Nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklung im Rahmen des Thüringer EFRE-Programms

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1 Nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklung im Rahmen des Thüringer EFRE-Prgramms Was wird gefördert? Investive und nicht investive Maßnahmen im Rahmen einer Integrierten kmmunalen Strategie (IKS) in Zentralen Orten des Freistaats Wer ist antragsberechtigt? Zuwendungsempfänger sind Gemeinden und kmmunale Zusammenschlüsse, die sich im EFRE-Wettbewerb des TMIL Nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklung für die EFRE- Förderung qualifiziert haben Allgemeine Infrmatinen Zuwendungszweck: Mit den Zuwendungen aus dem EFRE sllen die Zentralen Orte Thüringens als vitalisierende Impulsgeber und infrastrukturelle Ankerpunkte für ihr jeweiliges Umland weiterentwickelt und gestärkt werden. Mit Blick auf die lkalen Herausfrderungen, Chancen und Entwicklungsbedarfe knzentriert sich die Förderung auf die Schwerpunkte attraktive Stadt, effiziente Stadt, inklusive Stadt als strategischen Rahmen. Innerhalb dieses Rahmens sll die Entwicklung als Whn-, Wirtschafts-, Szial-, Bildungs- und Kulturstandrt unterstützt und die öklgischen und energetischen Bedingungen verbessert werden Gegenstand der Förderung In den Zentralen Orten können flgende investive und nicht investive Maßnahmen gefördert werden: a. Investive Maßnahmen energetischen Sanierung, Erschließen vn Effizienzptenzialen, Umsetzung vn energetischen Knzepte/Strategien, Investitinen zur Erhöhung der Energieeffizienz vn Gebäuden insbesndere vn besnders wichtigen Immbilien für die nachhaltige Stadtentwicklung (denkmalgeschützte Gebäude), Investitinen zur Erhöhung der Energieeffizienz vn öffentlichen Gebäuden und Infrastrukturen mit einem besnders hhen Einsparptenzial beispielsweise durch Verbesserung der Gebäudehülle, Erneuerung und Optimierung der Beheizung, Lüftungstechnik swie Kühlung, Einbau intelligenter Gebäude- und Regelungstechnik,

2 Einsatz effizienter Beleuchtungstechnik, Integratin energieeffizienter Technlgien, Einsatz vn Hcheffizienzgeräten und -pumpen, energetische Flächenptimierung im Gebäude, Investitinen in ganzheitliche Systemlösungen zur Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien am Energieverbrauch in öffentlichen Gebäuden und Infrastrukturen beispielsweise durch integrierte Nutzungen vn erneuerbaren Energien (Slarthermie, Phtvltaik, Gethermie, Bimasse, Faulgase etc.), Einsatz innvativer Energie- und Speichertechnlgien, Einsatz vn Klein- und Mini-Kraft-Wärme-Kpplungsanlagen, die bedarfsrientierte Anpassung bzw. Aufwertung vn städtischen Infrastrukturen, strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen zur Schaffung attraktiver Whn-, Mbilitäts- und Wirtschaftsbedingungen insbesndere in öffentlichen Räumen swie zur Anlage vn stadtnahen Erhlungsräumen, Infrastrukturanpassungen zur Unterstützung der Städte bei der Überwindung negativer Flgen des demgrafischen Wandels. Hierzu gehören u.a. Investitinen in den Bereichen Kultur swie in Szial- und Gesundheitsinfrastruktur auf der Grundlage vn gesamtstädtischen integrierten Szialplanungen der Kmmunen, Vrhaben zur Erhöhung der Barrierefreiheit in öffentlichen Infrastrukturen, die Beräumung und Revitalisierung vn Flächen im Siedlungszusammenhang. b. Nichtinvestive Maßnahmen Erstellung vn Strategien zur Energieeinsparung und Energieeffizienzsteigerung, kmmunale Energieknzepte, Energiebedarfs- und Ptenzialanalysen, gebietsbezgene, integrative Knzepte zur energetischen Sanierung vn Stadtquartieren der ganzen Städten und Gemeinden, Identifizieren vn Effizienzptenzialen bei Wärme- und Strmerzeugung, -verteilung, -speicherung und -verbrauch, Mdellierung kleinräumiger Szenarien zu den Auswirkungen des Klimawandels im Zusammenhang mit der Aufstellung umsetzungsrientierter kmmunaler Anpassungsknzepte, Vrhaben zur Belebung des Geschäftsumfelds vn Handel und Gewerbe, z. B. City- und Geschäftsstraßenmanagement Prjekte zur Aktivierung bürgerschaftlichen Engagements in vm Strukturwandel besnders betrffenen Quartieren. Zuwendungsart und -höhe:

3 Der Fördersatz beträgt maximal 80 % EFRE-Anteil der förderfähigen Ausgaben. Die EFRE- Mittel werden als nicht rückzahlbarer Zuschuss in Frm einer Anteilfinanzierung gewährt. Die zuwendungsfähigen Ausgaben müssen mindestens EUR betragen. Für eine EFRE- Kfinanzierung kmmen nur Ausgaben in Betracht, die vm Begünstigten zwischen dem und dem tatsächlich getätigt wurden. Bei Vrhaben, die unter die beihilferechtlichen Bestimmungen fallen (i.d.r. bei öffentlicher Förderung unternehmerischer Tätigkeit), verringert sich die Zuwendungshöhe auf die beihilferechtlich zulässige Höchstgrenze. Bei Gewährung einer De-minimis-Beihilfe darf die Gesamtsumme der De-minimis-Beihilfen in einem Zeitraum vn drei Steuerjahren den Betrag vn EUR nicht überschreiten. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Vraussetzungen Allgemeine Vraussetzungen Die Förderung knzentriert sich auf Zentrale Orte. Antragsberechtigt sind Städte und Gemeinden, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Neufassung der Thüringer Städtebauförderungsrichtlinien Zentrale Orte nach dem Thüringer Landesentwicklungsprgramm und den Reginalplänen waren swie kmmunale Zusammenschlüsse, denen mindestens ein Zentraler Ort angehört. Vraussetzung für die Förderung ist die Aufnahme des Zuwendungsempfängers in den Kreis der förderfähigen Zweckverbände, Städte und Gemeinden im Ergebnis des EFRE-Wettbewerbs des TMIL Nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklung. Mit der Mitteilung der psitiven Wettbewerbsentscheidung sind die ausgewählten Kmmunen berechtigt, für ihre bereits geplanten swie für zukünftig zu entwickelnde Vrhaben die Förderung zu beantragen. Weitere Vraussetzungen Die Vrhaben lassen sich schlüssig aus der eingereichten und bestätigten integrierten kmmunalen Strategie ableiten; bei der Auswahl der Vrhaben gelten außerdem flgende Kriterien: Wirtschaftlichkeit und Angemessenheit des Vrhabens. Das Vrhaben leistet einen Beitrag zur Schaffung attraktiver Whn-, Mbilitäts- und Wirtschaftsbedingungen und/der einen Beitrag zur Unterstützung der Kmmune bei der Überwindung negativer Flgen des demgrafischen Wandels. Bei Vrhaben im Bereich der Szial- und Gesundheitsinfrastruktur muss die Entscheidung (zur Antragstellung) auf der Grundlage vn gesamtörtlichen integrierten Szialplanungen der Kmmune getrffen werden. Das Vrhaben leistet einen Beitrag zu den Querschnittszielen (keine Ausschlusskriterien)

4 einen Beitrag zur Verbesserung der öklgischen und/der klimatischen Bedingungen im betrffenen Stadtgebiet (Nachhaltigkeit) und/der einen Beitrag zur Barrierefreiheit (Chancengleichheit). Besndere Vraussetzungen für Maßnahmen der CO 2 -Einsparung Die Vrhaben lassen sich schlüssig dem Schwerpunkt effiziente Stadt in der eingereichten und bestätigten integrierten kmmunalen Strategie zurdnen; bei der Auswahl der Vrhaben gelten außerdem flgende Kriterien: das Vrhaben schafft zusätzliche Kapazitäten zur Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien und/der das Vrhaben weist ein hhes Energiesparptenzial auf. Nachhaltigkeit Das Vrhaben verwendet unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit die beste verfügbare Technik. Bei der Existenz vn Energie-Labels mindestens Effizienzklasse A. Bei energetischen Sanierungsvrhaben an Bestandsgebäuden und bei der energetischen Optimierung vn technischen Infrastrukturen sind nur slche Vrhaben förderfähig, die gesetzliche Standards (z.b. EnEV, EEWärmeG) überschreiten. Bei Vrhaben, die eine bauteilbezgene Sanierung zum Gegenstand haben, muss dargelegt werden, dass die Anfrderungen gemäß KfW-Prgramm 218, Förderstufe E bzw. F aktuelle Anlage Technische Mindestanfrderungen erfüllt werden. Bei quartiersbezgenen energetischen Vrhaben muss mit dem Antrag dargelegt werden, dass entweder Anlagen außerhalb des Erneuerbare-Energien- Wärmegesetzes (EEWärmeG) errichtet werden der eine Übererfüllung der Vrgaben des EEWärmeG gegeben ist. Es sind den Regeln der Technik entsprechende Berechnungsverfahren durchzuführen. Die entsprechenden Berechnungen und Nachweise sind vr der Einreichung des Bewilligungsantrages bei der Bewilligungsbehörde der ThEGA vrzulegen und mit dieser abzustimmen. Die Einsparungen beim CO 2 -Ausstß und/der die zusätzlichen Kapazitäten der Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen sind bei allen energetischen Maßnahmen in geeigneter Weise nachzuweisen. Die entsprechenden Berechnungen und Nachweise sind vr der Einreichung des Bewilligungsantrages bei der Bewilligungsbehörde der ThEGA vrzulegen und mit dieser abzustimmen (Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur, Mainzerhfstraße 12, Erfurt, Ansprechpartner Herr Frank Rman Leipe). Nicht zuwendungsfähig sind Ausgaben für: Persnal- und Sachausgaben der Stadt-/Gemeindeverwaltung,

5 Sllzinsen, Umsatzsteuerbeträge, die als Vrsteuer abziehbar sind (erstattungsfähige Mehrwertsteuer). Ksten für den Erwerb vn Grundstücken, die höher sind als 10 % der zuschussfähigen Gesamtausgaben des Prjekts. Bei Brachflächen und ehemals industriell genutzten Flächen mit Gebäuden erhöht sich der Grenzwert auf 15 %. Erhaltungsaufwand bei technischen, energetischen swie verkehrlichen Infrastrukturen sweit er den üblichen Unterhaltungs- und Instandhaltungspflichten des Eigentümers entspricht. Zuständige Stelle Antrags- und Bewilligungsstelle ist das Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA), Referat 310, Städtebau, Bauleitplanung, Städtebauförderung, Pstfach 2249, Weimar. Hinweise zum Verfahren Städte/Gemeinden/Kmmunale Zusammenschlüsse, die sich für eine Förderung im Rahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung aus EFRE-Mitteln qualifiziert haben, müssen zum Stichtag 1. Nvember jeweils einen Jahresprgrammantrag für das Flgejahr stellen. Die Prgrammanmeldung umfasst jeweils: ein frmlses Anschreiben, den Jahresantrag (Anlage 1 b zu den Thüringer Städtebauförderungsrichtlinien), die bestätigte integrierte kmmunale Strategie (sweit sie nch nicht beim TLVwA vrliegt), die unterzeichnete Vereinbarung zwischen der Kmmune und dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft über die Auswahl vn Vrhaben im Rahmen der nachhaltigen Stadtentwicklungsstrategie; eine einmal geschlssene Vereinbarung gilt für den gesamten Prgrammzeitraum, ein Maßnahmenplan im Maßstab 1:2000 in Papierfrm (A 3) mit den im Jahresantrag bezeichneten und entsprechend nummerierten Einzelvrhaben, ein Lageplan für jedes Einzelvrhaben im Maßstab 1:500 mit kurzen Erläuterungen. Einzelprjekte dürfen nach Vrlage des Bescheides für die Gesamtmaßnahme ab Eingang des Einzelprjektantrags bei der Bewilligungsstelle auf eigenes Risik begnnen werden. In Weiterleitungsfällen haben die Gemeinden/Städte sicherzustellen, dass die für sie geltenden Bestimmungen dem Dritten auferlegt werden. Die Gemeinden haben dem TLVwA bei Beantragung vn Auszahlungen und bei Erbringung des Verwendungsnachweises ihr Prüfergebnis mitzuteilen. Zweckbindungsfrist

6 Die Zweckbindungsfrist bei Investitinen in die Infrastrukturbeträgt beträgt 15 Jahre. Treten innerhalb dieser Frist Änderungen der Eigentumsverhältnisse der erhebliche Veränderungen der Art, der Ziele der der Durchführungsbestimmungen des Vrhabens ein, die seine ursprünglichen Ziele untergraben würden, s hat der Zuwendungsempfänger dies unverzüglich der Bewilligungsbehörde anzuzeigen. Aufbewahrungsfrist Der Zuwendungsempfänger hat sämtliche mit dem Prjekt im Zusammenhang stehenden Originalbelege (z. B. Rechnungen) swie die entsprechenden Zahlungsbelege im Original grundsätzlich bis zum 31. Dezember 2030 aufzubewahren. Publizitätspflichten Mit der Antragstellung erklärt der Zuwendungsempfänger sein Einverständnis über die Aufnahme in das öffentliche Verzeichnis der Begünstigten. Das Verzeichnis wird in elektrnischer Frm zentral bei der EFRE-Verwaltungsbehörde auf Basis der Mittelbewilligungen geführt, veröffentlicht, und regelmäßig aktualisiert. Außerdem ist der Begünstigte zur Einhaltung der Publizitätsvrschriften der EU verpflichtet. Die ntwendigen Infrmatinen für Begünstigte über die vrgegebenen Publizitätspflichten enthält Anlage 16 zu den Thüringer Städtebauförderungsrichtlinien. Ksten Es fallen keine Ksten bzw. Gebühren im Antragsverfahren beim TLVwA an. Rechtsgrundlagen Richtlinien zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Thüringer Städtebauförderungsrichtlinien - ThStBauFR) vm 17. Dezember 2015, Thüringer Staatsanzeiger Nr. 3/2016 vm 18. Januar 2015, S