WAS IST KREISLAUFWIRTSCHAFT UND WIE SETZEN WIR SIE UM?

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1 WAS IST KREISLAUFWIRTSCHAFT UND WIE SETZEN WIR SIE UM? PROF. DR. GOTTFRIED JUNG RECHTSANWALT, MINISTERIALDIRIGENT A. D. 29. Mitgliederversammlung der DGAW am 9. Juni 2017 in Berlin

2 Meine Schwerpunkte 2 Was ist Kreislaufwirtschaft? Den Produktlebenszyklus betrachten Das Kreislaufwirtschaftspaket der EU Wie funktioniert Kreislaufwirtschaft? Praxisbeispiele und vorhandene Defizite Wertschöpfung durch Kreislaufwirtschaft Neues Denken ist notwendig

3 Was ist Kreislaufwirtschaft? 3 Definition gemäß 3 Abs. 19 Kreislaufwirtschaftsgesetz: Kreislaufwirtschaft im Sinn dieses Gesetzes sind die Vermeidung und Verwertung von Abfällen. Kreislaufwirtschaft im Sinn dieses Gesetzes sind die Vermeidung und Verwertung von Abfällen. Im Sinn dieses Gesetzes bedeutet: Keine abschließende Definition. Definition nach Umweltlexikon der Umweltdatenbank: Kreislaufwirtschaft ist ein Wirtschaftsmodell, in dem nach dem Vorbild der Natur versucht wird, durch intelligente, kaskadische Nutzungen ohne Abfälle und Emissionen Stoffe und Energie möglichst lange bzw. ökologisch und sozial sinnvoll zu verwenden.

4 Vom Abfallbezug lösen 4 Wie der Sachverständigenrat für Umweltfragen die Kreislaufwirtschaft versteht: Das Ziel einer Kreislaufführung von Rohstoffen reicht weit über abfallwirtschaftliche Recyclingvorgaben hinaus und erfordert neue Geschäftsmodelle sowie einen Wandel von Produktdesign und Nutzerverhalten. (Umweltgutachten 2016, S. 26 f.) Bisher setzte die Umweltpolitik primär auf Instrumente der Abfallpolitik, um Elemente einer Kreislaufwirtschaft zu etablieren Innerhalb der Kreislaufwirtschaft ist das Handlungsspektrum erheblich breiter: Grundlegende Innovationssprünge sind zukünftig eher bei Planung und Herstellung von Produkten und damit außerhalb der Abfallpolitik zu erwarten. (Umweltgutachten 2016, S. 51

5 Den Produktlebenszyklus betrachten 5 Kreislaufwirtschaft nicht nur vom Abfall her organisieren Den gesamten Produktlebenszyklus in den Blick nehmen Produktverantwortung spielt zentrale Rolle Das geltende Kreislaufwirtschaftsrecht sucht die Lösung zu sehr am Ende des Produktlebenswegs. Ausführlich hierzu: Alexander Roßnagel/Anja Hentschel in: Rechtliche Instrumente des allgemeinen Ressourcenschutzes, Hrsg. Umweltbundesamt Okt Quelle: produktlebenszyklus.net

6 6 Die Schwerpunkte im Kreislaufwirtschaftspaket der EU- Kommission Produktion Produktgestaltung: durch besseres Produktdesign mehr Langlebigkeit, Reparierbarkeit und Recyclingfähigkeit Produktionsprozesse: Effiziente Nutzung von Ressourcen Verbrauch Bessere Verbraucherinformation, gemeinsame Nutzung von Produkten, Nutzung von Dienstleistungen statt Kauf von Produkten, umweltgerechtes öffentliches Beschaffungswesen Abfallbewirtschaftung Konsequente Umsetzung der Abfallhierarchie, Ausbau des Recyclings Stärkung des Marktes für Sekundärrohstoffe durch Qualitätsstandards

7 Das Prinzip der Kreislaufwirtschaft 7

8 8 Endliche Rohstoffe durch nachwachsende Rohstoffe ersetzen Zukunftsfähiges Wirtschaften wird zunehmend auf nachhaltig erzeugte nachwachsende Rohstoffen setzen müssen. Bioökonomie kann Produktion revolutionieren Bioökonomie- Strategie der Bundesregierung 2016 Quelle: Institut für Biokunststoffe und Bioverbundwerkstoffe der Hochschule Hannover (IfBB)

9 Ressourceneffizient produzieren 9 Ressourceneffizientes Wirtschaften fördert Innovationen und steigert Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen. Wichtigster Ansatzpunkt: der Materialdurchsatz Durchschnittliche Kostenstruktur im produzierenden Gewerbe Quelle: Stat. Bundesamt, 2014

10 Ökodesign bei der Produktgestaltung 10

11 Die Öko-Design-Richtlinie der EU 11 Gegenwärtig: Anforderungen an Energieeffizienz von Produkten Künftig: Auch Anforderungen an Recyclingfreundlichkeit, Langlebigkeit und Materialeffizienz Regelungswut Brüsseler Bürokraten? Umsetzung eines Top-Runner- Ansatzes! Bekanntestes Beispiel: Glühlampenverbot Beispiel rechts: Staubsauger

12 Umweltfreundliche Beschaffung 12 Öffentliche Hand ist größter Nachfrager von Waren und Dienstleistungen (UBA: 260 Milliarden Euro pro Jahr) Vorbildfunktion der öffentlichen Hand! Umweltfreundliche Beschaffung ist Treiber für Öko- Innovationen Quelle: Umweltbundesamt

13 Neue Geschäftsmodelle: Sharing Economy 13 Sharing Economy ein Megatrend Beispiele: Autos, Wohnungen, Werkzeuge, Kleidung, Bücher Gemeinsame Nutzung von Produkten ist effizienter Geschäftsmodell für Konzerne und Chance für lokale Gemeinschaften 2009 Ökonomie-Nobelpreis für Elinor Ostrom Das Internet ermöglicht eine neue Kultur und Wirtschaft des Teilens. Digital-Verband Bitkom

14 Neue Geschäftsmodelle: Nutzen statt Besitzen 14 Dienstleistungen statt Produkte kaufen Beispiel: Licht statt Leuchtmittel kaufen Vorteil: Wirtschaftliches Interesse des Verkäufers an langlebigen, effizienten Produkten Produkte mieten (leasen) statt kaufen Beispiel: Otto-Versand vermietet Fernseher und Waschmaschinen Vorteil: Nutzung eines Produkts, so lange es gebraucht wird Quelle: Philips Lightning Quelle: Deutsche Startups

15 15 Neue Geschäftsmodelle: Wartung, Reparatur, Wiederaufbereitung Umweltbundesamt: Elektro-/Elektronikgeräte immer kürzer genutzt Immer mehr Geräte in den ersten fünf Jahren defekt Erforderlich: Modulares, leicht zugängliches Produktdesign Produzent als Lösungsanbieter: Kundenbindung durch Leasingmodelle oder Bonuszahlung bei Rückgabe Repair-Bewegung expandiert weltweit Quelle: Blitzblume Ingelheim

16 Zero Waste: Zukunft ohne Müll? 16 Weltweit immer mehr Unterstützer für Zero Waste Bewegung Waren vielfach zu aufwändig verpackt. Marktnische unverpackt boomt. Online-Handel boomt auch und mit ihm das Verpackungsaufkommen! Zero Waste ist wahrscheinlich nicht möglich, aber wir können mehr erreichen. Ian Johnson (Club of Rome)

17 Was leistet das Kreislaufwirtschaftsgesetz? 17 Das Kreislaufwirtschaftsgesetz trägt formal der Abfallhierarchie Rechnung, setzt aber faktisch den Schwerpunkt beim Recycling. Das Abfallvermeidungsprogramm des Bundes und der Länder enthält viele weiterführende Ideen. Ihre Umsetzung muss in den Mittelpunkt rücken. Die Regelungen zur Produktverantwortung in 23 ff. KrWG enthalten gute Ansatzpunkte für den Aufbau einer Kreislaufwirtschaft, stehen aber unter dem Vorbehalt der Umsetzung durch Verordnungen.

18 Anspruch und Wirklichkeit des Recyclings 18 3 Abs. 25 Kreislaufwirtschaftsgesetz: Recycling ist die Aufbereitung von Abfällen für den ursprünglichen oder einen anderen Zweck. 8 Kreislaufwirtschaftsgesetz verlangt hochwertige Verwertung. Recycling führt oft zu Downcycling. Immer noch bleiben Abfälle als Rohstoffquelle ungenutzt.

19 Rohstoffquelle häusliche Wertstoffe 19 Die Auseinandersetzung um die Rolle der kommunalen und der privaten Entsorgungswirtschaft hat jahrelang Fortschritte verhindert. Fehlentwicklungen in der dualen Abfallwirtschaft haben den Blick auf die Erfolge der VerpackV überlagert. Das Verpackungsgesetz bietet neue Chancen: 21 VerpackG bringt Regelungen zum Ökodesign von Verpackungen Die Recyclingquoten steigen und stellen hohe Anforderungen. Die Schaffung einer Zentralen Stelle nimmt die Produktverantwortlichen in die Pflicht. Quelle: Umweltbundesamt

20 Rohstoffquelle Elektro-/Elektronik-Altgeräte 20 Gesetzliche Pflicht zur getrennten Entsorgung. Rückgabequote muss bis 2019 um fast 50 % steigen. Deutschland in Europa bisher Mittelmaß. Allein in einem Smartphone stecken 60 verschiedene Rohstoffe aber: Seltene Erden und andere kritische Metalle werden kaum zurückgewonnen! Quelle: Umweltbundesamt Lösungsansätze: Transparente Logistikketten, aufeinander abgestimmte Akteure Wettbewerbs-Verzerrungen und illegale Exporte verhindern

21 Rohstoffquelle Altfahrzeuge Stilllegung von 3,3 Mio. Fahrzeugen, aber Verwertungsnachweise nur für 0,5 Mio. Altfahrzeuge! Trotz Produktverantwortung der Automobilindustrie: Die meisten Altfahrzeuge gelangen ungenutzt ins Ausland! Industrie muss Sekundärrohstoff- Kreisläufe aufbauen! Quelle: EU-Recycling.com Lösungsansätze: Bonussystem für die Rückgabe von Altfahrzeugen Aufbau moderner Recyclingzentren in Exportstaaten

22 Urban mining Die Stadt als Rohstoffmine 22 Infrastrukturen, Gebäude und langlebige Güter sind bedeutende Quellen für Sekundärrohstoffe. Urbane Minen sind meist genau dort, wo Rohstoffe benötigt werden. Ökodesign gilt auch beim Bauen! Deponie-Rückbau zur Rohstoffrückgewinnung ist langfristig wirtschaftlich nicht tragfähig. nicht Quelle: Superingo / Fotolia.com

23 Kreislaufwirtschaft als Geschäftsmodell 23 Kreislaufwirtschaft kann nicht allein staatlich verordnet, sondern muss zum wirtschaftlichen Vorteil werden. Das Instrument zum Aufbau der Kreislaufwirtschaft: Stoffstrommanagement Betriebliches, zwischenbetriebliches und regionales Stoffstrommanagement Entsorger von Abfällen werden Versorger mit Sekundärrohstoffen. Quelle: umsicht.fraunhofer.de

24 Das Internet der Dinge wird zum Treiber 24 Das Internet der Dinge hilft, Herstellung und Nutzung von Produkten ressourceneffizient zu optimieren, jedes Produkt und jede Verpackung mit ökologischer Intelligenz aufzuladen, eine Rückwärtslogistik zu etablieren, Produkte zur Wiederverwendung vorzubereiten und hochwertig zu recyceln.

25 Die Fabrik der Zukunft 25 Die Fabrik der Zukunft: Zukunftsforscher Matthias Horx: Weitaus mehr als bisher am Cradle-to-Cradle- Prinzip orientiert Materialströme durch cleveres Recycling Mit den alten Rohstoffketten sind unglaubliche Kosten verbunden. Nutzung statt Besitz von Dingen Quelle: markets 5/12

26 Wertschöpfung durch Kreislaufwirtschaft 26 In einer Kreislaufwirtschaft könnten die Kosten für Mobilität, Wohnen und Lebensmittel um 25 % sinken. Quelle: Mc Kinsey Center for Business and Environment, Ellen MacArthur Foundation et. al: Circular Economy: Werte schöpfen, Kreisläufe schließen, , Berlin

27 Ein Wandel im Denken ist notwendig 27 Umweltpolitik darf nicht auf die verstärkte Anwendung umweltverträglicher Technologien begrenzt sein, sondern muss auch gesellschaftliche Transformations- Prozesse umfassen. Sachverständigenrat für Umweltfragen, Umweltgutachten 2016 Kreislaufwirtschaft zu politischem Leitbild machen Gesetzlichen Rahmen schaffen Neue Kompetenzen durch Bildung und Ausbildung entwickeln Beziehungen zwischen Märkten, Kunden und natürlichen Ressourcen neu gestalten Die Menschen mitnehmen

28 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dr. Gottfried Jung Honorarprofessor Hochschule Trier, Umwelt-Campus Birkenfeld Rechtsanwalt Kunz Rechtsanwälte Koblenz/Bonn/Mainz 28