72. Jahrgang Nr. 7 Datum Inhaltsverzeichnis:

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1 AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS DACHAU Verantwortlich für den Inhalt: Landratsat Erscheint nach Bedarf Zu beziehen bei Landratsat, Weiherweg 16, 851 ; pressestelle@lra-dah.bayern.de; Jährlicher Bezugspreis Euro 35, 7. Jahrgang Nr. 7 Datu.3.16 Inhaltsverzeichnis: Verordnung des Landratsates über das Überschweungsgebiet an der Aper auf de Gebiet der, der Großen Kreisstadt, der und der, Flusskiloeter 5, bis Flusskiloeter 74,4 ***************************************** Az. 61/645-1/ Verordnung des Landratsates über das Überschweungsgebiet an der Aper auf de Gebiet der, der Großen Kreisstadt, der und der, Flusskiloeter 5, bis Flusskiloeter 74,4 vo 19. Februar 16 Das Landratsat erlässt auf Grund von 76 Abs. des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) in der Fassung der Bekanntachung vo 31. Juli 9 (BGBl. I S. 585), zuletzt geändert durch Art. 3 der Verordnung vo 31. August 15 (BGBl. I S. 1474), in Verbindung it Art. 46 Abs. 3, Art. 63 und 73 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) vo 5. Februar 1 (GVBl. S. 66, ber. S. 13), zuletzt geändert durch Art. 9a des Gesetzes über die elektronische Verwaltung in Bayern vo. Dezeber 15 (GVBl. S. 458) folgende V e r o r d n u n g 1 Allgeeines, Zweck (1) In den n, und und in der Großen Kreisstadt wird das in näher uschriebene Überschweungsgebiet festgesetzt. () Die Festsetzung dient der Darstellung einer konkreten, von Natur aus bestehenden Hochwassergefahr in de betroffenen Bereich. Zude werden Bestiungen zur Vereidung von Schäden und zu Schutz von Hochwassergefahren getroffen.

2 Ufang des Überschweungsgebietes, Kennzeichnung der Hochwasserlinie (1) Die Grenzen des Überschweungsgebietes sind in den i Anhang veröffentlichten Übersichts- und Detailkarten eingetragen. Für die genaue Grenzziehung sind die Detailkarten i Maßstab 1 :. aßgebend. Das Überschweungsgebiet ist darin blau urandet und schraffiert dargestellt. Die Karten sind i Landratsat und in den Kanzleien der n, und und der Großen Kreisstadt niedergelegt und können dort während der Öffnungszeiten eingesehen werden. Die genaue Grenze verläuft auf der jeweils gekennzeichneten Grundstücksgrenze oder, wenn die Grenze ein Grundstück schneidet, auf der de Gewässer näheren Kante der gekennzeichneten Linie. Gänzlich i Überschweungsgebiet liegende Gebäude sowie solchen gleichgestellte Gebäude, die teilweise i Überschweungsgebiet liegen, sind in den Detailkarten rosafarben hervorgehoben. () Spätere Veränderungen der Grenzen oder der Bezeichnungen der i Überschweungsgebiet gelegenen Grundstücke berühren die it dieser Verordnung festgesetzten Grenzen des Überschweungsgebietes nicht. (3) An öffentlichen Gebäuden und an öffentlichen Anlagen ist der bei Beessungshochwasser zu erwartende Wasserstand (HW1-Linie) als Anhaltspunkt für die Hochwassergefahr gut sichtbar zu kennzeichnen. Auskunft über die Höhe der HW1-Linie erteilt das Wasserwirtschaftsat. 3 Bauleitplanung, Errichten und Erweiterung baulicher Anlagen (1) Für die Ausweisung von neuen Baugebieten und die Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen gilt 78 Abs. 1 bis 3 WHG. () Ein hochwasserangepasstes Errichten von Gebäuden i Sinn des 78 Abs. 3 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 WHG ist gegeben, wenn nur Räue, die vollständig über der HW1-Linie liegen, als Aufenthaltsräue genutzt werden und bautechnische Nachweise darüber vorgelegt werden, dass auch bei Hochwasser Auftriebs- und Rückstausicherheit sowie die Dichtheit und Funktionsfähigkeit, einschließlich der Entwässerung, gewährleistet sind. Die Nachweise üssen von eine nach Art. 6 der Bayerischen Bauordnung Berechtigten erstellt werden. (3) I festgesetzten Überschweungsgebiet werden allgeein zugelassen: 1. die Aufstockung vorhandener Gebäude, sbauten und der Anbau von Vordächern,. baugenehigungsfreie Nebenanlagen auf bebauten Grundstücken als Rahen- oder Gitterkonstruktion (z.b. Rankgerüste, Spielgeräte, aufgeständerte Terrassen, Gartengrills) 3. die Verlegung unterirdischer Leitungen, wenn das Gelände anschließend auf das ursprüngliche Niveau zurückversetzt wird. 4 Sonstige Vorhaben (1) Für sonstige Vorhaben nach 78 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 3 bis 7 und Nr. 9 WHG gilt 78 Abs. 4 WHG. () Die Zulassung nach 78 Abs. 4 Satz 1 WHG gilt als erteilt, wenn für das Vorhaben eine Anlagengenehigung nach Art. BayWG erteilt wurde und dabei die Voraussetzungen des 78

3 Abs. 4 Satz 1 WHG geprüft wurden. In der Anlagengenehigung ist die Erteilung der Zulassung nach 78 Abs. 4 Satz 1 WHG auszusprechen. 5 Heizölverbraucheranlagen Die Neuerrichtung von Anlagen zu Lagern wassergefährdender Stoffen ist verboten, wenn der Lagerrau ganz oder teilweise unterhalb der HW1-Linie liegt. Bestehende Heizölverbraucheranlagen in Gebäuden, die ganz oder teilweise i Geltungsbereich dieser Verordnung liegen und die nicht den Anforderungen nach 9 Abs. 4 der Anlagenverordnung - VAwS - entsprechen, sind innerhalb von zwei Jahren nach de Inkrafttreten dieser Verordnung nachzurüsten; eine Anordnung nach 5 Abs. 1 VAwS ist nicht erforderlich. 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (1) Diese Verordnung tritt a Tage nach ihrer Bekanntachung i Atsblatt für den in Kraft. () Gleichzeitig treten die folgenden Verordnungen des Landratsates über die Festsetzung eines Überschweungsgebietes der Aper in der Gearkung Aperoching,, außer Kraft: 1. die Verordnung vo 14. Januar 1974, geändert it Verordnung vo 17.Juli 1998, und. die Verordnung vo 1. März gez. Stefan Löwl Landrat Anlagen: Übersichts- und Detailkarten Hinweis: Der Verordnungstext und das Kartenaterial stehen alternativ auch unter i Internet zur Verfügung (> Fachbereiche > Abt. 6 Uweltschutz > Sg. 61 Uwelt > Gr. 611 Uweltrecht > Wasserrecht > Überschweungsgebiete i > Gebiet entlang der Aper). LANDRATSAMT DACHAU Stefan Löwl Landrat 3

4 1 K. Geobasisdaten: Landesat für Veressung und Geoinforation Bayern; Geofachdaten: Wasserwirtschaftsat b. Puchhei Puchhei Gew I, Aper Fluss-k 5-74,4 Überschweungsgebiets Vorhabensträger: Landratsat :,, Stadt :, Ausgabe vo: : 5 Wasserwirtschaftsat Datu Datu, Nae

5 1 1 : 5 Datu. Gew I, Aper Fluss-k 5-74,4 Überschweungsgebiets Vorhabensträger: Landratsat :,, Stadt :, Geobasisdaten: Landesat für Veressung und Geoinforation Bayern; Geofachdaten: Wasserwirtschaftsat Wasserwirtschaftsat b. Puchhei Puchhei K Ausgabe vo: Datu, Nae

6 1 1 : 5 Datu. Gew I, Aper Fluss-k 5-74,4 Überschweungsgebiets Vorhabensträger: Landratsat :,, Stadt :, Geobasisdaten: Landesat für Veressung und Geoinforation Bayern; Geofachdaten: Wasserwirtschaftsat Wasserwirtschaftsat b. Puchhei Puchhei K Ausgabe vo: Datu, Nae

7 1 1 : 5 Datu. Gew I, Aper Fluss-k 5-74,4 Überschweungsgebiets Vorhabensträger: Landratsat :,, Stadt :, Geobasisdaten: Landesat für Veressung und Geoinforation Bayern; Geofachdaten: Wasserwirtschaftsat Wasserwirtschaftsat b. Puchhei Puchhei K Ausgabe vo: Datu, Nae

8 1 1 : 5 Datu. Gew I, Aper Fluss-k 5-74,4 Überschweungsgebiets Vorhabensträger: Landratsat :,, Stadt :, Geobasisdaten: Landesat für Veressung und Geoinforation Bayern; Geofachdaten: Wasserwirtschaftsat Wasserwirtschaftsat b. Puchhei Puchhei K Ausgabe vo: Datu, Nae

9 1 1 : 5 Datu. Gew I, Aper Fluss-k 5-74,4 Überschweungsgebiets Vorhabensträger: Landratsat :,, Stadt :, Geobasisdaten: Landesat für Veressung und Geoinforation Bayern; Geofachdaten: Wasserwirtschaftsat Wasserwirtschaftsat b. Puchhei Puchhei K Ausgabe vo: Datu, Nae

10 1 1 : 5 Datu. Gew I, Aper Fluss-k 5-74,4 Überschweungsgebiets Vorhabensträger: Landratsat :,, Stadt :, Geobasisdaten: Landesat für Veressung und Geoinforation Bayern; Geofachdaten: Wasserwirtschaftsat Wasserwirtschaftsat b. Puchhei Puchhei K Ausgabe vo: Datu, Nae