TEIL 1 PRAXISHANDBUCH

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1 Vorwort INHALT TEIL 1 PRAXISHANDBUCH Einleitung... 1 Die 4 Unternehmensformen... 1 MiFID-fit per ein Überblick... 2 Was ist ein Wertpapier?... 5 Definition von Wertpapieren gemäß WAG Was ist also ein Wertpapier?... 8 Was sind Wertpapiere, was Finanzinstrumente?... 8 ABSCHNITT I: UNTERNEHMENSFORMEN 1. Die Wertpapierfirma (WPF) Einleitung Tätigkeiten, die einer Konzession bedürfen Die Konzessionsvoraussetzungen Die Anlegerentschädigungseinrichtung (AeW) Der Übergang der Konzession... 18/1 1.6 Die Wertpapierfirma und Erfüllungsgehilfen Die Rücknahme und das Erlöschen der Konzession ( 5 WAG 2007) Der Betrieb einer Multilateralen Handelsplattform (MTF) Der Europäische Pass Zusammenfassung für bestehende Wertpapierfirmen (WPF) Das Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WPDLU) Einleitung Das Wertpapierdienstleistungsunternehmen im Überblick Die Konzessionsvoraussetzungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen VII

2 2.2.2 Die Umsatzgrenze Der Tätigkeitsumfang des Wertpapierdienstleistungsunternehmens Übergangsbestimmungen Erleichterungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen Wertpapierdienstleistungsunternehmen als vertraglich gebundene Vermittler Fragen und Antworten Zusammenfassung Zusammenfassung für bestehende Wertpapierdienstleistungsunternehmen Zusammenfassung für neue Wertpapierdienstleistungsunternehmen Unterschiede Wertpapierfirma und Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach dem WAG Territoriale Unterschiede Unterschiede im Tätigkeitsumfang Unterschiede betreffend freie Mitarbeiter Unterschiede betreffend Anforderungen an die Organisation Voraussetzung für ein WPDLU Der Vertraglich gebundene Vermittler (vg Vermittler) Spezielle Bestimmungen für den Einsatz von vg Vermittlern Heranziehen von juristischen Personen als vg Vermittler Der Finanzdienstleistungsassistent (FDLAss) Einleitung Der Finanzdienstleistungsassistent im Detail Die Gewerbeanmeldung Haftungsdach Deklarationspflicht Der Finanzdienstleistunsassistent eine natürliche Person Fragen und Antworten VIII

3 5.5 Zusammenfassung Zusammenfassung für Finanzdienstleistungsassistenten Der Finanzdienstleistungsassistent wichtige Details für Rechtsträger Die Zukunft des Finanzdienstleistungsassistenten: Der Wertpapieragent? Der gewerbliche Vermögensberater... 56/2 6.1 Einleitung... 56/2 6.2 Der gewerbliche Vermögensberater und die Wertpapierdienstleistungen... 56/ Der gewerbliche Vermögensberater als vertraglich gebundener Vermittler... 56/ Der gewerbliche Vermögensberater als Finanzdienstleistungsassistent Der gewerbliche Vermögensberater und geschlossene Fonds Der gewerbliche Vermögensberater als Finanzdienstleistungsassistent und als vertraglich gebundener Vermittler Beispiel eines Kundenauftritts aus berufsrechtlicher Sicht Fragen und Antworten Zusammenfassung Neue Judikatur des OGH zur Haftung zwischen Rechtsträger und Erfüllungsgehilfen Wer darf was ABSCHNITT II: ORGANISATORISCHE VORKEHRUNGEN 1. Eigenkapitalbestimmungen für Wertpapierfirmen und Wertpapierdienstleistungsunternehmen Zusammenfassung Compliance Was bedeutet Compliance? IX

4 2.2 Warum wird eine Compliance-Policy bei Wertpapierfirmen und Wertpapierdienstleistungsunternehmen gefordert? Wie muss eine Compliance-Policy bei einer Wertpapierfirma bzw. einem Wertpapierdienstleistungsunternehmen gestaltet werden, um sichergehen zu können, dass die gesetzlichen Vorgaben erfüllt sind? Zusammenfassung Interne Revision Wer muss eine interne Revision einrichten? Aufgaben der internen Revision Berichte der internen Revision Risikomanagement Grundsätze des Risikomanagements Checklisten zur Risikoanalyse... 96/ Phasen im Risikomanagement... 96/ Darstellung potentieller Risiken... 96/ Maßnahmen zur Risikominimierung... 96/8 5. Outsourcing Auslagerung von wesentlichen betrieblichen Aufgaben an Dienstleister Auslagerung von nicht wesentlichen betrieblichen Aufgaben an Dienstleister Minimalpflichten im Zuge einer Auslagerung Auslagerung von Privatkundenportfolios an Dienstleister im Drittland Erbringung von Dienstleistungen über einen anderen Rechtsträger Beschwerden Haftung der Emittenten und deren Gehilfen ( Produzenten von Finanzprodukten) Anspruchsgrundlagen für Schadenersatz / Wer haftet? / Wie soll sich der geschädigte Anleger orientieren? /2 X

5 6.1.4 Zusammenfassung / Beginn von Verjährungsfristen in Schadensfällen am Beispiel von 6 Ob 103/08b /16 7. Die Behandlung von Interessenkonflikten Einleitung Die Interessenkonflikte im Detail Zu untersuchende Bereiche von möglichen Interessenkonflikten Die Behandlung von Interessenkonflikten Die Leitlinie zur Bekämpfung von Interessenkonflikten Interessenkonflikte im Zusammenhang mit Finanzanalysen Fakultative Inhalte der Interessenkonfliktleitlinie Aufzeichnungspflicht von Interessenkonflikten Zusammenlegung und Zuordnung von Aufträgen Fünf Schritte, um Ihr Unternehmen fit für die WAG zu machen Vorformulierte Textbausteine für die Leitlinie für Interessenkonflikte Leitlinie für die Bewältigung von Interessenkonflikten Offenlegung von möglichen Interessenkonflikten Fragen und Antworten Marktmissbräuchliche Geschäfte Insider-Information Marktmanipulation Finanzinstrumente Geregelter Markt Person, die bei einem Emittenten Führungsaufgaben wahrnimmt Person, die in enger Beziehung zu einer Person steht, die bei einem Emittenten von Finanzinstrumenten Führungsaufgaben wahrnimmt Geldwäsche/Geldwäscherei Definitionen und Pflichten, die es zu erfüllen gilt XI

6 9.2 Wann ist eine Transaktion geldwäscheverdächtig? /4 9.3 Was mache ich, wenn mir eine Transaktion geldwäscheverdächtig vorkommt? /8 10. Schutz des Kundenvermögens Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden Hinterlegung von Kundenfinanzinstrumenten Hinterlegung in der EU Hinterlegung im Zweifel nur in einem Land mit entsprechender Aufsicht und Ausfolgungsregelung Hinterlegung im Drittland ohne Verwahrungsregelung für den Kunden: Hinterlegung von Kundengeldern Verwendung der Finanzinstrumente von Kunden Vermittlerpflichten Informationspflichten laut Anhang zum WAG Dokumentation Einleitung Die konkreten Aufzeichnungs- und Dokumentationspflichten Aufzeichnungspflichten Aufzeichnungspflichten bei Portfolioverwaltungsdienstleistungen Bedingungen der Aufzeichnungspflichten Dokumentation der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien Best execution/bestmögliche Durchführung Wie muss eine Durchführungspolitik gestaltet sein? Besonderheiten bei Privatkunden Organisatorische Vorkehrungen hinsichtlich der Durchführungspolitik Berichtspflichten gegenüber bestehenden Kunden Berichtspflicht außerhalb der Portfolioverwaltung Berichtspflichten des Vermögensverwalters XII

7 13.3 Zusammenfassung Jahresabschluss bei Wertpapierfirmen und Wertpapierdienstleistungsunternehmen Mehrwertsteuer Reformierung der Leistungsortregelung für Unternehmen Einführung des Bestimmungslandprinzips Keine Grundsatzregelung ohne Ausnahmen / Auswirkungen der Reform für Finanzdienstleister /3 ABSCHNITT III: WOHLVERHALTENSREGELN 1. Einstufung Kunde: Professionelle Kunden Geeignete Gegenparteien Privatanleger Worin bestehen die Erleichterungen und Vorteile für Kunden und Rechtsträger? Anlage 1 zu 40 Informationen für Privatkunden über den Rechtsträger und seine Dienstleistungen Anlage 2 zu 40 Informationsanforderungen zum Schutz von Kundenfinanzinstrumenten und Kundengeldern Anlage 4 zu 40 Informationen über Kosten und Nebenkosten Geeignete Gegenparteien Was ist bei geeigneten Gegenparteien dennoch u.a. zu beachten? Professionelle Kunden gemäß WAG Regeln betreffend die Einstufung des Kunden Information über die Kundeneinstufung Anlageempfehlungen Einleitung Die Eignung von Anlageberatungs- und Portfolioverwaltungsdienstleistungen Die Anlageziele des Kunden Tragbarkeit der Anlagerisiken für den Kunden XIII

8 2.2.3 Verständnis des Kunden über die Risiken des Geschäfts Allgemeine Informationen zur Offenlegungspflicht des Kunden Die Behandlung des professionellen Kunden bei Anlageberatungs- und Portfolioverwaltungsdienstleistungen Juristische Erläuterung zur Anlageberatung/ Portfolioverwaltung Angemessenheit von sonstigen Wertpapierdienstleistungen Ausnahmen für Rechtsträger, die ausschließlich Annahme und Übermittlung anbieten Die Behandlung von professionellen Kunden Kundenwarnung nach 45 Abs 2 und 3 WAG Warnung, dass das Produkt nicht angemessen ist Warnung, dass die Angemessenheit nicht überprüft werden konnte Die Risikoaufklärung im Lichte der Rechtsprechung am Beispiel 9 Ob 32/08h Fragen und Antworten Zusammenfassung /3 3. Informationspflichten und Kosteninformationen Grundsätze der Informationspflicht für Privatkunden Zusammenfassende Informationspflicht über den Rechtsträger und seine Dienstleistungen Informationspflichten zum Schutz von Kundenfinanzinstrumenten und Kundengeldern Informationspflichten über Finanzinstrumente Informationspflichten über wesentliche Änderungen Besonderheiten bei Investmentfonds Informationspflicht bei Wertpapierdienstleistung in Zusammenhang mit einem Verbraucherkredit Kosten und Nebenkosten Informationspflicht bei Marketingmitteilungen Generelle Bedingungen für die Bereitstellung von Informationen Bedingungen für Informationen an den Kunden XIV

9 3.12 Rechtzeitige Übermittlung von Informationen Neue Informationspflichten Information des Kunden Bearbeitung von Kundenaufträgen Kostenwahrheit und Offenlegung Inducements und Provisionen Wohlverhaltensregeln bei der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen für Kunden Informationen an Kunden über Kosten und Nebenkosten Gesetzliche Regelungen in Österreich Die Regelungen der 1009 und 1013 ABGB Die Regelung des 39 WAG 2007 zur Gewährung und Annahme von Vorteilen Die Regelung des 10 UWG zur Bestechung von Bediensteten oder Beauftragten Zusammenfassung Empfehlung der CESR Lösungsvorschläge und Textbeispiele Zusammenfassung Inducemententscheidungen des österreichischen OGH sowie des deutschen BGH ABSCHNITT IV: MUSTER 1. Mustervertrag Externe Revision Muster Evaluierungsrichtlinie der Organisation Muster Einstufung als professioneller Kunde Textvorschläge Antworten zum Fit und Proper Test Wichtige Informationen zum Fit & Proper Test Fragen und Antworten zum WAG Abschnitt I Unternehmensformen XV

10 4.2.2 Abschnitt II Organisatorische Vorkehrungen Abschnitt III Wohlverhaltensregeln Allgemeine Fragen TEIL 2 ANHANG Erklärung zu den Rechtsnormen im Anhang... I Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 (WAG 2007)... 1 Erläuterungen des BMF zur Regierungsvorlage des WAG Verordnungen der FMA Auslagerungsverordnung Emittenten Compliance Verordnung Handelstransparenzausnahmenverordnung Interessen- und Informationen für Kunden Verordnung Wertpapier Meldeverordnung Verordnung (EG) Nr. 1287/2006 der europäischen Kommission (DfVO) CESR Inducements under MiFID, Recommendations, May XVI