TEIL 1 PRAXISHANDBUCH

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1 Vorwort INHALT TEIL 1 PRAXISHANDBUCH Einleitung 1 Die vier Unternehmensformen 1 WAG 2007-fit per ein Überblick 3 Was ist ein Wertpapier? 5 Was sind Wertpapiere, was Finanzinstrumente? 8 Europäische Rechtssetzung 10 MiFID II eine erste Analyse 13 ABSCHNITT I: UNTERNEHMENSFORMEN 1 Die Wertpapierfirma (WPF) Einleitung Tätigkeiten, die einer Konzession bedürfen Die Konzessionsvoraussetzungen Die Anlegerentschädigungseinrichtung (AeW) Die Wertpapierfirma und Erfüllungsgehilfen Die Rücknahme und das Erlöschen der Konzession ( 5 WAG 2007) Der Betrieb einer Multilateralen Handelsplattform (MTF) Der Europäische Pass 27 2 Das Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WPDLU) Einleitung Das Wertpapierdienstleistungsunternehmen im Überblick Die Konzessionsvoraussetzungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen Die Umsatzgrenze 36 Praxishandbuch WAG 2007 und MiFID/4 Aktualisierungslieferung 05/2014 VII

2 223 Der Tätigkeitsumfang des Wertpapierdienstleistungsunternehmens Erleichterungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen Fragen und Antworten Zusammenfassung Zusammenfassung für bestehende Wertpapierdienstleistungsunternehmen Zusammenfassung für neue Wertpapierdienstleistungsunternehmen 42 3 Unterschiede Wertpapierfirma und Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach dem WAG Territoriale Unterschiede Unterschiede im Tätigkeitsumfang Unterschiede betreffend freie Mitarbeiter Unterschiede betreffend Anforderungen an die Organisation 44/1 4 Der vertraglich gebundene Vermittler (vg Vermittler) Spezielle Bestimmungen für den Einsatz von vg Vermittlern Heranziehen von juristischen Personen als vg Vermittler 50 5 Der Wertpapiervermittler (WPV) Einleitung Voraussetzungen des Wertpapiervermittlers Allgemeine Voraussetzungen Reglementiertes Gewerbe Weiterbildungsverpflichtung Übergangsbestimmung Tätigkeitsumfang Wertpapierdienstleistungen Finanzinstrumente Solidarhaftung Sonstige Bestimmungen Zusammenfassung 61 VIII Praxishandbuch WAG 2007 und MiFID/4 Aktualisierungslieferung 05/2014

3 541 Zusammenfassung für Wertpapiervermittler Unterschied zwischen Finanzdienstleistungsassistent und Wertpapiervermittler Zusammenfassung für Wertpapierunternehmen 62/1 55 Konsequenzen durch MiFID II 62/1 6 Die gewerbliche Vermögensberatung Einleitung Voraussetzungen der gewerblichen Vermögensberatung Der gewerbliche Vermögensberater und die Wertpapierdienstleistungen Der gewerbliche Vermögensberater als vertraglich gebundener Vermittler Der gewerbliche Vermögensberater als Wertpapiervermittler (WPV) Der gewerbliche Vermögensberater und Unternehmensbeteiligungen Fragen und Antworten 68/2 65 Zusammenfassung 68/3 66 Judikatur des OGH zur Haftung zwischen Rechtsträger und Erfüllungsgehilfen 68/5 7 Wer darf was 68/6 8 Unabhängige Wertpapierdienstleistung gemäß MiFID II 68/9 81 Informationen über die Firma und ihre Dienstleistungen im Rahmen der Anlageberatung 68/9 ABSCHNITT II: ORGANISATORISCHE VORKEHRUNGEN 1 Eigenkapitalbestimmungen für Wertpapierfirmen und Wertpapierdienstleistungsunternehmen Die Neuerungen ab Details zum Anfangskapital 72 Praxishandbuch WAG 2007 und MiFID/4 Aktualisierungslieferung 05/2014 IX

4 112 Details zu den fixen Gemeinkosten Details zum Kreditrisiko Konkretes Beispiel der Berechnung Zusammenfassung Die derzeitige Rechtslage gültig noch für Jahresabschluss Compliance Was bedeutet Compliance? Warum wird eine Compliance-Policy bei Wertpapierfirmen und Wertpapierdienstleistungsunternehmen gefordert? Wie muss eine Compliance-Policy bei einer Wertpapierfirma bzw einem Wertpapierdienstleistungsunternehmen gestaltet werden, um sichergehen zu können, dass die gesetzlichen Vorgaben erfüllt sind? Zusammenfassung 86/1 25 ESMA Leitlinien für die Compliance-Funktion nach MiFID 86/1 251 Aufgaben der Compliance-Funktion 86/3 252 Organisatorische Anforderungen an die Compliance-Funktion 86/7 253 Überprüfung der Compliance-Funktion durch die zuständigen Behörden 87 3 Interne Revision Wer muss eine interne Revision einrichten? Aufgaben der internen Revision Berichte der internen Revision 92 4 Risikomanagement Grundsätze des Risikomanagements Checklisten zur Risikoanalyse 96/2 421 Phasen im Risikomanagement 96/2 422 Darstellung potentieller Risiken 96/3 423 Maßnahmen zur Risikominimierung 96/8 5 Outsourcing Auslagerung von wesentlichen betrieblichen Aufgaben an Dienstleister 98 X Praxishandbuch WAG 2007 und MiFID/4 Aktualisierungslieferung 05/2014

5 52 Auslagerung von nicht wesentlichen betrieblichen Aufgaben an Dienstleister Minimalpflichten im Zuge einer Auslagerung Auslagerung von Privatkundenportfolios an Dienstleister im Drittland Erbringung von Dienstleistungen über einen anderen Rechtsträger Beschwerden Haftung der Emittenten und deren Gehilfen ( Produzenten von Finanzprodukten) Anspruchsgrundlagen für Schadenersatz 104/1 612 Wer haftet? 104/1 613 Wie soll sich der geschädigte Anleger orientieren? 104/2 614 Zusammenfassung 104/15 62 Beginn von Verjährungsfristen in Schadensfällen am Beispiel von 6 Ob 103/08b 104/16 7 Die Behandlung von Interessenkonflikten Einleitung Die Interessenkonflikte im Detail Zu untersuchende Bereiche von möglichen Interessenkonflikten Die Behandlung von Interessenkonflikten Die Leitlinie zur Bekämpfung von Interessenkonflikten Interessenkonflikte im Zusammenhang mit Finanzanalysen Fakultative Inhalte der Interessenkonfliktleitlinie Aufzeichnungspflicht von Interessenkonflikten Zusammenlegung und Zuordnung von Aufträgen Fünf Schritte, um Ihr Unternehmen fit für die WAG zu machen Vorformulierte Textbausteine für die Leitlinie für Interessenkonflikte Leitlinie für die Bewältigung von Interessenkonflikten Offenlegung von möglichen Interessenkonflikten Fragen und Antworten 116 Praxishandbuch WAG 2007 und MiFID/4 Aktualisierungslieferung 05/2014 XI

6 8 Marktmissbräuchliche Geschäfte Insider-Information Marktmanipulation Finanzinstrumente Geregelter Markt Person, die bei einem Emittenten Führungsaufgaben wahrnimmt Person, die in enger Beziehung zu einer Person steht, die bei einem Emittenten von Finanzinstrumenten Führungsaufgaben wahrnimmt Geldwäsche/Geldwäscherei Definitionen und Pflichten, die es zu erfüllen gilt Kurzer Leitfaden für kleine Wertpapierdienstleister 130/4 93 Wann ist eine Transaktion geldwäscheverdächtig? 130/6 94 Was mache ich, wenn mir eine Transaktion geldwäscheverdächtig vorkommt? 130/10 10 Schutz des Kundenvermögens Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden Hinterlegung von Kundenfinanzinstrumenten Hinterlegung in der EU Hinterlegung im Zweifel nur in einem Land mit entsprechender Aufsicht und Ausfolgungsregelung Hinterlegung im Drittland ohne Verwahrungsregelung für den Kunden: Hinterlegung von Kundengeldern Verwendung der Finanzinstrumente von Kunden Vermittlerpflichten Informationspflichten laut Anhang zum WAG Dokumentation Einleitung Die konkreten Aufzeichnungs- und Dokumentationspflichten Aufzeichnungspflichten 139 XII Praxishandbuch WAG 2007 und MiFID/4 Aktualisierungslieferung 05/2014

7 1122 Aufzeichnungspflichten bei Portfolioverwaltungsdienstleistungen Bedingungen der Aufzeichnungspflichten Besonderheiten zu Telefonaufzeichnungen durch MiFID II 142/1 113 Dokumentation der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien 142/1 12 Best execution/bestmögliche Durchführung Wie muss eine Durchführungspolitik gestaltet sein? Besonderheiten bei Privatkunden Organisatorische Vorkehrungen hinsichtlich der Durchführungspolitik Berichtspflichten gegenüber bestehenden Kunden Berichtspflicht außerhalb der Portfolioverwaltung Berichtspflichten des Vermögensverwalters Zusammenfassung Jahresabschluss bei Wertpapierfirmen und Wertpapierdienstleistungsunternehmen Mehrwertsteuer Reformierung der Leistungsortregelung für Unternehmen Einführung des Bestimmungslandprinzips Keine Grundsatzregelung ohne Ausnahmen 162/1 153 Auswirkungen der Reform für Finanzdienstleister 162/3 16 Product Governance und Product Intervention 162/4 161 Product Governance 162/4 162 Product Intervention Produktintervention 162/5 ABSCHNITT III: WOHLVERHALTENSREGELN 1 Einstufung Kunde: Professionelle Kunden Geeignete Gegenparteien Privatanleger 165 Praxishandbuch WAG 2007 und MiFID/4 Aktualisierungslieferung 05/2014 XIII

8 11 Worin bestehen die Erleichterungen und Vorteile für Kunden und Rechtsträger? Anlage 1 zu 40 Informationen für Privatkunden über den Rechtsträger und seine Dienstleistungen Anlage 2 zu 40 Informationsanforderungen zum Schutz von Kundenfinanzinstrumenten und Kundengeldern Anlage 4 zu 40 Informationen über Kosten und Nebenkosten Geeignete Gegenparteien Was ist bei geeigneten Gegenparteien dennoch ua zu beachten? Professionelle Kunden gemäß WAG Regeln betreffend die Einstufung des Kunden Information über die Kundeneinstufung Anlageempfehlungen Einleitung Die Eignung von Anlageberatungs- und Portfolioverwaltungsdienstleistungen Die Anlageziele des Kunden Tragbarkeit der Anlagerisiken für den Kunden Verständnis des Kunden über die Risiken des Geschäfts Allgemeine Informationen zur Offenlegungspflicht des Kunden 182/2 225 Die Behandlung des professionellen Kunden bei Anlageberatungs- und Portfolioverwaltungsdienstleistungen Juristische Erläuterung zur Anlageberatung/ Portfolioverwaltung Angemessenheit von sonstigen Wertpapierdienstleistungen Ausnahmen für Rechtsträger, die ausschließlich 187 Annahme und Übermittlung anbieten Die Behandlung von professionellen Kunden Kundenwarnung nach 45 Abs 2 und 3 WAG Warnung, dass das Produkt nicht angemessen ist Warnung, dass die Angemessenheit nicht überprüft werden konnte Die Risikoaufklärung im Lichte der Rechtsprechung am Beispiel 9 Ob 32/08h 191 XIV Praxishandbuch WAG 2007 und MiFID/4 Aktualisierungslieferung 05/2014

9 26 Fragen und Antworten Zusammenfassung 194/3 3 Informationspflichten und Kosteninformationen Grundsätze der Informationspflicht für Privatkunden Zusammenfassende Informationspflicht über den Rechtsträger und seine Dienstleistungen Informationspflichten zum Schutz von Kundenfinanzinstrumenten und Kundengeldern Informationspflichten über Finanzinstrumente Informationspflichten über wesentliche Änderungen Besonderheiten bei Investmentfonds Informationspflicht bei Wertpapierdienstleistung in Zusammenhang mit einem Verbraucherkredit Kosten und Nebenkosten Informationspflicht bei Marketingmitteilungen Generelle Bedingungen für die Bereitstellung von Informationen Bedingungen für Informationen an den Kunden Rechtzeitige Übermittlung von Informationen Neue Informationspflichten Information des Kunden Bearbeitung von Kundenaufträgen Kostenwahrheit und Offenlegung Inducements und Provisionen Wohlverhaltensregeln bei der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen für Kunden Informationen an Kunden über Kosten und Nebenkosten Gesetzliche Regelungen in Österreich Die Regelungen der 1009 und 1013 ABGB Die Regelung des 39 WAG 2007 zur Gewährung und Annahme von Vorteilen Die Regelung des 10 UWG zur Bestechung von Bediensteten oder Beauftragten Zusammenfassung Empfehlung der CESR 213 Praxishandbuch WAG 2007 und MiFID/4 Aktualisierungslieferung 05/2014 XV

10 56 Lösungsvorschläge und Textbeispiele Zusammenfassung Inducemententscheidungen des österreichischen OGH sowie des deutschen BGH 220/2 59 ESMA Leitlinien Vergütungsgrundsätze und -verfahren nach MiFID 222/1 6 Marketingmitteilungen und sonstige Informationen (FMA-Rundschreiben) 222/6 61 Allgemeine Anforderungen 222/7 62 Darstellung der steuerlichen Behandlung 222/9 63 Verwendung des Namens einer Aufsichtsbehörde 222/9 64 Darstellung von Vergleichen 222/9 65 Darstellung vergangenheitsbezogener Wertentwicklungen 222/9 66 Darstellung simulierter Wertentwicklungen 222/11 67 Darstellung künftiger Wertentwicklungen 222/11 7 Werbung für Fondsanteilsscheine und KID (Kundeninformationsdokument) 222/13 71 Werbung für Investmentfonds 222/13 72 KID 222/15 ABSCHNITT IV: MUSTER 1 Mustervertrag Externe Revision Muster Evaluierungsrichtlinie der Organisation Muster Einstufung als professioneller Kunde Textvorschläge Fragen und Antworten zum Fit und Proper Test Wichtige Information zum Fit & Proper Test Fragen und Antworten zum WAG Abschnitt I Unternehmensformen Abschnitt II Organisatorische Vorkehrungen 244 XVI Praxishandbuch WAG 2007 und MiFID/4 Aktualisierungslieferung 05/2014

11 423 Abschnitt III Wohlverhaltensregeln Allgemeine Fragen 256 TEIL 2 ANHANG Erläuterungen des BMF zur Regierungsvorlage des WAG Verordnungen der FMA 127 Auslagerungsverordnung Emittenten Compliance Verordnung Handelstransparenzausnahmenverordnung Interessen- und Informationen für Kunden Verordnung Wertpapier Meldeverordnung Verordnung (EG) Nr 1287/2006 der europäischen Kommission (DfVO) 145 CESR 171 Inducements under MiFID, Recommendations, May Praxishandbuch WAG 2007 und MiFID/4 Aktualisierungslieferung 05/2014 XVII