Recht schnell erfasst

Transkript

1 Recht schnell erfasst Weitere Bände siehe

2 Ute Teschke-Bährle Arbeitsrecht Schnell erfasst Siebte, überarbeitete und aktualisierte Auflage 1 C

3 Reihenherausgeber Dr. iur. Detlef Kröger Dipl.-Jur. Claas Hanken Autor Ute Teschke-Bährle Rechtsanwältin Hauptstr Nothweiler Deutschland Graphiken Stefan Dinter ISSN ISBN e-isbn DOI / Springer Heidelberg Dordrecht London New York Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1995, 1997, 2000, 2002, 2003, 2006, 2011 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Einbandentwurf: WMXDesign GmbH, Heidelberg Gedruckt auf säurefreiem Papier Springer ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (

4 Vorwort zur 7. Auflage Ins Arbeitsrecht ist es seitens des Gesetzgebers etwas ruhiger geworden, wenn man von den Bemühungen absieht, flächendeckend Mindestlöhne einzuführen oder Überlegungen, den angesichts der demographischen Entwicklung befürchteten Pflegenotstand durch eine ähnlich der Altersteilzeit konstruierte Pflegezeit für Arbeitnehmer in den Griff zu bekommen. Zum Thema Mindestlohn kann dieses Buch nur die Grundzüge erläutern. Die aktuell vom Mindestlohn betroffenen Branchen und I oder die Höhe des Mindestlohns gibt es nicht wieder, da hier häufig Änderungen stattfmden. Die Pläne zur»neuen«pflegezeit sind noch nicht durch ein»neues«pflegezeitgesetz umgesetzt. Es galt - bei Redaktionsschluss - das am in Kraft getretene Pflegezeitgesetz weiter. Das Beschäftigtendatenschutzgesetz soll in das Bundesdatenschutzgesetz integriert werden. Verabschiedet ist der Entwurf bisher nur vom Bundeskabinett, er steckt also noch im Gesetzgebungsverfahren. Ganz herzlich bedanken möchte ich mich bei den aufmerksamen und kritischen Lesern für ihre Anregungen, ihre Kritik, aber auch für ihr Lob. Mein Dank gilt ebenso allen an der Entstehung des Buches Beteiligten. Nothwei1er, April Ute Teschke-Bähr1e

5 Vorwort zur 1. Auflage Arbeitsrecht einfach und verständlich dazustellen - das ist die Idee, die am Anfang gestanden ist. Die Umsetzung erwies sich allerdings schwieriger als gedacht, insbesondere, wenn man während des Iurastudiums jahrelang dazu angehalten worden ist, auch noch die abwegigste Ausnahme mitzuberücksichtigen. So verging ein Jahr auf der Suche nach der goldenen Mitte zwischen Genauigkeit und Verständlichkeit. Das Ergebnis dieses Ringens (nicht zuletzt mit dem Herausgeber) liegt nun vor. Das Buch ist als Einstieg in die Problematik des Arbeitsrechts gedacht. Ein besonderes Anliegen war es, Grundbegriffe zu erklären und die Systematik anschaulich dazustellen. Auf das Zitieren von Entscheidungen wurde bewußt verzichtet, da nicht Einzelprobleme diskutiert werden sollen, sondern das Verständnis dafür geweckt werden soll, an welcher Stelle im Arbeitsrecht welches Problem anzusiedeln ist. Mit diesem Buch als Grundlage ist das Arbeiten mit weiterführender Fachliteratur (fast) kein Problem mehr. Für die Unterstützung möchte ich mich bei Frau Jutta Becker sowie den Herren Roland Leuschel und Marko Schmidt bedanken. Ganz besonderer Dank gebührt allerdings Maufred Höfler, der nie die Nerven verloren hat. München, Januar 1995 Kathrin Kreutzer

6 Inhalt EInfIibrung _ Arbeitsrecht - was ist das? _ Materielles Recht _ Fonnelles Recht _ Schritte der Falllösung _ Zusammenfassung _ Der Arbeitsvertrag _ Begiuu des Arbeitsverhältnisses _ Der Arbeitsvertrag _ 1 21 Sonderfonnen des Arbeitsvertrags _ Ergänzungen zum Arbeitsvertrag _ POichten Im Arbeitsverhältnis _ Pflichten des Arbeitnehmers _ Pflichten des Arbeitgehers _ 83 Das Arbeitsverhältnis hei Inhaherwechsel _ Die Kündlgnng _ Beendigung des Arbeitsverhältnisses _ Kündigungserklärung _ 123 Ordentliche Kündigung _ AuBerordentliche Kündigung _ Auflösung oder Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses _ Änderungskündigung, Anfhebungsvertrag _ Stellungssuche _ Der Arbeitnehmerschutz _ Bestinnnungen ft1r Auszubildende _ Schutzhedürftige Personen _ 155 Arbeitssicherheit, Unfallversicherung _ Regelung der Arbeitszeit _ Verbot der Schwarzarbeit _ Tarifautonomie und Mitbestimmung _ Vertretungsorgane der Arbeitnehmer _ Tarifvertragsrecht _ 173 Arbeitskämpfe _ Betriebsverfassungsrecht _ Unternehmerische Mithestinnnung _ K1ausurfille _ Tipps für Klausuren und Hausarbeiten _ Fallheispiel»Kündigungsschutz«_ Fallheispiel»Schadensersatz«_ Fallheispiel»Arbeitsverweigerung«_ 199 Register

7 Inhaltsverzeichnis EiDführung 1 I. Arbeitsrecht - was ist das? Materielles Recht Rangfolge der»rechtsquellen~ Der Arbeitnehmerbegriff Fonnelles Recht Schritte der Fa1llösung Arbeiten am Sachverhalt Anspruchsgrundlage auswählen Einwendungen, Einreden Rechtliche Pröfung Zusammenfassung Der Arbeitsvertrag 21 I. Beginn des Arbeitsverhältnisses Die Einstellung Benachteiligung bei der Einstellung Das Einstellungsgespräch Der Arbeitsvertrag Abschluss des Arbeitsvertrags Wirksamkeit des Arbeitsvertrags Muster eines Arbeitsvertrags Sonderfonnen des Arbeitsvertrags Befristete Arbeitsverhältnisse Probezeit Teilzeitarbeit Besondere Fonnen der Teilzeitarbeit Leiharbeit Ergänzungen zum Arbeitsvertrag Allgemeine Arbeitsbedingungen Direktionsbefugnis Gleichbehandlungsgrundsatz... 78

8 x Inhaltsverzeichnis 4.4. Betrieblicbe Übung Zusammenfassung Wiederholungsfragen l'fiichten im Arbeitsverhältnis Pflichten des Arbeitnehmers Arheitspflicht Treuepflicht Haftung für Schäden Rückzahlung von Sonderleistungen Pflichten des Arbeitgebers Entlohoung Beschäftigung Fürsorge- und Schutzpflicht Urlaubsgewährung Zeugniserteilung Das Arbeitsverhältnis bei Inhaberwechsel Wiederholungsfragen Die Kündigung Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kündigungserklärung Ordentliche Kündigung Rechtfertigung für die Kündigung Kündigungsschutz Außerordentliche Kündigung Abmahoung, wichtiger Grund Kündigungsschutz Auflösung oder Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses Änderungskündigung, Anfhebungsvertrsg Stellungssuche Wiederholungsfragen Der Arbeitnchmerschutz Bestimmungen für Auszubildende Der Ausbildungsvertrsg Pflichten im Ausbildungsverhältnis Ende des Ausbildungsverhältnisses

9 Inhaltsverzeichnis Xl 2. Schutzbed1lrftige Personen Schutz der arbeitenden Jugend Schutz der erwerbstätigen Mutter Schutz behinderter Arbeitnehmer Arbeitssicherheit, Unfallversicherung Regelung der Arbeitszeit Verbnt der Schwarzarbei! Wiederholungsfragen Tarifautnnomie und Mitbestimmung I. Vertretungsorgaoe der Arbeitnehmer Gewerkschaften Betriebsrat Anfsichtsrat Tarifvertragsrech! Arbeitskämpfe Streik Aussperrung Betriebsverfassungsrecht Wahl des Betriebsrats Rechte des Betriebsrats Mitbestiuunung des Betriebsrats Betriebsvereinbarung Unternehmetiscbe Mitbestiuunung Zusammenfassung Wiederholungsfragen KlaUSlll'f"lille 199 I. Tipps für Klausuren und Hausarbeiten Die Situation in der Klausur Die Hausarbei! Fallbeispiel» Kündigungsschutz« Fallbeispiel»Schadensersatz« Fallbeispiel»Arbeitsverweigerung« Register 225

10 ZIvIlrecht 61rent11c... Recht Internationales Recht v u... recht Die Verfassung legt die Grundordnung des Staates und die Grundsätze des gesellschaftlieben Zusammenlebens fest EUrop8Ireeht In West-und Zentraleuropa geltendes interund supranationales Recht mit teilweise erheblichen innerstaatlichen Wirkungen Bii.prllc_ Recht Das Recht des täglichen Lebens. Es regelt die privaten Lebensverhältnisse aller Personen untereinander V... llu.-.echt Es bestimmt die Beziehungen zwischen staatliehen Organen (Behörden) sowie zwischen Staat undbürgerd st_ Es regelt Umfang und Inhalt der Strafbefugnisse des Staates gegenüber den seiner Hoheitsgewalt unterstellten Personen H.n... recht Das Sonderrecht der Kaufleute und der Handelsgesellschaften. Es regelt die»großen«geschäfte des Wirtschaftslebens steu.rrecld Es regelt die staatlichen Befugnisse (Finanzamt) der Sreuererhebung gegenüber allen steuerpßiebtigen Personen Arb._ Das Sonderrecht der Arbeitnehmer. Es regelt die Beziehungen Arbeitnehmer - Arbeitgeber