UStG) Bildungsleistungen ( 4 N٢٠. 21 UStG)... 3Vorträge, Kurse wissenschaftlicher Art, sportliche und kulturelle 9Veranstaltungen ( 4 Nr. 22 UStG)... 29Beherbergung Beköstigung von Jugendlichen für Bildungszwecke 6s 4 Nr 23 UStG ).. 二 Leistungen des Deutschen Jugendherbergswerkes ( 4 Nr. 24 UStG) Leistungen im Rahmen der Jugendhilfe ( 4 Nr. 25 UStG) Ehrenamtliche Tätigkeit ( 4 N٢. 26 UStG )... Personalgestellung durch religiose und weltanschauliche Einrichtungen 61( 4N r. 27 UStG ) Hilfsumsätze ( 4 Nr 28 UStG) Steuervergütung ( 4a UStG)... 0Option zur Steuerpflicht ( 9 UStG ) ๐Γ๐๐Voraussetzungen der Option ๐Einzeloption Bemessungsgrundlage Q l Entgelt nach 10 Abs. 1 UStG Entgelt nach 10Abs. 2UStG Ersatzwerte ( 10 Abs. 4 UStG) ο/ο-Regelung bei Fahrzeugen, die zu mehr als 50 〇 / betrieblich genutzt werden Schätzung des unternehmensfremden (privaten) Nutzungsanteils Bemessungsgrundlage für sonstige Leistungen nach Einfuhren von Kunstgegenständen/Sammlungsstücken Steuersatz... 1= Begünstigte Gegenstände Vermietung begünstigtem^... ไ7b 10.3 Viehaufzucht Förderung der Tierzucht / ر 10.5 Zahntechnische Leistungen... I 10.6 Kulturelle Leistungen Filmvorführungen Urheberrechte Zirkus/Schausteller Gemeinnützige Körperschaften H e i l b ä d e r Personenbeförderungen Kurzfristige Beherbergung

5 01๐๐1๐1๐03๐๐7๐7๐๐7๐๐7๐ Lieferungen von Kunstgegenständen Einheitlichkeit der Leistung Abgabe von Speisen und Getränken 11. Entstehen der Steuer ( UStG) Steuerschuldner ( 13a, 13b U S tg )... Steuerschuldnerschaft nach 13a UStG... Lieferungen/sonstige Leistungen... Innergemeinschaftlicher Erwerb... Unrichtige Angaben des Abnehmers einer innergemeinschaftlichen Lieferung... Unberechtigter Steuerausweis... Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft... Auslagerung aus einem Umsatzsteuerlage... Steuerschuldnerschaft nach 13b UStG... Zweck der Verlagerung der Steuerschuldnerschaft auf den Leistungsempfänge... Aufbau der Vorschrift... Nach За Abs. 2 UStG im Inland steuerpflichtige sonstige Leistungen Werklieferungen und nicht unter 13b Abs. 1 UStG fallende sonstige Leistungen eines im Ausland ansässigen Unternehmers ( 13bAbs. 2Nr. 1UStG)... Lieferungen sicherungsubereigneter Gegenstände Vorsteuerabzug/Vorsteuerberichtigung ( 1 5,15a UStG) Allgemeine Bedeutung des Vorsteuerabzugs im Umsatzsteuerrecht 13.2 Die gesetzlichen Regelungen zum Vorsteuerabzug Rechtsnatur des Vorsteuerabzugs Nachweis und Schätzung von Vorsteuerbeträgen, Vorsteuerabzug aus Billigkeitsgründen Entstehung des Anspruchs auf Vorsteuerabzug Die Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs Berechtigter Personenkreis Beschränkungen des Vorsteuerabzugs Leistungen für das Unternehmen des Leistungsempfängers Zuordnung zum Unternehmen Berechtigung zum Vorsteuerabzug bei Beginn der Unternehmereigenschaft Erfolgloser bzw. umsatzloser Unternehmer Berechtigung zum Vorsteuerabzug bei Beendigung der Unternehmereigenschaft Ordnungsgemäße Rechnung Begrenzung des Vorsteuerabzugs auf die gesetzlich geschuldete Umsatzsteuer Vorsteuerabzug bei Verlust der Originalrechnung Vorsteuerabzug bei Anzahlungen Abzug von Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer Vorsteuerabzug ohne gesonderten Steuerausweis in einer Rechnung

6 Vorsteuerabzug bei der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers Vorsteuerabzug im Rahmen eines innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschäfts Vorsteuerabzug bei unfreien Versendungen Beschränkungen des Vorsteuerabzugs Ausschluss des. Steuerabzugs nach 15 Abs. و 1 UStG Ausschluss des Vorsteuerabzugs nach 15 Abs. 1b UStG Ausschluss des Vorsteuerabzugs Allgemeines Ausschluss des Vorsteuerabzugs bei steuerfreien Ausgangsumsätzen Ausnahme vom Ausschluss des Vorsteuerabzugs Aufteilung von Vorsteuerbeträgen Vorsteuerabzug/Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden Vorsteuerberichtigung ( 15a UStG ) ご Abgrenzung des 15a UStG von der Berichtigung nach 17 UStG sowie den Vorschriften der А О Berichtigung des Vorsteuerabzugs gemäß 15 Abs. 1 UStG Anwendungsbereich des 15a UStG Für den ursprünglichem^ Spätere Änderung der Verhäin Vorsteuerberichtigung bei Wirtschaftsgütern, die nicht nur einmalig zur Ausführung von Umsätzen verwendet werden Berichtigungszeiträume Beginn und Ende des Berichtigungszeitraums Vorsteuerberichtigung bei Wirtschaftsgütern, die nur einmalig zur Ausführung eines Umsatzes verwendet werden Vorsteuerberichtigung bei nachträglich in ein Wirtschaftsgut eingehenden Gegenständen und sonstigen Leistungen Vorsteuerberichtigung bei sonstigen Leistungen, die nicht an einem Wirtschaftsgut ausgeführt werden Vorsteuerberichtigung bei nachträglichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten Vo steue be ichtigung bei Änderung der Verwendung i.s.d. 15Abs.1bUStG Wechsel der Besteuerungsfo^^ Änderung der Verhältnisse durch Veräußerung oder Lieferung gem. 3 Abs. 1b UStG eines Wirtschaftsguts Geschäftsveräußerung nach 1 Abs 1a UStG und andere Formen der Rechtsnachfolge Vereinfachungen bei der Berichtigung des Vorsteuerabzugs Auszeichnungspflichten Besteuerungszeitraum und Berechnung der Steuer Steuerberechnung Besteuerungszeitraum Einzelbesteuerung... 2 〇 / 16.4 Änderung der Bemessungsgrundlage ( 17 UStG)

7 16.5 Besteuerungsverfahren ^ A l l g e m e i n e s Umsatzsteuer.Voranmeldung Umsatzsteuer-Erklärung Besondere Besteuerungsverfahren Steueranmeldung durch den Leistungsempfänger als Steuerschuldner Umsatzsteuerkontrolle im Binnenmarkt Zusammenfassende Meldung ( 18a UStG) Gesonderte Erklärung innergemeinschaftiicher Lieferungen ( 18b UStG) Meldepflicht bei der Lieferung neuer Fahrzeuge ( 18c UStG) S.10 Bestätigung von Umsatzsteuer-Identifikationsnummern ( 18e UStG) Berechnung der Umsatzsteuer nach vereinnahmten Entgelten ( 20 UStG) Besteuerungsverfahren für die EUSt Besteuerung der Kleinunternehmer ( 19 UStG) Allgemeines Die Umsatzgrenzen Rechtsfolgen und Verzicht auf die Kleinuntemehmerregelung Wertere Sonderregelungen Literaturhinweise Stichwortverzeichnis