München DER Stadtrundbrief 5/2006 Stadtversammlung am Donnerstag, 18. Mai

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1 München DER Stadtrundbrief 5/2006 Stadtversammlung am Donnerstag, 18. Mai Themen u.a.: Gabriele Friderich: Bericht aus dem Kommunalreferat Transrapid im Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76, 19 Uhr Transrapid Einwendungen - Jetzt erheben Bitte helft alle mit, dass die Einwendungen gegen den Transrapid zum Erfolg werden Mustereinwendungen und Veranstaltungshinweise s. Seite 6 Radl-Demo gegen den Transrapid am 21. Mai 2006, Uhr, Seite 6 In diesem Heft: Beitrag Hep Monatzeder zur Zukunft der Grünen Kommunalpolitik Seite 12 Neumitgliedertreffen am Dienstag, 16.5., um 20 Uhr, Seite 11 Der alternative Nobelpreis, Seite 9 Regionalkonferenz zur Bildung, Seite 10 Veranstaltungen des LAK FEE mit Sascha Müller-Krenner und Angelika Beer, Seite Impressum: Bündnis 90/Die Grünen. Kreisverband München, Sendlinger Str. 47, München, Tel.: 089/ , Fax: 089/

2 Termine der Münchner Grünen Mai 2006 Ortsverbände Allach / Untermenzing: Au / Haidhausen: Do. 4.5., 19.30, Im Kloster, Preysingerstr. 77 Berg am Laim/Trudering: Mo , 19.30, Bürgerzentrum Perlach, Hanns- Seidel-Platz Bogenhausen: Di , 19.30, Marienburg, Marienburger Str. 44 Giesing / Harlaching: Do , 19.30, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47, Hadern: Mi , 19.30, Maestral, Guardinistr. 98a Neuhausen: Mo. 8.5., 19.30, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Nord: Do. 4.5., 18.00, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Pasing: Mi , 19.30, Maestral, Guardinistr. 98a OV Perlach: Mo , 19.30, Bürgerzentrum Perlach; Hanns-Seidel-Platz Schwabing: Do , 19.30, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47. Sendling: Mi , 19.30, Stemmerhof, Plinganserstr.6 Solln / Thalkirchen / Obersendling / Forstenried / Fürstenried: Mi , 19.30, To Steki, Bürgersaal Fürstenried, Züricher Str. 35 Westend / Laim: Mi , 20 Uhr, Manos, Bergmannstr. 28, Zentral: Do. 1.6., Uhr, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Grüne Jugend München: Mi , 19.30, Stadtbüro KPF: Do. 6.7., 19 Uhr, Fraktion Arbeitskreise Jede AK-Sitzung ist grundsätzlich offen. Wir freuen uns auf jeden Interessenten, jede Interessetin AK Ökologie: 3.5., 18 Uhr, Fraktion, Thema: Naturschutz versus Wasserkraft AK EinwanderInnen und Flüchtlinge: Mi , 18.30, Fraktion, Thema: Integration und Bildung AK Bildung: Mi , 18.30, Fraktion, Thema: Integration und Bildung LAK D & R: Sa , Uhr, LGS, Ansprechperson Thomas Schwabenbauer LAK FEE: Fr Uhr, Stadtbüro und 1.6., 19 Uhr, Eine-Welt-Haus Arbeitstreffen Grüne Freiheit: Mo. 8.5., 19.30, Stadtbüro Stadtversammlung: Do , 19 Uhr, Zunfthaus, Thalkirchner Str. 47 Stadtforum: Mo.29.6., 19.30, Stadtbüro Redaktionsschluss: Di , 18 Uhr Etikettieren: Do , 16 Uhr, OV STOFF Impressum: Kreisverband München Sendlinger Str München Tel.: 089/ , Fax: 089/ mail:stadtbuero@gruene-muenchen.de Verantwortlich: Annette Louis annette@gruene-muenchen.de 2 Termine Mai 2006

3 Liebe Freundinnen und Freunde, das Jahr 2006 steht für die Münchner Grünen ganz im Zeichen der Verkehrspolitik - nicht dass es keine anderen wichtigen Themen zu diskutieren gäbe, wie Bildungspolitik oder Integration, die gerade tagtäglich im Zentrum des Interesses stehen. Stadtvorstand Transrapid Mit dem Planfeststellungsverfahren zum Transrapid wird in diesem Jahr in München schon das zweite wichtige Verkehrsprojekt in Angriff genommen. Die Planungsunterlagen werden vom bis ausliegen. Bis zum können dann gegen die vorgelegte Planung schriftlich Einwendungen erhoben werden. [s. Seite 7/8] Wir Grüne haben den Transrapid vom Münchner Hauptbahnhof zum Flughafen im Erdinger Moos immer schon abgelehnt und die Schwachstellen der Strecke aufgezeigt: -Die Belastungen für die Anwohner sind enorm. -Die Strecke ist wirtschaftlich nicht zu betreiben. -Die Finanzierungsfrage ist nach wie vor völlig offen. 1,85 Milliarden Euro soll der Transrapid kosten. 550 Millionen hat der Bund zugesagt. 10% der Bausumme will die Deutsche Bahn tragen. Es bleibt eine Lücke von rund einer Milliarde Euro. Woher das Geld kommen soll, ist nach wie vor offen, auch wenn die bayerische Staatsregierung alle Hebel in Bewegung gesetzt hat, um Geld aufzutreiben. "Nun aber macht sich der rasende Flugzug auf den Weg in die Wirklichkeit"( Die Zeit, ). Dass aus dem Transrapid mehr als nur ein Papiertiger wird, müssen wir mit aller Macht verhindern. Dafür brachen wir Euch für die Aktionen im Mai Zunächst sollen Flyer mit dem Aufruf, Einwendungen gegen den Transrapid zu erheben, verteilt werden. Dies soll im gesamten S-Bahngebiet, besonders aber entlang der geplanten Trasse geschehen. Bitte helft uns möglichst viele Flyer unter die Leute zu bringen. Wir wollen mit einer möglichst großen Zahl von Einwendungen ein politisches Signal an die bayerische Staatsregierung senden: München und Umgebung will den Transrapid nicht. Vor allem entlang der Trasse müssen wir möglichst viele Leute mobilisieren, sich gegen den Transrapid zu wehren. Nur Klagen von Eigentümern an der geplanten Trasse haben vor Inhaltsverzeichnis: Seite 2 Termine Seite 3 Stadtvorstand Seite 4 Stadtversammlung Seite 5 Anzeige PKS Seite 6 Transrapid Aktionen Seite 7 Mustereinwendung Seite 9 Autorenlesung Seite 10 Regionalkonferenz Seite 10 AK Gesundheit/ KPF Seite 10 Veranstaltungen FEE Seite 11 Neumitgliedertreff Seite 12 Beitrag Hep Monatz. Seite 14 LAK D & R Seite 14 AK Ökologie Seite 15 AK Einwanderinnen Seite 16 OV Au / OV BaL Seite 17 OV Bogenhausen/ Seite 17 OV Hadern Seite 18 OV Giesing Seite 19 OV Neuhausen Seite 19 OV Nord Seite 20 OV Pasing Seite 21 OVSchwabing Seite 22 OV Sendling Seite 23 OV STOFF/ Westend Seite 23 OV Zentral Seite 24 GJM Seite 25 Rückschau S-Bahn Seite 27 Konten, Grüne Freih. 3

4 den Verwaltungsgerichten Erfolgsaussichten. Und Auflagen der Verwaltungsgerichte haben schon so manches Projekt zunichte oder unwirtschaftlich gemacht. Im Löwenbräukeller wird am 5. Mai um 19 Uhr eine Bürgerversammlung stattfinden. Der Kreisverband plant für den 9. Mai eine Aktion am Marienplatz. Bitte kommt zahlreich. Am gibt es eine Radldemo entlang der geplanten Transrapidstrecke. Auch dabei hoffe ich auf Eure rege Beteiligung. 2.S-Bahnstammstrecke Auch beim zweiten großen Verkehrsprojekt tut sich wieder was. Ende Mai / Anfang Juni wird der Erörterungstermin stattfinden. Leider ist der Termin nicht öffentlich. Ende des Jahres ist mit dem Planfeststellungbeschluss des Eisenbahnbundesamtes zu rechnen. Dann beginnt die juristische Auseinandersetzung. Die Anwohner in der Kichenstraße in Haidhausen haben schon Klagen angekündigt. Die Münchner Grünen haben sich am in einem Workshop Gedanken über mögliche Alternativen zur jetzt vorgelegten Planung gemacht. Wir werden die Ergebnisse auf einer der kommenden Stadtversammlungen vorstellen. Stadtversammlung Die nächste Stadtversammlung ist für den 18. Mai geplant. Nachdem im März Joachim Lorenz viele Aktivitäten seines Referates vorgestellt hat, ist nun Gabi Friderich an der Reihe. Sie wird das Kommunalreferat vorstellen und Aktuelles berichten. Kommunalwahl 2008 Das Jahr 2007 wird von der Vorbereitung der Kommunalwahl 2008 geprägt sein. Einige Punkte wollen wir bereits jetzt in Angriff nehmen. Die Überprüfung, welche Ziele aus dem Kommunalwahlprogramm 2002 bisher erreicht wurden, läuft bereits. Auch mit dem Thema BA-Listen wollen wir uns schon jetzt befassen. Dazu gibt es noch im Juni ein Treffen der OV-Vorstände. Dabei sollen u.a. die Probleme rund um die Listenaufstellung ausführlich diskutiert werden. Vor allem mit dem Thema "wie finde ich genügend Leute" wollen wir uns befassen. Grüne Grüße Ulrike Goldstein (für den Vorstand) Einladung zur Stadtversammlung am Donnerstag, , um 19 Uhr im Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76 Vorgeschlagene Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Gabriele Friderich: Bericht aus dem Kommunalreferat 3. Transrapid 4. Wahlen Stadtforum 5. Sonstiges 4 Einladung zur Stadtversammlung

5 Veranstaltungsreihe "Wohlstand für alle?" Wirtschafts- und sozialpolitische Perspektiven in einer globalisierten Welt Wohlstand für alle? Wohlstand und Verteilungsgerechtigkeit am dritten Abend unserer Reihe wird es um das Thema Wohlstand und Verteilungsgerechtigkeit gehen. Wir fragen dabei vor allem, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen zur Lösung der Verteilungsungerechtigkeit beitragen könnte. Als Referent/innen für diesen Abend konnten wir Fachleute mit unterschiedlichen Haltungen zum Grundeinkommen gewinnen: Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt/ Main, Fachbereich Wirtschaftswissenschaften, Schwerpunkt Öffentliche Wirtschaft und Soziale Sicherung Mitglied im Netzwerk Grundeinkommen Christine Bauer-Jelinek, Wirtschaftscoach und Psychotherapeutin, Leiterin Institut für Macht-Kompetenz, Vorsitzende der MIK- Initiative für Mikro-Unternehmer/innen Albrecht Müller, Nationalökonom, Herausgeber der "NachDenkSeiten.de" Moderation Stefanie Heinzeller, Bayerischer Rundfunk Termin Donnerstag, Beginn Uhr Ort: München, Akademischer Gesangsverein, Ledererstr. 5 (S-/U-Bahn: Marienplatz) Kosten Die Teilnahme ist unentgeltlich Infos oder info@petra-kelly-stiftung oder Tel. 089/ Anzeige Petra Kelly Stiftung 5

6 Radl-Demo gegen den Transrapid am 21. Mai 2006, Uhr Seit Donnerstag, 27. April, liegen die Planungsunterlagen für den Bau der umstrittenen Transrapid-Strecke zwischen Münchner Hauptbahnhof und Flughafen im Stadtmuseum aus. Die Liste der stichhaltigen Argumente gegen die Realisierung ist ellenlang. Jetzt geht es darum, dass wir nicht nur von unserem Einwendungsrecht Gebrauch machen, sondern auch vor Ort entlang der Transrapid-Strecke mit unserem Protest laut und deutlich vernehmbar sind. Bündnis 90/Die Grünen in München und München Land rufen deshalb für Sonntag, 21. Mai, zu einer Radl-Sternfahrt gegen das uninnige Prestigeprojekt der Bayerischen Staatsregierung auf. Ein Teil der Tour startet in München, der andere in Freising. Treffpunkt für die MünchnerInnen ist der Münchner Hauptbahnhof Ecke Luisen-/ Elisenstraße. Von hier geht es über die Arnulfund Donnersberger Straße zum Rotkreuzplatz. Über die Nymphenburger, Hanauer- und Lasallestraße folgen wir der Franz-Fackler-, Lerchenauer- und Lerchenstraße, bis wir über die Ratholdstraße zum Bahnhof Feldmoching gelangen. Hier ist der zweite Treffpunkt um ca Uhr. Von dort fahren wir über die Dülfer-, Lerchen-, Pflaum- und Grashofstraße, bis wir in den Eishüttenweg einbiegen. Danach geht es über Radwege entlang der geplanten Trasse bis Riedmoos (Ortsteil Unterschleißheim). In der Sportgaststätte des SV Riedmoos treffen wir uns mit den FreisingerInnen zu einer gemeinsamen Abschlusskundgebung gegen Uhr. Zur Durchführung werden immer noch dringend Streckenposten und sonstige HelferInnen gesucht. Bitte wendet Euch an das Büro von Margarete Bause: Maximilianeum, München; Tel.: 089/ ; Fax: 089/ ; Also: Radeln gegen den Transrapid am Sonntag, 21. Mai Margarete Bause Transrapid Info und Aktion am Dienstag den 9.Mai von Uhr auf dem Marienplatz Mit dabei sind Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Hep Monatzeder, Bürgermeister München... und hoffentlich auch viele von Euch zum Verteilen der Muster-Einwendungen Vielleicht könnt ihr eure Mittagspause auf den Marienplatz verlegen Neben den Ansprachen wollen wir auch den Stoibertext zum Thema Transrapid und Hauptbahnhof laut abspielen, um die Leute zum Stehenbleiben zu motivieren. 6 Transrapid Aktionen

7 An die Regierung von Oberbayern Maximilianstraße München Vollzug des Magnetschwebebahnplanungsgesetz (MBPIG); Planfeststellung für die Magnetschnellbahn München Hauptbahnhof- Flughafen Planfeststellung nach 1 Abs. 1 und 2 Abs. 1 MBPIG Anhörungsverfahren Hiermit erheben wir im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Neubau einer Magnetschnellbahn (Transrapid) von München Hauptbahnhof zum Flughafen München folgende Einwendung: 1.) Lärm und Erschütterung Die Trasse führt z. T. durch dicht besiedelte Räume. Bei hohen Geschwindigkeiten ist der Transrapid fast so laut wie ein Tiefflieger. Tausende von Anwohnern werden durch Lärm und Erschütterungen in ihrer Lebensqualität beeinträchtigt. Die Erschütterungen können zu Schäden an Gebäuden führen. Die Immobilienwerte entlang der Trasse werden erheblich gemindert. 2.) Naturschutz Die Realisierung ist wegen irreparabler Eingriffe in Natur und Landschaft abzulehnen. Auf Höhe von Achering sollen die Isarauen durchquert werden. Diese sind durch europäisches Recht geschützt (Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, FFH). Ebenso werden zahlreiche Naherholungsgebiete wie das Dachauer Moos und die Neufahrner Mühlseen beeinträchtigt. 3.) Grundwasser Erhebliche Teile der Strecke verlaufen unterirdisch (Nymphenburgstraße/Unterquerung der U1 40 Meter und bei Feldmoching/ Unterquerung U2 40 Meter unter der Erdoberfläche.) Hier wird in das für die Trinkwassergewinnung bedeutsame Tertiärgrundwasser eingegriffen. 4.) Referenzstrecke Der Transrapid wurde für Langstrecken entwickelt. Eine Referenzstrecke existiert bereits in China. Die Strecke zum Flughafen ist für den Transrapid unnötig und ungeeignet. 5.) Wirtschaftlichkeit Für dieses Projekt fehlt ein solides Finanzierungskonzept. Statt den geplanten 1,85 Milliarden wird der Transrapid wohl mehr als 2 Milliarden kosten. Die Prognose, der Transrapid werde 300 Millionen aus dem eigenem Betrieb einfahren, ist völlig illusorisch. Vom Bund wurden bisher nur 550 Millionen zugesichert. Den Rest würde wohl der Freistaat Bayern aufbringen müssen. Diese Gelder fehlen dann für den Nahverkehr in ganz Bayern. Für den Transrapid besteht zudem kein Bedarf. Die Fahrgastprognosen beruhen auf völlig überzogenen Wachstumswünschen des Flughafens München. 6.) Alternativen Transrapid Mustereinwendung für Unterschriften 7

8 Die Express S- Bahn auf bestehenden Strecken ist wesentlich kostengünstiger und bringt einen höheren verkehrlichen Nutzen. Die Region benötigt eine Stärkung des gesamten ÖPNV- Systems. Es bedarf dringend einer Zugverkehrsanbindung des Ostbayerischen Raums an den Flughafen durch die so genannte Neufahrner Kurve so wie der Bahnanbindung aus Richtung Mühldorf. Name Unterschrift Name Unterschrift Name Unterschrift Name Unterschrift Name Unterschrift Wohnort Straße Wohnort Straße Wohnort Straße Wohnort Straße Wohnort Straße Unterschrift Straße Hiermit erheben wir im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Neubau einer Magnetschnellbahn (Transrapid) von München- Hauptbahnhof zum Flughafen München Einwendung gemäß dem Wortlaut der Begründung auf der Vorderseite. 8 Transrapid Mustereinwendung

9 Vorbilder Menschen und Projekte, die hoffen lassen. Der Alternative Nobelpreis Mit dem Alternativen Nobelpreis eigentlich Right Livelihooh Award werden seit 1980 Personen und Organisationen geehrt, die in den Bereichen Frieden, Umwelt, Artenvielfalt, Menschenrechte, Entwicklung, Gesundheit, Erziehung, Wohnen und Technologie besondere Dienste erworben haben. v.l.: Jürgen Streich mit Jacob von Uexküll Autorenlesung im Münchner Stadtbüro mit Jürgen Streich Nun ist ein Buch über den Alternativen Nobelpreis erschienen: Vorbilder von Jürgen Streich. Streich stellt die bisherigen 110 Preisträger und ihre Projekte einzeln vor. Menschen mit verblüffenden Lebenswegen und eigenwilligen Drives eine beeindruckende Vielfalt von Zivilcourage und Intelligenz. Sie reicht vom sozialen Engagement amerikanischer Hippies bis zur Anklage von Regierungen durch Prominente, von wissenschaftlich belegtem ertragreichen Anbau mehrjähriger Getreidesorten bis zu systematisch enthüllten Folterskandalen, von der Imagepflege für natürliche Muttermilch bis zur Ethik-Zertifizierung großer Wirtschaftsunternehmen (mehr unter am Mittwoch, den , im Stadtbüro, Sendlinger Str. 47, Beginn 20 Uhr Dies ist eine gemeinsame Veranstaltung der Münchner Grünen, des Verlags J.Kamphausen, des Gesundheitsladen München, der Liste Demokratischer ÄrztInnen, und von MAGs Autorenlesung im Stadtbüro 9

10 Regionalkonferenz Gerechte Bildung - Bessere Integration - Mehr Chancen für alle Evangelische Stadtakademie München, Herzog-Wilhelm-Str. 24 (U- Bahn Haltestelle Sendlinger Tor) Samstag, 6.Mai 2006, Uhr Liebe Freundinnen und Freunde, wir laden euch herzlich zu unserer Regionalkonferenz "Gerechte Bildung - Bessere Integration - Mehr Chancen für alle" am Samstag, 06. Mai 2006 in München ein. Die aktuellen Ereignisse an der Berliner Rütli-Schule und die daraus resultierende bundesweite Debatte belegen die Defizite der staatlichen Bildungsund Integrationspolitik. Auch in Bayern sind Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund und aus bildungsfernen Familien durch den Aufbau des Erziehungs- und Bildungssystems von Beginn an benachteiligt. Um den Kreislauf der sozialen Ungleichheit zu durchbrechen muss nach neuen Lösungswegen gesucht werden. Dabei treffen oft grundsätzlich sehr unterschiedliche Vorstellungen aufeinander, etwa wie weit die Verantwortung des Staates für den Bildungsweg des Einzelnen - nicht zuletzt in der Wertevermittlung - geht. Gemeinsam mit euch und eingeladenen Fachleuten aus Schule, Wirtschaft und Verbänden möchten wir im Rahmen der Konferenz diese Fragen diskutieren. Wir würden uns freuen, wenn viele von euch bei der Regionalkonferenz dabei sind. Das detaillierte Programm mit allen Fachleuten und RednerInnen findet ihr unter Der Landesarbeitskreises Frieden-Europa-EineWelt (LAK FEE) lädt zu folgenden Veranstaltungen ein: 1. Freitag, 5.Mai, ab 18 Uhr, Stadtbüro: Sascha Müller-Krenner (Heinrich-Boell- Stifung) spricht zum Thema: Die Politik der Europäischen Union gegenüber Russland und der VR China. Sascha wird dabei seine unmittelbar vorher gewonnenen Eindrücke von der Münchner Wirtschaftskonferenz mit einbringen. 2. Donnerstag, 1. Juni, 19:00 Uhr, Eine- WeltHaus, Schwanthalerstr.80 Rgb: Angelika Beer (MdEP, Bündnis 90/Grüne) stellt sich mit ihrem Konzept einer Europäischen Sicherheitspolitik aus einem Guss der Diskussion. Vor dem Hintergrund der Debatte um den Militäreinsatz im Kongo und des Konflikts mit dem Iran um seine Urananreicherungspläne werden grundsätzliche, aber auch brandaktuelle Fragen Grüner Friedensund Sicherheitspolitik aufgeworfen. Bitte auch bereits vormerken: Freitag, ab Uhr im Stadtbüro: Matthew M. Rooney (US-Generalkonsul in München) und Frithjof Schmidt (MdEP, Bündnis90/Grüne) diskutieren über Die Verantwortung der Industrieländer gegenüber den Entwicklungsländern in den WTO-Verhandlungen Weitere Informationen: Michael Bärmann, oder: baermann@ph.tum.de 10 Regionalkonferenz /LAK FEE

11 Die Wolke - Filmvorführungen mit anschließender Diskussion Liebe Mitglieder, liebe InteressentInnen endlich ist es mal wieder soweit Der Vorstand lädt alle Mitglieder, die während der letzten Monate eingetreten sind, und alle die es sich noch überlegen, zu einem Neumitglieder- und InteressentInnentreff am Dienstag, den um 20 Uhr ins Stadtbüro, Sendlingerstr. 47, 1.Stock ein. Tschernobyl ist nicht vergessen Die Münchner Grünen zeigten am Vortag des 20. Jahrestags der Tschernobylkatastrophe den Film Die Wolke im überfüllten Maxim- Kino vor weit über hundert meist jungen Interessenten, sodass sogar eine zweite Sondervorstellung im Anschluss nötig war. Rege diskutierte das Publikum mit Theresa Schopper, Landesvorsitzende, und Florian Roth, Stadtvorsitzender. Ulrike Goldstein und Florian Roth, Münchner Kreisverbandsvorsitzende, werden euch ein wenig zu den aktuellen Themen berichten, die Struktur der Münchner Grünen erklären und eure Fragen beantworten. Zudem haben als GesprächspartnerInnen zugesagt: Margarete Bause, Fraktionssprecherin der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag, Petra Tuttas, Bezirksrätin im Bezirk Oberbayern, Sedef Özakin und Sabine Krieger, Stadträtinnen, Anke Wittmann, Sprecherin des KPF und Stadtforum. Wir freuen uns, wenn ihr diesen Termin wahrnehmen könnt und verbleiben bis dahin mit vielen grünen Grüßen Ulrike Goldstein, Kreisverbandsvorsitzende Dr.Florian Roth, Kreisverbandsvorsitzender P.S.: Wenn ihr in den Rundmailverteiler der Mitglieder aufgenommen werden wollt, teilt uns bitte eure Adresse mit Neumitgliedertreffen 11

12 Liebe Freundinnen und Freunde, auf dem grünen Zukunftskongress im September 2006 in Berlin sollen Kernfragen und Leitlinien grüner Politik für die kommenden Jahre diskutiert und erarbeitet werden. Claudia Roth hat mich gebeten, einen Artikel zur Grünen Kommunalpolitik für die Zukunft für die AKP (Fachzeitschrift für Alternative Kommunal Politik) zu verfassen, der in der Mai- Ausgabe erscheint. Auf Initiative von Grün- Komm (Vereinigung grüner Kommunalpolitiker), wo ich seit längerem aktiv bin, werden die kommunalen Aspekte auf dem Kongress im Rahmen eines Grünen Fadens Kommunalpolitik besonders aufgegriffen. Viele Grüße Hep Monatzeder Grüne Kommunalpolitik für die Zukunft Impulsgeber für Bund und Länder Der grüne Zukunftskongress im September 2006 soll grüne Politik für die neue Oppositionsrolle auf Bundesebene konkretisieren und weiterentwickeln. Es geht nicht um den Blick zurück, sondern um umsetzbare Alternativen zur Regierungspolitik und um die Entwicklung politischer Strategien für die Zukunft. Gerade die Kommunalpolitik, die sich um die unmittelbaren Anliegen der Menschen in den Städten und Landkreisen kümmert, bietet gute Ansatzpunkte, den Bürgerinnen und Bürgern die Ziele grüner Politik und ihre direkte Auswirkung auf die Qualität und Attraktivität ihres unmittelbaren Lebensraumes nahe zu bringen. Daher rücken gerade jetzt erfolgreiche grüne Regierungsbündnisse auf kommunaler Ebene immer mehr ins Rampenlicht. Beispiel München Die größte deutsche Kommune mit grüner Regierungsbeteiligung ist München. Seit inzwischen 16 Jahren regiert hier ununterbrochen und sehr erfolgreich Rot-Grün. Die WählerInnen honorieren, dass immer auch Projekte mit grünem Stempel umgesetzt wurden, z. B. ein international anerkanntes Klimaschutzprogramm, eine deutschlandweit beachtete Umsetzung der Lokalen Agenda, umweltfreundlichere Verkehrspolitik verbunden mit einer aktiven Förderung des Radverkehrs, eine integrative Zuwanderungs- und Sozialpolitik. Mit ähnlichen Ansätzen konnten die Grünen auch in anderen großen Städten punkten, wie stabil gute Ergebnisse zeigen zuletzt auch bei der hessischen Kommunalwahl in Frankfurt und Kassel. Umweltpolitik wird wichtiger Dem Kernthema Umwelt, bei dem den Grünen ohnehin die größte Kompetenz zugeschrieben wird, kommt angesichts des Regierungswechsels in Berlin zukünftig noch größere Bedeutung zu. In den Bereichen Ökologie und Verbraucherschutz sind heftige schwarz-rote Einschnitte zu befürchten. So droht z.b. die Aufweichung der von Renate Künast eingeführten strengen Haftungsregelungen für den Anbau gentechnisch veränderter Nutzpflanzen und des Verbots tierquälerischer Hühnerkäfige. Selbst das Thema Atomkraftnutzung wollen einige wieder salonfähig machen. Gerade auf der kommunalen Ebene, im unmittelbaren Lebensumfeld, konkretisieren sich die Zukunftsvorstellungen der Menschen. Die Folgen des Politikwechsels auf Bundesebene mit den direkten Auswirkungen auf die Menschen gilt es deshalb künftig noch stärker auch in den Kommunen zu verdeutlichen. Für eine offene Gesellschaft Lebensqualität hängen auch eng mit einer li- 12 Beitrag Hep Monatzeder

13 beralen und toleranten Stadtgesellschaft zusammen. Die Grünen müssen sich weiterhin vor Ort als Garant für Weltoffenheit und Toleranz profilieren. Der Wahlerfolg in attraktiven Innenstadtbezirken mit multikulturellem Hintergrund und vielschichtigen Lebensformen bestätigt diesen Ansatz. Grüne Kommunalpolitik sollte deshalb auch zukünftig die Probleme und Interessen von MigrantInnen auf die Tagesordnung setzen, sich für Integration und Sprachförderung einsetzen und den neuen Law and Order-Parolen von Stoiber und Co. die Rote Karte zeigen. Gleiches gilt für die Rechte von Schwulen und Lesben sowie den Schutz von Minderheiten. Grüne kommunale Themen sind auch internationale Zusammenarbeit mit Kommunen aus der Dritten Welt, globale Standards und fairer Handel. Nicht zuletzt die Diskussion um einen Boykott von Coca-Cola hat gezeigt, dass Menschenrechte nicht nur eine Frage von Außenpolitik sind, sondern durchaus auch in der Kommunalpolitik auf große Resonanz stoßen. Eine weitere Herausforderung ist der demografische Wandel. Es wird darauf ankommen, die Bedürfnisse der Generationen gerecht auszugestalten. Angebote in den Bereichen Kultur, Bildung, Infrastruktur und in der Arbeitswelt sind altersgerecht und wohnortnah zu organisieren. Gleichzeitig gilt es mit einer familienfreundlichen Wohnungs-, Infrastruktur- und Wirtschaftspolitik die Städte für junge Familien attraktiv zu gestalten und der Überalterung der Gesellschaft bestmöglich entgegen zu wirken. Grüne Kommunalpolitik Kommunale Unternehmen Immer mehr gerät die Zukunft kommunaler Unternehmen in den Focus des öffentlichen Interesses. Sollen Kommunen z.b. ihre Wohnungsbaugesellschaften (wie jüngst Dresden), Krankenhäuser und Stadtwerke verkaufen, um dadurch schuldenfrei zu werden? Grüne Kommunalpolitik steht für einen anderen Weg. Es gilt, die kommunalen Unternehmen zu reformieren und auf einen wettbewerbsfähigen Kurs zu bringen. Aber die Grundsätze des Allgemeinwohls, der Nachhaltigkeit und der Nähe dürfen nicht hinter privatwirtschaftlichen Interessen zurückstehen. Eine dauerhafte Haushaltssanierung ist eben nicht durch den Verkauf der Infrastruktur, sondern nur durch eine Reform der Kommunalfinanzen erreichbar. Das hohe Wählerpotenzial der Grünen auf kommunaler Ebene muss zukünftig noch viel stärker aktiviert und ausgeschöpft werden. Städte mit grüner Regierungsverantwortung sind die Basis dafür, um auch auf Landes- und Bundesebene wieder politische Handlungsoptionen zurückzugewinnen. Bis dahin gilt es aufzuzeigen, dass Verantwortung nicht auf Regierungshandeln beschränkt ist: Es gibt auch eine Verantwortung in der Opposition und diese Verantwortung nimmt die potenzielle Regierungspartei Bündnis 90/Die Grünen gerne an. Hep Monatzeder 13

14 LAK Demokratie und Recht Liebe KollaborateurInnen, wir möchten Euch nochmals herzlich für die nächste Sitzung des LAK einladen, die am kommenden Mittwoch, dem 3. Mai 2006 von 18:30 Uhr bis ca. 21:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen (Sendlingerstr. 47 / 1. Stock, Nähe Sendlinger Tor) stattfindet. Unser Gast zur aktuellen Politik ist Jerzy Montag, MdB. Wir hoffen auf spannende Diskussionen und würden uns über eine rege Teilnahme sehr freuen Zugleich sei auch noch an unseren (den entfallenen April-Termin ausgleichenden) Zusatztermin erinnert, der am (Samstag, ab Uhr) zusammen mit dem LAK Forschung & Technologie stattfindet (Thema: "Digitale Zertifikate"). Viele Grüße Thorsten & Thomas PS: Ach so, fast hätt' ich's vergessen :) Für Brotzeit ist am Mittwoch gesorgt - Bitte kurz zu- (oder ab)sagen Bündnis 90 / Die Grünen Bayern LAK Demokratie und Recht Sprecher: Thomas Schwabenbauer Wilhelm-Mayr-Str. 53, München Fon: Th.Schwabenbauer@t-online.de Thorsten Siefarth (auch Sprecher BAG Demokratie und Recht) Richard-Wagner-Weg 2, Petershausen Fon : , Fax: thorsten.siefarth@gruene.de Kanzleiadresse: Tal 38, München Fon: , Fax: siefarth@ra-siefarth.de WWW: Einladung zum AK Ökologie am Uhr Rathaus, Zi. 145 (Grüne Fraktion) Thema: Naturschutz versus Wasserkraft Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Mitglieder des Arbeitskreises Ökologie, das Thema des Abends ist die Nutzung der Wasserkraft an der Isar und dabei insbesondere die geplanten Baumaßnahmen am Praterwehr. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Eingriffe mit der Baumaßnahme verbunden und mit welchen ökologischen Auswirkungen zu rechnen wäre. Die in der Isar-Allianz zusammengeschlossenen Verbände haben in einem Brief an den Oberbürgermeister eine Stellungnahme zu der Wasserkraftnutzung an der Isar abgegeben und lehnen darin die Neueinrichtung von Wasserkraftwerken an der Isar entschieden ab. Anhand der derzeitigen Situation am Praterwehr möchten wir deshalb das pro und contra der Wasserkraftnutzung an der renaturierten Isar diskutieren Als Referenten stehen an diesem Abend Frau Schaufuß, Abteilung Gewässerbau des Baureferates sowie Herr Patsch, Abteilung Landschaftsökologie des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Verfügung. Beide haben bereits die Renaturierungsmaßnahmen an der Isar intensiv begleitet und stehen als kompetente Ansprechpartner zur Verfügung. 14 LAK D & R/ AK Ökologie

15 Wir hoffen deshalb, dass sie kommen und an der spannenden Diskussion Naturschutz versus Wasserkraft teilnehmen können. Mit herzlichem Gruß Sabine Krieger Stadträtin Tel Sabine Gehring Fraktionsmitarbeiterin AK Bildung - AK EinwanderInnen und Flüchtlinge AK Bildung mit dem AK EinwanderInnen und Flüchtlingen zu einer gemeinsamen Sitzung zum Thema: "Integration und Bildung - anlässlich der Debatten über die Rütli-Schule" am 17. Mai treffen. Das reguläre Treffen des AK EinwanderInnen und Flüchtlinge am fällt aus. Mittwoch 17.5., 18.30, Fraktion AK Bildung und AK EinwanderInnen 15

16 OV Au / Haidhausen Liebe Grüne in der Au und Haidhausen, das letzte Treffen war schon vom Verkehr geprägt. Auch im Mai werden wir uns wieder mit dem Thema befassen. Beim Verkehrsworkshop in der Drehleier sind viele interessante Alternativen zur von der Bahn vorgelegten Planung der 2. S-Bahnstammstrecke vorgestellt worden. Leider ist die 2. S-Bahnstammstrecke in den Medien vom Transrapid und der Fußball WM schon ziemlich verdrängt worden. Für die Anwohner in Haidhausen ist das Thema aber nach wie vor hochaktuell. Am 15. Mai 2006 findet dazu eine eigene Bürgerversammlung statt (19.30 Uhr im Hofbräukeller am Wiener Platz). Das Thema 2. S-Bahntunnel soll dort nochmal ausführlich diskutiert werden. Es gibt vermutlich auch neueste Infos von der Stadt und der Bahn. Auf der Bürgerversammlung können Anträge gestellt werden. Dies möchte der Vorstand gerne tun. Wir haben deshalb einen Antrag vorbereitet und möchten diesen mit Euch auf der nächsten Ortsversammlung diskutieren und beschließen. Ich werde den Antrag rechtzeitig per Mail an Euch verschicken. Herzliche Einladung zum nächsten Treffen am Donnerstag, 4. Mai, Uhr im Kloster, Preysingstr. 77. Viele Grüße Ulrike Goldstein (für den Vorstand) OV Berg am Laim/ Trudering / Messestadt Liebe Grüne BergamLaimler, Riemer, Truderinger (...innen selbstverständlich), bei der rekordverdächtig gut besuchten Jahreshauptversammlung im April haben wir einen neuen Vorstand gewählt: Neuer Sprecher ist Helmut Piening. Weiterhin in guten Händen ist die Kasse bei Elke Mehnle. Die Schriftführung obliegt Eva Döhring. Und Petra Tuttas wird ihre geballte Erfahrung ins Stadtforum einbringen. Ein großer Dank für seine Arbeit gilt dem alten Vorstand, den wir gerne entlastet haben und allen, die sich nun weiterhin oder neu engagieren wollen. Dank Der neue Vorstand: Eva Döhring, Elke Mehnle, Helmut Piening, Petra Tuttas v.a. auch an Petra Tuttas für den aufreibenden Job als Sprecherin des alten Vorstands und dass sie sich weiterhin im Stadtforum engagieren will. Und Dank an Helmut Piening, dass er sich als Senior Consultant dieser neuen Herausforderung stellt :-) "Helmut, wir lassen Dich nicht allein" An diese Zusicherung werde ich gerne regelmäßig erinnern. Mit unserem Besuch aus dem OV-Ramersdorf Perlach diskutierten wir über mögliche Kooperationen im Osten. Dies stieß im Allgemeinen auf Zustimmung, besonders wenn es um die ge- 16 OV Au/Haidhausen / OV BaL/ Trudering

17 meinsame Behandlung von Schwerpunktthemen oder um Synergieeffekte im Wahlkampf geht. In diesem Sinne gleich frisch ans Werk geht der OV bei seiner nächsten Zusammenkunft. Wir laden Euch dazu herzlich am 22. Mai um ein. Wir treffen uns gemeinsam mit dem OV Ramersdorf-Perlach im Bürgerzentraum Perlach auf dem Hanns-Seidel Platz (U-Bahn Neuperlach Zentrum). Hauptthema sind die Vor- und Nachteile der Gentechnik. Gezeigt wird ein Film, der das Thema kurz und anschaulich aufbereitet, mit anschließender Diskussion. Beides dient der Vorbereitung einer öffentlichen Veranstaltung im Herbst. Kommt zahlreich und bringt Genfoodfreies zur begleitenden Brotzeit mit Liebe Grüße Helmut Piening, OV Bogenhausen Liebe Freundinnen und Freunde, ganz herzlich laden wir Euch zu unserem nächsten OV-Treffen am Dienstag, dem um Uhr in die Marienburg, Marienburger Str. 44 ein Unser letztes Treffen hatten wir ja aus aktuellem Anlass ins Stadtbüro verlegt, um uns über das neue Projekt "Grüne Freiheit" im Stadtforum zu informieren. Wir OV Bogenhausen / OV Hadern möchten gerne mit Euch weiter diskutieren. Daher wird unsere Tagesordnung sein: 1. Aktuelles 2. Freiheit - Sozialstaat - Gerechtigkeit. Wir halten diese Grundsatzdebatten für wichtig und hoffen, dass Ihr zahlreich mitdiskutieren möchtet. Schöne Grüße von Evi und Karin, Tel.: , DiplPsychSchmidt@aol.com OV Hadern Liebe Grüne in Hadern, liebe Freundinnen und Freunde, wenn euch diese Zeilen erreichen, werden wir sowohl die Flyer-Verteilaktion unseres Ortsverbandes gegen den Transrapid durchgeführt als auch unsere Jahreshauptversammlung hinter uns gebracht haben. Ungeachtet der dann bestehenden geänderten Voraussetzungen erlaube ich mir, euch zu einer gemeinsamen Veranstaltung, die wir zusammen mit dem Ortsverband Pasing unter Hinzuziehung der südwestlichen Landkreis-Grünen und des GNW (Grünzugnetzwerk Würmtal) abhalten werden, sehr herzlich einzuladen. Dazu treffen wir uns am Mittwoch, den 24.Mai 2006 um Uhr in der Gaststätte Maestral, Guardinistraße 98A, U6/Haderner Stern. Themen des Abends werden die Verkehrslage und die Verkehrsentwicklung im Westen 17

18 Münchens und in den westlichen Landkreisen sein. Dazu wird uns Boris Schwartz, Stadtrat und verkehrspolitischer Experte, informieren. Im Einzelnen sind hier u.a. als Gegenstand gemeinsamer Koordination die Pasinger Nordumgehung und die geplante Staatsstraße 2063neu zu nennen.. Es verspricht also, interessant und möglicherweise auch kontrovers zu werden. Ein Grund mehr, um zahlreich zu kommen. Viele Grüße Elisabeth Fuchs OV Giesing / Harlaching Liebe Giesinger und Harlachinger Grüne, Bei unserem Treffen im April hat uns unser ehemaliges OV-Gründnungsmitglied Helmut Steyrer, inzwischen Geschäftsführer der Müncher Gesellschaft für Stadterneuerung mbh über das Thema Soziale Stadt informiert. Dabei handelt es sich um ein bundesweites Programm, welches auf der Grundlage von 177e des Baugesetzbuches in ausgewählten Stadtgebieten die Integration des Bevölkerung fördern soll und bei welchem investive und nicht investive Maßnahmen miteinander verbunden werden. Über die Ausgestaltung des Programmes entscheidet in München ausgehend von Stadtratsanträgen eine stadtinterne Lenkungsgruppe, deren Entschlüsse von der MGS, die mit der Stadt einen Treuhandvertrag unterhält, ausgeführt werden. Eines von drei ausgewählten Gebieten im Raum München ist das in unserem Bezirk liegende Gebiet zwischen Tegernseer Landstraße, St. Quirin-Platz und Schwanseestraße. So wie die Integration der Bevölkerung einen wesentlichen Bestandteil des Programmes ausmacht, soll die Bevölkerung auch in seine Ausgestaltung miteinbezogen werden. In der Tegernseer Landstraße wurde deshalb ein Stadtteilladen eingerichtet, in welchem Bürgerinnen und Bürger, und so auch wir, ihre Vorschläge einbringen können. Diese Gelegenheit möchten wir baldmöglichst und über die nächsten fünf Jahre der Projektlaufzeit wahrnehmen und deshalb noch vor der Sommerpause eine Liste an Vorschlägen erstellen. Bitte geht deshalb in den nächsten Wochen mit wachen Augen durch unseren Stadtteil und tragt Eure Vorschläge bei unseren nächsten beiden Treffen im Mai und Juni vor. Im weiteren Verlauf des Abends haben wir uns darauf verständigt, dass wir in unserem -Verteiler keine garstigen Mails mehr lesen möchten und uns vorbehalten, Verfasser solcher Mails durch Beschluss auf dem nachfolgenden OV-Treffen von der Verteilerliste zu nehmen. Beschlossen haben wir desweiteren, unsere Fraktion im Stadtrat aufzufordern, sich für die Sanierung des Trainingsgeländes des Giesinger Fußballvereines SC München 1906 einzusetzen, der in unserem Stadtteil wertvolle integrative Arbeit leistet. Für unser Bergwochenende favorisieren wir inzwischen die beiden Wochenenden vom 23. bis 25. Juni bzw. vom 30. Juni bis 2. Juli und bitten Michael und Claude, sich nach einer geeigneten Hütte für uns umzusehen, die nach Möglichkeit auch nicht allzu entfernt liegt. Einladen hierzu möchten wir alle OV-Mitglieder, ihre Familien und alle am OV Interessierten. Neben den Bergen möchten wir uns dieses Mal auch das von den Bundesgrünen erstellte Thesenpapier zur neuen Rolle der Grünen in der Opposition anschauen und diskutieren. Ihr alle könnt es unter kongress.de im Vorfeld lesen. 18 OV Giesing / Harlaching

19 Dann interessiert uns weiterhin, was im BA 18 vor sich geht, und bitten deshalb jemanden aus unserem Kreise, die nächste Sitzung zu besuchen. Sie findet statt am Dienstag, den 16.Mai 2006, um 19:30 Uhr in der Gaststätte "Gartenstadt" in der Naupliastraße 2 am Mangfallplatz. Bitte lasst uns wissen, wer dies gerne übernehmen möchte. Dannn war es spät, und wir beschlossen, über das weitere Vorgehen hinsichtlich unserer Homepage auf unserem Treffen im Mai zu beratschlagen. Zu diesem Treffen werden wir Herrn Feldner vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club einladen, mit dem gemeinsam wir das Fahrradwegenatz in unserem Bezirk besprechen möchten. Wir treffen uns wieder am Donnerstag, den 18. Mai um Uhr im Stadtbüro und laden hierzu Euch alle herzlich ein, Ruth und der ganze OV (089) ruthpouvreau@compuserve.de OV Neuhausen / Nymphenburg Liebe Freundinnen und Freunde, der April stand auch für uns in Neuhausen ganz im Zeichen des 20. Jahrestags von Tschernobyl. Der Ortsverband hat rund um den Rotkreuzplatz und das Kino Maxim für den Film "Die Wolke" plakatiert. Vielen Dank an Barbara und Marcello für deren fleißige Unterstützung. Unser nächstes Treffen findet am Montag, 8. Mai, um Uhr, dieses Mal im Stadtbüro, statt. Die Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Aktuelles 3. Bericht über Gen-Food (Barbara Kiesel) 4. Diskussion über das Strategiepapier des Bayerischen Landesverbands 5. Sonstiges Wir freuen uns auf euch Bettina, Dieter, Gunter Kontakt: tinastephan@web.de (Bettina Stephan), 089mail@web.de (Gunter Schäfer) OV Nord Liebe Freundinnen und Freunde, Wir werden bei unserer nächsten Sitzung, unseren Brief, mit dem wir hoffen neue Mitglieder zu gewinnen zu können und darüber hinaus auf das vorhaben den Transrapid durch unseren Bezirk zum Flughafen zu bauen aufmerksam machen. Mit einem Informativem Prospekt zum Thema "Transrapid," den wir vom Stadtbüro bekommen, informieren wir die Studentenwohnheime und die Bewohner nahe der geplanten Strecke. Vor allem die Region um die "Olympiapressestadt" nahe dem OEZ. Auf ein zahlreiches erscheinen von Mitgliedern und Interessenten, würden wir uns herzlich freuen. Schließlich noch eine Personalie: Marlis zieht um und ist vom ihrem Vorstandsamt zurückgetreten. Nachwahlen sind für Juni geplant, wir laden dazu satzungsgemäß schon jetzt ein.(persönliche Anmerkung; Marlis, es ist immer ein Freude gewesen mit Dir arbeiten zu dürfen.) Kandidaten können sich gerne unter ovnord@web.de melden oder einfach OV Neuhausen/Nymphenburg / OV Nord 19

20 zur Mai-Sitzung kommen. Mai-OV-Nord-Treffen Am Donnerstag, den Um Uhr Stadtbüro Sendlinger Straße 47 Tagesordnung 1.Begüßung und Formalia 2.Aktuelles 3.Brief fertig stellen 4.Organisation der geplanten Aktion im Münchner Norden 5.Sonstiges Wir freuen uns auf Euer kommen Mit freundlichen Grüßen, Christian Leu (Tel ) Patricia Cichon Unsere -Adresse: OV Pasing / Aubing / Lochhausen / Langwied OV Pasing-Aubing-Lochhausen-Langwied Liebe Freundinnen und Freunde, in unserer April-Sitzung am 26. haben wir durch die geschätzte Anwesenheit Sedefs den ganzen Abend dem Thema MIGRANTEN gewidmet. Zuerst berichtete unsere Stadträtin über unwürdige Angriffe gegen sie im Planungsausschuss anlässlich der Diskussion über den Fassadenwettbewerb zur neuen Sendlinger Moschee. Dann erläuterte Sedef den Begriff Migrant: In der Bundesrepublik sprach man in den 50er Jahren von den sogenannten Gastarbeitern, später kamen Asylbewerber, Kriegs- und andere Flüchtlinge aus anderen Ländern, seit dem Zuwanderungsgesetz von 2005 sind nur noch Familiennachzug und besonderer Arbeitnehmerzuzug möglich. Durch Sprachkurse sollen alle Zugezogenen die deutsche Sprache in ca. 600 Unterrichtsstunden lernen. Integrationskurse sind nur in sehr beschränktem Rahmen möglich. Schule/Kindergarten mal anders, Mama lernt Deutsch heißen einige besondere Angebote, die erreichen sollen, dass auch die Migrantenmütter mit den Kindergärtnerinnen und den Lehrern deutsch reden können. Aufenthaltserlaubnis ist nur noch nach Spracherwerb möglich. Leider sind Flüchtlinge nach dem neuen Gesetz noch schlechter gestellt als vorher. Arbeitserlaubnis bekommen sie ziemlich zuletzt. Wenn wir auch nur 7 waren, diskutierten wir doch sehr eifrig, besonders türkisch-deutsche Probleme. Das nächste Mal treffen wir uns mit dem OV Hadern in Hadern (s. Ankündigung dort) zum Thema Verkehrsprobleme im Münchner Südwesten mit Boris Schwartz und Vertretern aus den südwestlichen Ov s und dem Grünzugnetzwerk Der Junitermin wird voraussichtlich am im Cafe in Neuhausen gemeinsam mit den anderen West-OV s und Sedef Özakin stattfinden. Mai-OV-Treffen : am Mittwoch, den 24. Mai 2006 um Uhr in der Gaststätte Maestral, Guardinistraße 98A, U6/Haderner Stern. Viele Grüße Sigi Liedl (sliedl@web.de) 20 OV Pasing/ Aubing/ Langwied/ Lochhausen

21 OV Ramersdorf / Perlach Liebe Freundinnen und Freunde, OV Schwabing Liebe Freunde und Freundinnen des OV Maxvorstadt-Schwabing-AlteHeide-Freimann, bei unserem Treffen am 06. April mit dem OV Berg am Laim-Trudering vereinbarten wir eine nähere Kooperation zwischen unseren beiden Ortsverbänden. Zunächst werden wir uns ca. alle zwei Monate treffen, gemeinsame Themen behandeln und auch gemeinsame Aktionen planen und gestalten. Die nächste gemeinsame Mitgliederversammlung vom OV Ramersdorf-Perlach und em OV Berg am Laim-Trudering findet diesmal in unserem Gebiet statt, und zwar am Montag, um Uhr im Kulturhaus am Hanns-Seidel-Platz (U-Bahn Neuperlach-Zentrum) Hierzu sind alle herzlich eingeladen Als Tagesordnung schlage ich Euch vor: 1. Aktuelles 2. Film zur Gentechnik 3. Bericht aus dem BAs 4. Sachstand Südanbindung Perlach 5. weitere Planungen in Sonstiges Für den Vorstand Daniel Günthör Tel. 0179/ Daniel.Guenthoer@t-online.de OV Ramersdorf/ Perlach / OV Schwabing Die alljährliche Mitgliederversammlung mit den Vorstandswahlen und der Delegiertenwahl zum Stadtforum stehen auch in diesem Jahr wieder an. Zu der Sitzung, welche am Donnerstag, den 11. Mai um 19:30 Uhr im Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 stattfindet möchten wir Euch ganz herzlich einladen. Sollten welche unter Euch sein, die sich stärker in die Arbeit des OV-Schwabing einbringen wollen, dann scheut Euch bitte nicht sich auch zur Wahl zu stellen. Neben der Wahl des Vorstandes stehen am 11. Mai folgende Projekte auf der Tagesordnung: - Zum einen ist eine Aktion über Gentechnik geplant, eine Informationsveranstaltung auf Stadtebene welche die Risiken der Gentechnik beleuchtet. - Zum anderen wollen wir die Argumente, mit denen man den neu erstarkten Befürwortern der Atomkraft begegnen kann, neu sammeln und in die aktuelle Diskussion einbringen. - Ein weiteres Projekt läuft unter dem Namen Das grüne Innovationskonzept und will das Thema Innovation im grünen Kontext bearbeiten und eine Leitfaden dazu entwickeln. - Des Weiteren soll das Naherholungsgebiet Fröttmaninger Heide für die Anwohner besser nutzbar gemacht werden. Mit einem Anwohnerfest mit Informationsveranstaltung zusammen mit anderen Partnern, wie z.b. dem BUND, soll dazu ein Grundstein gelegt 21

22 werden. Für all diese Projekte brauchen wir interessierte Mitstreiter, die Lust haben etwas auf die Beine zu stellen. Natürlich sind Jede und Jeder, gleich aus welchen Stadtteil, herzlich willkommen, mit uns zu diskutieren und aktiv unsere Aktionen voranzubringen. Wir freuen uns sehr auf Euer Kommen Klaus Nürnberger OV Sendling Liebe Sendlinger Grüne, Ihr seid herzlich eingeladen zur Jahreshauptversammlung 22 am Mittwoch, den 10. Mai 2006 ab Uhr im Nebenraum des Cafes im Stemmerhof (Plinganserstr. 6, nächste U-Bahn Haltestelle Harras). Als Tagesordnung schlagen wir Euch vor: 1. Aktuelle halbe Stunde 2. Rechenschaftsbericht des Vorstandes 3. Entlastung des Vorstandes 4. Kassenbericht 5. Entlastung des Kassierers 6. Neuwahl des gesamten Vorstandes 7. Berichte aus Partei, Stadtrat und den Bezirksausschüssen 8. Sonstiges So wie es aussieht, werden sich Gülseren, Uwe und Leo zur Wiederwahl stellen. Gesucht wird in jedem Fall noch eine BeisitzerIn. Außerdem sollte sich niemand davon abhalten lassen, auch für die übrigen Vorstandsämter zu kandidieren (Haupt-)Thema unserer Sitzung im April war der geplante Neubau einer Moschee am Gotzinger Platz. Leo erläuterte uns ausführlich den aktuellen Stand des Projektes: Im März fand ein Gestaltungsworkshop statt, der einen eindeutigen Siegerentwurf erbracht hat. Begonnen werden kann mit dem Bau allerdings erst, wenn für die Beschäftigten der Großmarkthalle, die den Gotzinger Platz bisher zum Parken nutzen, ein neues Parkhaus fertiggestellt ist. Besonders kritisiert wird von den Gegnern des Vorhabens die geplante Höhe der Minarette. Der Trägerverein der Moschee, Ditim, bemüht sich erkennbar um eine Öffnung nach außen. Mittlerweile ist auch ein sehr fruchtbarer Dialog mit den angrenzenden katholischen und evangelischen Kirchengemeinden in Gang gekommen. Abzuwarten bleibt, ob die Ankündigung der Moschee - Gegner, ein Bebauungsplanverfahren erzwingen oder einen Bürgerentscheid herbeiführen zu wollen, Aussicht auf Erfolg hat. Wir Sendlinger Grüne haben uns immer eindeutig für den Neubau ausgesprochen und an dieser Position gibt es auch nichts zu ändern. Auch wenn wir bei unseren Wählern damit auf große Zustimmung stoßen, bleibt es unsere Aufgabe, weiterhin für unseren Standpunkt zu werben und zu versuchen, noch bestehende Zweifel zu zerstreuen Grüne Grüße, Euer Vorstand (Gülseren, Uwe, Leo und Gerhard) Kontakt: Uwe Kramm (Tel , uwe.kramm@gmx.de) OV Sendling

23 OV STOFF Liebe Mitglieder und Interessierte im Bezirk 19, in der letzten Sitzung haben wir einen neuen Vorstand gewählt: Alex Aichwalder ist nun Sprecher und Henni Holtz behält vorläufig die Funktion der Sprecherin. Eine neue Sprecherin soll auf der nächsten Sitzung gewählt werden. Liane Rohen bleibt weiterhin die Wärterin unserer Finanzen. Alle Mitglieder des neuen (und teilweise alten) Vorstandes wurden einstimmig gewählt. Auf der nächsten Sitzung wollen wir eine Sprecherin wählen, da Henni das Amt nur kurzfristig ausüben kann. Daher laden wir alle Mitglieder zur nächsten außerordentlichen Mitgliederversammlung ein. Sie findet statt am: Mittwoch, den ab 19:30 Uhr im TO STEKI Neben der Wahl der Sprecherin wird dabei auch das "Arbeitsprogramm" zu diskutieren sein. Immerhin stehen bald Kommunalwahlen an (2008), auf die wir uns solide vorbereiten sollten. Bis dahin mit grünen Grüßen Peter OV Westend / Laim Liebe Grüne aus dem Westend und aus Laim, unser nächstes Treffen findet statt am um 20:00 in der Taverne Manos, Bergmannstraße 28. Wie immer sind alle Mitglieder und InteressentInnen herzlich willkommen. Nähere Infos findet Ihr unter Kontakt zum OV über myriam.schippers@gmx.de oder Tel.: Bis dahin, i.v. für den Vorstand: Bille Stöhr OV Zentral Die Situation an den Münchner Schulen Integration oder Parallelwelten. Ein Abend im OV-Zentral am Donnerstag, den , um 19 Uhr 30 im Stadtbüro, Sendlinger Straße 47. Eingeladen sind: Der Direktor einer Münchner Brennpunktschule, eine Schulsozialarbeiterin. Unsere Frage: Was tun, um die Integration zu fördern? Sollen die Lehrer türkisch lernen? OV STOFF/ OV Westend/ Laim / OV Zentral 23

24 Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion und auf Euer Kommen Euer Vorstand Dina, Markus und Peter Liebe Mitglieder der GJM, angesichts des 20. Jahrestags des Reaktorunfalls von Tschernobyl ist es bestimmt nicht verwunderlich, dass auch wir uns im letzten Monat vor allem mit diesem Thema beschäftigt haben. So haben wir wieder mal unsere bewährten Anti-Atomkraft-Anzüge aus dem Schrank geholt und fleißig auf dem Sendlinger-Tor-Platz Unterschriften gesammelt und Infomaterial verteilt, darunter die neu aufgelegten "Atomkraft - nein danke"-sticker ("Darf ich so einen haben? Das erinnert mich voll an meine Jugendzeit...") Inhaltlich haben uns vor allem aktuelle Argumente gegen die zivile Nutzung der Atomenergie interessiert an den Reaktorunfall, der für viele aus unserer Elterngeneration eine traumatische oder zumindest einschneidende Erfahrung darstellt, erinnern sich die meisten von uns lediglich aus Erzählungen. Deshalb luden wir zu unserer Mitgliederversammlung Ruth Paulig aus dem Bayerischen Landtag ein, um uns in punkto Atomkraft auf den neuesten Stand zu bringen. Die Bilanz war aus meiner Sicht erschreckend, nicht was Ruths Vortrag, sondern was die ganz konkreten Risiken heutzutage betrifft; mir selbst blieb insbesondere die Zahl von jährlich rund hundert meldepflichtigen Zwischenfällen in deutschen Atomkraftwerken im Gedächtnis haften. Ich denke, dazu muss man nicht viel sagen, was die Sicherheit allein hierzulande angeht auch demonstrative Besuche von CSU-Delegationen in Grafenrheinfeld wenige Tage vor dem Jahrestag inklusive Original-Körperkontakt mit Castorbehältern können mich schwerlich vom Gegenteil überzeugen. Apropos: Körperkontakt von CSU-Politikern mit Molkepulver vor laufender Kamera soll es ja auch zwanzig Jahre früher schon mal gegeben haben Im schönen Monat Mai haben wir uns das Thema Urheberrecht vorgenommen, das vor allem im elektronischen Zeitalter rapide an Bedeutung gewinnt, während die Gesetzgebung den aktuellen Entwicklungen oftmals hinterherhinkt. Dazu laden wir am Mittwoch, den um 19:30 Uhr alle Mitglieder und Interessierten herzlich zu unserer Mitgliederversammlung ins Stadtbüro ein. Angefragt sind diesmal gleich mehrere Referenten von der GEMA, der grünen Landtagsfraktion sowie aus dem Bereich des Journalismus. Somit erwarten uns hoffentlich möglichst unterschiedliche Positionen und eine spannende Diskussion. Auf einen grünen Frühling Für den Vorstand, eure Judith 24

25 Nächstes Kommunalpolitisches Forum: Do. 6. Juli, 19 Uhr, Fraktion Achtung: Zimmernummer ist nun 145 Nächstes Stadtforum ist am Rückschau auf den S-Bahn- Workshop Ulrike Goldstein, Vorsitzende der Münchner Grünen, moderierte den Abend. Erfreulicherweise waren zahlreiche Frau Michelfeit von der Initiative gegen den Tunnel in Haidhausen, stellte das Projekt City- Tunnel vor. VertreterInnen verschiedener Initiativen und Verbände dem Wunsch der Grünen gefolgt und haben sich selbst mit einem Kurzreferat bzw. ihrem Fachwissen in den anschließenden Diskussionsrunden eingebracht. Folgende Themen wurden vorgestellt: München 21, City Tunnel Express S-Bahn S1 Variante Express S 8 Voll/Lightausbau Südring light Südring voll Integration Zugverkehr Westkopf Pasing, Ausbau Außenäste Ulrike Goldstein moderierte den Abend Berthold Meier vom Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr stellte die Südring- Vollausbau-Variante vor 25

26 Bimodale U-Bahn VertreterInnen des VCD, AAN, Initiative Haidhausen, Greencity, AK S-Bahn, Bund Naturschutz, BA 2 und BA 5 sowie der Grünen-MdL Martin Runge und dem Grünen- Stadtrat Jens Mühlhaus diskutierten mit der grünen Basis in den drei Arbeitsgruppen die Bereiche Express S-Bahn statt Transrapid (2 Varianten), Bimodale U-Bahn, Westkopf Pasing und Außenästeertüchtigung, sowie die verschiedenen Südring-Varianten und den City-Tunnel (München 21). Wolfgang Liebscher vom VCD stellte das Projekt Bimodale U-Bahn vor. Die Gruppen beschäftigten sich mit folgenden Fragen: was wollen wir Grüne? wie teuer ist es? wie schnell könnte es realisiert werden was hat welche Priorität? was kann welche Probleme lösen/lindern? Jens Mühlhaus, grüner Stadtrat, erläuterte die Express S-Bahn- Variante entlang der S8 und die grünen Vorstellungen aus der Fraktion dazu. Ullrich Martini, BA 5, machte mit den Anwesenden einen Fotospaziergang entlang der Südringstrecke Die Ergebnisse des Abends werden nun zusammengefasst und in Bälde auch hier vorgestellt. Auf einer der nächsten Stadtversammlungen soll dann das Papier, abgestimmt werden und wäre somit bis zu den Erörterungsterminen (voraussichtlich Juli) rechtzeitig als Alternative zum Vorstellen und Abstimmen fertig. Mieterberatung Die Landtagsabgeordnete Margarete Bause, vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bieten in ihrer Bürgersprechstunde das Thema Mietrecht am Mi. den und Mi. den an. Die Sprechstunde findet jeweils von Uhr statt. Bitte telefonisch voranmelden ( , Mo - Fr, 15 bis 18 Uhr) 26 Grüne Jugend München/ LAK FEE

27 Grüne Anlaufstellen: Beim letzten Arbeitstreffen der Grünen Freiheit ging es im Rahmen unserer Diskussionen über Freiheit und Sozialstaat um das Thema Grundsicherung. Kontroverse Positionen wurden vorgestellt und diskutiert (siehe Daran anknüpfend wollen wir bei unserem nächsten Treffen versuchen, einen Konsens daraus zu entwickeln. So laden wieder alle Interessierten herzlich zu unserem nächsten Arbeitstreffen der Grünen Freiheit am Montag, 8. Mai 2006, Uhr im Stadtbüro, Sendlinger Str. 47. ein. Stadtforum Auf dem letzten Stadtforum standen die Arbeitskreise der Grünen im Mittelpunkt der Diskussion. Es wurden die AKs Grüne Freiheit, Ökologie, Schule und Wohnen vorgestellt. Obwohl die Arbeitskreise allen Mitgliedern offen stehen, wird dieses Angebot noch nicht so gut wahrgenommen. Deshalb soll in allen Ovs nochmal die Werbetrommel für die Arbeitskreise gerührt werden Stadtbüro (täglich von Uhr) Sendlinger Str. 47, München Tel.: , Fax: Vorsitzende: Ulrike Goldstein, Dr. Florian Roth Mitarbeiterinnen: Annette Louis, Liane Rohen, Petra Tuttas Stadtratsfraktion: Tel.: , Fax: Fraktionsvorsitzende: Siegfried Benker, Lydia Dietrich von links: Dina Brandt, Anke Wittmann, Thomas Schwabenbauer, Elena Schmidt Unsere Kontonummern: Für Mitgliedsbeiträge:Konto: , PB München, BLZ Für Spenden: Konto: , PB München, BLZ DANKE Grüne Anlaufstellen / Konten / Mieterberatung 27