Leitung der Stizung: Oleg Kornaukhov (StuPa-President) Protokollant: Fabian Scherer (Überarbeitet von Oleg Kornaukhov)

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1 Leitung der Stizung: Oleg Kornaukhov (StuPa-President) Protokollant: Fabian Scherer (Überarbeitet von Oleg Kornaukhov) Datum: 24.Februar 2016 Ort der Sitzung: Campus Friedberg, Raum A4.02 Beginn der Sitzung: 17:40 Uhr Ende der Sitzung: 0:23 Uhr Anwesenheitsliste Name Justus Diehl Wilfried Krämer Johanna Buchert David Schustek Oleg Kornaukhov Claudia Osterbrink Björn Ziegler Marcus Lubitz David Gauß Eugen Steblov Darius Kubitza Fabian Scherer Liste Die THM ler Die THM ler Die THM ler Die THM ler Die THM ler Die THM ler SfS SfS Die THM ler THM Friedberger THM Friedberger Die THM ler Gäste Funktion Gäste Funktion Mario Monteiro RPA Demet Inkün AStA Gi Timur Eroglu RPA Philip Rose ÄRa Viktor Kilin AStA Gi Markus Kuhn Wahlausschuss Freddy Arevalo AStA Gi Andreas Schaper AStA JLU Myriam Anton THM ler Ariane Wrber THM ler Sebastian Wagner Gast JLU Michael Cebak AStA IT Oliver Seidel ÄRa 1

2 Tagesordnung Tagesordnung... 2 TOP 1 Feststellung der fristgerechten Einladung... 2 TOP 2 Festlegung der Tagesordnung... 3 TOP 3 Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung... 3 TOP 4 StuPa-Post... 3 TOP 5a Referenten Wahl... 4 TOP 5b Wahl Geschäftsleitung... 5 TOP 6 Solifond... 6 TOP 7 AStA-Vorsitz Wahl des Stellvertreters... 7 TOP 8 Verwendung der Studierenden Geld... 8 TOP 9 Wahlausschuss... 8 TOP 10 Wahlausschuss Gehälter... 9 TOP 11 Studierendenvertretung Hessen e.v TOP 12 Haushalt (HH) TOP 13 Bericht der GL TOP 14 Präsidium TOP 15 Verschiedenes TOP 1 Feststellung der fristgerechten Einladung Die Sitzung wird um 17:40 eröffnet Oleg Kornaukhov stellt den Antrag Rederecht für Gäste zu gewähren. Damit ist der Antrag einstimmig angenommen Oleg Kornaukhov fragt, ob alle Einladungen fristgerecht eingegangen sind. Marcus Lubitz und Oguzhn Demirci haben keine Einladung erhalten.

3 TOP 2 Festlegung der Tagesordnung David Schustek beantragt, dass die TOP s RPA und Ära-Wahl gestrichen werden da keine Kandidaten anwesend sind. Oleg Kornaukhov stellt die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung: 9 Stimmen dafür 2 Enthaltungen Damit ist die Neue Tagesordnung beschlossen. TOP 3 Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung Das Protokoll der Januar-Sitzung kann nicht beschlossen werden, da keiner das Protokoll gelesen hat. Es gibt Änderungsvorschläge diese sollten aufbereitet werden. Das Augustprotokoll, geschrieben von Leonie Zellman wird von Oleg Kornaukhov geändert werden und soll bis zur nächsten Sitzung vorliegen. TOP 4 StuPa-Post Johanna Buchert verliest die StuPa-Post. Folgende Rücktritte werden verlesen. Adeel Ahmad tritt von allen seinen Ämtern zurück (Geschäftsleitung Gießen und stellv. Vorsitz) Daniel Naumann (als Mobilitäts-Referent und Parlamentarier) Benita Richter (als Parlamentarierin) Mirko Grünwald (als Spiele-Referent) Serdal Yüceel (als stellv. Finanzer) Jislanda Abulahad (als Behinderten-Referentin) Es wird gebeten die Referenten Wahl vorzuziehen. Oleg Kornhaukov stellt die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung: Damit ist die Neue Tagesordnung beschlossen 3

4 TOP 5a Referenten Wahl Sebastian Wagner neuer Spiele-Referent stellt sich vor. Er studiert Chemie an der JLU und ist langjähriger Besucher des Spiele-Abends an der THM in Gießen. David Schustek merkt an das der Ära vor langer Zeit gesagt hat, dass bei der Wahl von Referenten Studenten der THM bevorzugt werden sollten. Da sich jedoch nur ein Kandidat beworben hat, steht dieser zur Wahl. David Schustek stellt den Antrag die Referenten-Wahlen als öffentliche Wahl durchzuführen. Demet Inkün stellt den Antrag Sebastian Wagner als stellvertretenden Spielreferenten ohne Schlüsselberechtigung mit einem Stipendium von 25 pro Veranstaltung mit vorliegendem Tätigkeits-Profil zu wählen. 10 Stimmen dafür 1 Gegenstimme Sebastian Wagner nimmt die Wahl an. Myriam Anton stellt sich vor. Demet Inkün stellt den Antrag Myriam Anton mit der Schlüsselberechtigung A122, A129 und A128 und einem monatlichen Stipendium nach vorliegendem Tätigkeitsprofiel als Referentin für Menschen mit Behinderung und chronische Erkrankung zu wählen. Myriam Anton nimmt die Wahl an. Freddy Arévalo, stellt sich vor. Er Studiert Event- Management.

5 Demet Inkün stellt den Antrag Freddy Arévalo mit den Schlüsselberechtigungen A122, A129 und A128 mit einem Stipendium nach vorliegendem Tätigkeitsprofiel zu wählen. Freddy Arévalo nimmt die Wahl an. Viktor Kilin stellt sich vor: Er studiert Architektur, zudem hat er bereits 2 Semester als Veranstaltungs-Referent bei der AStA Gießen mitgewirkt. David Schustek bittet die Tagesordnung um TOP 5b (Wahl der Geschäftsleitung) zu ergänzen. Oleg Kornhaukov stellt den Antrag die geänderte Tagesordnung zu genehmigen. Die Tagesordnung ist einstimmig angenommen. TOP 5b Wahl Geschäftsleitung Demet Inkün stellt den Antrag Viktor Kilin zur stellvertretenden Geschäftsleitung in Gießen mit den Schlüsselberechtigungen E9-2N, E9-12N A122, A129, A128 A127, A130 und A130A sowie nach vorliegendem Tätigkeitsprofil mit einem monatlichen Stipendium von 425. Viktor Kilin nimmt die Wahl an. 5

6 TOP 6 Solifond Björn Ziegler erzählt, dass eine Mail über den StuPa-Verteiler geschickt wurde, mit den Änderungen der Vergaberichtlinien des Solifonds. Diese könne im Anhang nachgelesen werden. Die Änderungen werden diskutiert. Inhalt der Änderung ist unter anderem die Bindung der Unterstützung an den Wohngeld- Zuschüsse der Stadt Gießen, sowie zukünftig auch an den Zuschüssen anderer Städte. Zudem soll die Unterstützung auch an die Höhe der ALGII-Sätze gekoppelt werden. Auch die Anrechnungspraxis soll liberalisiert werden. So sollen Umschulungsmaßnahmen zukünftig nicht mehr angerechnet werden. Auch Sprachkurse und Übersetzungen sollen für Flüchtlinge über den Solifond ermöglicht werden. Zudem wurde noch über weitere diverse Änderungen berichtet die hier nicht aufgeführt sind. Da StuPa vertagt die Entscheidung darüber auf die März-Sitzung. Für den Fall, dass das StuPa nicht beschlussfähig sein sollte, wird die Entscheidung über das Umlaufverfahren (Briefwahl) entschieden. Oleg Kornaukhov stellt den Antrag auf 10min Pause. Damit ist der Antrag einstimmig angenommen Beginn der Pause um 18:45 Uhr. Ende der Pause um 18:55 Björn Ziegler erzählt, dass eine Zusammenarbeit und die Aufnahme der FH Fulda in den Solifond angestrebt werden sollte. Er wisse nicht wie viele Studierende der FH dieses Angebot annehmen werden. Und gibt zu bedenken, dass die THM mehr studierende hat, die dieses Angebot in Anspruch nehmen als unsere Kooperationspartner die JLU. Um 18:56 betritt Darius Kubitza den Raum

7 Es wird gebeten die Tagesordnung um den TOP, AStA-Vorsitz Wahl der Stellvertreters, zu ergänzen. Oleg Kornhaukov stellt den Antrag die Änderung der Tagesordnung zu genehmigen. Björn Ziegler bittet um ein Meinungsbild ob die FH Fulda in Solifond aufgenommen werden sollte. 7 sprechen sich dafür aus 5 Enthaltungen 0 sind dagegen TOP 7 AStA-Vorsitz Wahl des Stellvertreters David Schustek beantragt die Wahl als öffentliche Wahl durchzuführen. Damit ist der Antrag einstimmig angenommen David Schustek schlägt Demet Inkün als stellvertretenden AStA-Vorsitz vor. Demet Inkün schlägt Viktor Kilin als stellvertretenden AStA-Vorsitz vor. Oleg Kornaukhov fragt, ob die zur Wahl stehenden Kandidaten im Falle eines Sieges die Wahl annehmen würden. Viktor Kilin verneint und tritt somit als Kandidat von der Wahl zurück. Oleg Kornaukhov stellt den Antrag Demet Inkün zu der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden zu wählen. Damit ist der Antrag einstimmig angenommen Demet Inkün nimmt die Wahl an. 7

8 TOP 8 Verwendung der Studierenden Geld Oleg Kornhaukov merkt an, dass für die Bestellung der Pullover für den Wahlausschuss nicht erst 3 Angebote eingeholt wurden. Der Wahlausschuss merkt an, dass die AStA keine Kostenstelle an der THM hat und die Pullover aus der von der THM verwendeten Druckerei nicht über die THM abgerechnet werden können. Der ÄRa argumentiert dass die THM schon das günstigste Angebot ermittelt hat und daher ein Vergleich nicht zwangsläufig notwendig ist. Generell wird jedoch von dem Finanzer, Eugen Steblov angemerkt, dass alle Bestellungen am besten vorher mit dem Finanzer abzusprechen sind. David Schustek kritisiert, dass der Wahlausschuss nicht im Sinne der Wirtschaftlichkeit, für den Transport der Urnen nach der Wahl in Friedberg gehandelt hat. Es wurde ein Taxi von Friedberg nach Gießen benutzt, obwohl öffentliche Verkehrsmittel zur Verfügung standen und außerdem hat der Finanzer, Eugen Steblov angeboten mit seinem privaten PKW sowohl die Urne als auch den Wahlausschuss nach Gießen zu transportieren. Marcus Lubitz erzählt, dass telefonisch geklärt wurde mit Eugen Steblov zu fahren. Demet Inkün bittet darum, dass falls es Problem mit den Abläufen im Wahlausschuss gibt diese rechtzeitig anzusprechen werden sollten. Oleg Kornhaukov merkt an, dass angeblich mehr Plakate vom Wahlausschuss bestellt wurden als tatsächlich verwendet wurden. Diese Lagen während der Gesamten Wahldauer auf dem AStA Tresen. Oleg Kornhaukov bricht die Diskussion an dieser Stelle ab, da diese nicht zielführend ist. Im StuPa herrscht die Meinung, dass die Ausgaben für die Pullover keine Konsequenzen für die anwesenden Mitglieder des Wahlausschuss haben wird. TOP 9 Wahlausschuss Oleg Kornaukhov stellt den Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit. 1 Enthaltungen Damit ist der Antrag angenommen

9 Nach langer Diskussion wird eine Pause beantragt, um das Protokoll der ÄRa-Sitzung vorzulegen und jedem damit bekannt zu machen. Claudia Osterbrink stellt den Antrag: Der Neue Wahlausschuss soll nur aus Mitgliedern bestehen die in keiner Studentischen Partei vertreten sind. Damit ist dieser Antrag einstimmig angenommen. David Gauß stellt den Antrag die s des Wahlausschuss an den AStA-Vorsitz weiter zu leiten. TOP 10 Wahlausschuss Gehälter David Gauß stellt den Antrag keine Gelder an den Wahlausschuss auszuzahlen: David Gauß stellt den Antrag den Mitgliedern des Wahlausschuss Marcus Lubitz und Alexander Bohne für ihre Arbeit ein einmaliges Stipendium in Höhe von 150 ausgezahlt wird: 9

10 David Gauß stellt den Antrag den Mitgliedern des Wahlausschuss Claudia Osterbrink, Björn Ziegler und Markus Kuhn für ihre Arbeit ein einmaliges Stipendium in Höhe von 300 ausgezahlt wird: David Gauß stellt den Antrag allen weiteren Wahlausschussmitgliedern für Ihre außerordentlichen Leistungen, ein einmaliges Stipendium in Höhe von 150 auszuzahlen. 4 Stimmen dafür 6 Enthaltungen 2 Gegenstimmen Gelder müssen mit der Mehrheit (mindestens ) beschlossen werden Damit ist der Antrag abgelehnt. Demet Inkün stellt den Antrag allen weiteren Wahlausschuss Mitgliedern für Ihre außerordentlichen Leistungen, ein einmaliges Stipendium in Höhe von 50 auszuzahlen. 5 Stimmen dafür 2 Enthaltungen 5 Gegenstimmen Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt. Es wird ein Antrag gestellt die Öffentlichkeit wieder zuzulassen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Willfried Krämer verlässt den Raum 21:18

11 Es wird beschlossen die Tagesordnung zu ändern und den TOP SVH vorzuziehen. Oleg Kornhaukov stellt den Antrag die Änderung der Tagesordnung zu genehmigen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. TOP 11 Studierendenvertretung Hessen e.v Willfried Krämer 21:19 betritt den Raum Justus Diehl verlässt den Raum 21:20. Die SVH wird vorgestellt. Justus Diehl betritt den Raum 21:22 Johanna Buchert verlässt den Raum 21:23 Andreas Schaper der SVH stellt das Konzept der SVH ( Studierendenvertretung Hessen e.v ) vor. Hierbei handelt es sich um eine Alternative Studierenden-Vertretung für die Studierenden in Hessen. Sie soll im Gegensatz zur LAK nicht nur eine Körperschaft sein sondern auch ein robuster juristisches Konzept besitzen. Die Satzung der SVH ist an das StuPa- Protokoll angehängt. David Schustek fragt warum die LAK nicht funktioniert. Johanna Buchert betritt den Raum 21:27 Die LAK spricht nicht mit einer Stimme, außerdem ist die LAK keine Rechtsperson und daher weniger Rechte als die SVH hat. David Gauß stellt einen Antrag auf ein Meinungsbild über einen möglichen Beitritt zur SVH? Dieser Antrag wird mit 12 anwesenden Parlamentariern einstimmig positiv befürwortet. 11

12 Björn Ziegler formuliert einen Antrag zum Beitritt in die SVH. Der Antrag befindet sich im Anhang: Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Willfried Krämer verlässt den Raum 21:51Uhr Oleg Kornhaukov stellt den Antrag die Änderung der Tagesordnung zu genehmigen.er wird einstimmig von allen 12 anwesenden Parlamentariern angenommen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. TOP 12 Haushalt (HH) Oleg Kornhaukov stellt einen Antrag auf 10 Minuten Pause. 7 Stimmen dafür 1 Enthaltung 3 Gegenstimmen Der Antrag auf Pause ist Angenommen. Die Pause beginnt um 22:12 Die Pause endet um 22:22 Zusammenfassung des Haushalts: Der Haushaltsplan wird an das interne Protokoll angehängt. Eugen erklärt den Haushalt. Jeder Punkt wird durchgegangen und erläutert. Die Zusammensetzung jeder Summe wird angemerkt, dass die Summen nicht immer stimmen. Der RPA stellt fest, dass eine Zeile nicht immer mit in die Summe aufgenommen wurde. Das LMR macht Verluste. Darius verlässt den Raum 22:44 Darius betritt den Raum 22:52

13 David Schustek verlässt den Raum 22:59 David Schustek betritt den Raum um 23:02 Eugen stellt den Antrag den Haushalt für den AStA unter Vorbehalt der Änderung sowie den Bericht des RPA und des Präsidiums zu beschließen: Der Haushaltsplan wird unter Vorbehalt der Änderungen einstimmig angenommen. Ein Antrag auf 10 Minuten Pause wird gestellt. Die Pause beginnt um 23:12 Die Pause endet um 23:22 TOP 13 Bericht der GL Bericht der Geschäftsleitung in Friedberg: Mitwirkung am Netzwerk offene Wetterau bestehen aus über 25 sozialen Verbänden. Die GL war an einer Aktion zu den Kommunalwahlen beteiligt. Zahlreiche Plakate für Toleranz und Völkerverständigung wurden im ganzen Wetteraukreis aufgehängt. Die GL beteiligte sich auch an Planung der SteP Woche. So wurde ein Plan der Abendveranstaltungen in Friedberg erarbeitet. Die GL hat an der Fachschaften-Konferenz teilgenommen. Als Ergebnis werden unter anderem weitere Aktionen für Pro Campus geplant. Es wurden Stahlschränke gekauft. Auch werden Vorbereitungen für Erstsemester Party am getroffen. Psychologische Beratung: Nur noch werden von der ZVK zur Verfügung gestellt. 13

14 Psychologische Beratung soll auf 1mal pro Woche je Standort aufgestockt werden. Gelder vom ZVK wurden nur bis maximal bewilligt. Der neue Werkstattleiter fordert die GL auf, dass 2 ausstehende Schlüssel zurückgegeben werden sollen. Dirk Gompf und Fabian Scherer sollten dies tun. Es werden Veranstaltung vom Spiele-Referat und der Fachschaft IEM geplant. Es soll ein ESport- Referat gegründet werden. Bericht der GL befindet sich zusätzlich noch im Anhang Bericht der Geschäftsleitung in Gießen: Stellenausschreibungen wurden für die unbesetzten Referate getätigt, Bewerbungsgespräche wurden geführt. Markus Hockel bat Demet Inkün, alle Schlüssel die noch von Raby Razay im Besitz des AstA s sind ihm auszuhändigen. Es wird an einem neuen Werbekonzept für das Theaterticket gearbeitet, damit das Ticket von mehr studierenden in Anspruch genommen wird. Die JLU strebt eine Kooperation in diesem Bereich an. Zudem wurden Leute mit Akten im LMR gesehen. Es gab keine Absprache hierüber. Demet Inkün plädiert gegen die Schließung des LMR. Ihrer Meinung nach ist es sehr wichtig so ein Service den studierenden zur Verfügung zu stellen. Wie auch in der THM Mensa wird es bald möglich sein, Einkäufe im LMR mit dem Studentenausweis zu tätigen. Demet Inkün möchte sich mit Herrn Berger aus dem Präsidium treffen. Sie möchte sich mit ihm beraten und plant das LMR zum kommenden Sommersemester wieder zu eröffnen. Demet Inkün verkündet die Schließung des Kino-Referats. Dieses Macht keinen Umsatz weil zu wenige Gäste kommen. Sie ist bereit, es in der Zukunft neu zu eröffnen wenn sie den Passenden Referenten gefunden hat. Das Spiele-Referat läuft gut. Demet Inkün stellt einen Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit. Der Antrag wir einstimmig angenommen. Wilfred Krämer verlässt den Raum 0:04 Wilfred Krämer betritt den Raum 0:06

15 Demet Inkün stellt den Antrag auf Einsicht der Schließprotokolle LMR A130 in der Kalenderwoche 7. Der Antrag wird einstimmig angenommen. TOP 14 Präsidium Wilfried Krämer verlässt den Raum 0:10 Oleg Kornhaukov stellt den Antrag Leonie Zellmer als Stupa-Vize-Präsidenten abzuwählen. Damit ist Leonie Zellmer keine StuPa-Vize-Präsidentin mehr. Wilfried Krämer betritt den Raum 0:12 Oleg Kornhaukov stellt den Antrag die Öffentlichkeit wieder zuzulassen: Damit ist der Antrag einstimmig angenommen 15

16 TOP 15 Verschiedenes Björn Ziegler: Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Gießen benötigt Daten der THMStudenten, um bezahlbaren Wohnraum für Studenten zu schaffen, diese jedoch sind nicht verfügbar. David Schustek merkt an, dass man die Postleitzahlen der Studenten anfragen kann. David Gauß hat eine Präsentation vorbereite über die Entwicklung der Infrastruktur im AStA. David Gauß referiert die Präsentation und erklärt die geplanten Änderungen im AStA. Da die Präsentation recht ausgedehnt angelegt ist. Wird drum gebeten die Sitzung zu beenden. Und die Präsentation danach vorzuführen. David Schustek verlässt den Raum um Die Sitzung wird am um 0:23 geschlossen. Vize Präsident: Oleg Kornaukhov Protokollant: Fabian Scherer