Der lange Weg zur Demokratie

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1 Politik Rabea Volkmann Der lange Weg zur Demokratie Die politische Entwicklung Thailands und Indonesiens im Vergleich Magisterarbeit

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek: Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek: Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Dieses Werk sowie alle darin enthaltenen einzelnen Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsschutz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen, Auswertungen durch Datenbanken und für die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme. Alle Rechte, auch die des auszugsweisen Nachdrucks, der fotomechanischen Wiedergabe (einschließlich Mikrokopie) sowie der Auswertung durch Datenbanken oder ähnliche Einrichtungen, vorbehalten. Copyright 2006 Diplomica Verlag GmbH ISBN:

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6 Rabea Volkmann Der lange Weg zur Demokratie - Die politische Entwicklung Thailands und Indonesiens im Vergleich ISBN: Druck Diplomica Verlag GmbH, Hamburg, 2007 Zugl. Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Münster, Deutschland, Magisterarbeit, 2006 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Informationen in diesem Werk wurden mit Sorgfalt erarbeitet. Dennoch können Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden, und die Diplomarbeiten Agentur, die Autoren oder Übersetzer übernehmen keine juristische Verantwortung oder irgendeine Haftung für evtl. verbliebene fehlerhafte Angaben und deren Folgen. Diplomica Verlag GmbH Hamburg 2007 Printed in Germany

7 Rabea Volkmann M.A. Politikwissenschaft, Ethnologie, Soziologie Magisterstudiengang mit dem Hauptfach Politikwissenschaft und den Nebenfächern Ethnologie und Soziologie an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, Abschluss Juli 2006 Seit Oktober 2006 Promotionsstudiengang Politikwissenschaft an der Graduate School of Politics, Münster. 1

8 Danksagung Ich danke Prof. Dr. Paul Kevenhörster und Prof. Dr. Susanne Feske für die Betreuung meiner Magisterarbeit. Meinen Eltern Ro und Mecki Volkmann danke ich dafür, dass sie mich immer unterstützt haben und mir in allen Situation mit Rat und Tat zur Seite standen. Meinen Brüdern Sven und Jesco, meinen Schwestern Philo und Judith, meinen Schwagern Winny und Manuel, sowie meinen wunderbaren Neffen und Nichten Joshua, Sophia, Milan, Jounia und Jamina danke ich dafür, dass ich eine so tolle Familie habe, die mir Halt in meinem Leben gibt. Meinen Freundinnen Kathrin, Betty, Nele, Mira, Corinna und Judith danke ich dafür, dass sie mich immer wieder auf den Boden holen und mich aufbauen wenn ich nicht mehr weiter weiss. Zu guter Letzt möchte ich Stefan Pfeifer danken, ohne den ich nicht die Person wäre die ich bin, der mich in allen Lebenslagen unterstützt und der das Glück meines Lebens ist. 3

9 Inhaltsverzeichnis Einleitung Theoretischer Teil Demokratie Defekte Demokratie Exklusive Demokratie Illiberale Demokratie Delegative Demokratie Enklavendemokratie Transformationsprozesse Ablösung des autokratischen Systems Institutionalisierung der Demokratie Konsolidierung der Demokratie Fazit Länderanalyse Die Geschichte Thailands und Indonesiens Staats- und Nationsbildung Demokratische Erfahrungen Autokratische Erfahrungen Wirtschaftliche Entwicklung...44 Tabelle 1: jährliches Wirtschaftswachstum in % Die Ablösung des autoritären Regimes in Thailand und Indonesien Die Institutionalisierung der Demokratie in Thailand und Indonesien Die erste demokratische Wahl Das Parteiensystem Die neue Verfassung Der Rechtsstaat Die Dezentralisierung des Staates Die Konsolidierung der Demokratie in Thailand und Indonesien Die Wahlen bis heute Die heutige Regierung Die zivile Kontrolle des Militärs Die Zivilgesellschaft und die politische Kultur Konklusion Charakteristika der politischen Systeme Vertikale Dimension der Herrschaftslegitimation und kontrolle Dimension des liberalen Rechts- und Verfassungsstaates Dimension der Agendakontrolle Einschätzung der politischen Systeme Genese der Defekte Ausblick Literaturverzeichnis

10 Einleitung Democratization is a risky enterprise and experiments that begin with transition do not always end in consolidation. 1 Das Erkenntnisinteresse dieser Arbeit liegt in der Frage, ob die politischen Systeme 2, die in Thailand und Indonesien nach der Transition entstanden sind, als konsolidierte Demokratien bezeichnet werden können. Nach Beantwortung dieser Fragen soll festgestellt werden, welche Faktoren zu der Entstehung des jetzigen Systems geführt haben. So ist das Thema dieser Arbeit die vergleichende Analyse der politischen Entwicklung der zwei asiatischen Staaten Thailand und Indonesien. Vergleiche müssen an gewisse logische Voraussetzungen gebunden sein. Es wäre nicht sinnvoll vollkommen gleiche oder vollkommen unterschiedliche Dinge zu vergleichen, da dies zu keinem aussagekräftigen Ergebnis führen würde. Nur Fälle, die bedeutende Gemeinsamkeiten und gleichzeitig ein ausreichendes Maß an Varianz der Erklärungsvariablen aufweisen sind vergleichbar. 3 Indonesien und Thailand sind aus folgenden Gründen vergleichbare Fälle: Die bedeutende Gemeinsamkeit die sie haben ist, dass sie in den neunziger Jahren demokratisiert wurden. Es gibt jedoch auch ein ausreichendes Maß an Unterschieden. Indonesien entstand aus einer Kolonie und wurde über dreißig Jahre von General Suharto autokratisch regiert. In Thailand hingegen, das nie eine Kolonie war, gab es immer wieder wechselnde zivile und militärische Regierungen. Der in Thailand abgeschlossenen Staats- und Nationsbildungsprozess stellt in Indonesien noch immer ein Problem dar. Außerdem schließt diese Auswahl ein parlamentarisches und ein präsidentielles Regierungssystem ein. 4 Diese bedeu- 1 Grugel, Jean 2002: Democratization. A critical Introduction, New York: S.64 2 Ein politisches System/ Regime wird definiert als ensemble of patterns, explicit or not, that determines the forms and channels of access to principal governmental positions, the characterristics of the actors who are admitted and excluded from such access, and the resources or strategies that that they can use to gain access. This necessarily involves institutionalisation. O Donnell, Guillermo (Hrsg.) 1986: Transition from authoritarian rule: prospects for democracy, London/ Hampshire: S.73, zitiert nach Croissant, Aurel 2002: Von der Transition zur defekten Demokratie. Demokratische Entwicklung in den Philippinen, Südkorea und Thailand, Wiesbaden: S.15 3 vgl. Przeworski, Adam/ Teune, Henry J. 1970: The logic of comparative Social inquiry, New York: S.10 4 vgl. Sulistiyanto, Priyambudi 2002: Thailand, Indonesia and Burma in Comparative Perspective, Hampshire: S.5 7

11 tende Gemeinsamkeit und die offensichtlichen Unterschiede machen Thailand und Indonesien vergleichbar. Diese Arbeit beginnt mit einem theoretischen Teil in dem das Gerüst für die Länderanalyse aufgebaut wird. Dafür müssen die grundlegenden Begriffe dieser Untersuchung definiert werden. Zuerst muss das dieser Arbeit zugrunde liegende Demokratiekonzept vorgestellt werden und die Begriffe Demokratie und defekte Demokratie definiert werden. Anschließend wird der Transformationsprozess mit seinen Phasen der Transition, der Institutionalisierung und der Konsolidierung präsentiert. Im zweiten Teil dieser Untersuchung wird in den Länderanalysen anhand der in dem ersten Kapitel dargestellten Kriterien der Transformationsprozess in Thailand und Indonesien verglichen und das jetzige politische System untersucht. Im dritten Teil der Arbeit werden die ersten beiden Teile verknüpft, um die Frage zu beantworten, ob die politischen Systeme in Thailand und Indonesien als konsolidierte Demokratien gelten können. Anhand eines zusammenfassenden Vergleiches wird anschließend untersucht, welche Faktoren in den beiden Staaten zu der Entstehung des jetzigen Systems geführt haben. Abschließend wird ein Ausblick mit den Problemen und Chancen der beiden Staaten gegeben. In diese Arbeit werden Veröffentlichungen bis zum eingeschlossen. 8