N E-VSF-Nachrichten Elektronische Vorschriftensammlung Bundesfinanzverwaltung

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1 Einfuhrumsatzsteuerrecht Fachteil Dienstvorschrift Einfuhrumsatzsteuerrecht Inhaltsverzeichnis (19-(26) I. Allgemeines 1. Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld (1) Einfuhrumsatzbesteuerung (2) Einfuhr/Nichtgemeinschaftswaren (3) Einfuhr/Gemeinschaftswaren (4) Einfuhr/Freizone Kontrolltyp I (5) Gegenstände 2. Sinngemäße Geltung der Vorschriften für Zölle, 21 Abs. 2 UStG (6) Anwendung der Zollvorschriften a) Gesetzliche Ausnahmen von der sinngemäßen Geltung, 21 Abs. 2 UStG (7) Aktive Veredelung (8) Passive Veredelung b) Sonstige Ausnahmen (9) Freizonen (10) Zollrechtlich freier Verkehr zur besonderen Verwendung - tariflich (11) Zollrechtlich freier Verkehr zur besonderen Verwendung - außertariflich (12) Vorübergehende Verwendung bei teilweiser Befreiung von den Einfuhrabgaben (13) Sicherheitsleistung 3. Vorsteuerabzug a) Allgemeines (14) Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer (15) Zum Vorsteuerabzug Berechtigte (16) Nicht zum Vorsteuerabzug Berechtigte (17) Entrichtung der Einfuhrumsatzsteuer (18) Zweifel b) Nachweise für den Vorsteuerabzug, 22 Abs. 2 Nr. 6 UStG (19) Zollamtlicher Beleg (20) Zollamtlicher Beleg bei Abwicklung über das IT-Verfahren ATLAS (Teilnehmereingabe) (21) Zollamtlicher Beleg bei VAV und ASV (22) - (24) Ersatzbeleg (25) Verlust des zollamtlichen Belegs (26) Gebühren Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 (27)-(47) (27), (28) (29), (30) (31) (32) (33) (34) (35), (36) (37) (38) (39) (40) (41) (42) (43) (44) (45), (46) (47) (48)-(50) (48) (49) (50) (51)-(53) (51) (52) (53) (54) - (75) (54) (55) (56) (57) (58) (59) (60) (61), (62) II III. IV. V. 1. Bemessungsgrundlage für die Einfuhrumsatzsteuer, 11,12 UStG Erleichterungen für Vorsteuerabzugsberechtigte Erleichterungen für Vorsteuerabzugsberechtigte Zulassung für die vereinfachte Feststellung des Einfuhrumsatzsteuerwertes Zollwert als Grundlage Hinzurechnung der Zölle und Verbrauchsteuern Hinzurechnung von Kosten bis zum Bestimmungsort Reiseverkehr/Postverkehr Beförderungskosten Bestimmungsort Kosten für andere sonstige Leistungen Veredelte Gegenstände Nämlichkeitssicherung Voraussetzungen Erklärung des Anmelders Bemessungsgrundiage - Veredelungsentgelt, Wertsteigerung Hinzurechnungsbeträge Kostenlose Ausbesserung Steuersätze Allgemeines Weitere Einfuhrumsatzsteuer Ausnahme Beispiele Änderung von Bescheiden Änderung von Amts wegen Behandlung von Rechtsbehelfen Rückgabe der Ersatzbelege Einfuhrumsatzsteuerbefreiung bei innergemeinschaftlichen Lieferungen Voraussetzungen Vorbemerkung Steuerfreiheit Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer Unmittelbar im Anschluss an die Einfuhr verwendet Innergemeinschaftliche Lieferung Innergemeinschaftliches Verbringen Dreiecks- bzw. Reihengeschäfte Beispiele für Dreiecks- und Reihengeschäfte

3 2. Abfertigungsverfahren (63) Nachweise (64) Angaben in der Zollanmeldung (65) Prüfung (66) Identität (67) Online-Abfrage im IT-Verfahren ATLAS (68) Andere Abfragemöglichkeiten (69) Abweichungen (70) Lieferung in einen anderen Mitgliedstaat (71) Kontrollmitteilung 3. Fiskalvertretung (72) Anwendungsbereich (73) Voraussetzungen (74) Abgrenzung zu Art. 5 ZK (75) ATLAS (76) - (97) VI. Sonstige Steuerbefreiungen bei der Einfuhr, 5 UStG 1. 5 Abs. 1 Nr. 1 UStG (76) Wertpapiere (77) Menschliche Organe, menschliches Blut, Frauenmilch (78) Seeschiffe (79) Gegenstände zur Ausrüstung von Seeschiffen (80) Gegenstände zur Versorgung von Seeschiffen 2. 5 Abs. 1 Nr. 2 UStG (81) Gold (82), (83) Zahlungsmittel (84) Wertzeichen (85) Anlagegold (86), (87) Luftfahrzeuge (88) Gegenstände zur Ausrüstung von Luftfahrzeugen (89) Gegenstände zur Versorgung von Luftfahrzeugen 3. 5 Abs. 1 Nr. 4 UStG (90) Umsatzsteuerlager 4. 5 Abs. 2 Nr. 6 UStG Einfuhren für (91) (92) -EUROCONTROL - EPO (93) (94) - ESO - EMBL (95) - ESOC (96) - Europäische Schulen (97) - UNV (98) - (145) VI. Einfuhrumsatzsteuerbefreiungen nach der EUStBV 1. Allgemeines (98) Vorschriften neben der EUStBV

4 N E-VSF-NachNChten Elektronische Vorschriftensammlung (99) Anwendung der Zollvorschriften 2. Einfuhrumsatzsteuerfreiheit gem. 1 Abs. 1 und 2-10 EUStBV (100) Allgemeines (101) Briefmarken (102) - (105) Sammlungsstücke, Kunstgegenstände (106) Bewilligung der vorübergehenden Verwendung (107) Besondere Bemessungsgrundlage bei Art. 576 ZK-DVO 3. Einfuhrumsatzsteuerfreiheit gem. 1 Abs. 2 a und 12 EUStBV (108) Rückwaren (109) Ausfuhr aus dem Inland (110) Ausschluss der Einfuhrumsatzsteuerbefreiung (111) - Lieferung vor der Einfuhr (112) - umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferung (113) - Umsatzsteuervergütung (114) Erklärung des Anmelders (115) Marktordnungswaren (116) Besondere Verwendung 4. Einfuhrumsatzsteuerfreiheit gem. 1 Abs. 3 EUStBV (117) Warenkreis (118) Ausstattungsgegenstände (119) Diplomaten- und Konsulargut 5. Freihafenlagerung gem. 12 a EUStBV (120) (121) Zulassung (122) Auflagen (123) Anmeldung (124), (125) Ausfuhr (126) Verbleib der Gegenstände im Freihafen (127) Wiedereinfuhr (128) Behandlungen (129) Bestandsaufzeichnungen 6. Freihafen-Veredelung gem. 12 b EUStBV (130) (131) Antrag (132) Inhalt der Bewilligung (133) Auflagen (134) Ausfuhr (135) Nämlichkeit; Äquivalenz (136) Einfuhrfrist (137) Bestandsaufzeichnungen 7. Fänge deutscher Fischer gem. 13 EUStBV (138) Frische Fänge (139) Andere Fänge, Erzeugnisse (140) Fänge an der Strandlinie

5 8. Erstattung oder Erlass von Einfuhrumsatzsteuer gem. 14 EUStBV (141) (142) Unzutreffende Steuerfestsetzung (143), (144) Zurückgewiesene Gegenstände (145) Kontrollmitteilung bei Erlass oder Erstattung für Vorsteuerabzugsberechtigte Anlage 1: Erläuterungen zur Liste der dem ermäßigten Steuersatz unterliegenden Gegenstände (Anlage 2 zu 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG) a) - Erläuterungen zu Nr. 54 der Liste (Sammlungsstücke) Absatz 47 b) - Liste Silbermünzen Anlage 2: Liste der Goldmünzen, die die Kriterien der Sonderregelungen für Anlagegold erfüllen Absatz 83, 85 Anlage 3: Liste der im Inland ansässigen Unternehmen, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend internationalen Luftverkehr betreiben Absatz 87 Anlage 4: Vordrucke Zwischenschein für die vorübergehende Ausfuhr von Waren Ersatzbeleg für den Vorsteuerabzug Berichtigung des Vorsteuerabzugs wegen nicht rechtzeitiger Zahlung von Einfuhrumsatzsteuer Kontrollmitteilung über Erstattung oder Erlass von Einfuhrumsatzsteuer Veredelungsschein (Freihafen-Veredelung für die Einfuhrumsatzsteuer) Kontrollmitteilung in den Fällen des 5 Abs. 1 Nr. 3 UStG

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