8. Bundeskongress ÖPP Berlin, 17. Oktober ÖPP - mehr als eine Standardlösung ÖPP Praxis in Wiesbaden

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1 8. Bundeskongress ÖPP Berlin, 17. Oktober 2013 ÖPP - mehr als eine Standardlösung ÖPP Praxis in Wiesbaden Ralf Weber Amt für Wirtschaft und Liegenschaften Landeshauptstadt Wiesbaden

2 Öffentlich Private Private Partnerschaften Für beide Seiten von Vorteil Interessen beider Seiten gewahrt Nur gemeinsam erfolgreich

3 Warum überhaupt Partnerschaften? Grenzen des Machbaren aus eigener Kraft Unterschiedliche Stärken nutzen Ö + P kann mehr sein als die Summe

4 Vielfalt der Möglichkeiten Von der Teilleistung bis zur kompletten Aufgabe Als Dienstleister oder Eigentümer Auftragnehmer oder Unternehmensbeteiligung

5 Das Ziel steht im Vordergrund Was soll erreicht werden? Welche Möglichkeiten sind denkbar? Jede Lösung hat eine Schattenseite (Vor- und Nachteile bewusst betrachten!) Bewertung der Lösungsmöglichkeiten und Risiken (!)

6 Vom Ziel zur Lösung Erfahrungen in der Praxis am Beispiel Wiesbaden Partnerschaften ÖPP Projekte Beteiligungen...

7 Partnerschaft: Betrieb stadteigener Parkhäuser Vom Dienstleister zum Pächter Ausgangssituation: Stadt ist verantwortlich für Gebäude und Technik Dienstleister betreibt nach Vorgaben der Stadt Vergütung der Dienstleistung auf Nachweis Nur ca. 25 % der bewirtschafteten Stellplätze in Parkgaragen in Wiesbaden in öffentlicher Hand Ziel: Steigerung von Attraktivität und Erträgen

8 Partnerschaft: Betrieb stadteigener Parkhäuser Vom Dienstleister zum Pächter Lösung: Ausschreibung des Betriebs(konzepts) Kooperation als Vertragsbasis Komplette Verantwortung Betrieb, Betriebstechnik, Tarifgestaltung und Instandhaltung beim Pächter Erfolgsabhängige Erträge für beide Partner Vorteile: Hohe Qualität - beide Partner fühlen sich verantwortlich Steigerung der Erträge - beide Seiten profitieren

9 Parkgarage Luisenplatz (1986) Ziel: Stadtreparatur und Aufenthaltsqualität Wiederherstellen eines historischen Platzes Verlagerung der PKW-Stellplätze in eine TG Lösung: Erbbaurecht mit Bau- und Betriebsverpflichtung Vertragspartner übernimmt notwendige Investitionen und trägt das Refinanzierungs- und Betriebsrisiko Vorteile: Notwendige Stellplätze ohne Investitionsrisiko Nutzung und Gestaltungshoheit des Platzes bleibt bei Stadt Am Ende der Laufzeit wird Stadt Eigentümerin

10 Parkgarage Am Markt (1993) Ziel: Stadtreparatur und Innenstadtbelebung Schaffen eines zentralen Platzes für diverse Nutzungen Verlagerung der PKW-Stellplätze in eine TG Lösung: Erbbaurecht mit Bau- und Betriebsverpflichtung Vertragspartner übernimmt notwendige Investitionen und trägt das Refinanzierungs- und Betriebsrisiko Vorteile: Notwendige Stellplätze ohne Investitionsrisiko Nutzung und Gestaltungshoheit des Platzes bleibt bei Stadt Am Ende der Laufzeit wird Stadt Eigentümerin

11 Thermalbad Aukammtal (2003) Ziel: Sanierung und Erweiterung des Thermalbades Lösung: BO Modell mit privatem Partner Vorteile: Vertragspartner (gegen festgelegtes Entgelt) - realisiert und finanziert die Sanierung und Erweiterung - übernimmt die technische Gebäudeunterhaltung über 23 Jahre Kostensicherheit bei Investition und Folgekosten

12 WIVERTIS (2005) Gesellschaft für Informations- und Kommunikationsdienstleistungen Ziel: definierte und transparente Kosten definierten Qualitätsstandards mehr innovative Technik und Synergien Lösung: gemeinsame Gesellschaft mit privatem Partner Vorteile: Kostensicherheit für definierten Anfangsbestand mehr und breiter aufgestellter fachlicher Sachverstand klare Kostenbasis bei neuen Projekten

13 Parkgarage Bowling Green (2006) Ziel: Stadtreparatur und Aufenthaltsqualität Wiederherstellen eines historischen Platzes Verlagerung der PKW-Stellplätze in eine TG Lösung: Erbbaurecht mit Bau- und Betriebsverpflichtung Vertragspartner übernimmt alle notwendigen Investitionen und trägt das Refinanzierungs- und Betriebsrisiko in Laufzeit Pausch-Betrag für die Wiederherstellung des Bowling Green Vorteile: Notwendige Stellplätze ohne Investitionsrisiko Nutzung und Gestaltungshoheit des Platzes bleibt bei Stadt Am Ende der Laufzeit wird Stadt Eigentümerin

14 Altes Polizeipräsidium (2007) Dern sche Höfe Ausgangssituation: Areal mit Baulücke mitten in der Stadt Grundstückseigentümer Stadt und Land wesentlicher Nutzer Polizei im Rahmen von Eigentum, HSOG-Recht, Anmietung Zustand und Zuschnitt der Gebäude schlecht

15 Altes Polizeipräsidium (2007) Dern sche Höfe Ziel: Stadtreparatur und Innenstadtbelebung neuer Standort für das Innenstadtrevier ( PPP Cityrevier PdE) Lösung: Gemeinsame Grundstücksvermarktung LH + LHW neuer Standort Cityrevier am Platz der Deutschen Einheit partnerschaftliches Konzept zur Erlösaufteilung Bebauungs- und Nutzungskonzepte Entscheidungsgrundlage

16 Justiz- und Verwaltungszentrum (2009) Ziel: Ersatzstandort in strategischer Lage Mietkostenbegrenzung und Zusammenführen von Organisationseinheiten Lösung: (P)PPP Modell am gewählten Standort Vorteile: Vertragspartner erwirbt das hierfür gesicherte Grundstück finanziert und baut (entsprechend Vorgaben) und vermietet die benötigten Flächen gegen festes Entgelt Am konkreten Bedarf orientierte Büroflächen Kostensicherheit bei Investition und Folgekosten

17 Sonderkonjunkturprogramme ( ) 2011) Ziel: Investitionsschub durch Bundes- und Landesmittel => Planung, Bau und Abrechnung innerhalb von 3 Jahren! Lösung: stadtinterne Projektstrukturen enge Kooperation zwischen Kernverwaltung und stadteigenen Gesellschaften

18 Comeniusschule (2013) Ziel: Adaption der PPP-Idee im Stadtkonzern stadtinterner Wettbewerb? Lösung: ÖPP Modell mit stadteigener Gesellschaft Vorteile: Grundgedanke von Lebenszyklus und Wirtschaftlichkeit Verantwortung für Bau und Betrieb bei definiertem Entgelt Kostensicherheit für Investition und Laufzeit Kostentransparenz aber kein Wettbewerb

19 Sporthalle Sporthalle Platz der Deutschen Einheit (2013) (2013) Ziel: Stadtreparatur und Realisierung einer wettbewerbstauglichen Schulsporthalle Lösung: PPP Modell mit privatem Partner Vorteile: Vorgeschalteter Planungswettbewerb Vorgabe der umzusetzenden Planung privater Partner übernimmt Bau und Betrieb für 25 Jahre Kostensicherheit für Investition und Laufzeit

20 Parkhaus Coulinstraße (2017) Ziel: Erhalten der Stellplätze und Innenstadtbelebung Ersatz des sanierungsbedürftigen und nicht mehr zeitgemäßen Parkhauses durch einen ansprechenden Neubau Lösung: Erbbaurecht mit Bau- und Betriebsverpflichtung Vorgeschalteter Planungswettbewerb Vorteile: geplant: Vertragspartner optimiert, investiert und betreibt

21 ÖPP Praxis in Wiesbaden Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit!