Compliance unter dem Aspekt des Whistleblowings

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Nora Abel
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1 Jura Annette Becker Compliance unter dem Aspekt des Whistleblowings Organisation, Förderung und Herausforderung einer hinweisgeberfreundlichen Kultur Bachelorarbeit

3 Compliance unter dem Aspekt des Whistleblowings Organisation, Förderung und Herausforderung einer hinweisgeberfreundlichen Kultur Bachelorarbeit Zur Erlangung des akademischen Grades des Bachelor of Arts Hochschule für Technik, Wirtschaft und Gestaltung Konstanz Fakultät Wirtschafts- und Sozialwissenschaften Studiengang Wirtschaftssprachen Asien und Management Chinesisch (ACB) Eingereicht von: Annette Becker Konstanz, den 31. Oktober 2011

4 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis... IV Abkürzungsverzeichnis... V 1. Einleitung Aktueller Zeitbezug Aufbau und Zielsetzung dieser Arbeit Begriffsklärungen um das Thema Compliance Compliance Ethikrichtlinie und Verhaltenskodex Whistleblowing Wirtschaftskriminalität Verortung und Organisation von Compliance im Unternehmen Interne Revision Rechtsabteilung Personalabteilung Der CCO und die Compliance-Abteilung Compliance Committee Vorstand und Aufsichtsrat Empfehlung Whistleblowing der Markt für unternehmensinterne Informationen Innerbetriebliche Nachfrager Telefon-Hotlines und Call-Center Internetangebot Vorgesetzte Aufsichts- oder Betriebsrat Compliance-Abteilung und Compliance Officer Der externe Ombudsmann I

5 Reflektion Außerbetriebliche Nachfrager Staatsanwaltschaft Kronzeugenregelung Medien Informantenschutz und Honorare Reflektion Empfehlung Rechtliche Aspekte des Whistleblowings im Privatsektor USA Foreign Corrupt Practices Act (1977) Federal False Claims Act (1986) Sarbanes-Oxley Act (2002) Großbritannien Public Interest Disclosure Act (1999) UK Bribery Act (2011) Deutschland Die Reform des Maßregelungsverbots 612a BGB Aktualität: das Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte China, Japan und Südkorea Zusammenfassung Die Wegbereiter des Whistleblowings Die erweiterte institutionenökonomische Perspektive Anreizsysteme Extrinsische Anreize und intrinsische Motivation Monetäre Anreize im Ländervergleich und Empfehlung Corporate Compliance und moralische Kompetenzbildung Corporate Compliance Exkurs: Moral Zentrale Begriffe zur Moral II

6 Individuelle und kollektive Moral Moralische Kompetenzbildung Unternehmenskultur Kritische Loyalität und Maßnahmen Tone at and from the top Befunde aus der empirischen Forschung Empfehlung Andere Länder, andere Werte die Herausforderung verschiedener Kulturen Unternehmenskultur das Dilemma zwischen Ursprungs- und Standortkultur Werterelativismus Werteuniversalismus Etablierung eines gemeinsamen Wertefundaments Die globale Compliance-Organisation Zentrale und dezentrale Compliance-Organisation Der Local Dialogue Whistleblowing-Systeme Whistleblowing im nationalen Vergleich Praxisbeispiel Asien Zusammenfassung Schlussbetrachtung und Ausblick Schlussbetrachtung Ausblick Literaturverzeichnis Internetquellen & Sonstige Danksagung III

7 Abbildungsverzeichnis Abb. 1: Häufigkeiten und Arten von Wirtschaftskriminalität... 7 Abb. 2: Aufdeckung von wirtschaftskriminellen Handlungen Abb. 3: Die zentrale Lösung Manuelle Zuweisung Abb. 4: Erklärung unterschiedlicher Verhaltensmuster gegenüber wahrgenommenen Misfits Abb. 5: Globaler Wertekreis Abb. 6: Prozentuale Anteile der Unternehmen, welche ein Hinweisgebersystem verwenden und deren Effektivität IV

8 Abkürzungsverzeichnis bzw. beziehungsweise CCO Chief Compliance Officer CEO Chief Executive Officer DCGK Deutscher Corporate Governance Kodex d. h. das heißt ebda. ebenda EGMR Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EMRK Europäischen Menschenrechtskonvention et. al. et alii/et aliae/et alia etc. et cetera FCPA Foreign Corrupt Practices Act GE General Electrics ICC International Chamber of Commerce (Internationale Handelskammer) KonTraG Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich NGO Non-Governmental Organization (Nichtregierungsorganisation) OECD Organization of Economic Cooperation and Development PCaW Public Concern at Work s. siehe sog. sogenannte/n SOX Sarbanes Oxley-Act StGB Strafgesetzbuch StPO Strafprozessordnung TEPCO Tokyo Electric Power Company u. a. unter anderem UN United Nations vgl. vergleiche VW Volkswagen AG WPA Whistleblowing Protection Act z. B. zum Beispiel V

9 1. Einleitung 1. Einleitung 1.1. Aktueller Zeitbezug Vor etwa einem Jahrzehnt versetzte eine Reihe von Aufdeckungen wirtschaftskrimineller Vergehen in großem Stil die Unternehmenswelt in Aufruhr. Seit den Skandalen um Enron und WorldCom in den USA 1 sowie um die Deutsche Bahn, Siemens und Volkswagen in Deutschland 2 wurde die Frage laut, wie es zu derartigen Vorfällen kam und welche Konsequenzen daraus zu ziehen seien. Mit der Erkenntnis, dass Wirtschaftskriminalität keine Firma schont, ist die Wirtschaftsethik als wichtiger Gegenspieler in den Unternehmerköpfen angekommen. Mit ihr halten Begriffe wie Compliance und Whistleblowing Einzug: Whistleblowing is more likely to occur when there is increasing public concern for environmental, health, and safety problem. 3 Wie präsent Whistleblowing in der Öffentlichkeit ist und welchen Preis Informanten für das öffentliche Interesse zahlen, zeigt die Auswahl von drei aktuellen Beispielen. Auf die Sicherheitsrisiken bei japanischen Kernkraftwerken der Tokyo Electric Power Company (TEPCO) wies 2000 ein Atominspektor aus der Kooperation mit General Electrics (GE) das japanische Ministery of Economy, Trade and Industry hin: Das Ministerium informierte TEPCO und GE, worauf der Inspektor entlassen wurde. 4 Die Sicherheitslücken führten bei einem schweren Erdbeben in Japan am 11. März 2011 zu einem Reaktorunfall. Die dabei ausgelöste Kernschmelze verseuchte die Präfektur Fukushima nuklear. In einem Berliner Altenheim des Krankenhausbetreibers VIVANTES GmbH rügte die Altenpflegerin Brigitte Heinisch 2003 intern die prekären Betreuungszustände. 5 Ungehört sah sie keinen anderen Ausweg, als Strafanzeige gegen ihren Arbeitgeber zu stellen: Die Klage wurde abgewiesen, sie verlor ihre Arbeitsstelle und leidet bis heute gesundheitlich darunter. In letzter Instanz hat sie vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg am 21. Juli 2011 für ihr Vorgehen Recht erhalten Beide Konzerne gingen Anfang des Jahrzehnts infolge hochgradiger Bilanzfälschungen insolvent. Alle drei Unternehmen waren seit Beginn dieser Dekade in Korruptionsaffären verwickelt. Vgl. Johnson (2003). S. 16 Vgl. Head (2011), Department of Nuclear Engineering (2011) Die folgende Darlegung stützt sich auf Whistleblower Netzwerk e. V. (2011) 1

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