Einführung in das Bank-, Kapitalmarktund Kreditsicherungsrecht

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Oldwig Simen
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1 VORLESUNG ZUR SCHWERPUNKTAUSBILUNG AN DER JURISTISCHEN FAKULTÄT DER UNIVERSITÄT AUGSBURG Einführung in das Bank-, Kapitalmarktund Kreditsicherungsrecht WS 2014/2015 Teil 1: Chefsyndikus Dr. Andreas Früh (Lehrbeauftragter) 1

2 Einleitung Konzept/Didaktik/Vorlesungsunterlagen: In der Vorlesung werden wir die Grundlagen des Rechtsgebietes gemeinsam erarbeiten; die dafür verwendeten Slides werde ich nach der jeweiligen Veranstaltung ins Netz stellen. Diese Unterlagen sollen neben den jeweiligen eigenen Aufzeichnungen aus der Vorlesung - als Arbeitshilfe zur Nachbereitung der Veranstaltung und zur Vorbereitung auf die abschließende Prüfung dienen. Neben der reinen Stoffvermittlung werden wir in der Vorlesung auch Fälle zu den zivilrechtlichen Kapiteln besprechen. Die ausführlichen Falllösungen nach der Gutachtentechnik werde ich nach der jeweiligen Veranstaltung ebenfalls zur Verfügung stellen. Im Rahmen des zeitlich Möglichen werden wir jeweils auch aktuelle rechtspolitische Entwicklungen aufgreifen. Vorlesungszeit (Teil 1): Freitag, 07. November 2014: Ab Uhr (4 Einheiten à 45 Minuten): Ende gegen 17:30 Uhr Samstag, 08. November 2014: Ab 09:15 Uhr (4 Einheiten à 45 Minuten): Ende gegen 12:30 Uhr Freitag, 21. November 2014: Ab 14:15 Uhr (4 Einheiten à 45 Minuten): Ende gegen 17:30 Uhr Samstag, 22. November 2014: Ab 09:15 Uhr (4 Einheiten à 45 Minuten): Ende gegen 12:30 Uhr Prüfung: 2 stündige Klausur nach vorbereitendem Examinatorium (gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Dr. Röver, LL.M.). Termin wird gesondert bekanntgegeben. 2

3 Spezielle Gesetzessammlungen Beck-Texte im dtv, Bankrecht, 41. Aufl Consbruch/Fischer, Kreditwesengesetz, Textsammlung, 2 Bände, Loseblatt Hinweis: KWG (Kreditwesengesetz)-Text z.b. unter: (Angebot des Bundesjustizministeriums der Justiz) (Der Erwerb von speziellen Gesetzessammlungen ist nicht notwendig. Auf den Gesetzestext des KWG werden wir in der Vorlesung immer wieder kommen; im Übrigen besprechen wir Gesetze, die überwiegend z.b. in der Gesetzessammlung Schönfelder enthalten sind.) Literaturverzeichnis Assies/Beule/Heise/Strube, Handbuch des Fachanwalts Bank- und Kapitalmarktrecht, 3. Auflage 2012 Baumbach/Hopt, Handelsgesetzbuch (mit Nebengesetzen), VII. Bankgeschäfte, 36. Auflage 2014 Bueck-Heeb, Kapitalmarktrecht, 6. Auflage 2013 Canaris, Bankvertragsrecht, in: Staub (Hrsg.), Großkommentar HGB, 1. Teil, 4. Auflage 1988; im Übrigen 3. Auflage 1981 Claussen, Bank- und Börsenrecht, 5. Auflage 2014 Derleder/Knops/Bamberger, Handbuch zum deutschen und europäischen Bankrecht, 2. Auflage

4 Diem, Akquisitionsfinanzierungen, Kredite für Unternehmenskäufe, 3. Auflage 2013 Einsele, Bank- und Kapitalmarktrecht, 3. Auflage 2014 Ellenberger/Findeisen/Nobbe, Kommentar zum Zahlungsverkehrsrecht (Praxiskommentar zum Zivil- und Aufsichtsrecht des Zahlungsverkehrs), 2. Auflage 2013 Ferguson, Der Aufstieg des Geldes, 2010 Fischer/Klanten, Bankrecht, Grundlagen der Rechtspraxis, 4. Auflage 2010 Grunewald/Schlitt, Einführung in das Kapitalmarktrecht, 3. Auflage 2014 Hellner/Steuer, Bankrecht und Bankpraxis, Loseblattsammlung in 6 Ordnern Krepold/Fischbeck, Bankrecht, 2009 Kümpel/Wittig, Bank- und Kapitalmarktrecht, 4. Auflage 2011 Siebel/Röver/Knütel, Rechtshandbuch Projektfinanzierung und PPP, 2. Auflage 2008, S Schwintowski, Bankrecht, 4. Auflage 2014 Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts Handbuch, 4. Auflage

5 Fachzeitschriften: Wertpapier-Mitteilungen - Zeitschrift für Wirtschaft- und Bankrecht (WM) Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft (ZBB) Zeitschrift für Bank- und Kapitalmarktrecht (BKR) Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (ZIP) Fallsammlung Spindler, Bank- und Kapitalmarktrecht case by case, München, 2005 Schwintowski, Prüfe dein Wissen: Bank- und Kapitalmarktrecht, 3. Auflage 2011 Methodik Früh, Die Anspruchsprüfung im Zivilrecht, JuS 1991, 656 ff, 742 ff., und Früh, Bürgerliches Recht, 1997, S Haft, Einführung in das juristische Lernen. Unternehmen Jurastudium, 6. Auflage 1997 Möllers, Juristische Arbeitstechnik und wissenschaftliches Arbeiten: Klausur, Hausarbeit, Seminararbeit, Staatsexamen, Dissertation, 7. Auflage

6 Inhaltsübersicht Teil 1: (Referent: Andreas Früh) Einführung, Aufbau des Bankwesens, Tätigkeitsbereiche einer Bank, Aufsichtsrecht, Allgemeiner Bankvertrag, einzelne Vertragsverhältnisse A. Einführung in das Rechtsgebiet und Überblick I. Allgemeines II. Quellen des Bankrechts III. Öffentliches und privates Bankrecht IV. Insb. Einordnung ins Zivil-, Handels- und Gesellschaftsrecht B. Überblick über den Aufbau des Bankwesens I. Historische Entwicklung II. Heutiger Aufbau (Zentral- und Geschäftsbanken, 3 Sektoren) C. Tätigkeitsbereiche einer Geschäftsbank I. Commercial Banking (Einlagengeschäft, Zahlungsverkehr, Kreditgeschäft) II. Investment Banking (Corporate Finance, Kapitalmarktgeschäft) III. Universal- und Trennbankensystem D. Aufsichtsrecht I. Maßnahmen nach der Finanzkrise und der Staatsschuldenkrise (Überblick/systematischer Ansatz, Maßnahmen in Deutschland, ESM, Basel 3) II. Aufbau der Finanzaufsicht in Deutschland (2-Säulen-Modell) III. Aufbau der Finanzaufsicht in Europa IV. Entwicklung einer einheitlichen europäischen Aufsicht V. Weitere Einzelheiten zur Beaufsichtigung der Kreditinstitute in Deutschland (insb. Überblick über Regelungen des KWG) VI. Harmonisierung des Aufsichtsrechts in der EU (Europäischer Pass, Richtlinien) E. Einzelne Vertragsverhältnisse mit der Bank I. Idee vom Allgemeinen Bankvertrag II. Verträge über Sicht-, Termin und Spareinlagen (Einordnung, Sparbuch) 6

7 III. (Giro-)Kontovertrag (Konto, Buchführung, Kontokorrent, Girovertrag, Kontoverfügungen) IV. Zahlungsdiensterahmenvertrag (Begriffe, Rechtsbeziehungen) V. Einzelzahlungsvertrag/Zahlungsverkehr Teil 2 (Referent Prof. Dr. Dr. Jan-Hendrik Röver, LL.M.) Kredit- und Kreditsicherungsrecht 7

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