10. Workshop Krematorien

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1 10. Workshop Krematorien 10. und in Göttingen Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Lizenzen Gerd Witte eneg Vertrieb und Service GmbH Hamburg

2 - Europäisches Recht - Europäische Richtlinien - Deutsche Gesetze - Deutsche Richtlinien - Deutsche Verordnungen - Deutsche Normen Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Lizenzen 2

3 Europäisches Recht ( Europarecht) Überstaatliches Recht in Europa Entscheidungen werden einstimmig getroffen Beschlüsse richten sich an die Mitgliederstaaten und Organe der EU, nicht unmittelbar an die Bürger Mitgliederstaaten haben die verfassungsgebende Gewalt Subsidiaritätsprinzip; EU darf nur tätig werden, wenn die Maßnahmen der Mitgliederstaaten nicht ausreichen und politische Ziele besser auf Gemeinschaftsebene erreicht werden können Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Lizenzen 3

4 Gesetze sind vom Staat festgesetzte bindende Vorschriften In einem Krematorium gelten ca. 15% der insgesamt 1924 Bundesgesetze, 2003 gab es noch 2197 Bundesgesetze Verordnungen (Rechtsverordnungen) die Exekutive wird gesetzlich ermächtigt technische Fragen und Einzelheiten zu regeln (materielle Gesetze) fachliche Kompetenz eher im Ministerium als im Parlament Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Lizenzen 4

5 Verordnungen (EU) Rechtsakt der Europäischen Union vorher EWG oder EG in allen Teilen der EU verbindlich, müssen nicht von den Mitgliederstaaten im nationalen Recht umgesetzt werden Richtlinien Eine Handlungsvorschrift: kein förmliches Gesetz Bindungswirkung ist umstritten spiegelt den Stand der Technik wieder Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Lizenzen 5

6 Richtlinien (EU) gelten z.t. nur in ausgewählten Mitgliederstaaten und sollen in nationales Recht umgewandelt werden EU-Richtlinien setzen Fristen häufig Umsetzung von EU-Richtlinien in nationale Verordnungen Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Lizenzen 6

7 Normen (lat. Richtschnur, Regel) freiwilliger Standart Empfehlungen die angewendet werden können und nicht müssen DIN-Normen gibt das Deutsche Institut für Normung e.v. heraus Entwicklung einer Norm: Normentwurf = Rot- oder Gelbdruck Vornorm = Blaudruck Norm = Weißdruck Es ist selbstverständlich jedem Auftraggeber überlassen Normen oder Richtlinien von privaten Institutionen als Vertragsbestandteil einzufordern Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Lizenzen 7

8 Normen (lat. Richtschnur, Regel) Erträge der DIN-Gruppe: 68% eigene Erträge 14% Projektmittel der Wirtschaft 12% Projektmittel der öffentlichen Hand 6% Mitgliedsbeiträge Stand der Technik Gesicherte Erkenntnis von Wissenschaft, Technik und Erfahrung technische Erprobung war in mindestens einem Fall erfolgreich Heute ein Begriff in der Umweltgesetzgebung Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Lizenzen 8

9 Instandhaltung (nach DIN 31051) Betriebsmittel soll in einem funktionsfähigen Zustand erhalten bleiben Wartung: Inspektion: Instandsetzung: Maßnahme zur Verzögerung des Abbaus des vorhandenen Abnutzungsgrates Maßnahmen zur Feststellung und Beurteilung des Istzustandes einer Betrachtungseinheit, einschließlich der Bestimmung von Ursachen der Abnutzung und dem Ableiten der notwendigen Konsequenzen für eine künftige Nutzung Maßnahmen zur Rückführung einer Betrachtungseinheit in den funktionsfähigen Zustand, mit Ausnahme von Verbesserungen Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Lizenzen 9

10 Lizenzen (lat. es ist erlaubt) eine Erlaubnis, Dinge zu tun, die ohne Diese verboten sind Nutzungsrecht an einer Sache ohne Eigentumsnachweis einer Lizenz kann eine Lizenzgebühr ggf. wiederholt fällig werden typisch Proprietäre Software wie Windows von Microsoft ist urheberrechtlich geschützt Urheberrechtsgesetz 69a Computerprogramme Urheberrechtsgesetz 95a technische Maßnahmen Urheberrechtsgesetz 108b Strafandrohung geistiges Eigentum von Schaltplänen, Programmen oder technischer Innovation sind im Urheberrechtsgesetz geschützt Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Lizenzen 10

11 Beispiele für geltende Vorschriften und Richtlinien Krematorium Betriebssicherheitsverordnung Kremationsofen mit Gasfeuerung DIN EN 676 automatische Brenner mit Gebläse für gasförmige Brennstoffe DIN EN industrielle Thermoprozessanlagen DIN EN Elektrische Ausrüstung von Feuerungsanlagen Abgaskühler und Wasserkreislauf DIN EN Sicherheitstechnische Ausrüstung von Wärmeerzeugungsanlagen DIN EN Elektrische Ausrüstung von Feuerungsanlagen VDI 2035 Richtwerte für das Kreislaufwasser von Heizungsanlagen VdTÜV-TCh 1466 Richtwerte für das Kreislaufwasser von Heißwasseranlagen VDI 3803 Richtwerte für das Umlaufwasser von Rückkühlwerten Filteranlage 27. Bimsch V Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Lizenzen 11

12 Kontakt eneg Vertrieb und Servicegesellschaft mbh Försterweg Hamburg Telefon: Telefax: Internet: Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Lizenzen 12

13 10. Workshop Krematorien 10. und in Göttingen Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Lizenzen Vielen Dank für Ihr Interesse