Protokoll der Sitzung vom Mittwoch den 25. Februar 2015 des Studentenparlaments der Technischen Hochschule Mittelhessen

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1 Sitzungsleitung : Klier, Svenjas Protokollant/in : Osterbrink, Claudia Datum : Mittwoch den 25.Februar 2015 Ort der Sitzung : Campus Friedberg, Raum A Beginn der Sitzung : 18:11 Uhr Ende der Sitzung : 22:15 Uhr Pausen von 19:00 Uhr bis 19:19 Uhr. Anwesende Parlamentarier : Demirci, Oguzhan ( MSG) Gauß, David ( Die THM ler) Klier, Svenjas ( Die THM ler) Kornaukhov,Oleg ( Die THM ler) Krämer, Wilfried ( Die THM ler) Kubitza, Darius ( THM Friedberger) Lubitz, Marcus ( Studenten für Studenten) Manderbach, David ( Die THM ler) Osterbrink, Claudia ( Die THM ler) Reher, Wanda ( Studenten für Studenten) Scherer, Fabian ( Die THM ler) Schustek, David ( Die THM ler) Spratte, Patrick ( Studenten für Studenten) Steblov, Eugen ( THM Friedberger) Valevich, Evgeny ( THM Friedberger) Zellmer, Leonie ( Studenten für Studenten) Ziegler, Björn ( Studenten für Studenten) Anwesende Gäste: Demet Inkün ( GL AStA Gießen) Raby Razay ( Finanzer Gießen) Felix Benedikter ( Stellv. GL Friedberg) Adeel Ahmad ( Stellv. GLGießen) Michael Cebak ( IT Gießen) Oliver Seidel ( ÄRa) Jennifer Boerner ( ehem. Referentin Gießen für Öffentlichkeit) - Seite 1 -

2 Tagesordnung: TOP 01 Feststellung der fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit TOP 02 Genehmigung der Tagesordnung TOP 03 Genehmigung des Protokolls der letzten und vorletzten Sitzung TOP 04 StuPa-Post TOP 05 Vorgehen bei Stellenausschreibungen der AStA-Referate TOP 06 moodle-kurs und Stupa Verteiler TOP 07 Haushaltspläne 2015 TOP 08 CampusNews App TOP 09 Schuldnerberatung TOP 10 Solifondbeitrag TOP 11 Umsonstladen TOP 12 Wahlausschuss TOP 13 Arbeitskreis Satzung TOP 14 Wahl AStA Vorsitz TOP 15 ProMi TOP 16 Posten Finanzen Gießen TOP 17 Campus Gelände Friedberg TOP 18 Workshop Motivation TOP 19 Referenten Wahl Gießen / Friedberg TOP 20 Berichte Senat TOP 21 Berichte der Geschäftsstellenleitung Gießen / Friedberg TOP 22 Verschiedenes Svenjas Klier eröffnet die Sitzung um 18:11 Uhr Svenjas beantragt Rederecht für Gäste: - Seite 2 -

3 16 Stimmen 01 Stimmen Somit erhalten Gäste Rederecht. TOP 01 - Feststellung der fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit Es wird festgestellt, dass fristgerecht eingeladen wurde und dass das Studierendenparlament mit 17 anwesenden Parlamentariern beschlussfähig ist. TOP 02 - Genehmigung der Tagesordnung Svenjas Klier beantragt auf Grund von Unstimmigkeiten bei der Protokollierung der Wahl zum AStA Vorsitz im Januar die Neuwahl des AStA-Vorsitzes: 14 Stimmen 03 Stimmen Somit wird die Neuwahl des AStA Vorsitzes als Tagesordnungspunkt mit aufgenommen. Folgende Punkte werden noch in die Tagesordnung mit aufgenommen: Schuldnerberatung (Björn Ziegler) Solifondbeitrag (Björn Ziegler) Wahl AStA Vorsitz (Svenjas Klier) ProMi (David Schustek) Posten Finanzen Gießen (Raby Razay) Campus Gelände Friedberg (David Gauß) Workshop Motivation (David Schustek) Referenten Wahl (David Schustek) Berichte Senat (David Schustek) Die neue Tagesordnung wird um zur Abstimmung gestellt: 17 Stimmen Somit ist die neue Tagesordnung beschlossen und angenommen. - Seite 3 -

4 TOP 03 - Genehmigung des Protokolls der letzten und vorletzten Sitzung Svenjas Klier bemängelt, dass das Protokoll der Dezember Sitzung immer noch nicht vorliegt. Die Genehmigung des Protokolls der vorletzten Sitzung (Dezember 2014) wird auf die nächste Sitzung verschoben. Peter will das Protokoll im März abgeben. Die Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung wird zur Abstimmung gestellt: 15 Stimmen 02 Stimmen Somit ist das Protokoll der letzten Sitzung angenommen und genehmigt. TOP 04 - StuPa Post Svenjas Klier verliest eine Beschwerde die den Stupa-Verteiler erreicht hat und in der das Vorgehen bei den Stellenausschreibungen des LMR in Gießen stark kritisiert wird. Es wird diskutiert. Aktuell gab es eine offizielle Ausschreibung, auf diese haben sich 14 Leute in Gießen gemeldet und alle Bewerbungen liefen über den AStA. Bewerberliste liegt vor. Eine ordentliche Annonce wurde erstellt und hang für 2 Wochen öffentlich aus. In TOP 05 wird näher erläutert wie in Zukunft mit Stellenausschreibungen umgegangen wird. Svenjas Klier fügt weiter hinzu das er es nicht in Ordnung findet, das sich Parlamentarier untereinander provozieren und nach außen schlecht über andere reden, er bittet darum Probleme intern zu klären und nach außen ein einheitliches und entschlossenes StuPa zu sein. TOP 05 - Vorgehen bei Stellenausschreibungen der AStA-Referate Evgeny Valevich schlägt eine generelle Onlineausschreibung vor die 2-3 Wochen befristet ist und in der die Aufwandsentschädigungen angegeben werden, Tätigkeitsbeschreibung stehen, Standortneutral formuliert sind und das gewünschte Profil beschreiben. Des Weiteren schlägt er das Anlegen eines Bewerberpools vor, das einmal im Jahr erneuert wird und in der interessierte Bewerber, die keine Stelle bekommen haben, bei neuen Stellenausschreibungen zuerst angeschrieben werden. In Gießen gibt es solch einen Pool schon, Mailadressen und Telefonnummern werden gesammelt. Online Annoncen sind auch schon gängig. - Seite 4 -

5 Eine Weitergabe der Stellenangebote über den Studierendenverteiler wird diskutiert. Michael Cebak (IT-Referent Gießen) fügt hinzu das wenn die Anzeigen über den Verteiler laufen, zu viele Beschwerden kommen könnten, dass die Studierenden zu gespammt werden. Claudia Osterbrink schlägt Facebook für Stellenanzeigen vor. David Gauß ist für die Anzeige auf der Homepage aber ohne AEs weil er befürchtet, dass sich sonst nur Studierende melden die nur Geld kassieren aber nicht wirklich arbeiten wollen. Er ist gegen eine Bevorzugung durch einen Bewerberpool. David Manderbach ist der Meinung, dass wenn studierende eine Stelle wollen, sie sich auch von selbst informieren und auf den AStA zukommen und er ist gegen eine Ausschreibung die über den Studierenden Verteiler laufen sollen. Evgeny Valevich ist der Ansicht, dass ein Bewerberpool kein Hinterherrennen hinter den Bewerbern ist, da es sowieso über den StuPa und den AStA geht. Manch einer ist der Meinung, dass ein Bewerberpool gegen Datenschutzbestimmungen sei und man eine Einwilligungserklärung bräuchte. In Gießen wird das bereits in ausgedruckter Form gehandhabt. Evgeny Valevich stellt den Antrag auf eine Stellenausschreibung über den Mailverteiler der THM-Studenten Liste: 03 Stimmen 08 Stimmen 06 Stimmen Der Antrag wurde abgelehnt. Evgeny Valevich stellt den Antrag auf den Aushang und die Online Bekanntmachung der Stellenanzeigen auf die jeweiligen Homepages des AStA in Gießen und in Friedberg. Für Referate 2 Wochen befristet online und ausgehangen, für Angestelltenposten z.b. für das LMR, sofort: 17 Stimmen Antrag wurde einstimmig angenommen. Evgeny Valevich stellt den Antrag auf das Anlegen eines Bewerberpools, um Interessenten zu sammeln, damit man diejenigen direkt bei einer neuen freien Stelle bei Interesse deckenden oder ähnlichen Referaten anschreiben kann: - Seite 5 -

6 12 Stimmen 05 Stimmen Unter Vorbehalt das Einverständniserklärungen wegen der Datenspeicherung eingeholt werden sollen ist der Antrag angenommen. Es wird angemerkt das Gießen das bereits so macht, es werden Mailadressen und Telefonnummern gespeichert. Die Überlegung ob man dieses Standortübergreifend machen soll, wird abgelehnt. Als Einverständnis reicht, wenn per Mail auf Anfrage KEIN Wiederspruch der jeweiligen Personen erfolgt. TOP 06 - moodle-kurs und StuPa Verteiler Svenjas Klier stellt sein Konzept für die zukünftige Kommunikation zwischen StuPa, AStA, Gremien und Ausschüssen vor. Im moodle Kurs sollen alle Parlamentarier, der Ära, der RPA und weitere Gremien und Ausschüsse wie Fachschaften oder der Wahlausschuss und auch nur wenn diese das wollen enthalten sein. Diejenigen die möchten können sich bei Svenjas melden und er lädt diese dann in den Kurs ein. Hier werden alle öffentlichen Protokolle, Einladungen und StuPa-Post die den AStA direkt betreffen eingepflegt. Für andere Studierende ist dieser Kurs nicht sichtbar. Raby Razay möchte das auch die Geschäftsstellenleitungen beider Standorte im StuPa Verteiler sind. Svenjas Klier ist dagegen, da die Stupa Post die direkt den AStA betreffen im moodle Kurs stehen werden und alles andere die GL nichts angeht. David Gauß befürwortet Svenjas Aussage und fügt hinzu, dass dies eine klare Trennung zwischen Exekutive und Legislative sei. - Seite 6 -

7 Svenjas pflegt ab nun den moodle Kurs. Die Frage steht im Raum, wer sich denn ab nun um die SuPa-Homepage kümmert. David Gauß ist dafür dass sie online bleibt da diese für allgemeine Planungen, Listenvorstellungen und Beschlüsse sinnvoll ist. Für Studierende die nicht im Parlament sitzen und /oder im AStA sind ist diese Website eine nützliche Informationsquelle. Evgeny Valevich will ab nun die Website verwalten. Antrag auf Annahme des Konzepts für die zukünftige Kommunikation zwischen StuPa, AStA, Gremien und Ausschüssen in Vorgelegter Zusammensetzung (siehe Anhang): 14 Stimmen 03 Stimmen Der Antrag wurde angenommen. David Schustek stellt den Antrag, dass auch alte Haushaltspläne in diesem Kurs sind, damit das aktuell gewählte StuPa und AStA sich eine Übersicht der letzten Jahre erstellen kann: 15 Stimmen 02 Stimmen Der Antrag wurde angenommen. Es wird eine Pause beantragt: 17 Stimmen Pause. 19:12 Uhr: Oliver Seidel betritt den Raum. - Seite 7 -

8 Pause wird um 19:19 Uhr beendet. TOP 07 - Haushaltspläne 2015 David Schustek stellt den Antrag, die Haushaltspläne neu zu beschließen, da das Protokoll der Dezember Sitzung nicht vorliegt und eine Korrektur ausstand: 11 Stimmen 06 Stimmen Somit werden die neuen bereits korrigierten Haushaltspläne 2015 im Anschluss ihres Vorliegens neu beschlossen. Das Protokoll der Dezembersitzung 2014 in der die Haushaltspläne 2015 beider Standorte besprochen wurden, wird nach Aussage von David Schustek im März von Peter Zawiola nachgereicht. Die Finanzreferenten beider Standorte legen die korrigierten Haushaltspläne 2015 vor. Friedberg: Der neue und korrigierte Haushaltsplan 2015 Friedberg wird rumgereicht. Eugen Steblov geht auf den korrigierten Haushaltsplan 2015 ein und erklärt einzelne Punkte und aufgekommene Fragen. Eugen Streblov stellt den Antrag auf Annahme des korrigierten Haushaltes 2015 in vorliegender Form: 14 Stimmen 03 Stimmen Somit ist der Haushalt 2015 für Friedberg beschlossen und angenommen. Gießen: Der neue und korrigierte Haushaltsplan 2015 Gießen wird rumgereicht. Raby Razay geht auf den korrigierten Haushaltsplan 2015 ein und erklärt einzelne Punkte und aufgekommene Fragen. 19:51 Uhr: Oleg Kornaukhov verlässt den Raum. 19:56 Uhr: Oleg Kornaukhov betritt den Raum. - Seite 8 -

9 David Gauß Stellt den Antrag, dass der RPA, die Finanzer und der ÄRa sich zusammensetzen und die Haushalte zur nächsten StuPa-Sitzung konform überarbeiten und in eine klare Struktur bringen: 13 Stimmen 02 Stimmen 02 Stimmen Der Antrag wurde angenommen. Svenjas stellt den Antrag, dass unter Änderungsvorbehalt der Haushaltsplan 2015 für Gießen beschlossen wird: 14 Stimmen 03 Stimmen Somit ist der Haushalt 2015 für Gießen beschlossen und angenommen. 20:00 Uhr: Marcus Lubitz verlässt den Raum. TOP 08 - CampusNews App Claudia Osterbrink stellt die CampusNewsApp vor. Die Uni Koblenz hat mit einem Veranstalter zusammen eine App entwickelt, die u.a. Mensapläne (mitsamt Bewertungssystem fürs Essen), Kurspläne, Mitfahrzentrale, Veranstaltungsinfos, News (RSS Feeds von Twitter, Facebook, Homepages) etc. vereinigt. Des Weiteren einen virtuellen Campusplan beinhaltet, Stellenangebote, Busfahrpläne etc. es wäre kostenlos, man müsse nur Werbung akzeptieren. Einen kostenlosen Zugang könne man bekommen, damit man selber die Infos zur Weitergabe koordinieren kann. Die THM ist an sich schon freigeschaltet und man kann schon allgemein online einsehbare Daten dort gebündelt abrufen, z.b. Zeitungsartikel über die THM. Björn Ziegler und andere haben Bedenken wegen der persönlichen Datenweitergabe. David Manderbach findet heraus, dass man viele Daten preisgeben muss und die APP wohl noch recht instabil sei. (Nutzerbewertungen). - Seite 9 -

10 20:03 Uhr: Svenjas Klier verlässt den Raum. 20:04 Uhr: Marcus Lubitz betritt den Raum. Allgemeines Stimmungsbild: App beobachten, keine Werbung machen, noch keinen eigenen Account einrichten. Des Weiteren wird angemerkt, dass alle dort zusammengefügten Daten eh schon online einsehbar sind, nur halt nicht gebündelt. 20:10 Uhr: Svenjas Klier betritt den Raum. TOP 09 - Schuldnerberatung Björn stellt immer mehr fest, dass es immer mehr Studierende gibt, die zum Solifond kommen und um Hilfe bitten und grundlegende finanzielle Geldprobleme haben und ihre Probleme mit dem Solifond nur aufschieben aber nicht verbessern. Eine Beratung zwecks Schuldentilgung oder Schuldenvermeidung etc. wäre da sinnvoll. Die JLU überlegt auch gerade über dieses Problem und wäre evtl. für eine gemeinsame Beratungsstelle zu bekommen. Finanzierung wäre dann 50:50. Gehalt des Beraters ist noch nicht geklärt. Erst wenn eine Stelle ausgeschrieben werden soll, wird über das Gehalt gesprochen. Demet Inkün ist dafür, dass erst Informationen gesammelt werden sollen und dann ein Konzeptplan erstellt wird und man dann nochmal über das Thema abstimmen soll. Meinungsbild: Soll es eine gemeinsame Beratungsstelle der THM und der JLU für verschuldete Studierende geben? 12 Stimmen 05 Stimmen Björn Ziegler will mit der JLU sprechen, einen Konzeptplan erstellen und bei der nächsten StuPa-Sitzung Genaueres vorlegen. 20:14 Uhr: Eugen Steblov verlässt den Raum. David Schustek bittet um das Erstellen einer Visitenkarte des Solifond mit allen wichtigen Adressen. Björn will sich darum kümmern. TOP 10 - Solifondbeitrag Björn fordert eine Erhöhung des Beitrages, da die Sozialleistungen, sprich Harz4, auch - Seite 10 -

11 gestiegen seien. Des Weiteren sind mehr Solifondanträge eingegangen und die Gelder würden nicht mehr reichen. Er schlägt eine Erhöhung von 77 Cent auf 1 Euro vor. Sollte es keine Erhöhung geben, müssten die Bewerber mit allgemein kleineren Hilfen zufrieden sein. Anmerkung von Felix Benedikter: Ob denn der DAAD Pool nicht ausreiche. Er spricht sich für eine Kürzung der einzelnen Förderungen aus, damit die Masse der Anträge trotzdem einigermaßen gleich behandelt werden können. Er findet eine abermalige Erhöhung der Beiträge für überzogen, da erst vor nicht allzu langer Zeit die Beiträge schon einmal von 50 Cent auf 77 Cent angehoben wurden. David Gauß verlangt eine Auflistung wie viele Leute wieviel pro Semester bekommen und was gefördert wird. Björn Ziegler schickt eine ausgearbeitete Statistik über den StuPa-Verteiler. Die Vergaberichtlinien folgen auch noch einmal via StuPa-Verteiler plus eines Beispielfalls. David Gauß Verlang mehr Transparenz! Raby Razay bemängelt, dass schon bei der letzten Erhöhung von 50 auf 77 Cent viele Beschwerden an ihn ran getragen wurden. Diese befürchtet er diesmal noch mehr. Es wird ein Aufschub der Entscheidung beschlossen, bis eine genauere Darstellung erfolgt ist für was und wieviel die Gelder benötigt werden. TOP 11 - Umsonstladen Svenjas Klier (HoPo Referent Friedberg) informiert über neues des Umsonstladens. Der Umsonstladen hat ab dem 1.März eine Lokalität in der Bismarckstr. 2 und ladet herzlich zur Eröffnungsfeier am Samstag den 28.Februar in der Bismarckstr. 2 von Uhr ein. Es wird Musik und Kuchen geben. Des Weiteren bemängelt er, dass seit dem Beschluss zur Unterstützung des Umsonstladens noch keine Unterstützung geleistet wurde. Eugen Steblov versichert eine rückwirkende Zahlung der versprochenen regelmäßigen Förderung. Diese waren 20 /Mtl. 20:25 Uhr: Darius Kubitza verlässt den Raum. Felix Benedikter bemängelt der Antrag wär abgelehnt worden. Svenjas Klier ist sich allerdings sehr sicher, dass er angenommen wurde und erinnert sich an eine Diskussion darüber. Es wird nach dem alten Beschluss gesucht. Rege Diskussion wegen Unklarheiten des alten Beschlusses. David Gauß sucht das Original Protokoll raus und stellt fest, dass im vorliegendem Protokoll, der Antrag einen Zahlendreher enthält und laut Original Protokoll 06 Ja- Stimmen, 03 Nein-Stimmen und 06 Enthaltungen abgegeben worden und nicht 06 Ja- Stimmen, 06 Nein-Stimmen und 03 Enthaltungen. [ORIGINAL ANTRAG VOM David Gauß stellt den Antrag, den Umsonstladen mit einer Spende von 20 /Monat zu unterstützen, unter Vorbehalt der rechtlichen Klärung: - Seite 11 -

12 06 Stimmen 03 Stimmen (Zahlendreher der Nein-Stimmen und der Enthaltungen) 06 Stimmen Damit ist der Antrag angenommen.] 20:30 Uhr: David Schustek verlassen den Raum. 20:31 Uhr: Eugen Steblov und Darius Kubitza betreten den Raum. 20:32Uhr: David Gauß Verlässt den Raum. TOP 12 - Wahlausschuss Svenjas Klier legt den Ordner des Wahlausschusses vor und geht kurz auf ihn ein. In diesem Ordner befinden sich sämtliche Unterlagen und Dokumente die während des gesamten Wahlverlaufs entstanden sind und ein verfasster Wahlverlauf an dem sich zukünftige Wahlausschüsse orientieren können. Er bittet darum dass sich der nächste Wahlausschuss dem Ordner annimmt und ihn als eine Art Arbeitsvorlage ansieht. Der Ordner wird dem ÄRa übergeben. Svenjas Klier verkündet seinen Rücktritt aus dem Wahlausschuss auf Grund seiner neuen Tätigkeit als Stupa-Präsident. Er erklärt sich bereit dem künftigen Wahlausschuss zu unterstützen und bei Fragen zur Verfügung zu stehen. Evgeny Valevich verkündet ebenfalls seinen Rücktritt, da er nicht weiß wie lange er noch an der THM studieren wird und er neuen studierenden die Möglichkeit bieten möchte dieses Gremium wahrzunehmen. Claudia Osterbrink würde den neuen Wahlausschuss leiten muss aber warten bis sich der neue Wahlausschuss bildet um als Vorsitzende gewählt zu werden. 20:35 Uhr: David Gauß betritt den Raum. Claudia Osterbrink und Oguzhan Demirci merken an das Sevil Ates auch Interesse daran hat in den Wahlausschuss gewählt zu werden. Björn Ziegler würde auch helfen wollen. Michael Cebak nimmt Evgeny Valevich und Svenjas Klier aus dem Wahlausschussverteiler raus. Oliver Seidel merkt an, das alle Mitglieder des Wahlausschusses aktiv bleiben, bis sie abgewählt werden oder zurücktreten! - Seite 12 -

13 TOP 13 - Arbeitskreis Satzung Es soll ein Ausschuss zur Satzungsreform gebildet werden da es doch mehr Arbeit ist als bisher angenommen. Es gibt zu viele Rechtschreibfehler, falsche Formulierungen, nicht klar definierte Regeln etc. Fachschaftsordnungen würden nicht übereinstimmen, Finanzordnungen fehlerhaft sein. 20:39 Uhr: David Schustek betritt den Raum. Der Ausschuss soll sich einmal im Monat treffen, die AEs dafür jeweils 25 pro Teilnehmer und Teilnahme betragen und für den Sitzungsleiter und Protokollanten 75. Dabeisein sollen ein Finanzer (aus Gießen oder Friedberg), ein Ho-Po Referent (Björn Ziegler, Svenjas Klier oder Claudia Osterbrink) und ein Mitglied der Geschäftsstellenleitung, des ÄRa s und des StuPa Präsidiums. Raby erklärt sich bereit dort mitzuwirken. 20:46 Uhr: Leonie Zellmer verlässt den Raum. 20:50 Uhr: Leonie Zellmer betritt den Raum, Wilfried Krämer verlässt den Raum. Der Ausschuss soll dem StuPa unterstellt sein um frei von Einflüssen des AStA s zu handeln. Björn stellt den Antrag auf die Erstellung eines Ausschusses zur Gestaltung von Ordnungen und Satzungen der Studierendenschaft (kurz: AGOSS) unter der personellen Besetzung wie oben aufgeführt: 11 Stimmen 05 Stimmen Der Antrag wurde angenommen. Im Anhang befindet sich das Protokoll des letzten Treffens zur Satzungsreform in der der Ausschuss und seine Zusammensetzung dargestellt ist. TOP 14 - Wahl AStA Vorsitz Es wird in der Satzung nachgeschaut und festgestellt, dass beide Finanzer die - Seite 13 -

14 Stellvertretung für den AStA Vorsitz sein können aber diese nicht automatisch sind. 20:57 Uhr: Wilfried Krämer betritt den Raum. 21:00 Uhr: Claudia Osterbrink und Eugen Steblov verlassen den Raum. Vorgeschlagen werden Adeel Ahmad, David Schustek und David Gauß. David Gauß lehnt ab. Es wird der Antrag gestellt, dass es einen Vorsitz und drei Stellvertreter geben soll, wovon zwei die Finanzer sind, je einer aus Gießen und einer aus Friedberg: 14 Stimmen 01 Stimmen Der Antrag wurde angenommen. Es ein Antrag auf Verhältniswahl gestellt: Adeel Ahmad David Schustek Enthaltungen 03 Stimmen 09 Stimmen 03 Stimmen David Schustek nimmt die Wahl an. 21:03 Uhr: Eugen Steblov betritt den Raum, David Gauß verlässt ihn. Es wird der Antrag gestellt dass Adeel Ahmad die Stellvertretung des AStA Vorsitzes übernimmt: 12 Stimmen 03 Stimmen Adeel Ahmad nimmt die Wahl an. 21:06 Uhr: Oguzhan Demirci verlässt den Raum 21:09 Uhr: Claudia Osterbrink, Oguzhan Demirci und David Gauß betreten den Raum. TOP 15 - ProMi Vorschlag von David Schustek für einen Anwalt in Friedberg für Ausländerrecht und - Seite 14 -

15 Aufenthaltsrecht. Er hat Informationen eingeholt und ein Anwalt in Friedberg würde das selbe nehmen wie der Anwalt in Gießen. David Schustek will feste Arbeitszeiten und einen festen Standort haben. Des Weiteren verlangt er nach Abrechnungen. David Schustek schlägt eine Pauschale vor und nicht flexible Rechnung. Er erwähnt nochmal, dass auch die Leute von ProMi und die damals Befragten sich für eine Beratung im Bezug aufs Aufenthaltsrecht ausgesprochen hatten. 21:20 Uhr: David Gauß verlässt die Sitzung. Es sind noch 16 Parlamentarier anwesend. Adeel Ahmad merkt an, dass evtl. die Problemvielfalt zu massiv sein könnte. David Schustek sagt, dass der Anwalt, den er vorschlägt sich auf das Ausländerrecht und Aufenthaltsrecht inteniver beschäftigt hat. Es sei sein Hobby. David Schustek stellt den Antrag, dass eine Rechtsberatung mit Schwerpunkt Aufenthaltsrecht in Friedberg eingeführt wird: 12 Stimmen 04 Stimmen Der Antrag wurde angenommen. Info: Damit ist der AStA bei Problemfällen rechtlich abgesichert bevor man jemanden falsch berät! Die Beratungsstelle wird in Friedberg geschaffen, die Gießener schicken Problemfälle nach Friedberg! TOP 16 - Posten Finanzen Gießen Auslagerung der Finanzerstelle Gießen an eine externe Person. Angebote wurden eingeholt und werden noch abgewartet. Frau Knögel verlangt 416 /Mtl. und Axel Seibert 737 /Mtl. Die Finanzerstelle wird gekürzt auf 50 /Mtl. und er kümmert sich weiterhin um die Überweisungen der AEs, um die Tätigkeitsberichte der Referate, die Bahnkasse, Rückerstattungen etc. was vor Ort passiert und gebraucht wird. Oliver Seidel schlägt eine Diskussionsrunde mit dem ÄRa, den Finanzern und dem RPA vor, bevor ein StuPa-Beschluss gemacht wird. Erst ohne Berger und dann mit. Terminabsprache folgt außerhalb der Sitzung. - Seite 15 -

16 21:21 Uhr: David Manderbach verlässt die Sitzung. Es sind noch 15 Parlamentarier anwesend. 21:22 Uhr: David Schustek verlässt den Raum. TOP 17 - Campus Gelände Friedberg 21:24 Uhr: Eugen Steblov, Raby Razay, Oleg Kornaukhov, Oliver Seidel und Marcus Lubitz verlassen den Raum. Ein Brief an den Bürgermeister wurde bereits verfasst. Bisher wurde geplant, dass der hintere Parkplatz wegfällt, dadurch entsteht eine Campusvergrößerung. Der ganz hintere Parkplatz soll dann doppelstöckig werden und dort soll ein Kiosk entstehen. Dieses soll für ein besseres Campusleben sorgen. Vorschlag: Der Kiosk soll vom AStA betrieben werden und nicht vom Studentenwerk. Sitzmöglichkeiten sollen geschaffen werden, innen sowie außen. Baustart wäre frühestens ab Sommer Es geht noch über den Stadtrat. Eugen Steblov sieht ein Problem mit Vandalismus der Jugendlichen in Friedberg Meinungsbild: alle sind dafür. TOP 18 - Workshop Motivation 21:28 Uhr Markus Lubitz, Eugen Steblov, Olliver Seidel, David Schustek, Oleg Kornaukhov und Raby Razay betreten den Raum. Frau Helf bietet einen zusätzlichen Kurs an mit dem Thema Motivation, Ganztags, max. 50 Studierende, Kosten: 700 plus Anfahrt. In Gießen und Friedberg abwechselnd. Der Kurs wäre im Mai in Gießen, der Prüfungsbewältigungskurs in Friedberg. (Dieser liegt auch bei 700 plus Anfahrtskosten) Die Parlamentarier verlangen eine schriftliche Stellenbeschreibung/ Workshopbeschreibung. David Schustek stellt den Antrag, dass jedes Semester zusätzlich zum Prüfungsangstworkshop ein Motivationsworkshop stattfinden soll, wechselnd in Gießen und Friedberg für je 700 plus Anfahrtskosten für je 50 Studierende und einem Kurs á 8 Stunden. 02 Stimmen 06 Stimmen 07 Stimmen - Seite 16 -

17 Der Antrag wurde abgelehnt. David Schustek stellt den Antrag, dass im kommendem Semester zusätzlich zum Prüfungsangstworkshop einmalig ein Motivationsworkshop stattfinden soll, wechselnd in Gießen und Friedberg für je 700 plus Anfahrtskosten für je 50 Studierende und einem Kurs á 8 Stunden und jedes Semester neu über diesen Workshop abgestimmt werden soll. 07 Stimmen 03 Stimmen 05 Stimmen Der Antrag wurde angenommen und soll jedes Semester neu gestellt werden. TOP 19 - Referenten Wahl Gießen: Die Mitarbeiter des LMR sollen nun LMR Stellvertreter bekommen mit Schlüsselberechtigung für die Räume: 122, 130, 130b, 129 und 128. Berechtigung bis Auslaufen des Vertrages! Die Einverständniserklärungen der im Januar gewählten Referenten sind fast vollständig abgegeben worden. Die Einverständniserklärung von Jennifer Börner fehlt, da sie zurückgetreten ist! Sie bittet darum aus allen Verteilern genommen zu werden und zukünftig keine s vom AStA zu bekommen. Oguzhan Demirci stellt den Antrag eine Stellvertretung für das Kulturreferat einzuführen: 14 Stimmen 01 Stimmen Der Antrag wurde angenommen, die Stelle soll wie unter TOP 05 beschlossen ordentlich ausgeschrieben werden. Friedberg: David Schustek stellt den Antrag das Spielereferat mit einem Stipendium von 25 pro Veranstaltung und der Schlüsselberechtigung für den Raum A3.17 an Patrick Spratte zu vergeben. - Seite 17 -

18 14 Stimmen 01 Stimmen Patrick Spratte nimmt die Wahl an. David Schustek stellt den Antrag das Internationalitäts-Referat mit einem Stipendium von 150 Monatlich und der Schlüsselberechtigung für den Raum A3.17 und A3.008 (alt C2-C) rückwirkend zum an Oleg Kornaukhov zu vergeben. 12 Stimmen 01 Stimmen 02 Stimmen Oleg Kornaukhov nimmt die Wahl an. 21:55 Uhr: Björn Ziegler, Claudia Osterbrink und Oguzhan Demirci verlassen die Sitzung. Es sind noch 12 Parlamentarier anwesend. TOP 20 - Berichte Senat David Schustek stellt den Antrag über den Ausschluss der Öffentlichkeit. 12 Stimmen Somit wird Nachfolgend unter Ausschluss der Öffentlichkeit getagt. Die Öffentlichkeit wird wieder zugelassen. TOP 21 - Berichte der Geschäftsstellenleitung Gießen / Friedberg Gießen: Demet Inkün berichtet über Referenten-Vorstellungsgesprächen und das die GL Räume wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand gebracht worden sind. Raby Razay bittet den Finanzer aus Friedberg die RMV-Rückerstattungsanträge zeitnah weiter an die Finanzer in Gießen zu überreichen da Beschwerden über die lange Wartezeiten aufgekommen sind. Friedberg: - Seite 18 -

19 David Schustek berichtet über die laufende Planung der STEP-Woche und das noch Helfer gesucht werden. Bei bestehendem Interesse solle man sich bei Frau Helf melden. Es wird die Stadt-Rally geplant. Im Sommer / Herbst 2015 soll ein Sparkassen-Geldautomat am Campus Friedberg montiert werden. Verschiedene Stipendien wurden nicht ausbezahlt da die Tätigkeitberichte der jeweiligen Referenten fehlten. TOP 22 - Verschiedenes David Schustek bittet darum das vorläufige StuPa Protokolls bis zum an ihn zu senden da er es benötigt. Svenjas Klier schließt die Sitzung um 22:15 Uhr Protokollant/in(Claudia Osterbrink) Anhang 01: Präsident (Svenjas Klier) - Seite 19 -

20 Anhang 02: - Seite 20 -