Amtliches Bekanntmachungsblatt

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1 Amtliches Bekanntmachungsblatt - Amtsblatt des Märkischen Kreises- Nr. 18 Nachtrag Ausgegeben in Lüdenscheid am Jahrgang 2017 Inhaltsverzeichnis Stadt Iserlohn Wahlbekanntmachung

2 Wahlbekanntmachung Am 14. Mai 2017 findet die Wahl zum Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis Uhr 1. Die Stadt Iserlohn gehört zum Wahlkreis 121 (Märkischer Kreis I) und ist in 85 Stimmbezirke eingeteilt: Stimm bezirks- Nr Wahllokal Straße PLZ / Ort 11 Dorfgemeinschaftshaus Rheinen Dorfstraße Iserlohn Dorfgemeinschaftshaus 12 Drüpplingsen Heidestr Iserlohn 13 Haus St. Martin (013) Scherlingstraße Iserlohn 21 Meta-Bimberg-Haus Hennener Bahnhofstraße Iserlohn Städtisches Familienzentrum Hennen 22 Rauhkampweg Iserlohn 23 Grundschule Hennen Hennener Straße Iserlohn 31 Grundschule Kalthof (031) Leckingser Straße Iserlohn 32 Grundschule Kalthof (032) Leckingser Straße Iserlohn 41 Carl-Sonnenschein-Schule (041) Gertrudisstraße 10 B Iserlohn 42 Carl-Sonnenschein-Schule (042) Gertrudisstraße 10 B Iserlohn 43 Carl-Sonnenschein-Schule (043) Gertrudisstraße 10 B Iserlohn 51 Carl-Sonnenschein-Schule (051) Gertrudisstraße 10B Iserlohn 52 Carl-Sonnenschein-Schule (052) Gertrudisstraße 10 B Iserlohn 53 Vereinsheim TV Griesenbrauck Griesenbraucker Straße Iserlohn 61 Grundschule Lichte Kammer (061) Lichte Kammer Iserlohn 62 Grundschule Lichte Kammer (062) Lichte Kammer Iserlohn 63 Grundschule Lichte Kammer (063) Lichte Kammer Iserlohn 71 Grundschule Lichte Kammer (071) Lichte Kammer Iserlohn 72 Grundschule Lichte Kammer (072) Lichte Kammer Iserlohn 73 Straßenmeisterei Dortmunder Straße Iserlohn 81 Grundschule Gerlingsen (081) Eingang Straße "Im Hudegrund" Iserlohn 82 Grundschule Gerlingsen (082) Eingang Straße "Im Hudegrund" Iserlohn 83 Grundschule Gerlingsen (083) Eingang Straße "Im Hudegrund" Iserlohn 91 Pfarrheim St.Hedwig Hedwigsplatz Iserlohn 92 Gesamtschule Nußberg (092) Langerfeldstraße Iserlohn 93 Gesamtschule Nußberg (093) Langerfeldstraße Iserlohn 94 Gesamtschule Nußberg (094) Langerfeldstraße Iserlohn 101 Begegnungsstätte Sonnentreff Sonnenweg 5a Iserlohn 102 Citroen Autohaus Olsen (102) Karl-Arnold-Straße Iserlohn 103 Citroen Autohaus Olsen (103) Karl-Arnol-Straße Iserlohn 104 Grundschule Auf der Emst Kalkofen Iserlohn 111 Burgschule Bleichstraße Iserlohn 112 Wichernhaus Josefstraße Iserlohn 113 Hauptschule Martin Luther Gerlingser Weg Iserlohn 121 Standesamt Iserlohn Stennerstraße Iserlohn 122 Märkischer Arbeitgeberverband e.v. Erich-Nörrenberg-Straße Iserlohn 123 Tennisclub Iserlohn (Clubhaus) Seilerblick Iserlohn 442

3 131 Varnhagenhaus Piepenstockstraße Iserlohn 132 Grundschule Bömberg Freiligrathstraße Iserlohn 133 Rathaus I (Eing. Lange Str.) Schillerplatz Iserlohn 141 Theodor-Reuter-Berufskolleg (141) Karnacksweg Iserlohn 142 Berufskolleg Iserlohn MK Hansaallee Iserlohn 143 Grundschule Im Wiesengrund (143) Im Wiesengrund Iserlohn 151 Kleingärtnerheim Sonnenhöhe Im Lau Iserlohn 152 AWO Heilpädagogisches Zentrum Am Löbbeckenkopf Iserlohn 153 Jugendverkehrsschule Schlesische Straße Iserlohn MVG - Märkische Verkehrsgesellschaft 154 Osemundstraße Iserlohn 161 Vereinsheim Is. Turnerschaft Kantstraße Iserlohn 162 Grundschule Im Wiesengrund (162) Im Wiesengrund Iserlohn 163 AWO Seniorenzentrum Iserlohn Schulstraße Iserlohn 164 Gustav-Edelhoff-Halle Bertha-von-Suttner-Str Iserlohn 171 Gasthof Gerlach Lohsiepenstraße Iserlohn 172 Vereinsheim Marine Treff Obere Mühle Iserlohn 173 Kreishaus (Südl. Eingang) Friedrichstraße Iserlohn 174 Friederike-Fliedner-Berufskolleg Brüderstraße 20/ Eingang Hardtstraße Iserlohn 181 Ev. Wohnanlage Altes Stadtbad Poth Iserlohn 182 Kath. Altenheim St. Pankratius Am Dicken Turm Iserlohn 183 Tersteegen-Haus Waisenhausstraße Iserlohn 184 Seniorenzentrum Waldstadt Iserlohn Alexanderstraße Iserlohn 191 Gaststätte Die Putte Lösseler Straße Iserlohn 192 Begegnungsstätte Lössel Lösseler Straße Iserlohn 193 Turnhalle Obergrüne Grüner Talstr Iserlohn 201 Kath. Pfarrheim Herz-Jesu Untergrüner Straße Iserlohn 202 Autohaus Schnettker Untergrüner Str Iserlohn 203 Ehemaliges Haus Pax Lasbecker Weg Iserlohn 204 Grundschule Bartholomäus (204) Unterfeldstraße Iserlohn 211 Gasthof Haus Potthoff (211) Kampstraße Iserlohn 212 Gasthof Haus Potthoff (212) Kampstraße Iserlohn 213 Pavillon Dröschede Rauhe Hardt Iserlohn 214 Kinderbetreuung Regenbogen Kirchstraße Iserlohn 221 Grundschule Bartholomäus (221) Unterfeldstraße Iserlohn 222 Grundschule Bartholomäus (222) Unterfeldstraße Iserlohn 223 Ev. Gemeindehaus Oestrich Brinkhofstraße Iserlohn 224 Ehem. Schule Grürmannsheide Rotehausstraße Iserlohn 231 Grundschule Bartholomäus (231) Unterfeldstraße Iserlohn 232 Brabeckschule Im Nordfeld Iserlohn 233 Grundschule Kilian (233) Im Nordfeld Iserlohn 234 Käthe-Kollwitz-Raum Kreuzkapelle Rosenstraße Iserlohn 241 D.-Bonhoeffer-Gemeindehaus Friedensstraße Iserlohn 242 Städt. Saalbau Letmathe Von-der-Kuhlen-Straße Iserlohn 243 Zunftstube Kolpinghaus Kolpingstraße Iserlohn 244 Grundschule Kilian (244) Im Nordfeld Iserlohn 251 Autohaus Ebbinghaus-Heins Hagener Straße Iserlohn 252 Altenzentrum Haus St. Kilian Dechant-Meckel-Straße Iserlohn 253 Gaststätte Pollmeier Gennaer Straße Iserlohn Stimmbezirk und Wahlraum, in dem der/die Wahlberechigte wählen kann, sind in der Wahlbenachrichtigung, die in der Zeit vom 10. April 2017 bis zum 23. April 2017 zugestellt worden ist, angegeben. 443

4 Die Abgrenzung der Stimmbezirke kann zu folgenden Zeiten: Mo. Mi , Do und Fr Uhr im Rathaus Schillerplatz, EG, Zi. 019, Iserlohn eingesehen werden. 2. Jede/r Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie eingetragen ist. Der/Die Wähler/in soll die Wahlbenachrichtigung mitbringen und hat sich auf Verlangen über seine/ihre Person auszuweisen. Deshalb ist der Personalausweis oder Reisepass mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung ist bei der Wahl auf Verlangen abzugeben. 3. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede/r Wähler/in erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt. Jede/r Wähler/in hat eine Erststimme und eine Zweitstimme. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern eine Kurzbezeichnung verwendet wird, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem das Kennwort und rechts von dem Namen jedes Bewerbers / jeder Bewerberin einen Kreis für die Kennzeichnung, b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber/innen der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung. Der/Die Wähler/in gibt seine/ihre Erststimme in der Weise ab dass er/sie im linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem/welcher Bewerber/in sie gelten soll, seine/ihre Zweitstimme in der Weise ab dass er/sie im rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll. Der Stimmzettel muss von dem/der Wähler/in in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und so zusammengefaltet werden, dass nicht erkannt werden kann, wie er/sie gewählt hat. 4. Die Wahlhandlung sowie die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Stimmbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist. 5. Wähler/innen, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Stimmbezirk dieses Wahlkreises oder b) durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich beim Wahlamt der Stadt Iserlohn die Briefwahlunterlagen beschaffen (siehe Rückseite der Wahlbenachrichtigung). Er/Sie muss seinen/ihren Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig dem Bürgermeister übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis Uhr eingeht. Er/Sie kann den Wahlbrief auch beim Bürgermeister der Stadt Iserlohn, Wahlamt, Rathaus Schillerplatz, EG, Zi. 019 abgeben. Für die Stadt Iserlohn werden 15 Briefwahlvorstände gebildet. Die Briefwahlvorstände treten am Wahltag um Uhr im Rathaus II, Werner-Jacobi-Platz 12, Iserlohn zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses zusammen. Die Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses sind ebenfalls öffentlich. Siehe Punkt 4. dieser Wahlbekanntmachung. 444

5 Jede/r Wahlberechtigte kann das Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben ( 26 Abs. 4 LWahlG). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar ( 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Iserlohn, 03. Mai 2017 Der Bürgermeister Dr. Ahrens 445

6 Herausgeber: Märkischer Kreis Der Landrat, Lüdenscheid, Postfach Einzelexemplare sind bei den Stadtverwaltungen im Kreis, bei der Kreisverwaltung Lüdenscheid und im Internet unter kostenlos erhältlich; auf fernmündliche oder schriftliche Anforderung werden Einzelexemplare zugesandt. Das Bekanntmachungsblatt erscheint wöchentlich. 446