Barrierefreiheit im öffentlichen Raum wie fördert die KfW? Bisherige Erfolge und zukünftige Möglichkeiten

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1 Barrierefreiheit im öffentlichen Raum wie fördert die KfW? Bisherige Erfolge und zukünftige Möglichkeiten Fachtagung Stadt inklusiv Barrierefreiheit im öffentlichen Raum Institut für Städtebau München, 20. Mai 2014 Dr. Kay Pöhler Prokurist Produktmanagement Infrastruktur KfW Bank aus Verantwortung

2 Agenda 1 Demografischer Wandel und kommunale Infrastruktur 2 Eckpunkte des Programms 3 Erste Ergebnisse 4 Förderbeispiele 5 Fazit 2

3 1 Eine Bank mit vielfältigen Aufgaben Inländische Förderung Internationales Geschäft Wir fördern Deutschland Wir sichern Internationalisierung Wir fördern Entwicklung Geschäftsbereich Mittelstandsbank Förderung Mittelstand, Existenzgründer, Start-ups Geschäftsbereich Kommunal- und Privatkundenbank /Kreditinstitute Förderung Wohnungsneubau und -sanierung sowie Bildung Finanzierung kommunaler Infrastrukturvorhaben Globaldarlehen an Landesförderinstitute Individualfinanzierung Banken Geschäftsbereich Export & Projektfinanzierung Internationale Projekt- & Exportfinanzierung Förderung Umwelt- und Klimaschutz Geschäftsbereich Förderung Entwicklungs- & Transformationsländer Förderung Entwicklungs- & Transformationsländer 3

4 1 Veränderte Anforderungen an die Infrastrukturen in alternden Kommunen Aufrechterhaltung einer selbstständigen Lebensführung und Teilhabe an der Gesellschaft Erreichbare, altengerechte Wohnungen sowie alternative Wohnformen Qualitäten von Wohnumfeld und Nahraum (Erreichbarkeit, Versorgung) (Gefühlte) Sicherheit in Stadt und Wohnumfeld Verkehrsanbindung, Verkehrsangebote (ÖPNV, Transportdienste) Barrierefreie Strukturen Quelle: Studie des DIFU (2012) im Auftrag der KfW 4

5 1 Hoher kommunaler Investitionsbedarf Kommunaler Investitionsbedarf durch altersgerechten Umbau der Infrastruktur (bis 2030, Mrd. Euro in Preisen von 2011) Sportstätten inkl. Bäder: 1,65 Verwaltungsgebäude: 0,61 Pflegeeinrichtungen*: 0,78 Gesundheit*: 0,73 Straßen und Wohnumfeld: 13,3 Kultureinrichtungen*: 0,14 Insgesamt: 53,31 Mrd. EUR Wohngebäude*: 21,1 ÖPNV: 15 *: kommunale und freigemeinnützige Träger Quelle: Studie des DIFU (2012) im Auftrag der KfW 5

6 2 Ausgangspunkt Demographischer Wandel erfordert Anpassung der kommunalen und sozialen Infrastruktur Ergänzung des Programms Altersgerecht Umbauen Übernahme bzw. Vorwegnahme der (geplanten) Anforderungen für barrierefreies Bauen öffentlicher Gebäude (DIN ) und im öffentlichen Verkehrsraum (DIN ) Investitionsbedarf vor allem bei Straßen, kommunalen Gebäuden, Wohnumfeld und Zugängen zum ÖPNV Kommunen Kommunale Unternehmen und soziale Organisationen

7 2 10 Förderbereiche Wege zu kommunalen/sozialen Gebäuden Öffentlicher Raum (Fußgängerüberwege, städtische Leit- und Orientierungssysteme, Öffentliche WCs) Verkehrsanlagen (Haltestellen, Erschließung von U-/S-Bahnstationen) Gebäudezugang und Servicesysteme Sportstätten (Sportplätze, Sporthallen, Schwimmbäder) Vertikale Erschließung (Aufzugsanlagen, Umbau von Treppen, Rampen) Bedienelemente, Raumakustik, Orientierung, Kommunikation Raumgeometrie (Verbreiterung von Fluren, Anpassung von Türen, Orientierungshilfen) Sanitärräume Bodenbeläge in Innenräumen Aus KfW-Mitteln verbilligt Schlankes Antragsprocedere: Keine Bestätigung zum Antrag! 7

8 2 Programmeckpunkte Antragsteller IKK (direkt): Kommunale Gebietskörperschaften Eigenbetriebe Gemeindeverbände IKU (bankdurchgeleitet): Mehrheitlich kommunale Unternehmen Soziale / gemeinnützige Organisationen (inkl. Kirchen) Alle Unternehmen im Rahmen von ÖPP Was wird finanziert? Finanzierungsanteil Investitionen in Barriere reduzierenden Umbau der kommunalen und sozialen Infrastruktur (10 Förderbereiche; Einhaltung der Technischen Mindestanforderungen) 100 % der förderfähigen Kosten Höchstbetrag keiner 50 Mio EUR Laufzeit / Zinsbindung 10 / 2 / 10 und 20 / 3 / 10 Konditionen taggenau (aktuell ab 0,21 % eff.*) KfW-verbilligt ab 1,20 % eff. (RGZS) Beihilferelevanz irrelevant De minimis VWN 24 Monate nach Auszahlung * per

9 IKK IKK - Kommunale Energieversorgung Stadtbeleuchtung IKK-ES IKK IKK - Energetische Stadtsanierung Quartiersversorgung IKK Energieeffizient Sanieren 2 1,55 %* : Sehr attraktive Konditionen Zinstreppe für Kommunen in den Programmen der KfW 0,90 %* 0,38 %** 0,60 %* * Taggenaue Konditionen 0,15 % 0,10 % * Konditionen Stand (Laufzeit 20/3/10) ** IKK-ES-Stadtbeleuchtung: Laufzeit 10/2/10; taggenaue Konditionen 9

10 3 Zusageentwicklung seit Programmstart Gesamtfördervolumen: über 100 Zusagen über 43 Mio. EUR TEUR Mio. EUR Erste Ergebnisse: Kommunen nutzen Programm für kleinere Vorhaben (durchschnittlicher Zusagebetrag 260 TEUR) Kommunale Unternehmen für größere Projekte (durchschnittlich 1,2 Mio. EUR) Mio. EUR 5 Mio. EUR (per 31.3.) Direktkredit Kommunen (Pr. 233) Bankdurchleitung Kommunale und soziale Unternehmen (Pr. 234) 10

11 3 Verteilung der Zusagen nach Bundesländern (Volumen in TEUR) 83 (0,2 %) 165 (0,4 %) (6,7 %) Inanspruchnahme in 12 Bundesländern (13,7 %) (3,2 %) (6,5 %) 888 (2,1 %) 60 (0,1 %) 113 (0,3 %) Schwerpunkte: Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen Volumen variiert von 60 TEUR bis 22 Mio. EUR pro Land Durchschnittliches Zusagevolumen: 412 TEUR 473 (1,1 %) Stand: (14,1 %) (51,5 %) 11 11

12 3 Verteilung der Verwendungszwecke (nach Volumen) Bedienelemente, Raumakustik, Orientierung, Kommunikation 3% Bodenbeläge in Innenräumen 2% Raumgeometrie 2% Sportstätten 1% Gebäudezugänge und Servicesysteme 5% Alle 10 Verwendungszwecke werden genutzt! Schwerpunkte: Wege zu Gebäuden und Stellplätze 5% Sanitärräume 6% Verkehrsanlagen 42% Verkehrsanlagen (ÖPNV: Haltestellen, Erschließung von U-/S-Bahn-Stationen) Gebäude: v.a. Vertikale Erschließung / Überwindung von Niveauunterschieden Öffentlicher Raum 11% Öffentlicher Raum (Fußgängerüberwege, Bordsteine) Stand: Vertikale Erschließung / Überwindung von Niveauunterschieden 23% 12 12

13 4 Beispiele Gemeinde Bad Aibling in Bayern (Kreis Rosenheim); Einwohner Umfassende Maßnahmen zur barrierefreien Umgestaltung im innerörtlichen Bereich: barrierefreie Umgestaltung der Fußgängerüberwege und Fußgängerzone Investitionsvolumen: EUR Finanzierung der Maßnahmen im Straßenraum mit KfW-Kredit Pr. 233 Kölner Zoo; jährlich Besucher Projekt Clemenshof : Bauernhof im Stil des Bergischen Landes mit Zooschule ; hautnahes Erleben von ausgewählten und bedrohten Nutztieren Sanierung des Zoo-Restaurants Berücksichtigung von Barrierefreiheit (Aufzug zur Zooschule, Anpassung der Sanitäranlagen, Errichtung einer Sprachübertragungsanlage auf dem Zoogelände) Investitionsvolumen insgesamt: 6,7 Mio. EUR Finanzierung der Maßnahmen zur Barrierefreiheit mit KfW-Kredit aus Pr

14 5 Fazit KfW unterstützt kommunale Akteure bei der Bewältigung des demographischen Wandels Sehr zinsgünstiges Finanzierungsangebot für Kommunen, kommunale Unternehmen und soziale Einrichtungen Anforderungskriterien stellen auf aktuelle DIN-Standards ab Flexible Gestaltung, schlankes Antragsprocedere Aktuelle Herausforderungen Anpassung an Anforderungen der geplanten DIN Attraktivität des Angebots noch besser bekannt machen Sensibilität für das Thema Barriereabbau schärfen Barrierereduzierung heißt Wohnraum und Städte nicht nur für ältere Personen umbauen, sondern die Lebensqualität im Alltag für alle Bewohner zu verbessern!

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dr. Kay Pöhler Prokurist Produktmanagement Infrastruktur KfW Charlottenstraße 33/33a Berlin Telefon: Fax: