4. Änderungstarifvertrag zum Tarifwerk AWO Salzgitter-Wolfenbüttel. AWO Salzgitter-Wolfenbüttel) vom 31. Januar 2017

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1 I 4. Änderungstarifvertrag zum Tarifwerk AWO Salzgitter-Wolfenbüttel (TV Tariferhöhung 2017/2018 AWO Salzgitter-Wolfenbüttel) vom 31. Januar 2017 zum Tarifvertrag für die Arbeiterwohlfahrt Salzgitter-Wolfenbüttel (TV AWO Salzgitter- Wolfenbüttel) vom 16. Februar 2011 in der Fassung des 3. Änderungstarifvertrages vom 15. Dezember 2015 zum Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der AWO in den TV AWO Salzgitter- Wolfenbüt!el und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ AWO Salzgitter- Wolfenbüttel) vom 16. Februar 2011 in der Fassung des 3. Änderungstarifvertrages vom 15. Dezember 2015 zwischen Arbeitgeberverband AWO Deutschland ev, - vertreten durch den Vorstand - einerseits und - ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), vertreten durch die Landesbezirksleitung des Landesbezirks Niedersachsen-Bremen, andererseits I wird Folgendes vereinbart: 4. Änderungstarifvertrag zum Tarifwerk AWO SaJzgitter-Wolfenbüttel (TV Tariferhöhu ng 2017/2018 AWQ Salzgitter-WolfenbOttel) vom 31. Januar 2017, Seite 1 von 14

2 Präambel Dieser Tarifvertrag dient der Umsetzung der Tarifeinigung vom 31. Januar Abschnitt I Änderungen des Tarifvertrages für die Arbeiterwohlfahrt Salzgitter- Wolfenbüttel (TV AWO Salzgitter-Wolfenbüttel) vom 16. Februar 2011 Der Tarifvertrag für die Arbeiterwohlfahrt Salzgitter-Wolfenbüttel wird wie folgt geändert: 1 Änderungen der Anlagen zu 19 Absatz 2 (Tabellenentgelt) 1. Die gekündigten Entgelttabellen in der Fassung des 2. Änderungstarifvertrages vom 1. Mai 2015 werden rückwirkend zum 1. Januar 2017 wieder in Kraft gesetzt und nach Maßgabe der folgenden Ziffern geändert. 2. Die um 2,4% erhöhte Entgelttabelle der Anlage 1 zu diesem Tarifvertrag ersetzt ab dem 1. Februar 2017 die bisher gültige Entgelttabelle der Anlage A zu 19 Absatz 2 TV AWO Salzgitter-Wolfenbüttel. 3. Die um weitere 2,35% erhöhte Entgelttabelle der Anlage 2 zu diesem Tarifvertrag ersetzt ab dem 1. Januar 2018 die bis dahin gültige Entgelttabelle gemäß der Anlage 1 zu diesem Tarifvertrag. Protokollerklärung zu 1 Ziffern 1 bis 3: Die Entgelttabellen gemäß den Ziffern 1 bis 3 gelten als Anlage A zu 19 Absatz 2 des Tarifvertrages für die Arbeiterwohlfahrt Salzgitter-Wolfenbüttel und werden ab jeweiliger Gültigkeit als solche bezeichnet. 4. Änderungstarifvertrag z um T arifwerk AWO Salzgitter-Wolfenbüttel (TV Tariferhöhung 2017/201 B AWO SalzgiUer-Wolfenbüttel) vom 31. Jan uar 2017, Seite 2 von 14

3 2 Änderungen der Anlagen zu 17a (Tabellenentgelt Sozial- und Erziehungsdienst) 1. Die gekündigten Entgelttabellen in der Fassung des 3. Änderungstarifvertrages vom 15. Dezember 2016 werden rückwirkend zum 1. Januar 2017 wieder in Kraft gesetzt und nach Maßgabe der folgenden Ziffern geändert. 2. Die um 2,4% erhöhte Entgelttabelle der Anlage 3 zu diesem Tarifvertrag ersetzt ab dem 1. Februar 2017 die bisher gültige Entgelttabelle der Anlage D zu 17a TV AWO Salzgitter-Wolfenbüttel. 3. Die um weitere 2,35% erhöhte Entgelttabelle der Anlage 4 zu diesem Tarifvertrag ersetzt ab dem 1. Januar 2018 die bis dahin gültige Entgelttabelle gemäß der Anlage 3 zu diesem Tarifvertrag. Protokollerklärung zu 2 Ziffern 1 bis 3: Die Entgelttabellen gemäß den Ziffern 1 bis 3 gelten als Anlage D zu 17a des Tarifvertrages für die Arbeiterwohlfahrt Salzgitter-Wolfenbüttel und werden ab jeweiliger Gültigkeit als solche bezeichnet. 3 Einfügung von 21a (Leistungsentgelt) Nach 21 wird folgender neuer 21a eingefügt:,, 21 a Leistungsentgelt (1) ' Die leistungs- und/oder erfolgsorientierte Bezahlung soll dazu beitragen, die Dienstleistungen der AWO weiter zu verbessern. 'Zugleich sollen Motivation, Eigenverantwortung und Führungskompetenz gestärkt werden. (2) 'Ab dem 1. Januar 2017 wird ein Leistungsentgelt eingeführt. 'Das Leistungsentgelt Ist eine variable und leistungsorientierte Bezahlung zusätzlich zum Tabellenentgelt. 4. Änderungstarifvertrag zum Tarifwerk AWO Salzgitter-Wolfenbüttel (TV Tariferhöhung 2017/2018 AWQ Salzgitter-WolfenbOttel) vom 31. Januar Seite 3 von 14

4 (3) 'Das jährlich zur Verfügung stehende Volumen des Leistungsentgeltes ergibt sich aus der Differenz der Summe allen Beschäftigten im jeweiligen Kalenderjahr nach 22 Absatz 2 in der Fassung ab dem 1. Januar 2017 zustehenden Ansprüche und der Summe der bei Anwendung von 22 Absatz 2 in der Fassung bis zum 31. Dezember 2016 im jeweiligen Kalenderjahr zustehenden Ansprüche. 2Das für das Leistungsentgelt zur Verfügung stehende Gesamtvolumen ist zweckentsprechend zu verwenden; es besteht die Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung der Leistungsentgelte. (4) ' Das Leistungsentgelt wird zusätzlich zum Tabellenentgelt als Leistungsprämie, Erfolgsprämie oder Leistungszulage gewährt; das Verbinden verschiedener Formen des Leistungsentgeltes ist zulässig. 2Die Leistungsprämie ist in der Regel eine einmalige Zahlung, die im Allgemeinen auf der Grundlage einer Zielvereinbarung erfolgt; sie kann auch in zeitlicher Abfolge gezahlt werden. 3Die Erfolgsprämie kann in Abhängigkeit von einem bestimmten wirtschaftlichen Erfolg gezahlt werden. 4Die Leistungszulage ist eine zeitlich befristete, widerrufliche, in der Regel monatlich wiederkehrende Zahlung. SLeistungsentgelte können auch an Gruppen von Beschäftigten gewährt werden. 6Leistungsentgelt muss grundsätzlich allen Beschäftigten zugänglich sein. 7Für Teilzeitbeschäftigte kann von 28 Absatz 2 abgewichen werden. Protokol/erklärung zu Absatz 4: Kommt bis zum 30. September des Kalenderjahres keine betriebliche Regelung zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat über die Verteilung des zur Verfügung stehenden Gesamtvolumens des Leistungsentgeltes zustande, erhalten die Beschäftigten mit dem Tabel/enentgelt des Monats November eine Zahlung in Höhe der Differenz zwischen dem ihnen nach 22 Absatz 2 in der Fassung ab dem 1. Januar 2017 und ihnen nach 22 Absatz 2 in der Fassung bis zum 31. Dezember 2016 individuel/ zustehenden Anspruchs. 22 Absatz 3 findet entsprechende Anwendung. (5) 1 Die Feststellung oder Bewertung von Leistungen geschieht durch das Vergleichen von Zielerreichungen mit den in der Zielvereinbarung angestrebten Zielen oder über eine systematische Leistungsbewertung. 2Zielvereinbarung ist eine freiwillige Abrede zwischen der Führungskraft und einzelnen Beschäftigten oder Beschäftigtengruppen über objektivierbare Leistungsziele und die Bedingungen ihrer Erfüllung. 3Leistungsbewertung ist die auf einem betrieblich vereinbarten System beruhende Feststellung der erbrachten Leistung nach möglichst messbaren oder anderweitig objektivierbaren Kriterien oder durch aufgabenbezogene Bewertung. 4. Änderungstarifvertrag zum Tarifwerk AWO Salzgitter-WolfenbOttel (TV Tariferhöhung 2017/2018 AWQ Salzgitter-WolfenbOttet) vom 31. Januar 2017, Seite 4 von 14

5 (6) ' Das jeweilige System der leistungsbezogenen Bezahlung wird betrieblich vereinbart. 'Die individuellen Leistungsziele von Beschäftigten bzw. Beschäftigtengruppen müssen beeinfluss bar und in der regelmäßigen Arbeitszeit erreichbar sein. ' Die Ausgestaltung geschieht durch Betriebsvereinbarung. Protokol/erklärung zu Absatz 6: Besteht kein Betriebsrat, hat der Arbeitgeber die jährliche Ausschüttung der Leistungsentgelte im Umfang der Protokol/erklärung zu Absatz 4 sicherzustellen. " 4 Änderung von 22 (Jahressonderzahlung) Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt neu gefasst:,,(2) Die Jahressonderzahlung beträgt ab dem Jahr 2017 in den Entgeltgruppen 1 bis 8 in den Entgeltgruppen 9 bis 12 in den Entgeltgruppen 13 bis v.h. 76 v.h., 56 v.h. des den Beschäftigten in den Kalendermonaten Juli, August und September durchschnittlich jeweils gezahlten monatlichen Tabellenentgelts ( 19) zzgl. des Entgelts für im Dienstplan vorgesehene Überstunden." 2. Es wird folgende Protokollerklärung Nr. 2 zu Absatz 2 eingefügt:,,2. ' Wegen der am 31. Januar 2017 vereinbarten Festschreibung der Jahressonderzahlung beträgt abweichend von Absatz 2 der Bemessungssatz für die Jahressonderzahlung ab dem Kalenderjahr 2017 in den Entgeltgruppen 1 bis 8 in den Entgeltgruppen 9 bis 12 in den Entgeltgruppen 13 bis 15 82,05 v.h., 72,52 v.h., 53,43 v. H. 4. Änderungstarifvertrag zum Tarifwerk AWO Salzgitter W olfenbüttel (TV Tariferhöhung 2017/2018 AWO SalzgiUer-WolfenbOttel) vom 31. Januar 201 7, Seite 5 von 14

6 2Ab dem Kalenderjahr 2018 beträgt mit dem Wirksamwerden einer allgemeinen Entgeltanpassung der Bemessungssatz in den Entgeltgruppen 1 bis 8 82,05 v.h. : [(100 + x): 100], in den Entgeltgruppen 9 bis 12 72,52 v.h. : [(100 + x) : 100], in den Entgeltgruppen 13 bis 15 53,43 v.h. : [(100 + x): 100], wobei x jeweils dem Vomhundertsatz der allgemeinen Entgeltanpassung im Jahr 2018 entspricht. 30ie nach Satz 2 berechneten Bemessungssätze sind auf zwei Stellen nach dem Komma kaufmännisch zu runden. " 5 Änderung von 42 (Inkrafttreten) 42 Absatz 3 wird wie folgt neu gefasst:,,(3) Die Anlage A zu 19 Absatz 2 (Entgelttabelle) und die Anlage 0 zu 17a (Entgelttabelle Sozial- und Erziehungsdienst) sind mit einer Frist von drei Wochen kündbar, frühestens zum 31. Dezember 2018." Abschnitt 11 Änderungen des Tarifvertrages zur Überleitung der Beschäftigten der AWO in den TV AWO Salzgitter-Wolfenbüttel und zur Regelung des Übergangsrechts (TV-Ü AWO Salzgitter) vom 16. Februar 2011 Der Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der AWO in den TV AWO Salzgitter und zur Regelung des Übergangsrechts wird wie folgt geändert: 4. Änderungstarifvertrag zum Tarifv.Jerk AWO Salzgitter-Wolfenbüttel (TV Tariferhöhung AWO Salzgitter-WolfenbOttel) vom 31. Januar 2017." Seite 6 von 14

7 6 Änderung von 5 (Vergleichsentgelt) In 5 Absatz 1 wird nach Satz 11 folgender Satz ergänzt:,,"das Vergleichsentgelt wird ab dem 1. Februar um 2,4% und ab dem 1. Januar um weitere 2,35% erhöht." 7 Änderungen von 19a (Überleitung der Beschäftigten im Bereich KiTas Salzgitter in die Anlage 0 zum TV AWO Salzgitter-Wolfenbüttel und weitere Regelungen) 1. 19a Absatz 3 Satz 1 erhält folgende neue Fassung:,,(3) ' Es wird ein Vergleichsentgelt gebildet, das si ch aus dem am 30. April 2016 zustehenden Tabellenentgelt ( 19 TV AWO Salzgitter-Wolfenbüttel) oder aus dem Entgelt einer individuellen Zwischen- oder Endstufe einschließlich eines nach 21 Absatz 4 Satz 2 TV AWO Salzgitter-Wolfenbüttel ggf. zustehenden Garantiebetrages sowie einer am 30. April 2016 nach 9 oder 16 Absatz 6 Satz 2 zustehenden Besitzstandszulage oder nach 16 Absatz 7a zustehenden Zulage zusammensetzt." 2. 19a Absatz 4 Satz 5 erhält folgende neue Fassung :,,5Steht der/dem Beschäftigten am 30. April 2016 eine Besitzstandszulage nach 9 oder 16 Absatz 6 Satz 2 oder eine Zulage nach 16 Absatz 7a zu, ist diese bei Anwendung des Satzes 4 dem Betrag der individuellen Endstufe hinzuzurechnen." 3. Die Werte in 19a Absatz 8 Satz 4 erhöhen sich wie folgt: Ab dem 1. Februar 2017: Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe , , , , , ,15 4. Änderungsta rifvertrag zum Tarifwerk AWO Sa lzgitter-wolfenbüttel (TV Ta riferhöhung 2017/201 a AWQ Salzgitter-WolfenbOtlel) vom 31. januar 201 7, Seite 7 von 14

8 Ab dem 1. Januar 2018: Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe , , , , , ,47 4. In 19a Absatz 8 Satz 5 werden die Worte "mit Ausnahme von Absatz 3 Satz 7" gestrichen. 5. Die Werte in 1 9a Absatz 9 erhöhen sich wie folgt: Ab dem 1. Februar 2017: Stufe 3 Stufe 4 Stufe , , ,74 Ab dem 1. Januar 2018: Stufe 3 Stufe 4 Stufe , , ,96 6. In 19a Absatz 9 Satz 2 werden die Worte "mit Ausnahme von Absatz 3 Satz 7" gestrichen. 8 Änderung von 19d (Besondere Regelungen für am 30. April 2016 nach dem Anhang zur Anlage D zum TV AWO Salzgitter-Wolfenbüttel eingruppierte Beschäftigte im Bereich KiTas Salzgitter und weitere Regelungen) Die Werte der Protokollerklärung zu 19d Absatz 2 erhöhen sich wie folgt: Ab dem 1. Februar 2017: Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe , , , , , ,78 Ab dem 1. Januar 2018: Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe , , , , , ,17 4. Änderungstanfvertrag zum Tanfwerk AWO Salzgltter-Wolfenbüttel (1V Tariferhöhung 2017/2018 AWO Salzgitter-WolfenbOttel) vom 31. Januar 2017, Seite 8 von 14

9 Abschnitt 111 Inkrafttreten des 4. Änderungstarifvertrages Dieser Tarifvertrag tritt zum 1. Januar 2017 in Kraft. Davon abweichend tritt 7 Ziffern 1 und 2 rückwirkend zum 1. Mai 2016 in Kraft. 4. Änderungstarifvertrag zum Tarifwerk AWO SaJzgitter-WotfenbOttel (TV Ta riferhöhung 2017/2018 AWO SatzgiUer-WolfenbOttel) vom 31. Januar 2017, Seite 9 von 14

10 Berlin, den.!!f?!.j6!t.? Braunschwelg, den J-w f- Für den Arbeitgeberverband AWO Deutschland ev Für die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Rifat Fersahoglu-Weber Vorsitzender Detlef Ahting Landesbezirksleiter Gerp kettler Geschäftsführer Landesbe 'tksfachbereichsleiter Jens Havema Verhandlungsführer 4. Änderungstarifvertrag zum Tarif'Nerk AWO Salzgitter-Wolfenbüttel (TV Tariferhöhung 2017/2018 AWO SalzgiUer-Wolfenbüttel) vom 31. Januar 2017, Seite 10 von 14

11 An lage 1 zum 4. Änderungstarifvertrag AWO Salzgitter-Wolfenbüttel vom 31. Januar 2017 (TV Tariferhöhung 2017/2018 AWO Salzgitter-Wolfenbüttel) Anlage A (Entgelttabelle) zu 19 Absatz 2 ab 1. Februar 2017 Entgelt- Grundgehalt gruppe Stufe 1 Stufe 2 Stufe , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,36 1S 1.765, , , ,17 Entwicklungsstufen Stufe 4 Stufe , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,46 Stufe , , , , , , , , , , , , , , , ,49 4. Änderungstarifvertrag zum Tarim erk AWO Salzgitter-Wolfenbüttel (TV Tariferhöhung 2017/2018 AW Q Salzgitter-WolfenbOttet) vom 31. Januar 2017, Seite 11 vo n 14

12 Anlage 2 zum 4. Änderungstarifvertrag AWO Salzgitter-Wolfenbüttel vom 31. Januar 2017 (TV Tariferhöhung 2017/2018 AWO Salzgitter-Wolfenbüttel) Anlage A (Entgelttabelle) zu 19 Absatz 2 ab 1. Januar 2018 Entgelt- Grundgehalt gruppe Stufe 1 Stufe 2 Stufe , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,56 1S 1.807, , , ,55 Entwicklungsstufen Stufe 4 Stufe , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,47 Stufe , , , , , , , , , , , , , , , ,52 4. Änderungstarifvertrag zum Tarifwerk AWO Salzgitter WolfenbOttel (TV Tariferhöhung 2017/2018 AWQ SalzgiUer-Wolfenbüttel) vom 31. Januar 2017, Seite 12 von 14

13 Anlage 3 zum 4. Änderungstarifvertrag AWO 5alzgitter-Wolfenbüttel vom 31. Januar 2017 (TV Tariferhöhung 2017/2018 AWO 5alzgitter-Wolfenbüttel) Anlage D (Entgelttabelle 50zial- und Erziehungsdienst) zu 17a ab 1. Februar 2017 Entgelt- Grundentgelt Entwicklungsstufen gruppe Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,60 511b 2.744, , , , ,18 511a 2.685, , , , , , , , , , , , , , ,21 58b 2.507, , , , ,21 58a 2.486, , , , , , , , , ,27 Stufe , , , , , , , , , , , , , ,07 56 [nicht besetzt] 55 [nicht besetzt] , , , , , , , , , , , , , , , , ,10 4. Änderungstarifvertrag zum Tarifwerk AWQ Salzgitter-WolfenbOttel (IV Tariferhöhung 2017/201 B AWO SalzgiUer-Wolfenbüttel) vom 31. Januar 201 7, Seite 13 von 14

14 Anlage 4 zum 4. Änderungstarifvertrag AWO Salzgitter-Wolfenbüttel vom 31. Januar 2017 (TV Tariferhöhung 2017/2018 AWO Salzgitter-Wolfenbüttel) Anlage 0 (Entgelttabelle Sozial- und Erziehungsdienst) zu 17a ab 1. Januar 2018 Entgelt- Grundentgelt Entwicklungsstufen gruppe Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 S , , , , ,88 S , , , , ,99 S , , , , ,34 S , , , , ,53 S , , , , ,67 S , , , , ,89 S , , , , ,42 S 11b 2.809, , , , ,65 S 11a 2.748, , , , ,07 S , , , , ,91 S , , , , ,73 S 8b 2.565, , , , ,73 S 8a 2.545, , , , ,43 S , , , , ,37 Stufe , , , , , , , , , , , , , ,91 S6 S5 [nicht besetzt] [nicht besetzt] S , , , , ,57 S , , , , ,03 S , , , , , , , ,57 4. Änderungstarifvertrag zum Tarifwe r1<: AWO Salzgitter-WolfenbOttel (TV Tariferhöhung 2017/2018 AWO Salzg itter-wolfenbottel) vom 31. Januar 2017, Seite 14 von 14