GR Bruno Affolter, Lilith Fluri, Aleksandar Nesebik

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1 Protokoll Nr. 01/2016 Gemeinderatssitzung vom 11. Januar im GR-Zimmer Anwesend: Vorsitz: Entschuldigt: Protokoll: Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin GR Bruno Affolter, Lilith Fluri, Aleksandar Nesebik Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin Daniel Furer Gisela Häner / Thomas Beer Dauer: Uhr Traktanden: 1. Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung vom 9. Dezember Genehmigung Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember Rechnungen 4. Ersatz Kanalisation Aeschi- und Schulhausstrasse 5. Ersatz Wasserleitung Aeschistrasse, Grabarbeiten 6. Ersatz Wasserleitung Aeschistrasse, Rohrlegungsarbeiten 7. Beleuchtung vor Werkraum und Garderobe MZG 8. Reparatur sanitäre Anlagen 9. Ausbau Garderobe Kindergarten - Beschlussfassung - weiteres Vorgehen 10. Verlängerung Festdarlehen - Beschlussfassung 11. rsaw, Variantenstudie zur Weiterentwicklung der Schulinfrastruktur - Diskussion - Stellungnahme - weiteres Vorgehen 12. Erweiterung Räumlichkeiten - Beschlussfassung 13. Bildung - Orientierung Protokoll Gemeinderat 01/2016 Seite 1/9

2 14. Baukommission - Orientierung 15. Umweltschutz- und Betriebskommission - Orientierung 16. Gesuch für Benützung MZG - Genehmigung 17. Mitteilungen 18. Verschiedenes Die Präsidentin begrüsst alle Anwesenden und erklärt die Sitzung als eröffnet. 1. Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung vom 9. Dezember 2015 Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 2. Genehmigung Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember 2015 Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 3. Rechnungen Die Rechnungen werden zur Zahlung angewiesen. Die Zahlungslisten werden an der nächsten GR- Sitzung abgegeben. Die Rechnung für die Hydranten-Revisionen ist eingetroffen. Die Regionalfeuerwehr äusseres Wasseramt schickte die Rechnung für ihre Einsätze im Jahr GP Jeannette Baumgartner wird abklären, ob es nicht möglich ist, dass die Rechnung in Zukunft nach jedem Einsatz direkt der Finanzverwaltung zugestellt wird, damit sie unmittelbar weiterverrechnet werden kann. 4. Ersatz Kanalisation Aeschi- und Schulhausstrasse Der Kredit für den Ersatz der Kanalisation wurde am 10. Dezember 2014 genehmigt. Für die Offertstellung wurden vier Firmen eingeladen. Die Baukommission empfiehlt die Arbeiten der Firma Marti AG, Solothurn, mit dem Betrag von CHF , zu vergeben. Protokoll Gemeinderat 01/2016 Seite 2/9

3 Der Gemeinerat stimmt dem Antrag der Baukommission, die Arbeiten der Firma Marti AG, Solothurn für CHF zu vergeben, einstimmig zu. 5. Ersatz Wasserleitung Aeschistrasse, Grabarbeiten Der Kredit für den Ersatz der Wasserleitung wurde am 10. Dezember 2014 genehmigt. Für die Offertstellung wurden vier Firmen eingeladen. Die Baukommission empfiehlt die Arbeiten der Firma Niklaus AG, Feldbrunnen, mit dem Betrag von CHF , zu vergeben. Der Gemeinerat stimmt dem Antrag der Baukommission, die Arbeiten der Firma Niklaus AG, Feldbrunnen für CHF zu vergeben, einstimmig zu. 6. Ersatz Wasserleitung Aeschistrasse, Rohrlegungsarbeiten Der Kredit für den Ersatz der Wasserleitung wurde am 10. Dezember 2014 genehmigt. Für die Offertstellung wurden vier Firmen eingeladen. Die Baukommission empfiehlt die Arbeiten der Firma Regio Energie, Solothurn, mit dem Betrag von CHF , zu vergeben. Der Gemeinerat stimmt dem Antrag der Baukommission, die Arbeiten der Firma Regio Energie, Solothurn für CHF zu vergeben, einstimmig zu. 7. Beleuchtung von Werkraum und Garderobe MZG Anstelle der Schrittschaltersteuerung beim Abgang zum Werkraum und im Korridor vor den Garderoben soll die Beleuchtung über Bewegungs- bzw. Präsenzmelder gesteuert werden. Für diese Arbeiten hat die Firma Elektro Fontana eine Offerte für unterbreitet. Protokoll Gemeinderat 01/2016 Seite 3/9

4 Diskussion: Der Gemeinderat diskutiert über die Notwendigkeit eines Bewegungs- bzw. Präsenzmelders und nimmt einen Augenschein. Zum Preisvergleich sollen die Kosten für einen Treppenlichtautomat abgeklärt werden. Weiteres Vorgehen: GP Jeannette Baumgartner wird eine Offerte einholen. 8. Reparatur sanitäre Anlagen Das Druckreduzierventil ist defekt (es tropft) und muss ersetzt werden. Die Leitung Boiler im MZG ist in einem sehr schlechten Zustand und sollte ebenfalls ersetzt werden. Die Firma Brügger Haustechnik GmbH hat dafür eine Offerte erstellt. Der voraussichtliche Betrag ist CHF Diskussion: Der Gemeinderat macht sich vor Ort ein Bild. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Auftrag der Firma Brügger Haustechnik GmbH für CHF zu erteilen. 9. Ausbau Garderobe Kindergarten Siehe GR-Sitzung vom , Traktandum 2. In der Zwischenzeit hat Herr Glutz seine Offerte noch angepasst und eine neue Offerte von Aerni + Wälchli, Bau- und Möbelschreinerei, Röthenbach liegt vor. Gemäss beiden Firmen muss die Garderobe verkleidet werden. Diskussion: GP Jeannette Baumgartner betont noch einmal, dass die Dampfsperre und die Lüftungsrohre aus Sicherheitsgründen dringend ersetzt, bzw. verkleidet werden müssen. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Ausbau der Garderobe Kindergarten Aerni + Wälchli, wie offeriert für Total CHF inkl. MwSt. zu vergeben. Aus Kostengründen entscheidet sich der Gemeinderat für die Variante 2, Decke mit 15 mm OSB Platten verkleidet, statt getäfert. Protokoll Gemeinderat 01/2016 Seite 4/9

5 10. Verlängerung Festdarlehen Ein Festdarlehen von CHF läuft per 1. Januar 2016 aus. Der Finanzverwalter hat die Raiffeisenbank kontaktiert und eine Offerte für eine Verlängerung verlangt. Die Bank hat folgende Konditionen offeriert: 3 Jahre à 0.70 % 4 Jahre à 0.75 % 5 Jahre à 0.80 % 6 Jahre à 0.90 % 7 Jahre à 0.95 % 8 Jahre à 1.05 % Der Gemeinderat entscheidet sich einstimmig für die Verlängerung des Festdarlehens von 8 Jahren à 1.05%. 11. rsaw, Variantenstudie zur Weiterentwicklung der Schulinfrastruktur Am 18. November 2015 wurden die Gemeinderäte der rsaw-gemeinden von der Firma Kontextplan über die Studie orientiert. Einige kleine Änderungen wurden vorgenommen und am 10. Dezember 2015 wurde die Studie erneut zugestellt. Unser Vorschlag 12 Abteilungen verteilt auf 4 Schulstandorte, als 4. Variante, sollte noch durchleuchtet werden, wurde nicht mehr in die Studie aufgenommen, obwohl dies schon an der Infoveranstaltung angeregt worden ist (u.a. von Jürg Schibler, Gemeindepräsident von Hüniken). In der Zwischenzeit sind die Stellungnahmen der Gemeinden Aeschi und Etziken eingetroffen. Beide befürworten die Variante mit zwei Standorten (Aeschi und Etziken). Die Gemeinde Aeschi wird zudem die Kosten für eine allein geführte Schule durch die Firma Kontextplan abklären lassen. Auch eingetroffen ist die Stellungnahme der Gemeinde Drei Höfe. Diese befürwortet die Variante 12 Abteilungen verteilt auf 4 Schulstandorte. Diskussion: Die Gemeinderäte geben ihre Stellungnahme ab. GR Lilith Fluri möchte eigentlich die 4 Schulstandorte beibehalten, die Variante 2 Schulstandorte spricht jedoch aus objektiven Gründen (zukunftsorientiert, organisationstechnisch, pädagogisch) für sich. Sie möchte die Variante 12 Abteilungen verteilt auf 4 Schulstandorte noch berechnen lassen. GR Aleksandar Nesebik ist unschlüssig, spricht jedoch ebenfalls für die zusätzliche Berechnung von 4 Schulstandorten. Protokoll Gemeinderat 01/2016 Seite 5/9

6 GR Bruno Affolter ist mit dem Bericht von Kontextplan sehr zufrieden. Er schliesst sich mehrheitlich der Meinung der Gemeinde Drei Höfe an, die 4 Schulstandorte mit einer Klassenoptimierung auf 12 Klassen anzustreben. Diese Variante wurde nicht berechnet, obwohl sie im Auftrag eingeschlossen war. Er schlägt vor, beim Kanton den RRB in Frage zu stellen. Gemeindeverwalter Thomas Beer und GP Jeannette Baumgartner raten davon ab. Gemeindeverwalter Thomas Beer bemängelt, dass der Auftrag von Kontextplan nicht ganz erfüllt ist, da die Variante 4 Schulstandorte mit Klassenoptimierung nicht berechnet wurde. Dies muss nachgeholt werden. Thomas Beer betont, dass eine Schliessung des Schulstandorts Bolken finanzielle Auswirkungen hätte, da u.a. die jährlichen Mietzinseinnahmen wegfallen würden. Auch GP Jeannette Baumgartner ist für die Berechnung der Variante 4 Schulstandorte mit einer Klassenoptimierung auf 12 Klassen durch Kontextplan. Durch die Schliessung des Schulstandorts Bolken würde unser Dorf an Attraktivität verlieren. Stellungnahme: Der Gemeinderat setzt die Stellungnahme zuhanden der Gemeindepräsidien der Partnergemeinden auf. Der Gemeindeverwalter wird sie verfassen. GR Bruno Affolter fragt nach, ob die Vertragsänderung zwischen den rsaw Partnergemeinden (siehe Protokoll Nr. 14/2015) bereits thematisiert wurde. GP Jeannette Baumgartner verneint. Die Gemeindepräsidien der Partnergemeinden sollten wieder einmal darauf aufmerksam gemacht werden. Bolken wird beantragen, dass dieses Geschäft an der nächsten Sitzung mit dem Schulausschuss und den Gemeindepräsidien traktandiert wird. 12. Erweiterung Räumlichkeiten An der letzten GR-Sitzung wurde noch das Feuerwehrmagazin inspiziert. Es musste festgestellt werden, dass hier kein Platz vorhanden ist. Daher muss festgelegt werden, wie weiter vorgegangen werden soll. Diskussion: Wie dem Gemeinderat bereits mitgeteilt, forderte GR Bruno Affolter Offerten der Firma Erne für einen zusätzlichen Container an. Die einfachste und kostengünstigste Variante wäre, den neuen Container auf den bereits Bestehenden der Gemeindeverwaltung zu stellen. Der Gemeinderat ist sich einig, das Sitzungszimmer im Mehrzweckgebäude der Schule zu überlassen und den neuen Container als Sitzungszimmer zu nutzen. Weiteres Vorgehen: GR Bruno Affolter wird mit Herrn Schmid der Firma Erne und der Baukommission abklären, ob diese Variante überhaupt möglich ist und wie weiter vorgegangen werden muss. GR Lilith Fluri wird Toni Spielmann fragen, welches Mobiliar für den zusätzlichen Schulraum angeschafft werden muss. Protokoll Gemeinderat 01/2016 Seite 6/9

7 13. Bildung Orientierung Die Januar-Sitzung der rsaw wurde abgesagt. 14. Baukommission Orientierung Renate Kämpf, Präsidentin der Baukommission informierte sich bei GP Jeannette Baumgartner und GR Bruno Affolter über ihre Kompetenzen, wann sie ein Projekt ohne Antrag an den Gemeinderat in die Wege leiten darf. Gemäss Gemeindeverwalter Thomas Beer darf die Baukommission die Posten, die in der Erfolgsrechnung budgetiert sind, selber verwalten. Er wird ihnen die genauen Informationen schriftlich zukommen lassen. Renate Kämpf schickte das Inserat für den externen Bauverwalter an Gemeindeverwalter Thomas Beer, Marco Sauser, Präsident der RPK und GP Jeannette Baumgartner zur Ansicht. GP Jeannette Baumgartner teilte Renate Kämpf kleinere Änderungen mit. Sobald das Inserat angepasst zurückkommt, wird es von der Gemeindeverwaltung publiziert. GR Bruno Affolter wird die Reglemente auf der Homepage anschauen und Renate Kämpf, zuhanden der Baukommission, Vorschläge unterbreiten, welche bestehen bleiben müssen und welche gelöscht werden können. Die Kontaktdaten vom externen Bauverwalter wurden auf der Homepage entfernt. Er ist lediglich namentlich aufgeführt. Somit sollten alle Telefonate, Mails etc. an Renate Kämpf gelangen, die sie dann allenfalls weiterdelegieren kann. 15. Umweltschutz-/Betriebskommission Orientierung Der Abfallkalender 2016 wurde auf der Homepage aufgeschaltet. Die Rechnungen für die Grüngutentsorgungs-Jahresmarken 2016 werden in den nächsten Tagen verschickt. Ansonsten gibt es keine Neuigkeiten, da GR Daniel Furer abwesend ist. 16. Gesuche für Benützung MZG Es liegen folgende Gesuche vor: Bürgergemeinde: Fabian + Sebastian-Feier am Samstag, 16. Januar 2016, Uhr Prisma: Unterhaltungsabend mit diversen Vorbereitungen: - Unterhaltungsabend: Samstag, 19. März 2016, Uhr, mit Vorbereitung ab Freitag, 18. März, Uhr Protokoll Gemeinderat 01/2016 Seite 7/9

8 - Stellprobe: Mittwoch, 16. März 2016, Uhr (vor Männerturnen) - Probe: Mittwoch, 2. März 2016, Uhr - Proben auf Bühne bei Turnstunden: - Kitu: Montag, , Jugi: Donnerstag, , Muki: Freitag, Prisma: Osterjass am 24. März 2016, Uhr Eintreten wird nicht bestritten Die Gesuche werden bewilligt. Weiteres Vorgehen: Die Bestätigungen erfolgen auf den eingereichten Formularen. 17. Mitteilungen - Stadt Solothurn: Behördenvorstellung 2016 im Stadttheater Solothurn mit dem Schauspiel Amadeus von Peter Shaffer. Sonntag, 31. Januar 2016, Uhr mit anschiessendem Apéro. GR Lilith Fluri und GR Daniel Furer werden teilnehmen. - BSU: Voranzeige GV: Dienstag, 14. Juni 2016, Uhr, Solheure, Solothurn - Brings Sammelstelle: Eröffnung regionale Sammelstelle Brings in Herzogenbuchsee (neben Landi). Einladung zum Behördenabend am Freitag, 29. Januar 2016, Uhr mit anschliessendem Apéro. GP Jeannette Baumgartner wird gehen. - Amt für Militär und Bevölkerungsschutz: Sirenentest am Mittwoch, 3. Februar 2016, Uhr. Die Gemeindeverwaltung wird die Abwartin, Fränzi Christen informieren. 18. Verschiedenes - GR Bruno Affolter fragt, ob die Fachzeitschrift IT gratis zugeschickt wird. Gemeindeverwalter Thomas Beer bejaht. - GP Jeannette Baumgartner legt die eingegangenen Weihnachts- und Dankeskarten zur Ansicht auf. - GP Jeannette Baumgartner erhielt von der Musikgesellschaft Etziken eine Einladung zur Abendunterhaltung/Konzert und Theater am 29./30. Januar Sie wird gehen. Im Namen des Einwohnergemeinderates Bolken Die Gemeindepräsidentin: Die Aktuarin: Jeannette Baumgartner Gisela Häner Protokoll Gemeinderat 01/2016 Seite 8/9

9 Protokoll Gemeinderat 01/2016 Seite 9/9