Rechenschaftsbericht für die Wahlperiode

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1 Rechenschaftsbericht für die Wahlperiode SPD Neu-Westend Mittendrin Wir haben in den letzten beiden Jahren konzeptionell, intensiv und mit vorzeigbaren Erfolgen daran gearbeitet im Stadtteil als politischer Partner wahrgenommen zu werden und so oft wie möglich mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Dafür haben wir mittlerweile eingeführte, traditionelle eigene Veranstaltungsformate wie das Terrassenfest geschaffen, aber es auch mit unserer Initiative zur Stadionparkzone vermocht, von den Bürgerinnen und Bürgern und den Medien öffentlich wahrgenommen zu werden und vor allem zu zeigen: Wir kümmern uns, wir können in Zusammenarbeit mit der SPD- Fraktion in der BVV wichtige Diskussionen nachhaltig anstoßen und wir bleiben am Ball. Bis zu einem Ergebnis im Sinne eines wirkenden Anwohnerschutzes an Veranstaltungstagen im Olympiastadion ist es noch ein langer Weg, aber es lohnt sich, ihn konsequent weiter zu gehen. Außerdem sollten wir uns in den nächsten Jahren weiterer Problemfälle im Stadtteil annehmen, durch die wir als lokale SPD stärker auch in anderen Abteilungsteilen von den Bürgerinnen und Bürgern als Partner wahrgenommen werden. Daran müssen und wollen wir weiter arbeiten. Mittendrin bedeutet zurzeit ein sich stetig weiter entwickelnder und regelmäßig stattfindender Aktionsrahmen, bestehend aus: - Rosenverteilung zum Internationalen Frauentag am 8. März (jährlich) - Stolperstein-Kiezspaziergang zu Zeugnissen der Deportation und des Widerstandes in der Zeit des Nationalsozialismus (2009 erstmalig, wird im Mai 2010 fortgeführt) - zum Terrassenfest ein Mailing an alle Vereine, und Elternvertreter/innen der Schulen und Kitas in Neu-Westend, u. a. als Einladung zum Terrassenfest - Terrassenfest kurz vor den Sommerferien (jährlich, 2010 zum 5. Mal) - Einschulaktion nach den Sommerferien an 4 Neu-Westender Grundschulen - Laubsammeln auf dem Theodor-Heuss-Platz (jährlich) - Verteilen von Schoko-Weihnachtsmännern als Jahresausklang (jährlich) Unsere gut besuchten öffentlichen Veranstaltungen zur Information über die Stadionparkzone im April 2009 und unsere 2008 gemeinsam mit der Abt. 73 und Abt. 93 durchgeführte Diskussionsrunde mit Ottmar Schreiner und anderen zur Arbeitsmarktpolitik bildeten ebenfalls wichtige Bausteine zu einer verstärkten Wahrnehmung der SPD Neu-Westend nach innen und außen. Und die von uns maßgeblich getragene Initiative für eine Gedenktafel am Haus des ermordeten Kammergerichtspräsidenten Günter von Drenkmann in der Bayernallee hinterlässt im Stadtteil auch wichtige und bleibende Spuren. Durch eine Verteilung an Haushalte haben wir in Neu-Westend die Bürgerinnen und Bürger mit einem Flyer über die Initiative Stadionparkzone informiert und konnten auch durch diese Aktion mittlerweile mehr als 350 Unterstützer-Unterschriften sammeln. Anlassbezogen ergänzten wir unsere Aktionen durch Infostände und Frühverteilungen sowie 2009 natürlich durch unsere Wahlkampfaktionen und können mit stolz sagen: Wir sind präsent in Neu-Westend und gehören zum politischen Stadtteilleben dazu.

2 Ein ergänzendes, wichtiges Instrument zur Kommunikation ist unser vorbildlicher Internetauftritt, den wir der kontinuierlichen und engagierten Arbeit unseres Schriftführers Alexander Sempf zu verdanken haben. Pressemitteilungen und Berichte in der Presse, vor allem der Bezirkszeitung Berliner Woche, gehören mittlerweile zum festen Handwerkszeug. Unser Abteilungsleben Im Mittelpunkt des Abteilungslebens standen auch in den letzten beiden Jahren unsere monatlichen Abteilungsabende, bei denen wir in der Regel ein aktuelles politisches Thema in den Vordergrund stellten und hierzu Referentinnen und Referenten aus den verschiedenen politischen Bereichen (MdB, Staatssekretär der Bundesregierung, Senatoren, Stadträte, MdA) in unsere Abteilung eingeladen haben. Bei besonders prominenten Referenten haben wir auch die Mitglieder der anderen Abteilungen aus Charlottenburg-Wilmersdorf eingeladen, sodass bei diesen ausgesuchten Veranstaltungen das Kullmans bis zum letzten Platz besetzt war. Besonders hervorzuheben sind in den beiden vergangenen Jahren die Abteilungsabende mit: - dem Senator Jürgen Zöllner zur Schulreform - dem damaligen Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium Kajo Wasserhövel - dem damaligen Finanzsenator Thilo Sarrazin zur Finanzkrise Gern gesehene Gäste waren in unserer Abteilung als Referentin und Referent zu verschiedenen Themen unser Bezirksstadtrat für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten Marc Schulte, unsere Bundestagsabgeordnete Petra Merkel, unser Kreisvorsitzender Christian Gaebler und Abgeordnete aus dem Abgeordnetenhaus und der BVV. Natürlich durfte auch das gesellige Abteilungsleben nicht zu kurz kommen. Im Sommer trafen wir uns beim Terrassenfest ebenso wie im Dezember bei unserer Weihnachtsfeier in den Stadionterrassen, um uns in einem ungezwungenen Rahmen auszutauschen und zu feiern. Das nahmen viele Genossinnen und Genossen gerne als willkommene Abwechslung wahr. Unsere Arbeit in den Parteigremien Als größte Abteilung im Kreis Charlottenburg-Wilmersdorf (die wir seit Januar 2010 nicht mehr sind, da die fusionierte neue Wilmersdorfer Abteilung 98 nunmehr die größte Abteilung des Kreises ist), haben wir auch in den verschiedenen parteilichen Gremien kontinuierlich mitgearbeitet und die Arbeit im Kreis mit geprägt, z. B. durch unsere Mitarbeit bei der Vorbereitung des Kreisforums in den letzten beiden Jahren zur SPD als Volkspartei. Besonders hervorzuheben ist die Präsenz im Kreisvorstand, in dem wir neben dem Abteilungsvorsitzenden mit den Beisitzern für Internet, Alexander Sempf, Familie, Angela Fortong, Kultur, Gisela Meunier und Soziales/Mitglieder, Gunhild Schaefer-Dohrmann stetig zur Kreisarbeit beigetragen haben. In den vergangenen Jahren stellten wir zudem drei Landesdelegierte statt wie davor zwei. Politische Kampagnen/Wahlkämpfe waren auch für die SPD Neu-Westend politisch intensive Zeiten, in denen die kommunikative Arbeit im Stadtteil von diversen Wahlkämpfen und Auseinandersetzungen rund um Volksabstimmungen geprägt war. 2

3 begann es mit der Volksabstimmung zum Flughafen Tempelhof und der damit auch in Neu-Westend zu leistenden Überzeugungsarbeit ging es weiter mit der Volksabstimmung zum Ethikunterricht - es folgte im Sommer der Europawahlkampf - und dann natürlich im September der Bundestagswahlkampf Zu allen Anlässen war die SPD Neu-Westend aktiv und phantasievoll dabei. Neben dem Aufhängen von Plakaten vor allem durch die Durchführung von zahlreichen Infoständen, Frühverteilungen und anderen besonderen Aktionen. Natürlich waren unsere Abteilungsaktivitäten zum Bundestagswahlkampf am umfang- und auch abwechslungsreichsten (genaue Angaben sind der Terminübersicht zu entnehmen). Besonders erfreulich ist die breite Palette der unterschiedlichen Aktionen gewesen: Neben den klassischen Infoständen am Samstag und Frühverteilungen gab es einen Nachtstand, eine Rote-Couch-Aktion mit Petra Merkel, eine Spielplatzaktion, eine Kneipentour und einen Walk Down gemeinsam mit den Kreisjusos sowie eine Luftballonaktion auf dem Teufelsberg. Insgesamt wurde der Wahlkampf nicht nur engagiert und intensiv geführt, er hat auch allen Beteiligten gerade wegen seiner unterschiedlichen Aktionsformate viel Spaß gemacht. Auch wenn das Bundestagswahlergebnis insgesamt natürlich auch für uns mehr als enttäuschend war, unsere Wahlkreiskandidatin Petra Merkel konnte auch dank unseres Wahlkampfes in Charlottenburg-Wilmersdorf eines der beiden SPD-Direktmandate in Berlin holen. In diesem Zusammenhang sei auch erwähnt, dass die Stimmenanteile für die SPD in Neu- Westend sowohl bei der Europawahl als auch bei der Bundestagswahl leicht über den SPD- Ergebnissen in Charlottenburg-Wilmersdorf als auch in Berlin lagen. Und: bei beiden Wahlen ist die SPD hier bei uns in Neu-Westend die zweitstärkste Kraft geblieben. Die intensiven Wahlkämpfe haben sich also gelohnt, auch wenn man ganz klar sagen muss: Unser Abteilungsgebiet ist strukturkonservativ. Die SPD lag bei beiden Wahlen in den Stimmbezirken flächendeckend hinter der CDU. Aber: Wir sind insgesamt auf einem guten Weg und werden in Zukunft noch eine Schippe drauf legen. Finanzen Spendendanke Gerade im Wahlkampf wären unsere abwechslungsreichen und umfangreichen Aktionen ungleich schwieriger gewesen, wenn unsere Mitglieder nicht erneut so großzügig für die politische Arbeit Ihrer Abteilung gespendet hätten. Hierfür bedanken wir uns an dieser Stelle bei allen Spenderinnen und Spendern noch einmal ganz herzlich. Und: Auch dank der Spenden ist es uns gelungen, selbst in einem Wahlkampfjahr unsere Abteilungskasse noch weiter zu konsolidieren. Das gibt uns für die Zukunft noch mehr finanzielle Kraft für unsere engagierte Arbeit. Dank an Funktionäre und Mitglieder Viele Genossinnen und Genossen haben in den letzten beiden Jahren in verantwortlichen Funktionen viel für die SPD in Neu-Westend, im Bezirk, Land und Bund geleistet. Aber auch viele weitere Mitglieder waren stets zur Stelle, wenn es darum ging Aktionen vorzubereiten und durchzuführen. Der Vorstand der SPD Neu-Westend bedankt sich an dieser Stelle bei allen Genossinnen und Genossen, die uns, wo immer es ging, unterstützt haben und ohne die unsere gemeinsame gute Arbeit der letzten beiden Jahr nicht möglich gewesen wäre. 3

4 2008 Übersicht über die wichtigsten Abteilungstermine März 2008 bis Februar SPD Neu-Westend 2008 Gemeinsame Jahresplanung Veranstaltung: Sperrung der Spandauer Damm Brücke Informationsveranstaltung mit Staatssekretärin Maria Krautzberger Beteiligung an der Infoveranstaltung der betroffenen Nachbarabteilungen Föderalismuskommission II Chancen und Risiken Referentin: Petra Merkel (MdB) Arm trotz Arbeit wohin steuert der deutsche Arbeitsmarkt? Mit: Ottmar Schreiner, MdB, Bundesvorsitzender der AfA Dieter Scholz, Vorsitzender DGB Berlin-Brandenburg Dr. Alexandra Wagner, FIA Forschungsteam Internationaler Arbeitsmarkt Prof. Dr. Bernd Reissert, Rektor der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit Moderation: Carolina Böhm, Robert Drewnicki, Anne Hansen Eine gemeinsame Veranstaltung der SPD-Abteilungen 78, 73 und 93 und der Kreis-AfA Anschluss statt Abschluss Berufsorientierung an Berliner Schulen Referentin: Carolina Böhm, Projektleiterin SPI Consult Neu-Westender Terrassenfest Sommerfest mit viel politischer Prominenz aus der Bundes-, Landes- und Bezirkspolitik Sommergespräch mit Petra Merkel Sommergespräche mit der Bundestagsabgeordneten Petra Merkel auf dem Wochenmarkt in der Preußenallee Einschulaktion Traditionelle Aktion an vier Neu-Westender Grundschulen Zukunft der Arbeit und des Sozialstaates Referent: Kajo Wasserhövel, Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium 4

5 mit Wahlen von Delegierten zur Kreisvertreterversammlung und zur Wahlkreiskonferenz Enthüllung der Gedenktafel für Günter von Drenkmann Enthüllung einer Gedenktafel für Günter von Drenkmann am ehemaligen Wohnort des ermordeten Kammergerichtspräsidenten Günter von Drenkmann in der Bayernallee Die Initiative kam aus der Abteilung und wurde von Petra Merkel unterstützt Laubsammelaktion Das traditionelle Laubsammeln der SPD-Abteilung Neu-Westend zusammen mit der BVV- Fraktion auf dem Theodor-Heuss-Platz Schulreform in Berlin Referent: Prof. Dr. Jürgen Zöllner, Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung Weihnachtsfeier in den Stadionterrassen am Olympiastadion Nach Hessen: Auftakt des Wahljahrs 2009 Jahresplanung Zukunft der Familie Rosenverteilung zum Internationalen Frauentag Theodor-Heuss-Platz und Steubenplatz Thema 1: Ethik ODER Religion? Beides! Referentin: Dr. Felicitas Tesch, MdA und Bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Thema 2: Wie geht es weiter mit Berlins Finanzen? Referent: Dr. Thilo Sarrazin, Senator für Finanzen Kreisforum der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Hat die SPD eine Zukunft als Volkspartei? Mit: Michael Müller, SPD Landes- und Fraktionsvorsitzender Michael Neumann, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Hamburgischen Bürgerschaft Regine Zylka, Berliner Zeitung 5

6 Gero Neugebauer, Politologe und Parteienforscher Moderation: Christian Gaebler, Vorsitzender der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Rathaus Charlottenburg, Bürgersaal Maßgeblich mit vorbereitet vom Abteilungsvorsitzenden Robert Drewnicki Keine Zukunft ohne Europa Referent: Felix Porkert, Parteivorstand der SPD, Referat Europäische Grundsatzfragen und Institutionen/Europäische Union Anwohnerschutz am Olympiastadion: Leichtathletik WM und Stadionparkzone wie geht s weiter? Mit: Thomas Härtel, Staatssekretär für Sport Marc Schulte, Stadtrat für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten Christian Gaebler, MdA, Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Frederic Verrycken, SPD-Fraktionsvorsitzender in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf Rolf Brodback, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Moderation: Robert Drewnicki Öffentliche Veranstaltung in den Stadionterrassen Kiezspaziergang der SPD Neu-Westend 1. Kiezspaziergang der SPD Neu-Westend: Zeugnisse der Deportation und des Widerstandes in Neu-Westend Vorbereitet und durchgeführt von Christine Arend, Christiane Timper und Rainer Lampe Thema: Klimaschutzpolitik für Berlin Referent: Daniel Buchholz, MdA und Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Frühverteilung Europa-Wahlkampf Frühverteilung am U-Bhf. Neu-Westend und am U-Bhf. Theodor-Heuss-Platz Jetzt geht s los! Start in den Bundestagswahlkampfes nach dem Bundesparteitag Referent: Rüdiger Scholz, Landesgeschäftsführer der SPD Berlin Neu-Westender Terrassenfest Sommerfest mit viel politischer Prominenz aus der Bundes-, Landes- und Bezirkspolitik Infostand Infostände am Steubenplatz und am Theodor-Heuss-Platz 6

7 Aktionen im Bundestagswahlkampf Petra Merkel auf dem Preußenmarkt Petra Merkel mit ihren Sommergesprächen zu Gast auf dem Wochenmarkt Preußenallee Infostände Infostände der SPD Neu-Westend am Theodor-Heuss-Platz und am Steubenplatz Einschulaktion Traditionelle Aktion an vier Neu-Westender Grundschulen Nacht-Infostand Nacht-Infostand der SPD Neu-Westend auf dem Theodor-Heuss-Platz Spielplatzaktion Spielplatzaktion der SPD Neu-Westend Infostände Infostände der SPD Neu-Westend am Theodor-Heuss-Platz und am Steubenplatz. Theodor-Heuss-Platz und Steubenplatz Frühverteilung Frühverteilung nach dem TV-Duell Theodor-Heuss-Platz und Steubenplatz Themen: Bezirk in Not? mit Marc Schulte zum Bezirks(Spar)haushalt Bundestagswahl 2009 Schlussmobilisierung Rotes Sofa mit Petra Merkel Petra Merkel im Bürgergespräch auf dem Roten Sofa Theodor-Heuss-Platz Kneipentour Kneipentour der SPD Neu-Westend durch unseren Stadtteil Infostände Infostände der SPD Neu-Westend am Theodor-Heuss-Platz und am Steubenplatz Luftballonaktion Luftballonaktion der SPD Neu-Westend auf dem Teufelsberg 7

8 Frühverteilung am Theodor-Heuss-Platz und Steubenplatz Infostände Infostände der SPD Neu-Westend am Theodor-Heuss-Platz und am Steubenplatz Wo stehen wir nach der Bundestagswahl? Laubsammeln Das traditionelle Laubsammeln der SPD-Abteilung Neu-Westend zusammen mit der BVV- Fraktion auf dem Theodor-Heuss-Platz Stolpersteine putzen in unserem Abteilungsgebiet Parteiwahlen 2010 und Neues aus Neu-Westend: Verkehrspolitik, ICC und König Fahd-Akademie Referenten: Christian Gaebler (MdA) und Fréderic Verrycken (BVV) Weihnachtsfeier in den Stadionterrassen am Olympiastadion Was erwarten wir von unserer SPD auf Abteilungs- und Kreisebene? Referent: Frank-Axel Dietrich, Vorsitzender der Abteilung Jahreshauptversammlung Jahreshauptversammlung mit Parteiwahlen Vorstandssitzungen Außerdem fanden (außer in den Ferien) monatlich an jedem 1. Dienstag Vorstandssitzungen des erweiterten Abteilungsvorstandes statt. Vorgelegt vom Vorstand der SPD Neu-Westend: Robert Drewnicki (Vorsitzender); Angela Fortong (stellv. Vorsitzende), Gunhild Schaeffer-Dohrmann (stellv. Vorsitzende), Alexander Sempf (Schriftführer), Joachim Kuntze (Kassierer) 8