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Ilse Gerstle
vor 5 Jahren
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1 Vorwort... 3 Die Autoren Franz-Josef Drees... 7 Annette Reiser... 7 Michael Connemann Ausfuhren und Zoll Allgemeines und Rechtsgrundlagen Rechtliche Ausfuhrregeln und ihre betriebliche Umsetzung Zollabwicklung bei der Ausfuhr: Praktischer Verfahrensablauf Welche praktischen Varianten der Ausfuhranmeldung kommen infrage? Erleichterungen bei der Ausfuhrabwicklung: Vereinfachte Zollverfahren mit förmlicher Bewilligung (ZA) Das elektronische ATLAS-Ausfuhrverfahren Ziele von AES/ATLAS Ausfuhren unter dem IT-Verfahren ATLAS Was tun bei nicht erledigten ATLAS-Vorgängen? Plausibilitätsprüfungen unter ATLAS Die Risikoanalyse unter ATLAS ATLAS-Ausfuhranmeldung: Wege zum elektronischen Datenaustausch mit der Zollstelle Mehr Wissenswertes zur ATLAS-Ausfuhr Keine weiteren Exportdokumente im ATLAS-System Sonstige Exportdokumente Änderungen bei den Zolltarifnummern EU-Intrahandelsstatistik Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen Codierungen in der Ausfuhranmeldung Hinweise auf Genehmigungsfreiheit/Genehmigungspflicht

2 1.7 Sicherheit bei Luftfracht: Der Bekannte Versender (BV) Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte nach dem Unionszollkodex (UZK) Der AEO nach dem Zollgesetz (ZG) der Schweiz Einfuhren und Zoll Rechtsgrundsätze nach Unionszollkodex und Durchführungsverordnungen Zolltarif und Gütereinreihung Normale Zollsätze und Antidumpingzölle Präferenzzölle Zollverkehre Zollwertrecht Das Zollwertrecht nach dem Unionszollkodex Exkurs: Zollwert und Incoterms Zollwertrecht in der Schweiz Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) Einfuhrbeschränkungen nach dem Außenwirtschaftsrecht Andere Verbote und Beschränkungen (VuB) Zollabfertigung und Importdokumente Einfuhr von Rückwaren Warenursprung und Präferenzen Grundsätze Der präferenzielle Warenursprung Territorialprinzip Unmittelbare Beförderung Warenverkehrsbescheinigungen und Lieferantenerklärungen (mit Berücksichtigung der Pan-Euro-Med-Kumulierung) Ermächtigter Ausführer Warenverkehrsbescheinigung A.TR für die Türkei Aktuelle Präferenzabkommen und Präferenzdokumente (Warenverkehrsbescheinigungen, Ursprungserklärungen) Wichtige geplante Präferenzabkommen (2018/2019) APS-System und Registrierter Ausführer Nichtpräferenzieller Warenursprung

3 4 Exportkontrolle Grundlagen Warum Exportkontrolle? Rechtsgrundlagen der Exportkontrolle Organisation der Exportkontrolle im Unternehmen Exportkontrollrecht in der Schweiz US-Exportkontrollrecht Überblick über das Exportkontrollrecht Friedenserhaltende Maßnahmen (Prävention) Güterkontrolle Dienstleistungen/Vermittlungstätigkeiten Sanktionen/Embargos Länderembargos Embargos gegen Personen und Personenvereinigungen Genehmigungsverfahren: Verwendung von Allgemeingenehmigungen Exkurs: Verbote und Beschränkungen Ausblick: Brexit und Exportkontrolle Der Ausfuhrverantwortliche und seine Aufgaben Personalauswahlpflicht Organisationspflicht Überwachungspflicht Weiterbildungspflicht Innerbetriebliche Exportkontrollorganisation (ICP) Zielsetzung Prozessmanagement als zusätzliches Fachgebiet Prozessorganisation als ständiger Verbesserungsprozess Prozesse im Exportkontrollrecht Exportkontrollrecht in der Schweiz Einführung in das US-Exportkontrollrecht

4 5 Umsatzsteuer Einleitung Rechtsquellen der Umsatzsteuer Bedeutung der Umsatzsteuer Funktionsweise der Umsatzsteuer Steuerbare Umsätze Leistungsaustausch Abgrenzung zwischen Lieferung und sonstiger Leistung Lieferung Sonstige Leistung (Dienstleistungen) Mehrheit von Leistungen Ort der Leistung Ort der Lieferung Ort der sonstigen Leistung Innergemeinschaftliche Lieferung und Ausfuhrlieferung Buch- und Belegnachweis Zeitpunkt für Erbringung des Buch- und Belegnachweises Konsequenzen bei unzureichendem Buch- und Belegnachweis Innergemeinschaftliche Lieferung Belegnachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen Buchnachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen Ausfuhrlieferung Belegnachweis bei Ausfuhrlieferungen Buchnachweis bei Ausfuhrlieferungen Überprüfung der Unternehmereigenschaft Reihengeschäfte Orte der Lieferung im Reihengeschäft Gebrochene Beförderung oder Versendung im Reihengeschäft

5 5.10 Konsignationsläger in der EU Bisherige Ansicht der Finanzverwaltung Änderung der Rechtslage durch BFH-Urteile Anpassung der Ansicht der Finanzverwaltung Anwendungsbereich der neuen Rechtsprechung Konsignationsläger im Ausland mit Waren aus Deutschland Konsignationsläger im Inland mit Waren aus dem Ausland Vereinfachungsregelung für Konsignationsläger in anderen Mitgliedstaaten Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer DDP-Lieferungen Steuerhinterziehung bei der Einfuhrumsatzsteuer Internes Kontrollsystem Brexit und Umsatzsteuer Vorschläge der EU-Kommission zur Reform der Mehrwertsteuer Konsignationsläger Weitere sogenannte Quick Fixes Rechtsprechung zur Umsatzsteuer Übersicht Umsatzsteuersätze in der EU Übersicht Rechnungshinweise in der EU Übersicht Vereinfachungsregelung bei Konsignationslägern in dereu Anhang Stichwortverzeichnis

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