Steuerlehre 1 Rechtslage 2012

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1 Manfred Bornhofen Martin C. Bornhofen Steuerlehre 1 Rechtslage 2012 Allgemeines Steuerrecht Abgabenordnung Umsatzsteuer 33., überarbeitete Auflage Mitarbeiter: Markus Bütehorn 4y Springer Gabler

2 1 Öffentlich-rechtliche Abgaben Steuern Steuerbegriff Steueraufkommen Gebühren und Beiträge Steuerliche Nebenleistungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 9 2 Einteilung der Steuern Einteilung der Steuern nach der Ertragshoheit Einteilung der Steuern nach der Überwälzbarkeit Einteilung der Steuern nach dem Gegenstand der Besteuerung Einteilung der Steuern nach der Abzugsfähigkeit bei der Gewinnermittlung Einteilung der Steuern nach den Erhebungsformen Grundsätze der Besteuerung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 17 3 Steuergesetzgebung und steuerliche Vorschriften Steuergesetzgebung Ausschließliche Gesetzgebung des Bundes Konkurrierende Gesetzgebung Ausschließliche Gesetzgebung der Länder Steuerliche Vorschriften Gesetze Rechtsverordnungen Verwaltungsanordnungen Urteile der Steuergerichte Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 22 4 Steuerverwaltung Steuerverwaltungshoheit Aufbau und Aufgaben der Steuerverwaltungsbehörden Aufbau der Finanzbehörden Aufgaben der Finanzbehörden Organisation der Finanzämter Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 29

3 1 Bedeutung und Aufbau der Abgabenordnung Bedeutung der Abgabenordnung Aufbau der Abgabenordnung Erfolgskontrolle 33 2 Zuständigkeit der Finanzbehörden Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit nach der Steuerart Einkommensteuer natürlicher Personen und Umsatzsteuer natürlicher Personen, die NichtUnternehmer sind Körperschaftsteuer juristischer Personen Umsatzsteuer und Realsteuern Einkommensteuer bei Bauleistungen Örtliche Zuständigkeit nach der gesonderten und einheitlichen Feststellung von Besteuerungsgrundlagen Einheitswerte der Grundstücke und Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Gewinn aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus selbständiger Arbeit Einkünfte aus Kapitalvermögen und Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Erfolgskontrolle 42 3 Steuerverwaltungsakt Begriff Arten des Steuerverwaltungsaktes Voraussetzung für das Wirksamwerden eines Verwaltungsaktes Formen der Bekanntgabe Übermittlung durch die Post Elektronische Übermittlung Öffentliche Bekanntgabe Zustellung Nichtigkeit des Verwaltungsaktes Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 50 4 Fristen Begriffe Arten der Fristen Berechnung von Fristen Beginn der Frist Dauer der Frist Ende der Frist 55

4 4.4 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Folgen der Fristversäumnis Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 64 5 Ermittlungsverfahren Pflichten der Finanzbehörden und der Steuerpflichtigen Allgemeine Mitwirkungspflichten Besondere Mitwirkungspflichten Anzeigepflichten Erklärungspflichten Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten Ordnungsvorschriften für die Buchführung und für Aufzeichnungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 76 6 Festsetzungs- und Feststellungsverfahren Grundzüge des Festsetzungs-und Feststellungsverfahrens Festsetzung der Steuer durch Steuerbescheide Feststellung der Besteuerungsgrundlagen durch Grundlagenbescheide Nicht endgültige Steuerfestsetzungen Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung Vorläufige Steuerfestsetzung Festsetzungsverjährung bei Steuern Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 89 7 Berichtigungsverfahren Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden Aufhebung oder Änderung auf Antrag oder Zustimmung des Steuerpflichtigen Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 94 8 Erhebungsverfahren Entstehung der Steuer Festsetzung der Steuer Fälligkeit der Steuer Steuerstundung Erlöschen des Steueranspruchs Zahlung Aufrechnung Erlass Zahlungsverjährung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 105

5 9 Rechtsbehelfsverfahren Außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren Zulässigkeit des Einspruchs Aussetzung der Vollziehung Gerichtliche Rechtsbehelfsverfahren Klage Revision Aussetzung der Vollziehung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Straf- und Bußgeldverfahren Steuerstraftaten und Strafmaße Steuerordnungswidrigkeiten und Bußmaße Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung und leichtfertiger Steuerverkürzung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 118 Prüfungsaufgaben: Abgabenordnung Einführung in die Umsatzsteuer Geschichtliche Entwicklung Steueraufkommen Rechtsgrundlagen System der Umsatzsteuer Schema zur Berechnung der Umsatzsteuer Erfolgskontrolle Steuerbare entgeltliche Leistungen Leistungsbegriff Lieferungen Sonstige Leistungen Einheitlichkeit der Leistung Merkmale steuerbarer entgeltlicher Leistungen Unternehmer Umsatzsteuerliche Gebietsbegriffe Inland Ausland Entgelt Rahmen des Unternehmens Zusammenfassende Erfolgskontrolle und 2. Kapitel 169

6 3 Steuerbare unentgeltliche Leistungen Unentgeltliche Lieferungen Entnahme von Gegenständen Sachzuwendungen an das Personal Andere unentgeltliche Zuwendungen., Unentgeltliche sonstige Leistungen Private Nutzung betrieblicher Gegenstände Andere unentgeltliche sonstige Leistungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle bis 3. Kapitel Steuerbare Einfuhr Einfuhrbegriff und Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer Zusammenfassung und Erfolgskontrolle bis 4. Kapitel Steuerbarer innergemeinschaftlicher Erwerb Erwerbe im Sinne des la Abs. 1 und Abs. 2 UStG Innergemeinschaftlicher Erwerb gegen Entgelt ( la Abs. 1 UStG) Innergemeinschaftliches Verbringen ( la Abs. 2 UStG) Erwerbe im Sinne des la Abs. 3 und Abs. 4 UStG Erwerb durch Halbunternehmer ( la Abs. 3 UStG) Option durch Halbunternehmer ( la Abs. 4 UStG) Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge Fahrzeugerwerb durch private Endverbraucher Neue Fahrzeuge Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft Zusammenfassung und Erfolgskontrolle bis 5. Kapitel Ort des Umsatzes Ort der entgeltlichen Lieferung Ort der Lieferung bei Beförderung oder Versendung ( 3 Abs. 6 UStG) Ort der Lieferung in den Sonderfällen der Beförderung oder Versendung ( 3 Abs. 8 UStG) Ort der Lieferung ohne Beförderung oder Versendung ( 3 Abs. 7 UStG) Ort der Lieferung bei Reihengeschäften ( 3 Abs. 6 Sätze 5 und 6 i.v.m. 3 Abs. 7 Satz 2 UStG) Reihengeschäft im Inland Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft 221

7 6.1.5 Ort der Lieferung bei innergemeinschaftlichen Beförderungs- und Versendungslieferungen an bestimmte Abnehmer ( 3c UStG) Ort der Lieferung Abnehmerkreis Lieferschwelle Option nach 3c Abs. 4 UStG Lieferung neuer Fahrzeuge Lieferung verbrauchsteuerpflichtiger Waren Ort der Lieferung von Gas, Elektrizität, Wärme oder Kälte ( 3g UStG) Unternehmer (Wiederverkäufer) Andere Abnehmer Ort der sonstigen Leistungen Grundregeln des 3a Abs. 1 und Abs. 2 UStG Grundregel des 3a Abs. 2 UStG (B2B-Umsätze) Grundregel des 3a Abs. 1 UStG (B2C-Umsätze) SpezialVorschriften des 3a Abs. 3 bis 8 UStG Belegenheitsort eines Grundstücks Übergabeort bei kurzfristiger Vermietung eines Beförderungsmittels Tätigkeitsort bzw. Empfängerort bei sonstigen Leistungen im Bereich Kultur, Kunst, Wissenschaft, Unterricht usw Tätigkeitsort bei Restaurationsleistungen, die nicht an Bord eines Schiffs, Luftfahrzeugs oder einer Eisenbahn erbracht werden Tätigkeitsort bei Arbeiten an beweglichen körperlichen Gegenständen sowie deren Begutachtung Ort des vermittelten Umsatzes Orte bei Katalogleistungen SpezialVorschriften des 3b UStG Personenbeförderungen Nicht innergemeinschaftliche Güterbeförderungen an NichtUnternehmer Innergemeinschaftliche Güterbeförderung an NichtUnternehmer SpezialVorschriften des 3f UStG Ort der unentgeltlichen Lieferungen Ort der unentgeltlichen sonstigen Leistungen Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs ( 3d UStG) Erfolgskontrolle bis 6. Kapitel Steuerbefreiungen Steuerfreie Umsätze ohne Vorsteuerabzug Steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug 264

8 7.2.1 Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen Lieferungen an Abnehmer mit USt-ldNr Lieferung neuer Fahrzeuge an Abnehmer ohne USt-ldNr Weitere steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug Lieferung durch den Unternehmer Beförderung oder Versendung durch den ausländischen Abnehmer : Steuerfreier Reiseverkehr Steuerfreie Umsätze mit Optionsmöglichkeit Zusammenfassung und Erfolgskontrolle bis 7. Kapitel Bemessungsgrundlage Bemessungsgrundlage für entgeltliche Leistungen Berechnungsmethode zur Ermittlung des Entgelts Berechnungsmethode zur Ermittlung der Umsatzsteuer Inhalt und Umfang des Entgelts Überlassung von Fahrzeugen an das Personal Bemessungsgrundlagen für unentgeltliche Leistungen Unentgeltliche Lieferungen Entnahme von Gegenständen Sachzuwendungen an das Personal Andere unentgeltliche Zuwendungen Unentgeltliche sonstige Leistungen Private Nutzung betrieblicher Gegenstände Andere unentgeltliche sonstige Leistungen Mindestbemessungsgrundlagen Bemessungsgrundlage für den innergemeinschaftlichen 301 Erwerb Änderung der Bemessungsgrundlage Skonti Forderungsausfälle Erfolgskontrolle bis 8. Kapitel Steuersätze Allgemeiner Steuersatz Ermäßigter Steuersatz Gegenstände der Anlage 2 zum UStG Personenbeförderungsverkehr Hotelgewerbe und Campingplätze Zusammenfassung und Erfolgskontrolle bis 9. Kapitel 322

9 10 Besteuerungsverfahren Besteuerungszeitraum Steuerberechnung Voranmeldungen und Vorauszahlungen Zusammenfassende Meldung Steuererklärung und Veranlagung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Entstehung der Umsatzsteuer und Steuerschuldner Entstehung der Umsatzsteuer für entgeltliche und unentgeltliche Leistungen Sollbesteuerung Istbesteuerung Mindest-Istbesteuerung Entstehung der Umsatzsteuer bei unrichtigem Steuerausweis Entstehung der Umsatzsteuer bei unberechtigtem Steuerausweis Entstehung der Umsatzsteuer für den innergemeinschaftlichen Erwerb Entstehung der Umsatzsteuer für den innergemeinschaftlichen Erwerb neuer Fahrzeuge Steuerschuldner nach 13a UStG Verlagerung der Steuerschuldnerschaft nach 13b UStG Erfolgskontrolle bis 11. Kapitel Ausstellen von Rechnungen Pflichtangaben in einer Rechnung Rechnungen über Umsätze mit verschiedenen Steuersätzen Zusätzliche Pflichten beim Ausstellen von Rechnungen in besonderen Fällen ( 14a UStG) Rechnungen mit unrichtigem und unberechtigtem Steuerausweis Rechnungen mit unrichtigem Steuerausweis Rechnungen mit unberechtigtem Steuerausweis Rechnungen über Kleinbeträge Fahrausweise als Rechnungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle bis 12. Kapitel 353

10 13 Vorsteuerabzug Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. la und 15 Abs. 2 UStG Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. 2 UStG Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. la UStG Abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. 3 UStG, Zum Teil nicht abziehbare Vorsteuerbeträge Aufteilung der Vorsteuerbeträge nach ihrer wirtschaftlichen Zuordnung Aufteilung der Vorsteuerbeträge im Wege einer sachgerechten Schätzung Aufteilung der Vorsteuerbeträge nach dem Verhältnis der Umsätze Vorsteuerermittlung in besonderen Fällen Vorsteuerbeträge in Kleinbetragsrechnungen Vorsteuerbeträge in Fahrausweisen Vorsteuerbeträge bei Reisekosten Berichtigung des Vorsteuerabzugs nach 15a UStG Erfolgskontrolle bis 13. Kapitel Aufzeichnungspflichten Aufzeichnung der Entgelte und Teilentgelte beim entgeltlichen Leistungsausgang Aufzeichnung unentgeltlicher Leistungen Aufzeichnung der Entgelte und Teilentgelte sowie der Vorsteuer beim entgeltlichen Leistungseingang Aufzeichnung im Falle der Einfuhr Aufzeichnung des innergemeinschaftlichen Erwerbs Aufzeichnungen über Leistungen i.s.d. 13b UStG Erleichterungen für die Trennung der Entgelte Trennung der Entgelte aufgrund der Wareneingänge unter Hinzurechnung der tatsächlichen oder üblichen Aufschläge Trennung der Entgelte aufgrund der Wareneingänge unter Hinzurechnung eines gewogenen Durchschnittsaufschlags Trennung der Entgelte nach den tatsächlichen Verkaufsentgelten bei Filialunternehmen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle bis 14. Kapitel 386

11 15 Besteuerung nach Durchschnittssätzen Durchschnittssätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe Allgemeine Durchschnittssätze Zusammenfassung und Erfolgskontrolle bis 15. Kapitel Differenzbesteuerung : Voraussetzungen Bemessungsgrundlage bei Einzeldifferenzbesteuerung Bemessungsgrundlage bei Gesamtdifferenzbesteuerung Verzicht auf die Differenzbesteuerung Erfolgskontrolle Besteuerung der Kleinunternehmer Begriff des Kleinunternehmers Gesamtumsatz Option für die Regelbesteuerung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle bis 17. Kapitel 408 Zusammenfassendes Beispiel mit Lösung 409 Prüfungsfälle: Umsatzsteuer 414 Anhang 1: Mehrwertsteuersätze in den EU-Mitgliedstaaten 425 Anhang 2: Umsatzsteuerzuständigkeitsverordnung (UStZustV) 426 Anhang 3: Die Schwellenwerte der EU-Mitgliedstaaten 427 Anhang 4: Jahreskalender 428 Stichwortverzeichnis 429 Bornhofen - das Konzept 435