Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Mainz-Bingen
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- Heinrich Richter
- vor 6 Jahren
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1 Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Mainz-Bingen Der Landkreis Mainz-Bingen und die Stadt Mainz haben eine Zweckvereinbarung über eine Zusammenarbeit in Bezug auf die RNN-Linie 66 geschlossen. Diese Zweckvereinbarung wurde von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier mit Schreiben vom gemäß 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit genehmigt und wird hiermit öffentlich bekannt gemacht: Ingelheim, den Dorothea Schäfer Landrätin Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Sicherstellung der ausreichenden Bedienung in Bezug auf die RNN-Linie 66 (derzeit Nieder-Olm (Selztalcenter) Mainz- Hechtsheim (Mühldreieck)) Der Landkreis Mainz-Bingen, vertreten durch den Landrat Claus Schick, Georg-Rückert- Straße 11, Ingelheim am Rhein und - nachfolgend Landkreis genannt die Stadt Mainz, vertreten durch den Oberbürgermeister Michael Ebling, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz gemeinsam bezeichnet als "die Vertragsparteien", - nachfolgend Stadt genannt schließen auf der Grundlage der 1, 12 und 13 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) vom (GVBl. 1982, S. 476) in der jeweils gültigen Fassung i.v.m. 5 Abs. 2 des Landesgesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz NVG) vom (GVBl. S. 516) in der jeweils gültigen Fassung. nachstehende Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Sicherstellung der ausreichenden Bedienung in Bezug auf die RNN-Linie 66 (derzeit Nieder-Olm (Selztalcenter) Mainz-Hechtsheim (Mühldreieck)) und zu deren Ausgestaltung durch Bestellung bestimmter zusätzlicher Busverkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Präambel Der Landkreis ist für sein Gebiet ebenso wie die Stadt für das ihrige zuständiger Aufgabenträger des ÖPNV auf der Straße gemäß 5 Abs. 1 NVG und damit gemäß 5 Abs. 3 NVG zugleich zuständige Behörde i.s.d. VO (EG) Nr. 1370/2007. Die RNN-Linie 66 verläuft auf den Gebieten der Vertragsparteien und verbindet derzeit die auf dem Gebiet des Landkreises belegene Verbandsgemeinde Nieder-Olm mit dem Stadtteil Hechtsheim der Stadt. Derzeit wird die Linie von Fahrzeugen einer mittelbaren Tochtergesellschaft der Stadt, der
2 ~ 2 ~ Mainzer Verkehrsgesellschaft mbh (MVG), bedient. Die derzeitige Verkehrsbedienung auf der Linie 66 soll künftig dergestalt ausgeweitet werden, dass bestimmte Kurse zum einen erweitert werden (Verlängerung in den Stadtteil Lerchenberg) und zum anderen einer veränderten Linienführung (Bedienung auch der Ortslage Weinbergring in Nieder-Olm) unterliegen sollen. Zwischen der Stadt und dem Landkreis sollen mit der hiesigen Vereinbarung die Voraussetzungen und die nähere Ausgestaltung der zusätzlichen Verkehrsbestellung geregelt werden. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Übertragung der alleinigen Zuständigkeit zur Bestellung der betreffenden Verkehrsleistungen auf die Stadt sowie auf die Beteiligung des Landkreises an der Finanzierung. 1 Gegenstand der Vereinbarung (1) Der Landkreis überträgt auf die Stadt die Aufgabe der Sicherstellung der ausreichenden Bedienung des allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs in Bezug auf die RNN-Linie 66 (derzeit Nieder-Olm (Selztalcenter) Mainz-Hechtsheim (Mühldreieck)), soweit für diese Linie (nachfolgend vertragsgegenständliche Linie) eine Zuständigkeit des Landkreises besteht. (2) Diese Übertragung erfolgt, um der Stadt die geplante Erweiterung des Verkehrsangebots durch Bestellung der in der Präambel genannten und in Anlage 1 näher spezifizierten zusätzlichen Leistungen auf der Linie 66 in ausschließlicher Verantwortung zu ermöglichen. (3) Die Befugnisse zur Wahrnehmung der in Satz 1 genannten Aufgaben gehen am Tag der Rechtsverbindlichkeit dieser Vereinbarung gemäß 13 Abs. 1 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) auf die Stadt über. Dies schließt die Zuständigkeit als zuständige Behörde i.s.d. VO (EG) Nr. 1370/2007 gemäß 5 Abs. 3 NVG ein. 2 Kostenersatz Der Landkreis gewährt der Stadt für die Erfüllung der übertragenen Aufgabe bzw. die Bestellung der zusätzlichen Verkehrsleistungen einen Kostenersatz. Im Falle der Beendigung dieser Zweckvereinbarung vor dem Ende eines Kalenderjahres ist der Kostenersatz anteilig nach der Anzahl der Kalendermonate zu entrichten, in denen die Stadt die Aufgabe der Sicherstellung der ausreichenden Bedienung des allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs in Bezug auf die RNN-Linie 66 für den Landkreis wahrgenommen hat. Näheres regelt die Zusatzvereinbarung zu dieser Zweckvereinbarung. 3 Umfang und Qualität der Verkehrsleistungen (1) Die zusätzlichen Verkehrsleistungen auf der vertragsgegenständlichen Linie werden entsprechend der zwischen den Vertragsparteien erfolgten Abstimmung durch die Stadt bestellt. (2) Nachträgliche Änderungen der zusätzlich bestellten Verkehrsleistungen auf der vertragsgegenständlichen Linie erfolgen nur bei Einvernehmen beider Vertragsparteien. Wird eine Änderung beschlossen, ist die Stadt verpflichtet, diese Änderung umzusetzen. Der Kostenersatz nach 2 dieser Zweckvereinbarung ist entsprechend anzupassen, sofern diese Änderung einen veränderten Kostenaufwand verursacht.
3 ~ 3 ~ 4 Haftung Die Vergabe der zusätzlichen Verkehrsleistungen auf der vertragsgegenständlichen Linie erfolgt unter ausschließlicher Verantwortung der Stadt. 5 Genehmigung, Inkrafttreten und Laufzeit (1) Die Zweckvereinbarung bedarf der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde. (2) Sie wird am Tag nach der letzten öffentlichen Bekanntmachung durch die kommunalen Beteiligten wirksam. (3) Jede Vertragspartei kann die Zweckvereinbarung bis zum eines Jahres zum Fahrplanwechsel im Dezember des jeweiligen Jahres schriftlich kündigen. Im Falle der Wirksamkeit einer Kündigung, einer einvernehmlichen Aufhebung oder einer sonstigen Beendigung dieser Zweckvereinbarung entfallen alle Rechte und Pflichten aus dieser Zweckvereinbarung. Die Beendigung der Zweckvereinbarung ist der Aufsichtsbehörde gegenüber anzuzeigen. (4) Die Zweckvereinbarung endet ohne weiteres Zutun der Vertragsparteien am (5) Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt von dieser Bestimmung unberührt. 6 Schlussbestimmungen (1) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Veränderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform und bedürfen der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis. (2) Bei wesentlichen Änderungen der diesem Vertrag zugrunde liegenden Verhältnisse ist auf Antrag einer Vertragspartei über eine entsprechende Anpassung zu verhandeln. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder aus tatsächlichen oder Rechtsgründen nicht durchgeführt werden können, ohne dass damit die Aufrechterhaltung der Vereinbarung für eine Vertragspartei insgesamt unzumutbar wird, werden dadurch die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. Das gleiche gilt, falls sich eine Regelungslücke zeigen sollte. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke ist eine Bestimmung zu vereinbaren, die dem von den Vertragsparteien angestrebten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Ingelheim, Mainz, Landkreis Mainz-Bingen Stadt Mainz Claus Schick, Landrat Michael Ebling, Oberbürgermeister
4 ~ 4 ~ Zusatzvereinbarung zur Zweckvereinbarung Übertragung der Aufgabe der Sicherstellung der ausreichenden Bedienung in Bezug auf die RNN-Linie 66 (derzeit Nieder-Olm (Selztalcenter) Mainz-Hechtsheim (Mühldreieck)) geschlossen zwischen der Stadt Mainz, vertreten durch den Oberbürgermeister und dem Landkreis Mainz-Bingen, vertreten durch den Landrat 1 Erstattung von Kosten Der Landkreis gewährt der Stadt für die Erfüllung der übertragenen Aufgabe bzw. die Bestellung der zusätzlichen Verkehrsleistungen einen Kostenersatz in Höhe von /Jahr, fällig in zwei gleichen Teilzahlungen jeweils zum und eines jeden Jahres der Wirksamkeit dieser Zweckvereinbarung. Sollten sich die Verhältnisse, die für die Höhe dieses Kostenersatzes maßgebend gewesen sind, nach dem Inkrafttreten dieser Zweckvereinbarung so wesentlich ändern, dass der Stadt oder dem Landkreis ein Festhalten hieran nicht weiter zumutbar ist, so kann jede der beteiligten Gebietskörperschaften eine Anpassung des Kostenersatzes an die geänderten Verhältnisse verlangen. Für den Fall, dass eine Einigung der Parteien über die Anpassung innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach Eingang des schriftlichen und begründeten Anpassungsverlangens nicht zustande kommt, kann jede Partei diese Zweckvereinbarung außerordentlich kündigen. 2 Wirksamkeit und Laufzeit der Zusatzvereinbarung Die Zusatzvereinbarung wird mit der Zweckvereinbarung wirksam und kann unabhängig von der Zweckvereinbarung im Einverständnis der Beteiligten jederzeit geändert werden. Im Falle der Beendigung der Zweckvereinbarung endet die Zusatzvereinbarung von selbst, ohne dass es einer Erklärung der Parteien bedarf. Mainz, den Ingelheim, den Michael Ebling, Oberbürgermeister Claus Schick, Landrat
5 Montag bis Freitag 66 Lerchenberg/Hindemithstraße > Nieder-Olm > Zornheim > Hindemithstraße C Lortzingstraße/Novo Nordisk Klein-Winternh./Brücke A Klein-Winternh./Hechtsh. Berg Klein-Winternh./Quellborn Klein-Winternh./Elxlebener Pl Klein-Winternh./ Lannerstraße Feuerwache Kirche Finther Weg In den Domherrngärten Nieder-Olm/Selztalcenter Nieder-Olm/Gewerbegebiet Nieder-Olm/Bahnhof Nieder-Olm/Bahnhof Breslauer Straße Zum Loh Ebersheimer Straße Am Bauernberg Rudi-Klos-Allee Rheinhessenblick Weinbergstraße Nieder-Olmer Straße Hahnheimer Straße Konrad-Adenauer-Straße Zornheimer Straße Neugasse Fritz-Erler-Straße Töngeshof Ebersheim/Abzweigung Ost Barcelona-Allee/Möbel Martin Brezelbäckerei Ditsch B Werner s Backstube B Robert-Bosch-Straße Heuerstraße 7.16 Mühldreieck C Linie 50,53 Mühldreieck A Linie 50,53 Hauptbahnhof B/L Fahrplan F2017 Gultig ab Archiv: F2017/FR, F2017/MD Erstellt : { 16:51:13 TVV Seite : 1
6 Montag bis Freitag 66 Lerchenberg/Hindemithstraße > Nieder-Olm > Zornheim > L67 Hindemithstraße C Lortzingstraße/Novo Nordisk Klein-Winternh./Brücke A Klein-Winternh./Hechtsh. Berg Klein-Winternh./Quellborn Klein-Winternh./Elxlebener Pl Klein-Winternh./ Lannerstraße Feuerwache Kirche Finther Weg In den Domherrngärten Nieder-Olm/Selztalcenter Nieder-Olm/Gewerbegebiet Nieder-Olm/Bahnhof Nieder-Olm/Bahnhof Breslauer Straße Zum Loh Ebersheimer Straße Am Bauernberg Rudi-Klos-Allee Rheinhessenblick Weinbergstraße Nieder-Olmer Straße Hahnheimer Straße Konrad-Adenauer-Straße Zornheimer Straße Neugasse Fritz-Erler-Straße Töngeshof Ebersheim/Abzweigung Ost Barcelona-Allee/Möbel Martin Brezelbäckerei Ditsch B Werner s Backstube B Robert-Bosch-Straße Heuerstraße Mühldreieck C Linie 50,53 Mühldreieck A Linie 50,53 Hauptbahnhof B/L L67 Weiter als Linie 67 Richtung Ebersheim - Mainz Fahrplan F2017 Gultig ab Archiv: F2017/FR, F2017/MD Erstellt : { 16:51:13 TVV Seite : 2
7 Montag bis Freitag 66 Lerchenberg/Hindemithstraße > Nieder-Olm > Zornheim > md fn md fn fn fn md fn fn Hindemithstraße C Lortzingstraße/Novo Nordisk Klein-Winternh./Brücke A63 Klein-Winternh./Hechtsh. Berg Klein-Winternh./Quellborn Klein-Winternh./Elxlebener Pl. Klein-Winternh./ Lannerstraße Feuerwache Kirche Finther Weg In den Domherrngärten Nieder-Olm/Selztalcenter Nieder-Olm/Gewerbegebiet Nieder-Olm/Bahnhof 1 Nieder-Olm/Bahnhof 4 Breslauer Straße Zum Loh Ebersheimer Straße Am Bauernberg Rudi-Klos-Allee Rheinhessenblick Weinbergstraße Nieder-Olmer Straße Hahnheimer Straße Konrad-Adenauer-Straße Zornheimer Straße Neugasse Fritz-Erler-Straße Töngeshof Ebersheim/Abzweigung Ost Barcelona-Allee/Möbel Martin Brezelbäckerei Ditsch B Werner s Backstube B Robert-Bosch-Straße Heuerstraße Mühldreieck C Linie 50,53 Mühldreieck A Linie 50,53 Hauptbahnhof B/L md Nur Montag - Donnerstag, nicht in den Nächten vor Feiertagen fn Nur Nacht Freitag auf Samstag und Nacht vor Feiertag auf den Feiertag Fahrplan F2017 Gultig ab Archiv: F2017/FR, F2017/MD Erstellt : { 16:51:13 TVV Seite : 3
8 Samstag, Lerchenberg/Hindemithstraße > Nieder-Olm > Zornheim > Hindemithstraße C Lortzingstraße/Novo Nordisk Klein-Winternh./Brücke A63 Klein-Winternh./Hechtsh. Berg Klein-Winternh./Quellborn Klein-Winternh./Elxlebener Pl. Klein-Winternh./ Lannerstraße Feuerwache Kirche Finther Weg In den Domherrngärten Nieder-Olm/Selztalcenter Nieder-Olm/Gewerbegebiet Nieder-Olm/Bahnhof Nieder-Olm/Bahnhof Breslauer Straße Zum Loh Ebersheimer Straße Am Bauernberg Rudi-Klos-Allee Rheinhessenblick Weinbergstraße Nieder-Olmer Straße Hahnheimer Straße Konrad-Adenauer-Straße Zornheimer Straße Neugasse Fritz-Erler-Straße Töngeshof Ebersheim/Abzweigung Ost Barcelona-Allee/Möbel Martin Brezelbäckerei Ditsch B Werner s Backstube B Robert-Bosch-Straße Heuerstraße Mühldreieck C Linie 50,53 Mühldreieck A Linie 50,53 Hauptbahnhof B/L Fahrplan F2017 Gultig ab Archiv: F2017/SA Erstellt : { 16:51:13 TVV Seite : 4
9 Samstag, Lerchenberg/Hindemithstraße > Nieder-Olm > Zornheim > Hindemithstraße C Lortzingstraße/Novo Nordisk Klein-Winternh./Brücke A63 Klein-Winternh./Hechtsh. Berg Klein-Winternh./Quellborn Klein-Winternh./Elxlebener Pl. Klein-Winternh./ Lannerstraße Feuerwache Kirche Finther Weg In den Domherrngärten Nieder-Olm/Selztalcenter Nieder-Olm/Gewerbegebiet Nieder-Olm/Bahnhof Nieder-Olm/Bahnhof Breslauer Straße Zum Loh Ebersheimer Straße Am Bauernberg Rudi-Klos-Allee Rheinhessenblick Weinbergstraße Nieder-Olmer Straße Hahnheimer Straße Konrad-Adenauer-Straße Zornheimer Straße Neugasse Fritz-Erler-Straße Töngeshof Ebersheim/Abzweigung Ost Barcelona-Allee/Möbel Martin Brezelbäckerei Ditsch B Werner s Backstube B Robert-Bosch-Straße Heuerstraße Mühldreieck C Linie 50,53 Mühldreieck A Linie 50,53 Hauptbahnhof B/L Fahrplan F2017 Gultig ab Archiv: F2017/SA Erstellt : { 16:51:13 TVV Seite : 5
10 Samstag, Lerchenberg/Hindemithstraße > Nieder-Olm > Zornheim > Hindemithstraße C Lortzingstraße/Novo Nordisk Klein-Winternh./Brücke A63 Klein-Winternh./Hechtsh. Berg Klein-Winternh./Quellborn Klein-Winternh./Elxlebener Pl. Klein-Winternh./ Lannerstraße Feuerwache Kirche Finther Weg In den Domherrngärten Nieder-Olm/Selztalcenter Nieder-Olm/Gewerbegebiet Nieder-Olm/Bahnhof 1 Nieder-Olm/Bahnhof 4 Breslauer Straße Zum Loh Ebersheimer Straße Am Bauernberg Rudi-Klos-Allee Rheinhessenblick Weinbergstraße Nieder-Olmer Straße Hahnheimer Straße Konrad-Adenauer-Straße Zornheimer Straße Neugasse Fritz-Erler-Straße Töngeshof Ebersheim/Abzweigung Ost Barcelona-Allee/Möbel Martin Brezelbäckerei Ditsch B Werner s Backstube B Robert-Bosch-Straße Heuerstraße Mühldreieck C Linie 50,53 Mühldreieck A 1.10 Linie 50,53 Hauptbahnhof B/L 1.26 Fahrplan F2017 Gultig ab Archiv: F2017/SA Erstellt : { 16:51:13 TVV Seite : 6
11 Sonntag, Lerchenberg/Hindemithstraße > Nieder-Olm > Zornheim > Hindemithstraße C Lortzingstraße/Novo Nordisk Klein-Winternh./Brücke A63 Klein-Winternh./Hechtsh. Berg Klein-Winternh./Quellborn Klein-Winternh./Elxlebener Pl. Klein-Winternh./ Lannerstraße Feuerwache Kirche Finther Weg In den Domherrngärten Nieder-Olm/Selztalcenter Nieder-Olm/Gewerbegebiet Nieder-Olm/Bahnhof 1 Nieder-Olm/Bahnhof 4 Breslauer Straße Zum Loh Ebersheimer Straße Am Bauernberg Rudi-Klos-Allee Rheinhessenblick Weinbergstraße Nieder-Olmer Straße Hahnheimer Straße Konrad-Adenauer-Straße Zornheimer Straße Neugasse Fritz-Erler-Straße Töngeshof Ebersheim/Abzweigung Ost Barcelona-Allee/Möbel Martin Brezelbäckerei Ditsch B Werner s Backstube B Robert-Bosch-Straße Heuerstraße Mühldreieck C Linie 50,53 Mühldreieck A Linie 50,53 Hauptbahnhof B/L Fahrplan F2017 Gultig ab Archiv: F2017/SO Erstellt : { 16:51:13 TVV Seite : 7
12 Sonntag, Lerchenberg/Hindemithstraße > Nieder-Olm > Zornheim > Hindemithstraße C Lortzingstraße/Novo Nordisk Klein-Winternh./Brücke A63 Klein-Winternh./Hechtsh. Berg Klein-Winternh./Quellborn Klein-Winternh./Elxlebener Pl. Klein-Winternh./ Lannerstraße Feuerwache Kirche Finther Weg In den Domherrngärten Nieder-Olm/Selztalcenter Nieder-Olm/Gewerbegebiet Nieder-Olm/Bahnhof 1 Nieder-Olm/Bahnhof 4 Breslauer Straße Zum Loh Ebersheimer Straße Am Bauernberg Rudi-Klos-Allee Rheinhessenblick Weinbergstraße Nieder-Olmer Straße Hahnheimer Straße Konrad-Adenauer-Straße Zornheimer Straße Neugasse Fritz-Erler-Straße Töngeshof Ebersheim/Abzweigung Ost Barcelona-Allee/Möbel Martin Brezelbäckerei Ditsch B Werner s Backstube B Robert-Bosch-Straße Heuerstraße Mühldreieck C Linie 50,53 Mühldreieck A Linie 50,53 Hauptbahnhof B/L Fahrplan F2017 Gultig ab Archiv: F2017/SO Erstellt : { 16:51:13 TVV Seite : 8
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