Freistaat Bayern. Haushaltsplan 2017/2018. Einzelplan 03 B. - Staatsbauverwaltung -

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1 Freistaat ayern Haushaltsplan 2017/2018 Einzelplan 03 - Staatsbauverwaltung -

2 2 Inhalt Seite Vorwort... 3 Allgemeine Erläuterungen zur Veranschlagung der Haushaltsmittel 2017 und Vorbemerkung zum Geltungsbereich der Regelungen zur dezentralen udgetverantwortung... 7 Titelumsetzungen im Doppelhaushalt 2017/ Kapitel Oberste aubehörde im ayer. Staatsministerium des Innern, für au und Verkehr Kapitel Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Staatsbauverwaltung Kapitel Allgemeine ewilligungen Kapitel Wohnraumförderung Kapitel Städtebauförderung Kapitel Verkehrswesen Kapitel Schienenpersonennahverkehr Kapitel Landesbaudirektion ayern Kapitel auabteilungen der Regierungen Kapitel Autobahndirektionen Kapitel Staatliche auämter Abschluss Übersicht Verpflichtungsermächtigungen Hauptabschluss Epl Anlage A Um- und Ausbau der Staatsstraßen (Kapitel Titel ) Anlage S Sonderausweis der staatlichen Hochbaumaßnahmen mit mehr als 1 Mio. Gesamtkosten im Einzelfall für den ereich des Epl Stellenplan gedruckt auf Recycling-Papier

3 3 Vorwort zum Einzelplan 03 - Staatsbauverwaltung - A. Aufgaben und Aufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen Der Geschäftsbereich der Staatsbauverwaltung umfasst die folgenden Aufgabengebiete: 1. Hochbauangelegenheiten sämtlicher Ressorts sowie im Wege der Organleihe des undes (einschl. NATO und Gaststreitkräfte); egutachtung von auvorhaben im nichtstaatlichen Krankenhausbau, von nichtstaatlichen auten für Kultur und Wissenschaft sowie von ezirksbauten; bauliche Denkmalpflege; baufachliche Angelegenheiten des staatlichen Liegenschaftsverkehrs; elektrotechnische und maschinentechnische Einrichtungen sowie Energieversorgung in staatlichen Gebäuden und Anlagen; fachliche Mitwirkung bei staatlich geförderten aumaßnahmen. 2. Rechtsfragen des Städtebaues, au- und odenrecht, Gutachterausschüsse, Straßen- und Wegerecht, Kreuzungsrecht, städtebauliche Planung und Forschung, Grundsatzfragen der autechnik, auforschung und aunormung; austoffprüfung und Zulassung neuer austoffe und auarten. 3. Grundsatzfragen des Wohnungswesens, Wohnraumförderung und Förderung von städtebaulichen Vorhaben, Wohnungsbauforschung; Rechtsfragen des Wohnungswesens und der Städtebauförderung. 4. Straßen- und rückenbau für undesfernstraßen und Staatsstraßen (etriebsdienst, Planung des überörtlichen Straßennetzes, au und Verwaltung der staatlichen Straßen und rücken und der undesfernstraßen in Auftragsverwaltung ), Richtlinien auf dem Gebiet der Straßenbau- und Verkehrstechnik, Straßenverkehrsmanagement, Förderung von aumaßnahmen an öffentlichen Straßen in aulast von Landkreisen und Gemeinden durch den Freistaat ayern, Förderung von Staatsstraßen in kommunaler Sonderbaulast, Straßen- und rückenbau für Kreisstraßen aufgrund besonderer Vereinbarungen mit den Landkreisen, gutachtliche Mitwirkung im kommunalen Straßenbau. 5. Verkehrswesen; Verkehrspolitik und Verkehrsplanung, Fragen des Schienenverkehrs, der Schieneninfrastruktur, des Eisenbahnwesens und des öffentlichen Personennahverkehrs, Angelegenheiten des Straßenpersonen- und Straßengüterverkehrs, der Güterverkehrszentren und Logistik, Straßenverkehrszulassungswesen, sowie technische Angelegenheiten des Straßenverkehrs, der Straßenund U-ahnen sowie Seilbahnen, Gefahrgutbeförderung, Luftverkehr insbesondere die Angelegenheiten der Luftverkehrseinrichtungen, des Luftfahrtpersonals, der Luftfahrtunternehmen, der Sicherheit im Luftverkehr und Luftaufsicht und der Luftfahrtforschung, Fragen der innenschifffahrt, der Häfen und des Verkehrswasserbaus, Angelegenheiten des Radverkehrs und der Nahmobilität. 6. Organisation der Staatsbauverwaltung; Sach- und Personalhaushalt; Ausbildung und Prüfung für den Einstieg in der 2., 3. und 4. Qualifikationsebene des bautechnischen und umwelttechnischen Verwaltungsdienstes; allgemeines Verdingungswesen in ezug auf Leistungen und auleistungen der Staatsbaubehörden; Landschaftspflege und Landschaftsgestaltung im Zusammenhang mit den Fachplanungen, ontrolling. Die Aufgaben der Staatsbauverwaltung werden unter der Leitung der Obersten aubehörde von 7 Abteilungen (ereich 3, Planung und au) der Regierungen, von zwei Autobahndirektionen und der Landesbaudirektion ayern, sowie von 22 Staatlichen auämtern durchgeführt. Von diesen Dienststellen werden betreut: Rund Gebäude und sonstige auwerke des Staates oder mit staatlicher aupflicht und Gebäude und sonstige auwerke des undes und Dritter, rund km undesautobahnen, rund km undesstraßen, rund km Staatsstraßen, rund km Kreisstraßen.. Wesentliche organisatorische Änderungen gegenüber dem Vorjahr Keine.

4 4. Gliederung der Einnahmen und Ausgaben I. Eine Einzelaufgliederung der Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans nach ökonomischen Gesichtspunkten sowie des Zuschussbedarfs enthält der Einzelplanabschluss. II. Ausgabenschwerpunkte Nachrichtlich Soll ezeichnung Soll Mio. Mio. Mio Gesamtausgaben 3.086, , ,0 Veränderung gegenüber dem Vorjahr + 371,1 + 35,1 + 12,0 % + 1,0 % Hiervon entfallen insbesondere auf: 1. Wohngeld 110,0 110,0 110,0 2. Zuweisungen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 30,0 100,0 100,0 3. Hochwasserhilfen 60,0 140,0 70,0 4. Wohnraum- und Städtebauförderung 4.1 Rahmen für neue ewilligungen Wohnraum- und Studentenwohnraumförderung - Ausgabemittel 103,5 201,1 201,1 - Verpflichtungsermächtigungen 198,2 116,5 166,5 - Eigenmittel der ayer. Landesbodenkreditanstalt 100,0 150,0 100,0 Summe 401,7 467,7 467, Kommunales Wohnraumförderprogramm - Ausgabemittel 50,0 50,0 50,0 - Verpflichtungsermächtigungen 100,0 100,0 100,0 Summe 150,0 150,0 150, Städtebauförderung (Verpflichtungsermächtigungen) 206,9 261,1 251,1 4.2 Abwicklung früherer Programme 226,9 315,0 375,4 5. Verkehrswesen 184,9 212,3 213,7 darunter - Schifffahrt, Hafen- und Verkehrswasserausbau 9,7 9,1 10,3 - Leistungen nach 45a Personenbeförderungsgesetz 80,6 80,6 80,6 - Ausgaben für die Sicherheit des Luftverkehrs 83,4 109,9 112,4 - Planungs- und aukosten für Schienenausbauprojekte 4,4 4,4 4,4 6. Schienenpersonennahverkehr 1.224, , ,0 7. Straßenbau - Um-/ Ausbau, estanderhaltung von Staatsstraßen 250,0 270,0 270,0 - Planung von undesfern-, Staats- und Kreisstraßen 153,5 178,8 175,1 - Privatfinanzierte Straßen 8,0 8,3 4,1 - etriebsdienst auf Staatsstraßen 104,0 109,0 110,0 Summe 515,5 566,0 559,2 8. Staatlicher Hochbau - Anlage S 9,0 10,3 10,0 - Kleine aumaßnahmen 5,1 5,6 5,6 - Staatliches Sofortprogramm Hochbau 70, Energetische Sanierungen staatlicher Gebäude 25,0 15,5 25,0 Summe 109,1 31,4 40,6

5 5 D. Personalsoll Eine Gesamtübersicht über das Personalsoll A (gebundene Stellen) und das Personalsoll (sonstige Stellen) enthält die Gesamtübersicht zum Stellenplan. Die Gesamtübersicht ist insbesondere nach Stellen für eamte und Arbeitnehmer gegliedert.

6 6 Allgemeine Erläuterungen zur Veranschlagung der Haushaltsmittel 2017 und 2018 Die veranschlagten Einnahmen und Ausgaben sind gemäß Art. 17 ayho und VV Nr. 2 hierzu grundsätzlich einzeln erläutert. Die nachfolgenden allgemeinen Erläuterungen dienen insbesondere zur Vermeidung von Wiederholungen bei einer Vielzahl der in etracht kommenden Titel: 1. Geringfügige Änderungen (Minderungen oder Erhöhungen) gegenüber dem Vorjahr sind aus Vereinfachungsgründen grundsätzlich nicht erläutert. Als geringfügig gelten dabei 1.1 Änderungen bis einschließlich , 1.2 Änderungen unter 10 v.h. des Vorjahresansatzes, soweit der Änderungsbetrag nicht überschreitet. 2. ei den Titeln (ezüge der planmäßigen eamten), (Anwärterbezüge), (ezüge der abgeordneten eamten) und (Entgelte der Arbeitnehmer) sind etragsänderungen nicht erläutert, soweit sie ausschließlich auf esoldungs- oder Tariferhöhungen und Stellenänderungen beruhen. Für das Vergabebudget für die Leistungsbezüge und Leistungsprämien sind in den jeweiligen Sammelkapiteln eigene Titel (eamte) und (Arbeitnehmer) ausgebracht. 3. Die im Stellenplan enthaltenen Amtsbezeichnungen für eamte entsprechen den estimmungen des ayerischen esoldungsgesetzes. Sie sind in maskuliner und femininer Form ausgebracht. 4. Die Hochbaumaßnahmen mit mehr als 1,0 Mio. Gesamtkosten sind im Einzelnen in der Anlage S dargestellt und erläutert. Um- und Ausbaumaßnahmen bei Staatsstraßen mit mehr als 2,5 Mio. Gesamtbaukosten sind im Einzelnen in der Anlage A zu Kap dargestellt und erläutert. 5. Hinweise zu den Zweckbestimmungsseiten: Die Zweckbestimmungsseiten wurden wie in den Vorjahren zur Verfahrensbeschleunigung im ADV- Verfahren erstellt. Dabei werden 5.1 die Gruppierungsnummern der neu ausgebrachten Titel unterstrichen, 5.2 bei wegfallenden Titeln in der etragsspalte drei Sterne (***) ausgedruckt, 5.3 im Kapitel- bzw. Einzelplanabschluss die Ausgaben der Hauptgruppe 8 nach Sonstige Sachinvestitionen (Obergruppen 81 und 82) und Investitionsförderungsmaßnahmen (Obergruppen 83 bis 89) getrennt, 5.4 beim Einzelplanabschluss auch die Verpflichtungsermächtigungen mit erfasst, 5.5 bei den Hochbauausgaben der Anlage S im jeweiligen Kapitel eine fiktive Haushaltsstelle verwendet; die Einzelaufschlüsselung auf die zutreffenden Titel ( bis ) ergibt sich aus der Anlage S, und 5.6 bei den Ausgaben für den Um- und Ausbau der Staatsstraßen der Anlage A zum Einzelplan 03 im Kapitel eine fiktive Haushaltsstelle verwendet; die Einzelaufschlüsselung auf die Titel bis ergibt sich aus der Anlage A zum Einzelplan 03.

7 7 Vorbemerkung zum Geltungsbereich der Regelungen zur dezentralen udgetverantwortung Gemäß Nr DestHG gelten die in Nrn bis 12.7 DestHG 2017/2018 zur dezentralen udgetverantwortung getroffenen Regelungen nicht für: - Kap TG 70, - Kap Tit und , - Kap (Einnahmen) sowie Tit und TG 51, - Kap , - Kap , - Kap mit Ausnahme von Tit , - Kap , - Kap TG 70, 85 und 87, - Kap TG 70, 80, 84 und 85 sowie Tit , , , , und Die in Nrn bis 12.7 DestHG 2017/2018 zur dezentralen udgetverantwortung getroffenen Regelungen gelten zusätzlich für: - Kap Tit , und

8 8 Titelumsetzungen im Doppelhaushalt 2017/2018 Es wurden folgende Titelumsetzungen durchgeführt: bisher Kapitel/Titel neu Kapitel/Titel Oberste aubehörde im ayer. Staatsministerium des Innern, für au und Verkehr Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Staatsbauverwaltung / / / / Städtebauförderung 03 65/ / Schienenpersonennahverkehr 03 67/ / Autobahndirektionen 03 75/ / Staatliche auämter 03 80/ /

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10 Oberste aubehörde im ayer. Staatsministerium des Innern, für au und Verkehr A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, eiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte 340,0 340,0 A Vermischte Einnahmen 5,0 5,0 A Gewinne der behördeneigenen Kantinen nach Art. 26 ayho Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 270,0 348,2 296,6 5,0 8,8 5, ,7 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungsleistungen der undesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz Erstattung von Verwaltungsausgaben aus dem Inland Erstattung von Verwaltungsausgaben aus sonstigen ereichen, und zwar Kosten für Entwurfsbearbeitung zur Typisierung häufig wiederkehrender Hochbaumaßnahmen sowie für sonstige Rationalisierungsmaßnahmen auf dem Gebiete des Hochbaues Gesamteinnahmen 345,0 345,0 A 275,0 357,0 328,0 Ausgaben Personalausgaben ezüge und Nebenleistungen der planmäßigen eamten und Richter ezüge und Nebenleistungen der abgeordneten eamten und Richter , ,0 A 3.330, ,1 A Entgelte der Arbeitnehmer 4.215, ,0 A Entgelte der Arbeitnehmer (esetzung von Stellen für planmäßige eamte oder Richter mit Arbeitnehmern [Arbeitnehmer-udget]) 627,1 637,7 A Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer , , , , , , , , ,5 453,1 595,2 566, ,6

11 Oberste aubehörde im ayer. Staatsministerium des Innern, für au und Verkehr Erläuterungen Vorbemerkung zu Kapitel Nach der Zusammenfassung des staatlichen auwesens in ayern wurde mit Wirkung vom 1. März 1830 zur obersten Leitung des auwesens beim Staatsministerium des Innern als ein ergänzender Teil desselben eine eigene Stelle unter der enennung "Oberste aubehörde" eingesetzt. Die Verordnung über die Organisation des Staatsbauwesens vom 23. Januar 1872 (ays II S. 405), mit der die Verordnungen vom 20. Februar 1830 und vom 5. Dezember 1857 über die Organisation des öffentlichen auwesens einer Revision unterstellt wurden, sieht für die Erledigung der auaufgaben drei Verwaltungsstufen vor, und zwar innerhalb der ayerischen Staatsbauverwaltung eine Oberstufe als Leitung, eine Mittelstufe zur Überwachung und eine Unterstufe (Außenbehörden) zum Vollzug. Die Oberste aubehörde im ayerischen Staatsministerium des Innern, für au und Verkehr, die mit eigenem Personal- und Sachhaushalt ausgestattet ist, gliedert sich in sechs Abteilungen. Den einzelnen Abteilungen obliegen folgende Aufgaben: Staatlicher Hochbau; Recht, Planung und autechnik; Wohnungswesen und Städtebauförderung; Straßen- und rückenbau; Verkehr; Personal, Haushalt, Organisation und sonstige zentrale Angelegenheiten. Zu 03 61/ Hier werden insbesondere Gebühren - für baurechtliche Zustimmungen im Einzelfall, - für Amtshandlungen nach dem Luftverkehrsgesetz, - für Amtshandlungen nach den Seilbahnvorschriften und - für sonstige kostenpflichtige Amtshandlungen vereinnahmt. Mehr 70,0 Tsd. infolge der zu erwartenden Einnahmen. Zu 03 61/ Die etriebsküche der Obersten aubehörde im ayerischen Staatsministerium des Innern, für au und Verkehr wird als behördeneigene Einrichtung im Sinne des Art. 26 ayho geführt. Übersicht über den Wirtschaftsplan etrag für etrag für etrag für Istergebnis Tsd. Tsd. Tsd. Tsd. Ausgaben 1. Personalausgaben 215,0 220,0 210,0 153,0 2. Sächliche Verwaltungsausgaben und Wareneinkauf 304,0 305,0 300,0 282,2 3. Steuern und steuerähnliche Abgaben 23,0 23,0 22,0 21,1 Zusammen 542,0 548,0 532,0 456,3 Einnahmen 1. Staatliche Zuschüsse (siehe Tit ) 110,0 110,0 110,0 93,0 2. Erlös aus dem Thekenverkauf 432,0 438,0 422,0 363,3 Zusammen 542,0 548,0 532,0 456,3 Zu 03 61/ Hier werden die Erstattungsleistungen der undesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz eingenommen. Zu 03 61/ Der Titel dient der Erstattung von Kosten für Arbeiten, die im Zusammenhang mit der Typisierung häufig wiederkehrender Hochbaumaßnahmen entstehen, sowie der Ermittlung und ildung von Vergleichswerten für aukostenplanung. Zu 03 61/ bis ezüge einschließlich Zulagen und Zuwendungen. Zu 03 61/ Entgelte einschließlich Zulagen und Jahressonderzahlung sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur Zusatzversorgung. Zu 03 61/ Zur Vorbereitung einer Einführung eines Arbeitnehmerbudgets werden die Entgelte der Arbeitnehmer, die Stellen für planmäßige eamte besetzen, bei dieser Haushaltsstelle verbucht. Zu 03 61/ Entgelte einschließlich Zulagen und Jahressonderzahlung sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur Zusatzversorgung.

12 Oberste aubehörde im ayer. Staatsministerium des Innern, für au und Verkehr A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Entgelte der Arbeitnehmer 581,3 591,1 A Überstundenentgelte für Arbeitnehmer Einseitig deckungsfähig zulasten 03 62/ Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Einseitig deckungsfähig zulasten 03 62/ ,0 551,7 450, ,1 46,1 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 413,0 413,0 A Haltung von Dienstfahrzeugen 34,0 34,0 A ewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 731,0 731,0 A ewirtschaftung durch Heizung, eleuchtung und elektrische Kraft 358,0 358,0 A Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software Ausgaben für Leasing von Dienstfahrzeugen Einseitig deckungsfähig zulasten 03 62/ Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Einseitig deckungsfähig zulasten 03 62/ ,0 124,0 A Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 336,0 336,0 A Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Einseitig deckungsfähig zulasten 03 62/ Vermischte Verwaltungsausgaben 10,0 10,0 A Sonstige Verwaltungsausgaben der IuK Einseitig deckungsfähig zulasten 03 62/ und ,0 497,9 459,3 34,0 41,1 42,7 731,0 909,4 790,5 358,0 356,7 340, ,4 124,0 60,1 50, ,3 19, ,1 210,6 336,0 297,9 300, ,1 23,2 10,0 8,9 15, ,8 7,2 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen 110,0 110,0 A 110,0 93,0 96,0

13 Oberste aubehörde im ayer. Staatsministerium des Innern, für au und Verkehr Erläuterungen Zu 03 61/ Entgelte einschließlich Zulagen und Jahressonderzahlung sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur Zusatzversorgung. Hier sind die Entgelte für Arbeitnehmer, deren Tätigkeit vorwiegend im handwerklichen ereich angesiedelt ist (z.. Reinigungskräfte, Hausmeister und Kraftfahrer), nachzuweisen. Zu 03 61/ Vgl. Erläuterung zu Kap Tit Zu 03 61/ Vgl. Erläuterung zu Kap Tit Zu 03 61/ Weniger 50,0 Tsd. infolge Umschichtung nach Kap Tit Zu 03 61/ Tsd. Tsd. 1. etriebsstoffe 29,0 29,0 2. Wartung, Reparaturen und Sonstiges 5,0 5,0 Zusammen 34,0 34,0 Gesamtausgaben für die Kraftfahrzeughaltung: Kosten wie vor 34,0 34,0 Personalausgaben 184,0 186,0 eschaffung von Dienstfahrzeugen 19,0 19,0 (anteilig bei Kap Tit ) Ausgaben für Leasing/Miete (anteilig bei Kap Tit ) 20,0 21,0 Zusammen 257,0 260,0 estand an Dienstfahrzeugen: Soll Soll Soll am gesamt davon geleast/ gemietet Personenkraftwagen einschließlich Kombis Zu 03 61/ Veranschlagt sind: Reinigung, Müllabfuhr, e- und Entwässerung, Steuern und Abgaben sowie Geräte u. ä. Zu 03 61/ Veranschlagt sind die zu erwartenden Energiekosten. Zu 03 61/ ei der Anmietung von Kopiergeräten werden wegen des Sachzusammenhangs sowie zur Verwaltungsvereinfachung sowohl die Grundmiete als auch die Miete je Herstellungseinheit (Ablichtung) hier veranschlagt und nachgewiesen. Zu Tit gehören nur die Papierkosten u. dgl. Zu 03 61/ Vgl. Erläuterung zu Kap Tit Zu 03 61/ Vgl. Erläuterung zu Kap Tit Zu 03 61/ Vgl. Erläuterung zu Kap Tit Zu 03 61/ Veranschlagt sind: ekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen ekanntmachungsblättern, Unfallrenten und Entschädigungen usw. an Dritte, Verlustentschädigungen, Auslagen für Vorstellungsreisen und sonstige vermischte Ausgaben. Zu 03 61/ Vgl. Erläuterung zu Kap Tit Zu 03 61/ Zuschuss an die behördeneigene Kantine der Obersten aubehörde (vgl. Erläuterung zu Tit ).

14 Oberste aubehörde im ayer. Staatsministerium des Innern, für au und Verkehr A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd aumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Vgl. Vermerk zu 03 62/ Staatliche Hochbaumaßnahmen (siehe Anlage S) Verpflichtungsermächtigung 2017 Tsd ,0 Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr , ,0 A 9.000,0 71, ,9 Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen Einseitig deckungsfähig zulasten 03 62/ Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen eschaffung von verwaltungseigenen Fernmeldeanlagen, soweit die Ausgaben nicht zu den aukosten gehören Einseitig deckungsfähig zulasten 03 62/ Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software Einseitig deckungsfähig zulasten 03 62/ ,5 154,5 A 22,0 22,0 A 79,0 76,5 148,1 22,0 126,5 20, ,4 121,9 Titelgruppen 70 Kosten der Fachplanung und Entwurfsprüfung für Straßen in ayern sowie Ausgaben für zentrale Sonderaufgaben des Straßenbaues Einseitig Deckungsfähig zulasten TG 70 bei Kap und Entgelte der Arbeitnehmer Sächliche Verwaltungsausgaben Summe der Titelgruppe - - A ,9 156, ,0 167,5-571,9 324,4 Gesamtausgaben , ,4 A , , ,4

15 Oberste aubehörde im ayer. Staatsministerium des Innern, für au und Verkehr Erläuterungen Zu 03 61/ Vgl. Erläuterung zu Kap Tit Zu 03 61/ Mehr 75,5 Tsd. infolge des voraussichtlichen edarfs. Zu 03 61/ Vgl. Erläuterung zu Kap Tit Zu 03 61/ Vgl. Erläuterung zu Kap Tit

16 Oberste aubehörde im ayer. Staatsministerium des Innern, für au und Verkehr A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 345,0 345,0 A 275,0 357,0 319,4 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen - - A - - 8,6 Gesamteinnahmen 345,0 345,0 A Personalausgaben , ,9 A Sächliche Verwaltungsausgaben 2.006, ,0 A 275,0 357,0 328, , , , , , ,7 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 110,0 110,0 A 110,0 93,0 96,0 aumaßnahmen 8.830, ,0 A Sonstige Sachinvestitionen 176,5 176,5 A Gesamtausgaben , ,4 A Zuschuss , ,4 A 9.000,0 71, ,9 101,0 444,4 290, , , , , , ,5

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18 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Staatsbauverwaltung - A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 40,0 40,0 A Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Dienst- und Werkdienstwohnungen in bundeseigenen Gebäuden Vgl. Vermerk zu ,0 650,0 A ,0 207,6 40,0 8,1 39,1 750,0 681,5 708,4 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattung von Verwaltungsausgaben von und und Ländern, Kosten der Datenverarbeitung Vgl. Vermerk zu Erstattungen für Ausgaben auf dem Gebiet des Seilbahnwesens Vgl. Vermerk zu ,0 50,0 A Erstattung von Prozesskosten ,6 229,9 50,0 69,2 68,0 Titelgruppen 86 Ausbildung im ereich der ayerischen Staatsbauverwaltung Erstattungen von Ausbildungskosten Vgl. Vermerk zu Summe der Titelgruppe - - A Gesamteinnahmen 740,0 740,0 A 840, , ,0 Ausgaben Personalausgaben Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Rechtsreferendare und Dienstanfänger 2.520, ,4 A 1.643, , ,9

19 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Staatsbauverwaltung - Erläuterungen Vorbemerkung zu Kapitel Hier sind Einnahmen und Ausgaben für den gesamten Geschäftsbereich der ayerischen Staatsbauverwaltung (Epl. 03 ) veranschlagt, die wegen des einzeln nicht vorhersehbaren edarfs nicht auf die Kapitel des Einzelplans aufgeteilt werden können oder wegen der Übersichtlichkeit nur an einer Haushaltsstelle des Einzelplans ausgewiesen werden. Außerdem enthält das Kapitel Verstärkungsmittel für besonderen edarf bei einzelnen Titeln. Zu 03 62/ Mieteinnahmen beim Lehrgangsgebäude der Obersten aubehörde. Zu 03 62/ Vgl. Erläuterung zu Tit Weniger 100,0 Tsd. infolge der zu erwartenden Einnahmen. Zu 03 62/ Ausgabenerstattung der Sachkosten für die wahrgenommenen Aufgaben auf dem Gebiet des Seilbahnwesens zur Erhöhung der Sicherheit und zur Fortschreibung von Vorschriften (EU-Richtlinien, usw.); Mitarbeit in europäischen und internationalen Gremien (EN, OITAF, ITTA, usw.). Zu 03 62/ Hier werden auch Erstattungen von Aufwendungen der Staatsbauverwaltung als eteiligte in verwaltungsgerichtlichen Verfahren eingenommen. Zu 03 62/ ezüge der eamten auf Widerruf der gesamten Staatsbauverwaltung (Kap bis 03 80).

20 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Staatsbauverwaltung - A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Mehrarbeitsvergütungen für eamte Einseitig deckungsfähig zugunsten bei Kap und Leistungsbezüge für eamte Die Mittel sind übertragbar Vergütung an Studierende im dualen System Einseitig deckungsfähig zulasten 03 75/428 70, 03 80/ und 03 80/ Überstundenentgelte für Arbeitnehmer Einseitig deckungsfähig zugunsten bei Kap , 03 73, und Leistungsprämien für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Die Mittel sind übertragbar allungsraumzulage gemäß Art. 94 ayesg Vgl. Vermerk zu 13 03/ Ausgaben für den Vollzug des Gesetzes über etriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Einseitig deckungsfähig zugunsten bei Kap , 03 73, und und elohnungen für Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung Gegenseitig deckungsfähig mit 03 02/ Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Einseitig deckungsfähig zulasten Zur Verstärkung der Personalausgaben des Epl. 03 Der Ansatz dient der Verstärkung der Tit bis (ohne der Titel innerhalb von TG und ohne der Tit bis , ) und der Tit bis (ohne der Tit A-Maßnahmen). Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner esoldungs- und Tariferhöhungen verstärkt werden. Aus dem Ansatz darf ferner der Tit (allungsraumzulage) sowie im Sammelkapitel die TG 61 bis 65 verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Titeln und Kapiteln. Minderausgaben bei den verstärkungsfähigen Titeln dürfen zur Verstärkung dieses Ansatzes verwendet werden Globale Minderausgaben für Personalausgaben, die nicht der Stellenbindung gemäß Art. 6 Abs. 1 HG unterliegen Die Minderausgaben sind bei den einschlägigen Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen Globale Minderausgabe bei den gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben (ausgenommen Titelgruppen), soweit nicht einzeln veranschlagt 80,0 80,0 A 80,0 156,5 156,5 A 156,5 170,5 145,8 40,0 40,0 A 40,0 607,9 607,9 A 90,0 90,0 A 145,0 145,0 A 1.140, ,0 A 10,0 10,0 A 90,0 73,8 69,1 160,0 99,8 108, ,0 122,5 78,5 10,0 10,5 22, , ,7 A 3.492, Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 340,0 710,0 A 200,0 23,6 161,0

21 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Staatsbauverwaltung - Erläuterungen Zu 03 62/ Veranschlagt sind für den Gesamtbereich der Staatsbauverwaltung Vergütungen für die von eamten geleistete, schriftlich angeordnete oder genehmigte Mehrarbeit, die aus zwingenden dienstlichen Gründen innerhalb der folgenden drei Kalendermonate bzw. in absehbarer Zeit danach nicht durch Dienstbefreiung ausgeglichen werden kann. Die Ausgaben fallen fast ausschließlich für die Verkehrssicherung auf undesfern- und Staatsstraßen an. Zu 03 62/ Veranschlagt ist das Vergabebudget für die Leistungsbezüge (Art. 68 ayesg). Zu 03 62/ Veranschlagt sind für den Gesamtbereich der Staatsbauverwaltung Entgelte für die von Arbeitnehmern geleisteten, angeordneten Überstunden, die aus betrieblichen oder dienstlichen Gründen bis zum Ende der nächsten drei Kalendermonate ausnahmsweise nicht durch Arbeitsbefreiung ausgeglichen werden können ( 8 Abs. 2 TV-L). Die Ausgaben fallen überwiegend für die Verkehrssicherung auf undesfern- und Staatsstraßen an. Überstundenvergütungen für Arbeitnehmer, die nicht auf gebundenen Stellen, also z.. bei Titelgruppen verrechnet werden, sind bei der für die ezüge zutreffenden Haushaltsstelle mitveranschlagt und dort nachzuweisen. Zu 03 62/ Veranschlagt ist das Vergabebudget für Leistungsprämien für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Mehr 607,9 Tsd. infolge des voraussichtlichen edarfs. Zu 03 62/ Veranschlagt sind die ergänzenden Fürsorgeleistungen zum Ausgleich erhöhter Lebenshaltungskosten gem. Art. 94 ayesg. Zu 03 62/ Veranschlagt sind die Ausgaben für einen sich ergebenden externen eratungsbedarf zur Gewährleistung eines arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Arbeitsschutzes nach 16 ASiG. Die Ausgaben für entsprechende Schulungsmaßnahmen und Fortbildungsveranstaltungen werden aus den Ansätzen für Aus- und Fortbildung finanziert. Weniger 15,0 Tsd. infolge des voraussichtlichen edarfs. Zu 03 62/ Die Ausgaben für Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen bei den einzelnen Kapiteln des Epl. 03 schwanken in Abhängigkeit von den veränderlichen Schwerpunkten der staatlichen auaufgaben. Um einen elastischen und verwaltungseinfachen Einsatz der Mittel zu erreichen, werden die Ansätze für den gesamten Einzelplan zentral im Kap veranschlagt; die Ausgaben sind bei den zutreffenden Kapiteln nachzuweisen. Zu 03 62/ Rechtsgrundlage ist die zum 1. November 2008 in Kraft getretene Innovationsrichtlinie Moderne Verwaltung (ekanntmachung der ayerischen Staatsregierung vom 30. September 2008; AllMl S. 623). Zu 03 62/ ei dem Titel werden Aufwandsentschädigungen gemäß Nr ayvwves an eamte und eamtinnen in Fällen dienstlich veranlasster getrennter Haushaltsführung bei Versetzung oder Abordnung vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland (AE-Ausland) nachgewiesen. Zu 03 62/ Der Ansatz dient zur Verstärkung der Personalausgaben, insbesondere für Tarif- und esoldungserhöhungen sowie für die Mehrausgaben im Rahmen der Stellenhebungen nach Art. 6i HG 2017/2018 Weniger 3.421,8 Tsd., 2018 gegenüber 2017: Mehr 2.816,0 Tsd. infolge des voraussichtlichen edarfs. Zu 03 62/ Mehr 140,0 Tsd., 2018 gegenüber 2017: Mehr 370,0 Tsd. zur Verstärkung der sächlichen Verwaltungsausgaben bei den Kap , und 03 80, insbesondere da auf Grund der Heimatstrategie ayern am Standort Deggendorf die Dienststelle Deggendorf der Autobahndirektion Südbayern neu gegründet und die Landesbaudirektion ayern am Standort Ebern verselbstständigt werden.

22 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Staatsbauverwaltung - A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume, und zwar für Dienst- und Werkdienstwohnungen in bundeseigenen Gebäuden Die Mittel sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei Ausgaben für Leasing von Dienstfahrzeugen Einseitig deckungsfähig zugunsten bei Kap , und Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Einseitig deckungsfähig zugunsten bei Kap , und Verpflichtungsermächtigung 2017 Tsd ,0 Verpflichtungsermächtigung 2018 Tsd ,0 Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr Fortbildung im ereich der ayerischen Staatsbauverwaltung Vgl. Vermerk zu TG 86 und 03 03/ ,0 650,0 A 750,0 681,5 708,4 478,0 478,0 A 478, , ,8 A 3.840, , ,0 A Ausgaben für Gesundheitsmanagement 72,0 72,0 A Gerichts- und ähnliche Kosten 22,5 22,5 A Ausgaben für Sachverständige 78,0 78,0 A Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten Die Mittel sind übertragbar Zur Verfügung der Staatsbauverwaltung für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 150,0 120,0 A 11,5 11,5 A 1.000, , ,6 72,0 46,6 33,1 22,5 35,5 59,3 78,0 2,9 56,3 110,0 76,7 74,2 11,5 7,9 8,1

23 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Staatsbauverwaltung - Erläuterungen Zu 03 62/ Dienst-, Werkdienst- und Mietwohnungsverhältnisse in bundeseigenen Gebäuden, die dem Freistaat ayern im Rahmen der Auftragsverwaltung für die undesfernstraßen zur Verfügung stehen, werden nach den betrieblichen oder dienstlichen Erfordernissen vom Freistaat ayern mit seinen eschäftigten in eigener Zuständigkeit nach den landesrechtlichen Vorschriften begründet. ei Mietwohnungen werden die Mieten vom Wohnungsinhaber unmittelbar an die undeskasse gezahlt. ei Dienst- und Werkdienstwohnungen werden die Dienst- und Werkdienstwohnungsvergütungen von den ezügen der Wohnungsinhaber einbehalten und von der für den Staatshaushalt zuständigen Kasse bei Tit eingenommen, sodann halbjährlich in Höhe der tatsächlich eingenommenen ezüge auf Anordnung der Obersten aubehörde im ayerischen Staatsministerium des Innern, für au und Verkehr dem undeshaushalt (Kap Tit und ) zugeführt. Die Ausgaben sind - als durchlaufender Posten - in Höhe der voraussichtlichen Einnahmen bei Tit veranschlagt. Weniger 100,0 Tsd. infolge der geringeren Einnahmen bei Zu 03 62/ Die Ansätze für Leasingausgaben von Dienstfahrzeugen werden global hier veranschlagt, um einen elastischen und möglichst bedarfsgerechten Mitteleinsatz zu erreichen, auch bei der Entscheidung Kauf oder Leasing bei der Ersatzbeschaffung von Dienstfahrzeugen. Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Kapiteln nachzuweisen. Zu 03 62/ Die Ansätze für die Unterhaltung aller Grundstücke und baulichen Anlagen des Epl. 03 werden global hier veranschlagt, um einen elastischen und möglichst wirkungsvollen Mitteleinsatz zu erreichen. Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Kapiteln nachzuweisen. Zu 03 62/ Die Kosten für Maßnahmen des Gesundheitsmanagements bzw. von Maßnahmen der Gesundheitsförderung sind grundsätzlich im Rahmen der vorhandenen Stellen und Mittel von den Dienststellen selbst zu tragen. Um zum Ausdruck zu bringen, wie wichtig dem Freistaat ayern die gesundheitliche Fürsorge ist, und um transparent zu machen, in welchem Umfang Maßnahmen des Gesundheitsmanagements bzw. Maßnahmen der Gesundheitsförderung zulasten des Freistaates ayern finanziert werden, werden sämtliche Sachausgaben bei einem gesonderten budgetierten Titel nachgewiesen. Zu 03 62/ Der Ansatz dient zur Auszahlung von Prozessvertretungskosten und Hauptsacheleistungen, soweit diese nicht im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten durch das ayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat oder das Landesamt für Finanzen angefallen sind. Soweit die Ausgangsbehörde durch das Landesamt für Finanzen mit der Prozessvertretung beauftragt wurde, sind die Gerichtsund Anwaltskosten sowie Kosten ähnlicher Art ebenfalls hier nachzuweisen. Insoweit können die Mittel aus dem Ansatz bei Kap Tit verstärkt werden. (Siehe dazu FMek vom 2. Januar 2004, FMl S. 1, StAnz Nr. 4) Zu 03 62/ Hier werden Kosten für Sachverständige und externe erater nachgewiesen. Zu 03 62/ Voraussichtlicher edarf für die gesamte Staatsbauverwaltung für Reisekostenerstattungen nach dem ayerischen Personalvertretungsgesetz. 30,0 Tsd. mehr infolge des zu erwartenden edarfs an Grundschulungen nach den Personalratswahlen 2016, 10,0 Tsd. mehr infolge des im Übrigen zu erwartenden edarfs, 40,0 Tsd. mehr gegenüber 2017: Weniger 30,0 Tsd. infolge des zu erwartenden edarfs. Zu 03 62/ Die Verfügungsmittel sind insbesondere für folgende Zwecke bestimmt: a) Repräsentative Veranstaltungen nachgeordneter Dienststellen der Zentral- und Mittelinstanz, bei denen keine besonderen Repräsentationsmittel veranschlagt sind. b) Repräsentative Veranstaltungen des Staatsministeriums (Staatsbauverwaltung).

24 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Staatsbauverwaltung - A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie auf Grund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Einseitig deckungsfähig zugunsten bei Kap , und Die Mittel sind übertragbar Kosten der partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit anderen Staaten und Regionen 43,0 43,0 A 43,0 19,4 23,5 158,0 158,0 A 158,0 12,5 12,5 A Sächliche Verwaltungsausgaben für die zivile Verteidigung 1,0 1,0 A Sächliche Verwaltungsausgaben der Kosten- und Leistungsrechnung Sächliche Verwaltungsausgaben auf dem Gebiet des Seilbahnund Schienenbahnwesens Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei Verpflichtungsermächtigung 2017 Tsd. 50,0 Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr Sonstige Verwaltungsausgaben der IuK Einseitig deckungsfähig zugunsten bei Kap , und Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei Verpflichtungsermächtigung 2017 Tsd ,0 Verpflichtungsermächtigung 2018 Tsd ,0 Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr Sächliche Verwaltungsausgaben für Aufträge an anerkannte Werkstätten für behinderte Menschen oder Integrationsprojekte Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben Aus dem Ansatz dürfen die sächlichen Verwaltungsausgaben des Einzelplans ohne Ausgaben der Gruppen 529 und 531, jedoch einschließlich der Titel verstärkt werden. Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen. 96,0 96,0 A 50,0 50,0 A 6.468, ,3 A 124,9 124,9 A 12,5 8,9 20,2 1,0 0,8 0,9 96,0 0,5 50,0 37, , , , aumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Einseitig deckungsfähig zugunsten Die Mittel dienen zur Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze. Verpflichtungsermächtigung 2017 Tsd ,2 Verpflichtungsermächtigung 2018 Tsd ,2 Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr Grundlegende Erneuerung und Sanierung von Kanal-, Schachtbau- und Abwasseranlagen Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für bautechnische Untersuchungen in Vorbereitung von Sanierungsmaßnahmen geleistet werden. Verpflichtungsermächtigung 2017 Tsd. 500,0 Verpflichtungsermächtigung 2018 Tsd. 500,0 Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr. 581,7 581,7 A 581, , ,0 A 500, ,6 358,1

25 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Staatsbauverwaltung - Erläuterungen Zu 03 62/ Die Ansätze dienen der Erfüllung von Schadenersatzansprüchen gegen den Freistaat ayern, soweit nicht andere Haushaltsstellen - vor allem in folgenden Fällen - in etracht kommen: a) Leistungen bei Rechtsstreitigkeiten aus einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis sind bei dem zutreffenden Personaltitel (u. a. auch Titelgruppen) zu buchen. b) Schadenersatzleistungen im Zusammenhang mit der Durchführung von staatlichen au- und auunterhaltungsmaßnahmen sind beim zutreffenden au- oder auunterhaltungstitel zu buchen, Schadensersatzleistungen im Zusammenhang mit dem etriebsdienst auf Staatsstraßen bei Kap TG 84 (ausgenommen Schadenersatzleistungen aus Verkehrsunfällen, die außergerichtlich nach uchst. c abgewickelt werden). Schadenersatzleistungen im Zusammenhang mit der Durchführung von au- und auunterhaltungsmaßnahmen an undesfernstraßen in ayern (Auftragsverwaltung) und im Zusammenhang mit der Vernachlässigung der Verkehrssicherungspflicht sind bei Kap TG 85 und Kap TG 85 zu buchen (ausgenommen Schadenersatzleistungen aus Verkehrsunfällen, die außergerichtlich nach uchst. c abgewickelt werden). c) Wenn das Landesamt für Finanzen auf Ersuchen und im Auftrag der Ausgangsbehörden außergerichtlich Schadenersatzansprüche gegen den Freistaat ayern aus Verkehrsunfällen abwickelt, an denen staatliche Kraftfahrzeuge (auch bundeseigene Kraftfahrzeuge der bayer. Straßenbauverwaltung) beteiligt sind, werden etwaige Leistungen an Dritte von der Finanzverwaltung gezahlt und bei Kap Tit gebucht (konzentriertes Verfahren). d) Leistungen aufgrund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen, bei welchen der Freistaat ayern durch das Landesamt für Finanzen vertreten wird (Regelfall), werden grundsätzlich von der Finanzverwaltung gezahlt und bei Kap Tit gebucht (Ausnahmen sind Fälle der uchst. a und b). Soweit die Ausgangsbehörde durch das Landesamt für Finanzen mit der Prozessvertretung beauftragt wurde, sind die Hauptsacheleistungen ebenfalls hier nachzuweisen. Insoweit können die Mittel aus dem Ansatz bei Kap Tit verstärkt werden. Vgl. auch FMek vom 2. Januar 2004 (StAnz Nr. 4, FMl S. 1). Zu 03 62/ Die Ansätze für die Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen werden global hier veranschlagt, um einen elastischen und möglichst verwaltungseinfachen Mitteleinsatz zu erreichen. Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Kapiteln nachzuweisen. Zu 03 62/ ei diesem Titel werden die Ausgaben der Staatsbauverwaltung für die vielfältigen Kontakte mit dem Ausland, insbesondere für Repräsentationsverpflichtungen und sonstige Sachausgaben bei esuchen im Ausland und bei der etreuung ausländischer esuchergruppen nachgewiesen. Zu 03 62/ Vgl. Erläuterung zu Tit Zu 03 62/ ei diesem Titel sind die Kosten der automatisierten Datenverarbeitung für die Oberste aubehörde sowie für die ehörden der Staatsbauverwaltung veranschlagt, die keinem anderen Titel zugeordnet werden konnten. Zu 03 62/ Der Ansatz dient dem zentralen Nachweis von Aufträgen an anerkannte Werkstätten für behinderte Menschen oder Integrationsprojekten. 50,0 Tsd. mehr infolge Umschichtung von Kap Tit , 74,9 Tsd. mehr infolge Umschichtung von Kap Tit , 124,9 Tsd. mehr. Zu 03 62/ Tsd. Tsd. 1. Zur Deckung unabwendbarer und unvorhersehbarer 481,7 481,7 Mehraufwendungen bei den veranschlagten kleinen aumaßnahmen der Kap , und Maßnahmen im Zuge von "ayern barrierefrei 2023" 100,0 100,0 Zusammen 581,7 581,7 Zu 03 62/ Die Ausgaben für die grundlegende Erneuerung und Sanierung von Kanal-, Schacht- und Abwasseranlagen werden wegen der besonderen edeutung gesondert veranschlagt. Mehr 500,0 Tsd. infolge des voraussichtlichen edarfs an Kanalsanierungen.

26 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Staatsbauverwaltung - A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen Einseitig deckungsfähig zugunsten bei Kap , und eschaffung von verwaltungseigenen Fernmeldeanlagen, soweit die Ausgaben nicht zu den aukosten gehören Einseitig deckungsfähig zugunsten bei Kap , 03 71, und Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software Einseitig deckungsfähig zugunsten und bei Kap , und Für neue IT-Verfahren und wesentliche Kapazitäts- und Qualitätsausweitungen kann aus dem Ansatz bei den Kapiteln und die Titelgruppe 60 verstärkt werden. Verpflichtungsermächtigung 2017 Tsd ,0 Verpflichtungsermächtigung 2018 Tsd ,0 Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr. 845,0 845,0 A 751,0 770,0 770,0 A 2.521, ,0 A Erwerb von Software für das Haushaltsverfahren HASTA 2.010, ,7 A Erwerb von Softwarelizenzen Windows , A 770, ,1 159, , , , , ,5 esondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgabe Die Minderausgabe ist durch Einsparungen bei den übertragbaren Ausgabeansätzen des Einzelplans zu erwirtschaften und bei den einschlägigen Haushaltsstellen nachzuweisen Ausgaben für die Nutzung von Räumen und Plätzen der Verwaltung der staatl. Schlösser, Gärten und Seen für staatliche Zwecke und die Nutzung durch Dritte bei dringendem Staatsinteresse , ,0 A 2,5 2,5 A 1,1 1,1 2,0

27 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Staatsbauverwaltung - Erläuterungen Zu 03 62/ Die Ansätze für den Erwerb von Dienstfahrzeugen werden global hier veranschlagt, um einen elastischen und möglichst bedarfsgerechten Mitteleinsatz zu erreichen. Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Kapiteln nachzuweisen Tsd. 1. Ersatzbeschaffung Zu ersetzen: 33 Pkw 9 Leicht-Lkw (Kleinbusse) Als Ersatzbeschaffung vorgesehen: 33 Pkw 585,0 9 Leicht-Lkw (Kleinbusse) 260,0 Zusammen 845, Ersatzbeschaffung Zu ersetzen: 33 Pkw 9 Leicht-Lkw (Kleinbusse) Als Ersatzbeschaffung vorgesehen: 33 Pkw 585,0 9 Leicht-Lkw (Kleinbusse) 260,0 Zusammen 845,0 Mehr 94,0 Tsd. infolge des voraussichtlichen edarfs. Zu 03 62/ Die Ansätze für den Erwerb von Telefonanlagen werden global hier veranschlagt, um einen elastischen und möglichst bedarfsgerechten Mitteleinsatz zu erreichen. Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Kapiteln nachzuweisen. Das Projekt Protheus soll im Jahr 2018 abgerechnet werden. Zu 03 62/ ei diesem Titel sind die Kosten für den Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs-, Ausrüstungsgegenständen und von Software für die Oberste aubehörde sowie für die ehörden der Staatsbauverwaltung veranschlagt. Zu 03 62/ Mit dem künftigen Verfahren HASTA soll der gesamte Haushaltsvollzug innerhalb der Staatsbauverwaltung noch wirtschaftlicher abgewickelt werden. Die bisher aufgrund - der sehr differenzierten Aufgaben (Hochbau, Straßenbau, Sachhaushalt, Straßenbetriebsdienst) und - der unterschiedlichen Anforderungen (Landeshaushalt, undeshalt, usw.) zersplitterte Programmlandschaft soll künftig mit einem DV-Programm konzentriert werden. Außerdem müssen wir für die Aufgabenerledigung möglichst viele Synergieeffekte nutzen, damit die Ziele der Verwaltungsreform V21 in der auverwaltung erreicht werden. Zu 03 62/ Mehr 3.000,0 Tsd. zum Erwerb von Softwarelizenzen Windows gegenüber 2017: Weniger 3.000,0 Tsd. infolge des voraussichtlichen edarfs. Zu 03 62/ Globale Minderausgabe zum Haushaltsabgleich. Zu 03 62/ Der Ansatz dient der pauschalierten Kostenverrechnung der Nutzung von Räumen und Plätzen der Verwaltung der staatl. Schlösser, Gärten und Seen mit staatlichen Dienststellen für die Nutzung für staatliche Zwecke und bei dringendem Staatsinteresse im Sinne von Art. 63 Abs. 4 und 5 ayho. Die Kostenverrechnung ist aus steuerrechtlichen Gründen erforderlich. Der Titel korrespondiert mit Kap Tit

28 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Staatsbauverwaltung - A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SG IX Titelgruppen Versorgung und eihilfen Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Vgl. Vermerk bei 13 03/ Aus den Ansätzen dürfen auch Fürsorgeleistungen für die Untersuchung von eamten, Arbeitnehmern sowie Versorgungsempfängern und ehemaligen Arbeitnehmern des Freistaates ayern und deren Angehörige auf die elastung mit P- und lindanhaltige Holzschutzmittel in ihren Dienstwohnungen gezahlt werden Ruhegehälter , ,4 A Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung Aus den Ansätzen dürfen auch Ruhelöhne und damit zusammenhängende Hinterbliebenenbezüge gezahlt werden eihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an eamte und Richter ohne für Zeiten einer eurlaubung eihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an eamte und Richter für Zeiten einer eurlaubung , ,1 A 7.515, ,1 A 276,9 288,0 A , , , , , , , , , Pflegeleistungen an eamte und Richter - Dauerpflegefälle eihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Arbeitnehmer 108,9 113,3 A eihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen für Versorgungsempfänger u. dgl Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle , ,1 A 340,5 256,0 235,0 134,6 100,7 101, , , , ,1-1,2 Summe der Titelgruppe , ,0 A , , ,5 83 Lehrgangsgebäude der Obersten aubehörde in München, Heßstraße 136 Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Vgl. Vermerk zu TG Entgelte der Arbeitnehmer 61,0 61,0 A Sächliche Verwaltungsausgaben 147,0 147,0 A Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Einseitig deckungsfähig zulasten und 03 80/ ,0 10,4 65,8 147,0 153,7 120,2