Kosten : Hsh.-Stelle: Hshjahr: Produktkosten : Mittel stehen. TOP einst. ja nein Enth. Sachbearbeiter/in

Transkript

1 ZENTRALE ERLEDIGT Vorlage Zum Beschluss Öffentlich TOP: Kita-Gebührenkalkulation 2016, ; Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld KBG Kosten : Hsh.-Stelle: Hshjahr: Produktkosten : Mittel stehen Beratungsergebnis: Beratungs- Sitzungstermin TOP einst. ja nein Enth. Sachbearbeiter/in folge JuSchuSpoG FiWa Aktenzeichen VA Datum Rat CLZ Protokollauszug ja erforderlich Beteiligte Stellen: GB PR BL BBH/ ABB Stadtw. X Protokollauszug erforderlich 1. Der Rat nimmt die dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügte Gebührenkalkulation der Poitz Kommunalberatung vom Mai 2016 zur Kenntnis. 2. Der Rat beschließt die dieser Vorlage als Anlage 2 beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch einer Kindertagesstätte in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld a) ohne Änderungen, b) mit folgenden Änderungen: Begründung: Der Rat hatte in seiner Sitzung am unter TOP 15 die Verwaltung beauftragt, einen Beschlussvorschlag zur Änderung der Gebührensatzung und entsprechender Kalkulation vorzulegen. Vorlage der Verwaltung Seite 1

2 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten

3 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Mai 16 INHALTSVERZEICHNIS Seite I.) Erläuterungen zur Gebührenkalkulation 1. Ausgangssituation 3 2. Allgemeines 4 3. Rechtsgrundlagen 4 4. Öffentliche Einrichtung 4 5. Kostendeckung 4 6. Ermittlung der gebührenfähigen Kosten 5 a) Abschreibung/Auflösung 5 b) Anlagekapitalverzinsung 5 7. Ermessensentscheidungen des Stadtrates 6 II.) Kalkulation der Kindergartengebühren Stadt Clausthal-Zellerfeld 7 Übersicht über die Kalkulationsergebnisse 8 Gesamtaufstellung der Ausgaben und Einnahmen 9 Kalkulation der Kindergartengebühren 16 Kalkulation Essengeld 17 Anlagen 18 Anlage I Belegung 19 Anlage II Zusammenfassung Belegung 21 Anlage III Anlagevermögen der Kindergärten 22 III.) Beschlussantrag 28 Seite 1

4 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Mai 16 Seite 2

5 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Mai 16 I. 1. AUSGANGSSITUATION Die Stadtverwaltung Clausthal-Zellerfeld hat uns im April 2016 mit der Erstellung einer aktuellen Kalkulation der Gebühren für die Kindergärten der Stadt beauftragt. Als Grundlage für die Erstellung dieser Kalkulation haben wir von der Verwaltung folgende Unterlagen erhalten: die Jahresrechnung 2014 und 2015 Haushaltsplan 2016 mit Vorschau bis 2019 Aufstellungen über die Belegungszahlen pro Einrichtung für Vormittagsbetreuung ( 5 und 6 Betreuungsstunden) und Ganztagsbetreuung (7 und 9,5 Betreuungsstunden) Angaben zum Anlagevermögen der Kindertageseinrichtungen Wir möchten uns insbesondere bei Frau Hackbarth und Herrn Wiedemann von der Stadtverwaltung Clausthal-Zellerfeld für die gute Zusammenarbeit sehr herzlich bedanken. POITZ-KOMMUNALBERATUNG Mai 2016 Frieder Poitz Seite 3

6 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Mai 16 I. 2. ALLGEMEINES Die Stadt Clausthal-Zellerfeld betreibt entsprechend 1 der Kindertagesstättengebührensatzung i.v.m. Punkt 1. der Benutzungsordnung für Kindertagesstätten 6 Kindertageseinrichtungen und erhebt als Gegenleistung für die Inanspruchnahme dieser öffentlichen Einrichtung Gebühren. I. 3. RECHTSGRUNDLAGEN Rechtsgrundlage für die Festsetzung und Erhebung von Gebühren für den Besuch von Kindertagesstätten ist der 20 des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) In 1 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch einer Kindertagesstätte der Stadt Clausthal-Zellerfeld ist geregelt, dass die Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten öffentlich, rechtliche Abgaben sind. Damit unterliegt die Ermittlung dieser Gebühren den Regelungen des NKAG. I. 4. ÖFFENTLICHE EINRICHTUNG KINDERTAGESSTÄTTEN Die Kindergärten der Stadt Clausthal-Zellerfeld werden entsprechend 1 der Kindertagesstättengebührensatzung als öffentliche Einrichtung geführt. I. 5. KOSTENDECKUNG Die rechtlichen Anforderungen die das NKAG an die öffentliche Einrichtung Kindertagesstätte stellt sind auch vor dem Hintergrund des sehr niedrigen Kostendeckungsgrades zu beurteilen. Seite 4

7 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Mai 16 Nach statistischen Daten betrug der Kostendeckungsgrad der in den Haushalten der Gemeinden nachgewiesenen Tageseinrichtungen für Kinder im Jahr 2011 aus Benutzungsgebühren und ähnlichen Entgelten 7,3 %. Zählt man die Einnahmen aus Fördermitteln (Landesförderung nach 16 und 16a KitaG ) dazu, so steigt der Kostendeckungsgrad auf 31,0 %. I. 6. ERMITTLUNG DER GEBÜHRENFÄHIGEN KOSTEN Folgende Kosten sind in der Gebührenkalkulation zu berücksichtigen: Betriebs- und Unterhaltungskosten Abschreibungen Kalkulatorische Zinsen Bei der Ermittlung der nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ansatzfähigen Kosten wurde von den Ergebnissen der Jahresrechnungen für 2014 und 2015 sowie den Ansätzen des Wirtschaftsplanes 2016 einschließlich des Finanzplanes ausgegangen. Für die Kalkulation der kostendeckenden Gebühren wurde aus den Ansätzen der Jahre 2016, 2017, 2018 und 2019 der Durchschnitt gebildet. Die so ermittelten Gesamtkosten für die Kindereinrichtungen der Stadt wurden entsprechend der gewichteten Wochenstunden (Krippe Wichtung 1,5, Kindergarten Wichtung 1) auf Krippenkinder (1-3 Jahre) und Kindergartenkinder (3-6- Jahre) sowie auf die jeweiligen Betreuungszeiten (5h, 6h, 7h und 9,5h) aufgeteilt. a) Abschreibung/Auflösung Die Gemeinde schreibt ihre Anlagen des Kindergartenwesens nach dem Bruttoverfahren linear ab, d.h. Zuschüsse Dritter werden als Ertragszuschüsse passiviert und jährlich mit einem durchschnittlichen Abschreibungssatz aufgelöst. Die Abschreibungen wurden von uns auf der Grundlage, des von der Gemeinde mitgeteilten Anlagevermögens zum der Jahre 2013, 2014, 2015, 2016, 2017, 2018 und 2019 und der Abschreibungen und Auflösungen der Jahre 2013, 2014, 2015, 2016, 2017, 2018 und 2019 in der Kalkulation berücksichtigt. b) Anlagekapitalverzinsung Den Kapitalzinsen werden die Durchschnittswerte der aktuellen Werte des Anlagevermögens (Restbuchwerte, Auflösungsreste) zu Grunde gelegt. Zur Berechnung der kalkulatorischen Zinsen besteht grundsätzlich die Möglichkeit, zwischen der sogenannten Restbuchwertmethode und der Durchschnittswertmethode auszuwählen. In der Kalkulation wurde die Restbuchwertmethode mit einem Mischzins von 4,50 % angewandt. Seite 5

8 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Mai 16 I. 7. ERMESSENSENTSCHEIDUNGEN DES GEMEINDERATS Die Gebührenkalkulation dient dem Gemeinderat als Kontrollinstrument über die Ermittlung der Kostendeckung, die den festgesetzten Kostenersätzen zu Grunde liegt und ist der Nachweis dafür, dass der Gemeinderat das ihm bei der Beschlussfassung eingeräumte Ermessen fehlerfrei ausgeübt hat (VGH BW NKB vom S998/86, Urteil vom S1168/88 und Urteil vom S 2805/87). Deshalb muss der Gemeinderat bei der Beschlussfassung der Gebührensätze der Kalkulation zustimmen. Der Gemeinderat hat Ermessensentscheidungen in folgenden Bereichen zu treffen: 1. Gebührensätze 1.1 Höhe der Gebührensätze 1.2 Kalkulation von verschiedenen Tatbeständen für die Kindergartengebühren. 2. Kalkulation 2.1 Abschreibungsmethode (Brutto-, Nettomethode) 2.2 Kalkulationszeitraum für die Kindergartengebühren 2.3 Höhe der Abschreibungssätze Methode der Verzinsung des Anlagevermögens (Rest- / Durchschnittswertmethode) Höhe des kalkulatorischen Zinssatzes 3. Prognosen und Schätzungen Wenn genaue Ergebnisse über die Zukunft nicht bekannt sind, ist es Aufgabe des Gemeinderats, hierüber Prognosen oder Schätzungen anzustellen. Für die vorliegende Kalkulation der Kindergartengebühren ist dies in folgenden Bereichen der Fall: 3.1 Geschätzte Anzahl der künftigen Betreuungsstunden 3.2 Künftige Aufteilung der Gesamtkosten 3.3 Künftige Zuordnung der Kosten auf die einzelnen Gebührentatbestände Seite 6

9 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Mai 16 Seite 7

10 Stadt Clauusthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Übersicht über die Kalkulationsergebnisse Kindergartengebühren Ziffer Leistung lt. gültiger Satzung /Monat Kostendeckend kalkulierte Gebühren /Monat Kostendeckung 23,36 % Kostendeckung 30,00 % Festgesetzte Gebühr Braunlage /Monat Festgesetzte Gebühr Liebenburg /Monat Festgesetzte Gebühr Goslar /Monat Festgesetzte Gebühr Seesen /Monat Kindergartenbetreuung Vormittagsbetreuung 5 h , , Vormittagsbetreuung 6 h , , Ganztagsbetreuung 7 h , , Ganztagsbetreuung 9,5 h , , Kinderkrippenbetreuung Vormittagsbetreuung 5 h , , Vormittagsbetreuung 6 h , , Ganztagsbetreuung 7 h , , Ganztagsbetreuung 9,5 h , , Essengeld Ziffer Leistung lt. gültiger Satzung in Kostendeckend kalkulierter Betrag Kostendeckung 23,36 % Steigerung Festgesetzter Betrag Braunlage /Portion Festgesetzter Betrag Langelsheim /Portion Festgesetzter Betrag Goslar /Monat Festgesetzter Betrag Seesen /Monat 1. Betrag pro Portion 3,00 7,83 3,00 100% 2,10 2,50 2. Pauschaler Monatsbetrag 172, ,00 34,00 Seite 8

11 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Kosten Kindergärten Stadt Clausthal Zellerfeld - KITA Erzstraße lt. Ergebnis- lt. Ergebnis- Durchschn. Ergebnishaushalt rechnung rechnung lt. HH-Plan lt. HH-Plan lt. HH-Plan lt. HH-Plan Jahreskosten Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Aufwendungen für aktives Personal , , Unterhaltung der Grundst. und baul. Anlagen , , Unterhaltung der Grundst. und baul. Anlagen 2.778, , Unterhaltung des sonst. beweglichen Vermögens 92,90 0, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände 1.026,16 816, Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen , Reinigungs-, Verbrauchsmittel zentr. Dienste 758,31 577, Versicherungen/Gebühren 867,81 847, Wartungskosten 256,75 0 Energiekosten 5.220,00 0 Beleuchtung, Energie, Wasserversorgung 5.030, sonstige Bewirtschaftungskosten 199, Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 6.914, , Geschäftsaufwendungen 272,42 301, Interne Leistungsverrechnung Bauhof 0 Interne Leistungsverrechnung Verwaltung 0 0 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land , , Zuweisungen für besondere Zwecke vom Land , , Zuweisungen für laufende Zwecke von priv Unternehmen - Spenden 0 Zuweisungen für laufende Zwecke von übr. Bereichen - Spenden 0 Summe Betriebskosten , , Abschreibungen Auflösung von Zuweisungen/Zuschüsse Verzinsung des Anlagekapitals Summe kalk. Kosten , , Gesamtsumme Kosten Kindergarten Erzstraße , , davon: Sachkosten Verpflegung 6.779, , AfA Küche 623,78 673, Auflösung Küche -237,30-237, Verzinsung Küche 582,97 715, Personalkosten Verpflegung , , Gesamtkosten Verpflegung , , Gesamtkosten Kinderbetreuung , , Seite 9

12 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Kosten Kindergärten Stadt Clausthal Zellerfeld - KITA Berliner Straße lt. Ergebnis- lt. Ergebnis- Durchschn. Verwaltungshaushalt rechnung rechnung lt. HH-Plan lt. HH-Plan lt. HH-Plan lt. HH-Plan Jahreskosten Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Aufwendungen für aktives Personal , , Unterhaltung der Grundst. und baul. Anlagen , , Unterhaltung der Grundst. und baul. Anlagen , , Unterhaltung des sonst. beweglichen Vermögens 89,55 39, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände 1.698,44 569, Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen 0 Grundstückskosten 1.204, , Reinigungs-, Verbrauchsmittel zentr. Dienste 721, , Versicherungen/Gebühren 1.233, , Wartungskosten 413,09 0 Energiekosten 6.249,51 0 Beleuchtung, Energie, Wasserversorgung 5.972, sonstige Bewirtschaftungskosten 247, Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 2.217, , Geschäftsaufwendungen 544,37 427, Interne Leistungsverrechnung Bauhof 0 Interne Leistungsverrechnung Verwaltung 0 0 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land , , Zuweisungen für besondere Zwecke vom Land , , Zuweisungen für laufende Zwecke von priv Unternehmen - Spenden 0 Zuweisungen für laufende Zwecke von übr. Bereichen - Spenden 0 Erstattungen von übr. Bereichen 0 Summe Betriebskosten , , Abschreibungen , , Auflösung von Zuweisungen/Zuschüsse , , Verzinsung des Anlagekapitals 5.449, , Summe kalk. Kosten 9.332, , Gesamtsumme Kosten Kindergarten Berliner Straße , , Seite 10

13 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Kosten Kindergärten Stadt Clausthal Zellerfeld - KITA Kleiner Bruch lt. Ergebnis- lt. Ergebnis- Durchschn. Verwaltungshaushalt rechnung rechnung lt. HH-Plan lt. HH-Plan lt. HH-Plan lt. HH-Plan Jahreskosten Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Aufwendungen für aktives Personal , , Unterhaltung der Grundst. und baul. Anlagen 8.830, , Unterhaltung der Grundst. und baul. Anlagen 2.596, , Unterhaltung des sonst. beweglichen Vermögens 287,16 100, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände 1.455,25 892, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände - Spenden 344,93 34,99 0 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen 276, Reinigungs-, Verbrauchsmittel zentr. Dienste 1.709, , Grundstückskosten 266,04 266, Versicherungen/Gebühren 1.255, , Wartungskosten 202,78 0 Energiekosten 6.832,53 0 Beleuchtung, Energie, Wasserversorgung 6.926, sonstige Bewirtschaftungskosten 4.801, Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 9.979, , Geschäftsaufwendungen 1.256, , Geschäftsaufwendungen Spenden 144,77 0 Interne Leistungsverrechnung Bauhof 0 Interne Leistungsverrechnung Verwaltung 0 0 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land , , Zuweisungen für besondere Zwecke vom Land , , Zuweisungen für laufende Zwecke von priv Unternehmen - Spende -344,93-34,99 0 Zuweisungen für laufende Zwecke von übr. Bereichen - Spenden -144,77 0 Erstattungen von übr. Bereichen , Summe Betriebskosten , , Abschreibungen , , Auflösung von Zuweisungen/Zuschüsse , , Verzinsung des Anlagekapitals 6.311, , Summe kalk. Kosten , , Gesamtsumme Kosten Kindergarten Kleiner Bruch , , davon: Sachkosten Verpflegung 8.439, , AfA Küche 1.683, , Auflösung Küche -896,60-896, Verzinsung Küche 315,59 289, Personalkosten Verpflegung , , Gesamtkosten Verpflegung , , Gesamtkosten Kinderbetreuung , , Seite 11

14 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Kosten Kindergärten Stadt Clausthal Zellerfeld - KITA Marktstraße lt. Ergebnis- lt. Ergebnis- Durchschn. Verwaltungshaushalt rechnung rechnung lt. HH-Plan lt. HH-Plan lt. HH-Plan lt. HH-Plan Jahreskosten Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Aufwendungen für aktives Personal , , Unterhaltung der Grundst. und baul. Anlagen 4.448,40 554, Unterhaltung der Grundst. und baul. Anlagen 72, , Unterhaltung des sonst. beweglichen Vermögens 11,31 90, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände 1.382, , Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände - Spenden 240,84 0 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen 0 Reinigungs-, Verbrauchsmittel zentr. Dienste 588, , Grundstückskosten 413,84 413, Versicherungen/Gebühren 827,78 768, Wartungskosten 293,71 0 Energiekosten 3.510,05 0 Beleuchtung, Energie, Wasserversorgung 3.367, sonstige Bewirtschaftungskosten 639, Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 2.385, , Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen - Spenden 250,00 0 Geschäftsaufwendungen 549,89 557, Geschäftsaufwendungen Spenden 0 Interne Leistungsverrechnung Bauhof 0 Interne Leistungsverrechnung Verwaltung 0 0 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land , , Zuweisungen für besondere Zwecke vom Land , , Zuweisungen für laufende Zwecke von priv Unternehmen - Spende -490,84 0 Zuweisungen für laufende Zwecke von übr. Bereichen - Spenden 0 Summe Betriebskosten , , Abschreibungen 6.977, , Auflösung von Zuweisungen/Zuschüsse , , Verzinsung des Anlagekapitals , , Summe kalk. Kosten , , Gesamtsumme Kosten Kindergarten Marktstraße , , Seite 12

15 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Kosten Kindergärten Stadt Clausthal Zellerfeld - KITA Altenau lt. Ergebnis- lt. Ergebnis- Durchschn. Verwaltungshaushalt rechnung rechnung lt. HH-Plan lt. HH-Plan lt. HH-Plan lt. HH-Plan Jahreskosten Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Aufwendungen für aktives Personal , , Unterhaltung der Grundst. und baul. Anlagen 9.619, , Unterhaltung der Grundst. und baul. Anlagen , , Unterhaltung des sonst. beweglichen Vermögens 22,35 4, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände 880,54 152, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände - Spenden 0 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen 0 Reinigungs-, Verbrauchsmittel zentr. Dienste 667,50 965, Grundstückskosten 140,41 140, Versicherungen/Gebühren 986,17 967, Wartungskosten 489,31 0 Energiekosten 5.881,88 0 Beleuchtung, Energie, Wasserversorgung 6.460, sonstige Bewirtschaftungskosten 442, Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 1.427,08 990, Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen - Spenden 171,75 0 Geschäftsaufwendungen 276,40 264, Geschäftsaufwendungen Spenden 0 sonstige Gebühren 16,00 0 Interne Leistungsverrechnung Bauhof 0 Interne Leistungsverrechnung Verwaltung 0 0 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land , , Zuweisungen für besondere Zwecke vom Land , , Zuweisungen für laufende Zwecke von priv Unternehmen - Spenden -171,75 0 Zuweisungen für laufende Zwecke von übr. Bereichen - Spenden 0 Summe Betriebskosten , , Abschreibungen 6.725, , Auflösung von Zuweisungen/Zuschüsse , , Verzinsung des Anlagekapitals 4.647, , Summe kalk. Kosten 7.757, , Gesamtsumme Kosten Kindergarten Altenau , , Seite 13

16 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Kosten Kindergärten Stadt Clausthal Zellerfeld - KITA Wildemann lt. Ergebnis- lt. Ergebnis- Durchschn. Verwaltungshaushalt rechnung rechnung lt. HH-Plan lt. HH-Plan lt. HH-Plan lt. HH-Plan Jahreskosten Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Aufwendungen für aktives Personal , , Unterhaltung der Grundst. und baul. Anlagen 0 Unterhaltung der Grundst. und baul. Anlagen 0 Unterhaltung des sonst. beweglichen Vermögens 51, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände 671,74 418, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände - Spenden 246,89 0 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen 0 Reinigungs-, Verbrauchsmittel zentr. Dienste 498,34 663, Grundstückskosten 0 Versicherungen/Gebühren 0 Wartungskosten 0 Energiekosten 0 Beleuchtung, Energie, Wasserversorgung 0 sonstige Bewirtschaftungskosten 0 Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 990,44 561, Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen - Spenden 0 Geschäftsaufwendungen 81,10 62, Geschäftsaufwendungen Spenden 0 Erstattungen an priv. Unternehmen , ,00 0 Interne Leistungsverrechnung Bauhof 0 Interne Leistungsverrechnung Verwaltung 0 0 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land , , Zuweisungen für besondere Zwecke vom Land , , Zuweisungen für laufende Zwecke von priv Unternehmen - Spenden -246,89 0 Zuweisungen für laufende Zwecke von übr. Bereichen - Spenden 0 Mieten uuund Pachten 0 Erstattungen von Gemeinden , ,32 0 Summe Betriebskosten , , Abschreibungen 3.959, , Auflösung von Zuweisungen/Zuschüsse -687,46-687, Verzinsung des Anlagekapitals 1.557, , Summe kalk. Kosten 4.829, , Gesamtsumme Kosten Kindergarten Wildemann , , Seite 14

17 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Kosten Kindergärten Stadt Clausthal Zellerfeld - Kostenzusammenstellung lt. Ergebnis- lt. Ergebnis- Durchschn. rechnung rechnung lt. HH-Plan lt. HH-Plan lt. HH-Plan lt. HH-Plan Jahreskosten Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Gesamtsumme Kosten Kindergarten Erzstraße , , davon Gesamtkosten Verpflegung , , Gesamtkosten Kinderbetreuung , , Gesamtsumme Kosten Kindergarten Berliner Straße , , Gesamtsumme Kosten Kindergarten Kleiner Bruch , , davon Gesamtkosten Verpflegung , , Gesamtkosten Kinderbetreuung , , Gesamtsumme Kosten Kindergarten Marktstraße , , Gesamtsumme Kosten Kindergarten Altenau , , Gesamtsumme Kosten Kindergarten Wildemann , , Gesamtsumme Kosten Kindergärten , , davon Gesamtkosten Verpflegung , , Gesamtkosten Kinderbetreuung , , Seite 15

18 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Gruppentyp Kindergartenbetreuung gewichtete Wochenstunden anteilige jährliche Gesamtkosten durchschnittl. Jährliche Belegung Jahreskosten pro Kind in /a (100 %) Betreuungsmonate kostendeckende Gebühr pro Monat Vormittagsbetreuung 5 h 2.576, , ,87 11,00 543,72 Vormittagsbetreuung 6 h 922, , ,04 11,00 652,46 Ganztagsbetreuung 7 h 1.192, , ,22 11,00 761,20 Ganztagsbetreuung 9,5 h 762, , ,65 11, ,06 Kinderkrippenbetreuung Vormittagsbetreuung 5 h 509, , ,30 11,00 815,57 Vormittagsbetreuung 6 h 596, , ,56 11,00 978,69 Ganztagsbetreuung 7 h 334, , ,82 11, ,80 Ganztagsbetreuung 9,5 h 510, , ,48 11, ,59 Summen 7.404, Gruppentyp Kindergartenbetreuung Kostendeckungsgrad 100,00% gewichtete Wochenstunden anteilige jährliche Gesamtkosten durchschnittl. Jährliche Belegung Jahreskosten pro Kind in /a (23,36%) Betreuungsmonate kostendeckende Gebühr pro Monat Vormittagsbetreuung 5 h 2.576, ,53 103, ,98 11,00 127,00 Vormittagsbetreuung 6 h 922, ,44 30, ,38 11,00 152,40 Ganztagsbetreuung 7 h 1.192, ,30 34, ,77 11,00 177,80 Ganztagsbetreuung 9,5 h 762, ,64 16, ,26 11,00 241,30 Kinderkrippenbetreuung Vormittagsbetreuung 5 h 509, ,50 13, ,47 11,00 190,50 Vormittagsbetreuung 6 h 596, ,63 13, ,57 11,00 228,60 Ganztagsbetreuung 7 h 334, ,86 6, ,66 11,00 266,70 Ganztagsbetreuung 9,5 h 510, ,07 7, ,40 11,00 361,95 Summen 7.404, Gruppentyp Kindergartenbetreuung Kostendeckungsgrad 23,36% Gemeindeanteil /a gewichtete Wochenstunden anteilige jährliche Gesamtkosten durchschnittl. Jährliche Belegung Jahreskosten pro Kind in /a (30,00%) Betreuungsmonate kostendeckende Gebühr pro Monat Vormittagsbetreuung 5 h 2.576, ,43 103, ,26 11,00 163,11 Vormittagsbetreuung 6 h 922, ,86 30, ,11 11,00 195,74 Ganztagsbetreuung 7 h 1.192, ,14 34, ,96 11,00 228,36 Ganztagsbetreuung 9,5 h 762, ,71 16, ,10 11,00 309,92 Kinderkrippenbetreuung Kalkulation der Kindergartengebühren Vormittagsbetreuung 5 h 509, ,06 13, ,39 11,00 244,67 Vormittagsbetreuung 6 h 596, ,35 13, ,67 11,00 293,61 Ganztagsbetreuung 7 h 334, ,70 6, ,95 11,00 342,54 Ganztagsbetreuung 9,5 h 510, ,73 7, ,64 11,00 464,88 Summen 7.404, Kostendeckungsgrad 30,00% Gemeindeanteil /a Seite 16

19 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Kalkulation des Essengeldes Bemessungseinheiten - Portionen pro Monat Ganztagsbetreuung Gruppentyp durchschnittl. Jährliche Belegung Betreuungsmonate durchschnittl. Betreuungstage pro Monat Essenportionen pro Jahr Essenportionen pro Monat Kindergartenbetreuung Ganztagsbetreuung 7 h 34 11,00 22, Ganztagsbetreuung 9,5 h 16 11,00 22, Kinderkrippenbetreuung Ganztagsbetreuung 7 h 6 11,00 22, Ganztagsbetreuung 9,5 h 7 11,00 22, Summen Kostendeckung 100% Durchschnittliche Jahreskosten Mittagessen Ganztagsbetreuung Essenportionen pro Jahr Kosten pro Portion 7,83 Pauschalkosten pro Monat 172 Kostendeckung 38,35% Durchschnittliche Jahreskosten Mittagessen Ganztagsbetreuung Essenportionen pro Jahr Kosten pro Portion 3,00 Pauschalkosten pro Monat 66 Gemeindeanteil /a Seite 17

20 Stadt Clasuthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: ANLAGEN Seite 18

21 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: KITA Berliner Straße Clausthal-Zellerfeld Kapazitätsermittlung Anlage I Vormittagsbetreuung 5 h 5,00 5,00 5,00 5,00 5,00 25,00 18,2 15,3 17,3 16,9 7,9 7,6 7,4 7,6 423,6 191,0 1,4 1,3 Vormittagsbetreuung 6 h 6,00 6,00 6,00 6,00 6,00 30,00 11,6 12,8 12,0 12,1 3,9 4,4 6,9 5,1 364,2 152,4 1,2 1,0 Ganztagsbetreuung 7 h 7,00 7,00 7,00 7,00 7,00 35,00 0,0 0,0 0,0 0,0 Ganztagsbetreuung 9,5 h 9,50 9,50 9,50 9,50 9,50 47,50 0,0 0,0 0,0 0,0 Personalschlüssel KIGA Personalschlüssel Krippe Summe 29,8 28,2 29,3 29,1 11,8 12,0 14,3 12,7 787,8 343,4 2,5 2,4 KITA Erzstraße Clausthal-Zellerfeld Regelbelegung in Stunden Wochenstunden Kinder von 3 bis 6 Jahren Kinder von 1 bis 3 Jahren 3 bis 6 Jahre 1 bis 3 Jahre Kinderzahl Kinderzahl Wochenstunden Wochenstunden Mo. Di. Mi. Do. Fr. pro Kind Regelbelegung in Stunden Kinderzahl Kinderzahl Wochenstunden Wochenstunden Wochenstunden Kinder von 3 bis 6 Jahren Kinder von 1 bis 3 Jahren 3 bis 6 Jahre 1 bis 3 Jahre Mo. Di. Mi. Do. Fr. pro Kind Personalschlüssel KIGA Personalschlüssel Krippe Vormittagsbetreuung 5 h 5,00 5,00 5,00 5,00 5,00 25,00 21,0 20,3 17,0 19,4 0,0 486,1 0,0 1,4 Vormittagsbetreuung 6 h 6,00 6,00 6,00 6,00 6,00 30,00 0,0 0,0 0,0 0,0 Ganztagsbetreuung 7 h 7,00 7,00 7,00 7,00 7,00 35,00 23,7 24,7 29,3 25,9 0,0 906,2 0,0 2,5 Ganztagsbetreuung 9,5 h 9,50 9,50 9,50 9,50 9,50 47,50 0,0 0,0 0,0 0,0 Summe 44,7 45,0 46,3 45,3 0,0 0,0 0,0 0,0 1392,2 0,0 3,9 0,0 KITA Kleiner Bruch Clausthal-Zellerfeld Regelbelegung in Stunden Wochenstunden Kinder von 3 bis 6 Jahren Kinder von 1 bis 3 Jahren 3 bis 6 Jahre 1 bis 3 Jahre Kinderzahl Kinderzahl Wochenstunden Wochenstunden Mo. Di. Mi. Do. Fr. pro Kind Personalschlüssel KIGA Personalschlüssel Krippe Vormittagsbetreuung 5 h 5,00 5,00 5,00 5,00 5,00 25,00 21,5 20,8 15,2 19,1 0,0 0,0 0,0 0,0 478,5 0,0 1,6 Vormittagsbetreuung 6 h 6,00 6,00 6,00 6,00 6,00 30,00 0,0 0,0 0,0 0,0 Ganztagsbetreuung 7 h 7,00 7,00 7,00 7,00 7,00 35,00 8,0 8,3 8,3 8,2 6,9 5,4 6,8 6,4 286,8 222,7 0,9 1,1 Ganztagsbetreuung 9,5 h 9,50 9,50 9,50 9,50 9,50 47,50 14,0 14,7 19,5 16,1 5,3 8,9 7,3 7,2 762,7 340,3 2,5 1,7 Summe 43,5 43,7 43,0 43,4 12,3 14,3 14,0 13,5 1528,0 563,0 5,0 2,8 Seite 19

22 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: KITA Marktstraße Clausthal-Zellerfeld Personalschlüssel KIGA Regelbelegung in Stunden Kinderzahl Kinderzahl Wochenstunden Wochenstunden Wochenstunden Kinder von 3 bis 6 Jahren Kinder von 1 bis 3 Jahren 3 bis 6 Jahre 1 bis 3 Jahre Mo. Di. Mi. Do. Fr. pro Kind Regelbelegung in Stunden Kinderzahl Kinderzahl Wochenstunden Wochenstunden Wochenstunden Kinder von 3 bis 6 Jahren Kinder von 1 bis 3 Jahren 3 bis 6 Jahre 1 bis 3 Jahre Mo. Di. Mi. Do. Fr. pro Kind Personalschlüssel Krippe Vormittagsbetreuung 5 h 5,00 5,00 5,00 5,00 5,00 25,00 24,9 22,6 23,7 23,7 0,8 7,3 5,3 4,5 592,9 112,4 1,8 0,7 Vormittagsbetreuung 6 h 6,00 6,00 6,00 6,00 6,00 30,00 7,3 4,1 6,4 5,9 0,0 1,0 1,1 0,7 178,0 20,9 0,5 0,1 Ganztagsbetreuung 7 h 7,00 7,00 7,00 7,00 7,00 35,00 0,0 0,0 0,0 0,0 Ganztagsbetreuung 9,5 h 9,50 9,50 9,50 9,50 9,50 47,50 0,0 0,0 0,0 0,0 Summe 32,2 26,7 30,1 29,7 0,8 8,3 6,4 5,2 770,9 133,3 2,4 0,9 KITA Altenau Personalschlüssel KIGA Personalschlüssel Krippe Vormittagsbetreuung 5 h 5,00 5,00 5,00 5,00 5,00 25,00 11,6 8,3 7,0 8,9 1,0 0,0 0,0 0,3 223,6 8,3 0,7 0,1 Vormittagsbetreuung 6 h 6,00 6,00 6,00 6,00 6,00 30,00 9,2 14,2 14,7 12,7 6,3 9,1 7,0 7,5 380,1 224,1 1,1 1,7 Ganztagsbetreuung 7 h 7,00 7,00 7,00 7,00 7,00 35,00 0,0 0,0 0,0 0,0 Ganztagsbetreuung 9,5 h 9,50 9,50 9,50 9,50 9,50 47,50 0,0 0,0 0,0 0,0 Summe 20,8 22,4 21,7 21,6 7,3 9,1 7,0 7,8 603,7 232,4 1,8 1,8 KITA Wildemann Regelbelegung in Stunden Kinderzahl Kinderzahl Wochenstunden Wochenstunden Wochenstunden Kinder von 3 bis 6 Jahren Kinder von 1 bis 3 Jahren 3 bis 6 Jahre 1 bis 3 Jahre Mo. Di. Mi. Do. Fr. pro Kind Personalschlüssel KIGA Personalschlüssel Krippe Vormittagsbetreuung 5 h 5,00 5,00 5,00 5,00 5,00 25,00 13,9 14,8 15,9 14,9 1,3 1,7 0,4 1,1 372,2 27,8 1,3 0,2 Vormittagsbetreuung 6 h 6,00 6,00 6,00 6,00 6,00 30,00 0,0 0,0 0,0 0,0 Ganztagsbetreuung 7 h 7,00 7,00 7,00 7,00 7,00 35,00 0,0 0,0 0,0 0,0 Ganztagsbetreuung 9,5 h 9,50 9,50 9,50 9,50 9,50 47,50 0,0 0,0 0,0 0,0 Summe 13,9 14,8 15,9 14,9 1,3 1,7 0,4 1,1 372,2 27,8 1,3 0,2 Seite 20

23 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Anlage II Zusammenfassung Belegung nach Kindergartenkindern und Kinderkrippenkindern und nach Betreuungszeiten Gruppe Wochenstunden je Kind Beiwert KIGA- Kinder Beiwert Krippenkinder Wochenstunden KIGA- Kinder Wochenstunden Krippen- Kinder gewicht. Wochenstunden KIGA- Kinder gewicht. Wochenstunden Krippen- Kinder 1.) Kindergartenkinder (3 bis 6 Jahre) Vormittagsbetreuung 5 h 25,00 1, , ,83 Vormittagsbetreuung 6 h 30,00 1,00 922,30 922,30 Ganztagsbetreuung 7 h 35,00 1, , ,92 Ganztagsbetreuung 9,5 h 47,50 1,00 762,69 762,69 Summe 2.) Kinderkrippenkinder (1 bis 3 Jahre) Vormittagsbetreuung 5 h 25,00 1,50 339,58 509,38 Vormittagsbetreuung 6 h 30,00 1,50 397,40 596,10 Ganztagsbetreuung 7 h 35,00 1,50 222,72 334,08 Ganztagsbetreuung 9,5 h 47,50 1,50 340,26 510,39 Summe aller Wochenstunden 5.454, , , ,94 Seite 21

24 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Anlage 3 Anlagevermögen Kindergärten Clausthal-Zelllerfeld - KITA Erzstraße AHK Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Bezeichnung in AfA AfA AfA AfA AfA AfA AfA Grund und Boden Gebäude und Aufbauten Betriebsvorrichtungen Spielgeräte Betriebs- und Geschäftsausstattung Betriebs- und Geschäftsausstattung Lernwerk Sammelposten f. bewegl. Vermögen Sammelposten f. bewegl. Vermögen Sammelposten f. bewegl. Vermögen Summe Ausgaben Sonderposten aus Investitionszuweisungen Sonderposten aus Investitionszuweisungen Sonderposten aus Sammelposten Summe Einnahmen Verzinsbares Kapital Zinssatz kalkulatorische Verzinsung 4,5% Kalkulatorische Zinsen Seite 22

25 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Anlage 3 Anlagevermögen Kindergärten Clausthal-Zelllerfeld - KITA Berliner Straße AHK Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Bezeichnung in AfA AfA AfA AfA AfA AfA AfA Grund und Boden Gebäude und Aufbauten Betriebsvorrichtungen Betriebsvorrichtungen Spielgeräte Betriebsvorrichtungen Spielgeräte Betriebs- und Geschäftsausstattung Betriebs- und Geschäftsausstattung Sammelposten f. bewegl. Vermögen Sammelposten f. bewegl. Vermögen Summe Ausgaben Sonderposten aus Investitionszuweisungen Sonderposten aus Investitionszuweisungen Sonderposten aus Sammelposten Summe Einnahmen Verzinsbares Kapital Zinssatz kalkulatorische Verzinsung 4,5% Kalkulatorische Zinsen Seite 23

26 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Anlage 3 Anlagevermögen Kindergärten Clausthal-Zelllerfeld - KITA Kleiner Bruch AHK Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Bezeichnung in AfA AfA AfA AfA AfA AfA AfA Grund und Boden Gebäude und Aufbauten Betriebsvorrichtungen Spielgeräte Betriebs- und Geschäftsausstattung Betriebs- und Geschäftsausstattung Sammelposten f. bewegl. Vermögen Sammelposten f. bewegl. Vermögen Sammelposten f. bewegl. Vermögen Summe Ausgaben Sonderposten aus Investitionszuweisungen Sonderposten aus Investitionszuweisungen Sonderposten aus Sammelposten Sonderposten aus Sammelposten Summe Einnahmen Verzinsbares Kapital Zinssatz kalkulatorische Verzinsung 4,5% Kalkulatorische Zinsen Seite 24

27 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Anlage 3 Anlagevermögen Kindergärten Clausthal-Zelllerfeld - KITA Marktstraße AHK Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Bezeichnung in AfA AfA AfA AfA AfA AfA AfA Grund und Boden Gebäude und Aufbauten Betriebsvorrichtungen Spielgeräte Sammelposten f. bewegl. Vermögen Sammelposten f. bewegl. Vermögen Summe Ausgaben Sonderposten aus Investitionszuweisungen Sonderposten aus Sammelposten Summe Einnahmen Verzinsbares Kapital Zinssatz kalkulatorische Verzinsung 4,5% Kalkulatorische Zinsen Seite 25

28 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Anlage 3 Anlagevermögen Kindergärten Clausthal-Zelllerfeld - KITA Altenau AHK Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Bezeichnung in AfA AfA AfA AfA AfA AfA AfA Grund und Boden Gebäude und Aufbauten Betriebsvorrichtungen Spielgeräte Betriebs- und Geschäftsausstattung Sammelposten f. bewegl. Vermögen Sammelposten f. bewegl. Vermögen Summe Ausgaben Sonderposten aus Investitionszuweisungen Sonderposten aus Investitionszuweisungen Sonderposten aus Sammelposten Summe Einnahmen Verzinsbares Kapital Zinssatz kalkulatorische Verzinsung 4,5% Kalkulatorische Zinsen Seite 26

29 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Anlage 3 Anlagevermögen Kindergärten Clausthal-Zelllerfeld - KITA Wildemann AHK Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Jährliche Buchwert Bezeichnung in AfA AfA AfA AfA AfA AfA AfA Gebäude und Aufbauten (zu 100%) Grund und Boden (anteilig zu 13 %) Gebäude und Aufbauten (anteilig zu 13 %) Betriebsvorrichtungen Spielgeräte (zu 100%) Betriebs- und Geschäftsausstattung (zu 100%) Sammelposten f. bewegl. Vermögen Sammelposten f. bewegl. Vermögen (zu 100 % Summe Ausgaben Sonderposten aus Investitionszuweisungen (zu Sonderposten aus Investitionszuweisungen (zu Sonderposten aus Investitionszuweisungen (zu Summe Einnahmen Verzinsbares Kapital Zinssatz kalkulatorische Verzinsung 4,5% Kalkulatorische Zinsen Seite 27

30 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Mai 16 Seite 28

31 Stadt Clausthal-Zellerfeld Gebührenkalkulation Kindergarten Stand: Mai 16 BESCHLUSSANTRAG 1. Der Stadtrat stimmt der ihm bei der Beschlussfassung über die kostendeckenden Gebührensätze vorgelegten Kalkulation der Poitz-Kommunalberatung vom Mai 2016 zu. 2. Der Stadtrat stimmt den in der Kalkulation aufgenommenen Gebührentatbeständen zu. 3. Der Stadtrat stimmt dem Bruttoverfahren als Abschreibungsmethode zu. 4. Der Stadtrat stimmt den in der Gebührenkalkulation enthaltenen Abschreibungssätzen und dem kalkulatorischen Mischzinssatz von 4,50 % sowie der Verzinsungsmethode nach der Restwertmethode zu. 5. Der Stadtrat stimmt der in der Kalkulation vorgenommenen Kostenzuordnung zu den Gebührentatbeständen zu. 6. Der Gemeindrat stimmt den Prognosen und Schätzungen zu. 7. Die in der Übersicht über die ermittelten Gebührensätze dargestellten Ergebnisse stellen Höchstsätze dar. Seite 29

32 Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch einer Kindertagesstätte der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld Aufgrund der 10, 13, 58 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom (Nds. GVBI. S. 576), zuletzt geändert durch Gesetz vom (Nds. GVBI. S. 422), der 1, 2 und 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung vom (Nds. GVBI. S. 41), geändert am (Nds. GVBI. S. 471), und 20 des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) in der Fassung vom 7. Februar 2002 (Nds. GVBI. S 57), zuletzt geändert durch Gesetz vom (Nds. GVBI. S. 277) hat der Rat der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld in seiner Sitzung am 09. Juni 2016 folgende Satzung beschlossen: 1 Gebührenerhebung 1) Für die Benutzung der Kindertagesstätten der Berg- und Universitätsstadt Clausthal- Zellerfeld werden Gebühren zur anteiligen Kostendeckung nach Maßgabe dieser Satzung erhoben. 2) Benutzung im Sinne dieser Satzung ist die Inanspruchnahme der Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten zu den festgesetzten Zeiten eventueller sonstiger Leistungen. 2 Gebührenpflicht 1) Die Gebührenpflicht entsteht mit dem 1. des Monats, in dem das Kind in die Kindertagesstätte aufgenommen wird. Im Übrigen ist Bemessungsgrundlage für die Gebühr das Kindergartenjahr. Als Kindergartenjahr gilt unabhängig von der jeweiligen Ferienregelung der Zeitraum vom bis zum des darauf folgenden Kalenderjahres. Die Jahresgebühr ist in monatlichen Teilbeträgen zu entrichten. 2) Eine Gebührenbemessung nach Tagen wird nicht vorgenommen. Dieses gilt auch für die Schließzeiten der Kindertagesstätte sowie notwendige vorübergehende Schließungen aus besonderem Anlass oder soweit die Leistungen vorübergehend nicht in Anspruch genommen werden. 3) Die Gebührenpflicht endet mit Ablauf des Monats, in dem die Abmeldung des Kindes aus der Kindertagesstätte wirksam wird.