Informationsveranstaltung Situation Flüchtlinge in Mörfelden-Walldorf. 26. November 2015

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1 Informationsveranstaltung Situation Flüchtlinge in Mörfelden-Walldorf 26. November 2015

2 Flüchtlinge in Mörfelden-Walldorf Das Thema Asyl und Integration ist ein Zukunftsthema, dem wir uns öffnen werden. Wir stehen vor einer großen Herausforderung und einer großen Chance. Nur gemeinsam können wir eine Willkommenskultur leben!

3 Warum flüchten Menschen? Weltweit gibt es so viele Flüchtlinge wie nie seit dem zweiten Weltkrieg Gründe: Krieg, Gewalt, Not, Verfolgung Ende 2014 wurden weltweit 59,5 Mio. Menschen auf der Flucht gezählt. SYRIEN ist mit großem Abstand das Hauptherkunftsland der Asylsuchenden Für syrische Asylsuchende ergibt sich eine Schutzquote von fast 100 Prozent Quelle: Pro Asyl

4 Grundrecht auf Asyl Das Recht auf Asyl ist im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art. 16a verankert. Die Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen ist eine Landesaufgabe, die alle Kreise sowie die Städte und Gemeinden auf Weisung des Landes Hessen erfüllen müssen. Die Aufgaben sind im Gesetz über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz LAG) geregelt. Für diese Aufgabe zahlt das Land eine Kostenerstattung.

5 Wie ist das Asylverfahren geregelt? Das Asylverfahren selbst wird nicht im Kreis bearbeitet. Diese Aufgabe wird durch die zuständige Stelle des Bundes in den zentralen Landesaufnahmestellen, z.b. in Gießen, sichergestellt. Das Land hat seit Juli 2015 seine Zuweisungspraxis verändert und behält die meisten Antragsteller nun in den neuen Landesaufnahmestellen, um dort die Asylanträge abschließend zu bescheiden. Quelle: Asylbericht Kreis Groß-Gerau 2015

6 Flüchtlinge in Deutschland Die Flüchtlingszahlen steigen: 2014 wurden Asylerstanträge in Deutschland gezählt. Von Januar bis Oktober 2015 wurden Asylerstanträge in Deutschland registriert Quelle: Pro Asyl

7 Wie soll die Aufnahme in den Kommunen organisiert werden? Stufenkonzept für die Aufnahme in der Kommune Stufe 1: dezentrale Gemeinschaftsunterkünfte Maximal für 6 Monate Gemeinschaftsunterkünfte (GU) für ca. 80 bis 100 Personen mit Wohneinheiten wenn möglich Stufe 2: dauerhaftes Wohnen passende Familien für die gefundene Wohnung

8 Flüchtlinge im Kreis Groß-Gerau In 2015 liegt die Aufnahmeverpflichtung im Kreis bis zum Jahresende bei 2647 Personen.

9 Welche Aufgabe hat die Komune? Wohnraum wird zur Verfügung gestellt Einfacher Mindesstandart Miethöhe = Mietgrenze wie im SGB II/XII Bezug Aufnahme und Unterstützung vor Ort Netzwerk Asyl Ehrenamtliche Unterstützung

10 Flüchtlinge in Mörfelden-Walldorf Bislang wurden aufgenommen: 2013: 29 Flüchtlinge 2014: 133 Flüchtlinge 2015: 122 (Stand Ende November) Summe 284 Flüchtlinge davon weggezogen: 16 Flüchtlinge Insgesamt derzeit 268 Flüchtlinge Flüchtlinge = Kontingent-Flüchtlinge, Asylbewerber, Asylberechtigte, Spätaussiedler

11 Aufteilung nach Herkunftsländern 2014/2015 Anzahl der Flüchtlinge in Mörfelden-Walldorf Syrien Pakistan Albanien Eritrea Afghanistan andere 17 27

12 Anteil nach Alter In 2014/2015 wurden 59 Kinder aufgenommen: 0 3 Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre 11 Themen: Unterbringung in Krippe und Kita (derzeit sind dies erst x Personen) Grundschule und weiterführende Schulen Ausbildung

13 Anteil nach Geschlecht 2014 waren 33 Prozent der Flüchtlinge weiblich 2015 stieg der Frauenanteil auf über 50 Prozent Trend: Der Anteil der Familien steigt über 50 Prozent

14 Wie viel Geld bekommt ein Flüchtling monatlich? Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten: Haushaltsvorstand rund 325 Euro Ehepartner rund 293 Euro Volljährige Kinder rund 260 Euro Kinder zwischen rund 266 Euro Kinder zwischen 6-13 rund 236 Euro Kinder zwischen 0-5 rund 209 Euro

15 Wie läuft der Familiennachzug? Familiennachzug: Bisher konnten 8 syrische Männer ihre Familie nachholen (gesamt 37 Personen). 5 Familien haben bereits eine Wohnung gefunden. Drei Familien wurden städtisch untergebracht. Zurzeit gibt es keine weitere Ankündigung über Familiennachzug

16 Zuweisungen vom Kreis Ab 03. Dezember werden weitere Flüchtlinge in Mörfelden-Walldorf erwartet. Sie werden in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht Der Kreis kommt für die Erstausstattung auf Der Kreis mietet Gemeinschaftsunterkünfte an Kreis übernimmt die Miete im Asylverfahren /Landespauschale

17 Wie viele Flüchtlingen müssen noch aufgenommen werden? Aus Sicht der Stadt besteht für 2015 noch ein Aufnahmesoll von 143 Personen. Es besteht für 2016 ein voraussichtliches Aufnahmesoll von über 400 Personen.

18 Wohnraumversorgung Flüchtlinge Bisher untergebracht: im Hotel Albatros (100 Personen), in weiteren städtischen Objekten z.b. Jungmannstr. und Hubertusstr. sowie Privatwohnungen

19 Was ist geplant? -1- Bezugsfertig zum Plätze Obdachlosenunterkünfte (Langgasse, Waldstraße) 12 Plätze Bahnhof Mörfelden/Frauentreff und Vereinsraum 8 Plätze Altes Rathaus Dachgeschoss, Sozialarbeiter in die Räume des Ordnungsamtes 8 Plätze Jugendfeuerwehr Walldorf Ab Dezember stehen 42 Plätze zur Verfügung

20 Was ist geplant? -2- Bezugsfertig zum / Plätze - Niddastraße 6 Plätze - Flughafenstraße 6 Plätze - Flughafenstraße 20 Plätze - Waldenserhof Empore Für das vierte Quartal 2015 stehen insgesamt 80 Plätze zur Verfügung

21 Was ist geplant? -3- Bezugsfertig im 1. Quartal Plätze - Stadthalle Walldorf Kommunale Galerie 14 Plätze - Heidelbergerstraße 14 Plätze - Ludwigstraße 16 Plätze Gundhof 12 Plätze - Schwarzwaldstraße 35 Plätze - Container-Anlage Kita XI 16 Plätze Weserstraße Für das erste Quartal 2016 werden damit 131 Plätze zur Verfügung stehen.

22 Was ist geplant? -4- Weitere Objekte prüft der Kreis Groß-Gerau nach Absprache vom ehem. Ladengeschäft Treburer Straße Hotel GE-Gebiet Walldorf Nord

23 Was ist geplant? -5- Weitere Unterbringung in Containern und Hotels in Planung Keine Nutzung des Waldenserhofsaals und der Kurt- Bachmann-Halle!

24 Was macht das Netzwerk Asyl? Gründung des Netzwerkes am Ehrenamtliche Arbeit in der kommunalen Flüchtlingsarbeit regelmäßige Treffen Zusammenarbeit der: Stadt als Koordinator des Ehrenamtes & Initiierung von Projekten durch das Integrationsbüro, Ehrenamtlichen als AG Begleitung, AG Bewegung, AG Spenden, AG Wohnungssuche, AG Ort der Begegnung, AG Events, AG Sprache dem Kreis Groß Gerau: als Betreiber der Asylunterkünfte und als Belegungsmanagement Diakonie als hauptamtlicher Betreuer der Asylbewerber

25 Perspektive Für eine dauerhafte Ansiedlung der Flüchtlinge sind neue Impulse im Rahmen der sozialen Wohnraumversorgung und des Wohnungsbaus nötig werden im Baugebiet Walldorfer Weg 44 Sozialwohnungen fertiggestellt Festplatz Mörfelden ca. 70 Wohnungen geplant Siemensstraße ca. 12 Wohnungen geplant

26 Was können wir tun? Ungenutzten Wohnraum, Leerstände den Menschen zur Verfügung stellen!

27 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!