Ziele und Umsetzung des Förderprogramms Kleinere Städte und Gemeinden überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke

Transkript

1 Ziele und Umsetzung des Förderprogramms Kleinere Städte und Gemeinden überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke Silke Andresen, Referat SW 25 Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 21. September 2011

2 Städtebauförderung als Instrument der Stadtentwicklung Das neues Programm Kleinere Städte und Gemeinden überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke Sektorale Zusammenarbeit konkret - Bündelung von Förderprogrammen und -instrumenten 2

3 Stadtentwicklungspolitik Städtebauförderung ist ein zentrales Instrument der Stadtentwicklungspolitik des Bundes und der Länder Sie hilft den Städten, sich den Herausforderungen von Strukturwandel, Arbeitslosigkeit, Wohnungsleerstand und Zuwanderung zu stellen 2011: 455 Mio. Bundesfinanzhilfen, Kofinanzierung durch Länder und Kommunen

4 Städtebauförderung Gemeinschaftsleistung Bund-Länder-Kommunen: Bundesfinanzhilfen (Grundlage: Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern gemäß Art. 104b GG) Beteiligung Länder Kommunen Investitionen in integrierte Stadtentwicklung

5 Ziele der Städtebauförderung Stärkung von Innenstädten und Ortsteilzentren in ihrer städtebaulichen Funktion, auch unter Berücksichtigung von Baukultur und Denkmalschutz Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in von erheblichen h städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten Städtebauliche Maßnahmen zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts 5

6 Programme der Städtebauförderung Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Städtebaulicher Denkmalschutz (1991/2009) Soziale Stadt (1999) Stadtumbau Ost und West (2002/2004) Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (2008) Kleinere Städte und Gemeinden (2010) 6

7 Städtebauförderung Methoden Gebietsbezug Basis: Integrierte Entwicklungskonzepte Kooperation und Vernetzung (Verwaltung, Wohnungswirtschaft/Eigentümer, Initiativen und Einrichtungen vor Ort) Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Planung und Umsetzung 7

8 Programm Kleinere Städte und Gemeinden überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke 8

9 Programm Kleinere Städte und Gemeinden überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke Ziele Klein- und Mittelstädte in dünn besiedelten, ländlichen Räumen als wirtschaftliche, soziale und kulturelle Ankerpunkte für das Umland stärken Zentralörtliche Versorgungsfunktion dauerhaft und bedarfsgerecht für die Bevölkerung vor Ort und in der Region erhalten Lebensqualität und Attraktivität der Kommunen langfristig stärken 9

10 Programm Kleinere Städte und Gemeinden überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke Schwerpunkte Förderung der aktiven interkommunalen bzw. überörtlichen Zusammenarbeit, insbesondere bei der Anpassung der Infrastruktur für die öffentliche Daseinsvorsorge Erarbeitung und Umsetzung interkommunal bzw. überörtlich abgestimmter integrierter Entwicklungskonzepte Bündelung mit weiteren Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten 10

11 Programm Kleinere Städte und Gemeinden überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke Förderinhalte Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Gesamtmaßnahmen: Erarbeitung und Fortschreibung interkommunal bzw. überörtlich abgestimmter integrierter Entwicklungskonzepte (Aussagen zur Bewältigung der Folgen des demographischen Wandels, gemeinsame Entwicklungsziele und Schwerpunkte) Ermittlung der Nachfrageentwicklung und Anpassungsbedarfe Bildung interkommunaler Netzwerke bzw. Stadt-Umland- Vernetzungen zur Sicherung der Daseinsvorsorge Investitionsbegleitende Maßnahmen zur Aktivierung bürgerschaftlichen Engagements und der Öffentlichkeitsarbeit Begleitung der Gesamtmaßnahme durch Moderationsleistungen 11

12 Programm Kleinere Städte und Gemeinden überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke Förderinhalte Städtebauliche Investitionen, z.b. Bedarfsgerechte bauliche Anpassung und Sanierung öffentlicher, sozialer, kultureller Einrichtungen für eine gemeinsame Nutzung durch die beteiligten Kommunen bzw. Ortsteile Sanierung und bedarfsorientierter Umbau leer stehender Gebäude Gebäude, z.b. als flexibel nutzbare Multifunktionshäuser für wohnortnahe Versorgung Verfügungsfonds 12

13 Programm Kleinere Städte und Gemeinden überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke Programmvolumen und Resonanz Förderung 2010: 76 Maßnahmen in 75 Kommunen Programmjahr 2011: rund 35,1 Mio. Bundesmittel, Aufstellung der Landesprogramme läuft 13

14 Programm Kleinere Städte und Gemeinden überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke Zwischenbilanz Programm erfolgreich angelaufen Vorrangig gefördert werden interkommunale Kooperationen (von 27 interkommunalen Kooperationen in Bayern bis zu 7 Kooperationen Zukunftsgestaltung Daseinsvorsorge in Schleswig-Holstein) Schwerpunkt derzeit Konzeptentwicklung und Netzwerkarbeit, erste städtebauliche Investitionen (Aufwertung Stadt- und Ortsteilzentren, bedarfsgerechte Anpassung Infrastruktur => Innenentwicklung) 14

15 Sektorale Zusammenarbeit konkret Bündelung Wichtiges Instrument: Überörtlich abgestimmte, integrierte Entwicklungskonzepte (Gesamtstrategie für die Region) Abgestimmter Einsatz von Förderprogrammen im Kooperationsraum (Synergien herstellen) Bündelung von Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten 15

16 Sektorale Zusammenarbeit konkret Ilzer Land (Niederbayern): Stärkung der Innenentwicklung interkommunal und ressortübergreifend 9 Gemeinden im Rahmen der ILE zum Verein Ilzer Land zusammengeschlossen (davon 6 Kommunen in Städtebauförderung) Ziel, in interkommunalen Netzwerken die Lebens- und Arbeitsbedingungen zu erhalten ate und zu entwickeln e Gezielte Stärkung der Ortszentren als lebendige, attraktive Zentren (Problem zunehmender Leerstände, Funktionsfähigkeit massiv bedroht) Sektorale Zusammenarbeit: Erarbeitung eines interkommunalen, interdisziplinären Entwicklungskonzepts, Einrichtung einer Bauhütte für alle Gemeinden in ehemaligen, modellhaft sanierten Leerstand als zentrale Beratungs- und Informationsstelle t (Koordinator für Innenentwicklung) Interkommunal abgestimmte Aufwertung des städtebaulichen Umfelds, begleitend interkommunales Infrastrukturmanagement geplant 16

17 Sektorale Zusammenarbeit konkret Markgräfliches Bischofsland (Oberpfalz) Stadt Goldkronach im Verbund des ILEK Markgräfliches Bischofsland Schaffung von neuen en Anreizen en zur Ansiedlung ng junger Familien und barrierefreie Gestaltung zentraler öffentlicher Räume und Einrichtungen als Reaktion auf den demografischen Wandel Strategie zur Aufwertung der Ortskerne: Interkommunale Abstimmung bei Infrastruktureinrichtungen, Sanierung und Instandsetzung von Gebäuden als Wohn- und Arbeitsmittelpunkt, Durchführung von privaten Erneuerungsmaßnahmen, Schaffung eines attraktiven Wohnumfelds und der dafür notwendigen Infrastruktur für Familien, Sicherstellung barrierefreier Erreichbarkeit öffentlicher Einrichtungen Städtebauförderungs- und EFRE-Mittel 17

18 Sektorale Zusammenarbeit konkret Bedeutung von EFRE und ELER für die Stadtentwicklung t Verankerung städtischer Belange in den Europäischen Strukturfonds der Förderperiode : Rahmenverordnung der EU Strukturfonds; Artikel 8 der EFRE-Verordnung: Maßnahmen der Nachhaltigen Stadtentwicklung (Förderung partizipativer, integrierter Strategien) t Nachhaltige Stadtentwicklung als Querschnittsziel im Nationalen Strategischen Rahmenplan verankert Alle Bundesländer haben Stadtentwicklung in ihren Operationellen Programmen berücksichtigt Rund 1,09 Mrd. - im Durchschnitt h ca. 7,4 % des EFRE-Budgets der Länder kommt dem Handlungsfeld Stadtentwicklung zugute 18

19 Sektorale Zusammenarbeit konkret Bedeutung von EFRE und ELER für die Stadtentwicklung t Kofinanzierung des EFRE-Eigenanteils durch die Bund-Länder- Städtebauförderung Städtische Dimension der Strukturfonds und der damit verbundene Mehrwert in Ergänzung zur Städtebauförderung hat hohe Bedeutung für Stadtentwicklungspolitik Impulsgebende Rolle der Länder Thüringen: Städtebauförderungsrichtlinie Förderinitiative Ländliche Entwicklung in Thüringen (FILET) (ELER) Brandenburg: Förderung von Städten und Gemeindeverbänden im Städtebauförderungsprogramm, die bereits Zusammenarbeit praktizieren (Hinweis u.a. auf lokale Aktionsgruppen in den Regionen der ländlichen Entwicklung) 19

20 Programm Kleinere Städte und Gemeinden überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke Ausblick Fortsetzung und Vertiefung des Programms Kleinere Städte und Gemeinden überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke in 2012 Begleitforschung - Einrichtung einer Transferstelle Kleinere Städte und Gemeinden : Informations- und Wissenstransfer zwischen allen am Programm Beteiligten und weiteren Partnern Fachliche Begleitung und Empfehlungen zur Programmausgestaltung und -durchführung Veröffentlichung der Programmstrategie 20

21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 21

22 Sektorale Zusammenarbeit konkret Brückenland Bayern-Böhmen: LAG-Kooperationsprojekt Revitalisierung der Ortskerne Leerstandsoffensive Interkommunale Kooperation von 11 Kommunen Bildung eines Expertenteams aus unterschiedlichen Fachbereichen Bestandsaufnahme der Leerstände, Erarbeitung von Lösungsansätzen Sanierung des denkmalgeschützten t Kommunbrauhauses und des leer stehenden ehemaligen Malzhauses in Eslarn 22