Wie lässt sich die Öffentlichkeit effektiv beteiligen? Erfahrungen aus der Praxis.

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1 Umgebungslärm-Tagung 2012 Kartierung, Planungen und Maßnahmen Wie lässt sich die Öffentlichkeit effektiv beteiligen? Erfahrungen aus der Praxis. Dipl. Soz. Margit Bonacker Geschäftsführerin konsalt Gesellschaft für Stadt- und Regionalanalysen und Projektentwicklung mbh Hamburg

2 Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung Inhalt Ausgangspunkt EG-Umgebungslärmrichtlinie Mögliche Angebote zur Mitwirkung Häufig gestellte Fragen Fazit

3 Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung Mitwirkung der Öffentlichkeit (Art. 8 Aktionspläne, Abs. 7) Die Öffentlichkeit soll Ausgangspunkt EG- Umgebungslärmrichtlinie zu Vorschlägen für Aktionspläne gehört werden und die Möglichkeit erhalten, an der Ausarbeitung und der Überprüfung der Aktionspläne mitzuwirken. Die Ergebnisse der Mitwirkung müssen berücksichtigt werden. Es sind angemessene Fristen mit einer ausreichenden Zeitspanne für jede Phase der Mitwirkung der Öffentlichkeit vorzusehen.

4 Wie sieht das konkret in der Praxis aus? Verbindliche Vorgaben zu Umfang und Art der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Lärmaktionsplanung sind nicht vorhanden. Den Kommunen oder zuständigen Behörden bleibt also überlassen, wie sie die Beteiligung der Öffentlichkeit konkret durchführen. Öffentlichkeitsbeteiligung 1. Stufe URL (Mehrfachnennungen, %) Quelle: Lärmbilanz 2010 / UBA / LK Argus Auslegung Veranstaltung Internet Presse / Flyer / Broschüre Ausstellung Befragung 0,0 20,0 40,0 60,0

5 Wer ist das eigentlich, die Öffentlichkeit? Interessierte Bürgerinnen und Bürger Lärmbetroffene aber z.b. auch: Anwohnerinitiativen Umwelt- / Naturschutzverbände, z.b. BUND, NaBu Gewerbeverband / Handelskammer Grundeigentümerverband Mieterverein Wohnungsgesellschaften weitere je nach örtlicher Situation

6 Warum ist Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Lärmaktionsplanung wichtig? Vorgabe von EU-Richtlinie und BImSchG Darüberhinaus: Immer mehr Menschen wollen mitreden Sensibilisierung für das Thema Lärm Anstoß für individuelle Verhaltensänderungen Akzeptanzförderung / Konfliktvermeidung bei Planungen Aufzeigen von Problemen vor Ort Hinweise für die Aktionsplanung an die Fachgutachter! Rechtssicherheit für die Kommune

7 Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung Ein Wort zur Information der Öffentlichkeit (Art. 9 Information ULR) Strategische Lärmkarten und Aktionspläne sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und an sie verteilt werden. Die Information muss deutlich, verständlich und zugänglich sein.

8 Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung Information der Öffentlichkeit (Art. 9 Information ULR) Strategische Lärmkarten (obligatorisch) Aktionspläne (obligatorisch) Und darüber hinaus: Terminankündigungen Protokolle von Sitzungen, Veranstaltungen etc. Gesetzliche Hintergründe Schallbezogene Informationen (Dezibel, Wie laut ist was ) Gesundheitliche Folgen von Lärm Stellschrauben der Lärmaktionsplanung U.v.m.

9 Information über Hintergründe, Maßnahmen und Vorgehen bei der Lärmaktionsplanung Flyer Presse Internetseite Ausstellung

10 Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung Mitwirkung der Öffentlichkeit (Art. 8 Aktionspläne, Abs. 7) Welche Möglichkeiten der Mitwirkung gibt es?? Welche Verfahren sind besonders geeignet? Drei Beispiele: 1. Lärmforum / öffentliche Veranstaltung 2. Lärmspaziergänge / Themenrundgänge 3. Mitwirkung im Internet / per Fragebogen

11 Beispiel 1: Lärmforum / öffentliche Veranstaltung Möglicher Ablauf: Einführung, Anlass, Hintergründe Fachvorträge ( Was ist ein Dezibel?, Stellschrauben der Lärmaktionsplanung etc.) Nachfragen, Anregungen aus dem Publikum Ausblick, wie geht es weiter? Dauer ca. 2,5 bis 3 Stunden, möglichst abends, Einladungen über unterschiedliche Kanäle Erfahrene Moderation empfehlenswert

12 Workshops / Arbeitsgruppen Sinnvoll bei größeren Veranstaltungen oder längeren Verfahren: Diskussion in thematischen Arbeitsgruppen (Straßenlärm, Bahnlärm, Fluglärm.) Vorstellung der Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen

13 Häufig gestellte Fragen bei öffentlichen Veranstaltungen Wieso wird bei der Kartierung gerechnet und nicht gemessen? Wieso ist die Gemeinde nicht für die Autobahn zuständig? Warum gibt es nicht eine Sofortlösung auf meiner Straße? Wieso gibt es keine festgesetzten Grenzwerte? Was passiert mit den Vorschlägen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung? Wie viel Geld steht für die Umsetzung zur Verfügung? Warum dauert die Umsetzung des Lärmaktionsplans so lange?

14 Beispiel 2: Bewährt und ohne großen Aufwand auch in kleineren Kommunen durchführbar: Lärmspaziergänge entlang einer vorher festgelegten Route

15 Quelle: konsalt / LK Argus Lärmspaziergang entlang von ruhigen und lauten Bereichen der Innenstadt, Dauer rd. 1,5 Stunden, Ergebnisse wurden dokumentiert. Hoher Aufmerksamkeitswert in der Presse.

16 Beispiel 3: Information und Mitwirkung im Internet Informationsangebote: Einstellung von Lärmkarten Informationen rund um die Lärmaktionsplanung Terminankündigungen, Einladungen Protokolle von Veranstaltungen Mitwirkungsangebote: Interaktiver Fragebogen aktive Lärmkarte Blog Wichtig: leicht auffindbare Internetadresse! (

17 Fragebogen als Mitwirkungsinstrument im Internet (Beispiel Verden, Niedersachsen, Einwohner)

18 Internetbeteiligung in Braunschweig Juni 2012 Quelle: konsalt

19 Anregungen aus der Öffentlichkeit über die Internetbeteiligung (Braunschweig 2012) 70% 60% 62% 50% 40% 30% 20% 10% 10% 8% 8% 6% 6% 0% Straßenlärm Fluglärm Schienenlärm Sonstiger Lärm Gewerbelärm Ruhiger Ort

20 Was geschieht mit den Anregungen aus der Mitwirkung der Öffentlichkeit? Vorschläge werden fachlich auf Umsetzung geprüft ggf. Aufnahme der Vorschläge in den Lärmaktionsplan

21 Wichtig: Ergebnissicherung und Nachvollziehbarkeit! Protokolle auf abrufbar

22 Zusammenfassung Erfolgsfaktoren der Öffentlichkeitsbeteiligung Online- und Offline-Beteiligungsformen kombinieren Breite Öffentlichkeitsarbeit / möglichst gezielte Ansprache Medien frühzeitig und kontinuierlich einbinden Auf die lokale Situation angepasste Mitwirkungsformen anwenden Ergebnisse der Mitwirkung nachvollziehbar sichern und fachlich bewerten

23 Danke für s Zuhören! Kontakt: Dipl. Soz. Margit Bonacker konsalt GmbH Altonaer Poststraße 13, Hamburg Tel bonacker@konsalt.de