Schulden Eine differenzierte Sicht

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1 Schulden Eine differenzierte Sicht Modulare Qualifizierung für Ämter ab der 4. Qualifikationsebene Verwaltungsmanagement, Haushaltsrecht, Recht des öffentlichen Dienstes Teil B: Finanzverfassung, Wirtschafts- und Finanzpolitik Frank Trommer

2 Schuldenkrisen von Privatbürgern 1

3 Schuldenkrisen von Unternehmen 2

4 Schuldenkrisen von Industrieländern 3

5 Schuldenkrisen von Ländern der Dritten Welt 4

6 Schuldenkrisen von 5

7 Überblick Sinn der Schulden Private Schuldner Staat als Schuldner Gute Gründe für eine Staatsverschuldung Grenzen der Staatsverschuldung Wer trägt die Lasten der Staatsverschuldung? Entwicklungsländerproblematik 6

8 Schulden machen Sinn! Keine Schuldner ohne Gläubiger Gläubiger sind Sparer 7

9 Schulden machen Sinn! Heutiger Konsumverzicht höherer Konsum in der Zukunft Sicherung des Lebensstandards Sparanreiz durch Verzinsung 8

10 Schulden machen Sinn! Aus Geldkapital wird Sachkapital Konsumentenkredite Zinszahlungen als Preis für vorgezogenen Konsum aus zukünftigen Einkommen nachgeholtes Sparen 9

11 Machen Schulden Sinn? 10

12 Anteil der Überschuldeten an der erwachsenen Gesamtbevölkerung im Jahr 2016 in Prozent (= Überschuldungsquote) in den 402 Kreisen und kreisfreien Städten Machen Schulden Sinn? 11

13 Anteil der Überschuldeten an der erwachsenen Gesamtbevölkerung im Jahr 2016 in Prozent (= Überschuldungsquote) in den 402 Kreisen und kreisfreien Städten Machen Schulden Sinn? 12

14 Machen Schulden Sinn? 13

15 Machen Schulden Sinn? 14

16 Machen Schulden Sinn? 15

17 Schulden machen Sinn! Aus Geldkapital wird Sachkapital Unternehmensinvestitionen Erhöhung des volkswirtschaftlichen Kapitalstocks Erhalt und Erweiterung zukünftiger Konsum- und Produktionsmöglichkeiten Zeitliche Verschiebung von Konsum- und Investitionsentscheidungen zur Wohlstandserhöhung 16

18 Schulden machen Sinn! Erhalt und Schaffung von Arbeitsplätzen, von Einkommen 17

19 Schulden machen Sinn! Ausländische Kapitalnachfrage zur Finanzierung des Kaufs deutscher Exportgüter 18

20 Unterschiede zwischen privater und staatlicher Verschuldung Private Investoren Zinszahlungen aus mit dem Sachkapital erwirtschafteten Erträgen durch erfolgreichen Verkauf damit hergestellter Güter Banken erwarten tragfähige Geschäftsprognosen und ausreichende Sicherheiten Staat als Schuldner Zinszahlungen aus dem Steueraufkommen Sicherheit für Banken: Zahlungsfähige Steuerbürger 19

21 Viele Gründe für die Staatsverschuldung Kurzfristige Überbrückung von Liquiditätsengpässen 20

22 Viele Gründe für die Staatsverschuldung Kurzfristige Überbrückung von Liquiditätsengpässen 21

23 Viele Gründe für die Staatsverschuldung Finanzierung außergewöhnlicher Ausgabenbedarfe 22

24 Viele Gründe für die Staatsverschuldung Finanzierung außergewöhnlicher Ausgabenbedarfe 23

25 Viele Gründe für die Staatsverschuldung Verteilung von Investitionskosten entsprechend der Nutzung 24

26 Viele Gründe für die Staatsverschuldung Kreditfinanzierte Erhöhung der Staatsausgaben zur Konjunkturstabilisierung 25

27 Viele Gründe für die Staatsverschuldung Schnellere Realisierung von Infrastrukturprojekten zur Förderung eines sich selbst tragenden regionalen Wachstums 26

28 Gefahren übermäßiger Staatsverschuldung Verdrängung der Kreditnachfrage privater Investoren ( Crowding-out) Zins-Crowding-out Export-Crowding-out Preis-Crowding-out Erwartungs-Crowding-out 27

29 Gefahren übermäßiger Staatsverschuldung Verringerung staatlicher Handlungsspielräume Zusätzliche Zins- und Tilgungsbelastung größer als zusätzliche Steuereinnahmen 28

30 Gefahren übermäßiger Staatsverschuldung 29

31 Gefahren übermäßiger Staatsverschuldung Veränderung des realen Bruttoinlandsprodukts jeweils im Vergleich zum Vorjahr 3,01 0,05 2,93 1,07 0,24 0,94 1,76 0,16 0,13 0,33 0,00 3,33 0,27-0,36-0,085 (09/16) 0,24 1,45 8,33 Zinssätze für Staatsanleihen (10 Jahre Laufzeit), Oktober 2016 Quellen:

32 Gefahren übermäßiger Staatsverschuldung Fehlende Nachhaltigkeit der Finanzpolitik Keine Konstanz der Schuldenstandsquote Keine Aussicht auf gleichbleibende Zahlungsfähigkeit des Schuldners 31

33 Gefahren übermäßiger Staatsverschuldung 32

34 Gefahren übermäßiger Staatsverschuldung 33

35 Grenzen der Staatsverschuldung Maximale Schuldenstandsquoten Gesamtverschuldungsquote: Gesamtschulden Bruttoinlandsprodukt eines Jahres 100% Neuverschuldungsquote (Defizitquote): Nettokreditaufnahme Bruttoinlandsprodukt eines Jahres 100% 34

36 Grenzen der Staatsverschuldung Maastricht- Kriterium Max. 3 % Neuverschuldung Maastricht- Kriterium Max. 60 % Gesamtverschuldung EZB interaktiv 35

37 Grenzen der Staatsverschuldung 36

38 Grenzen der Staatsverschuldung 37

39 Grenzen der Staatsverschuldung Die deutsche Schuldenbremse im Grundgesetz (Art. 109, 115, 143 d GG) Bund: Defizitquote i.d.r. maximal 0,35 % schrittweise ab 2011 und vollständig ab 2016 tatsächliche Kreditaufnahme darf bis zu einem Schwellenwert von maximal 1,5 % ausgeweitet werden zusätzliche Kredite sind auf einem Kontrollkonto zu erfassen dadurch aber: Senkung des normal zulässigen Kreditspielraums in folgenden Jahren und: niedrigere tatsächliche Kreditaufnahmen vergrößern zukünftige Verschuldungsmöglichkeiten über dieses Kontrollkonto 38

40 Grenzen der Staatsverschuldung 39

41 Grenzen der Staatsverschuldung Länder: Neuverschuldung nicht mehr erlaubt schrittweise ab 2011 und vollständig erst ab 2020 Ausnahmen für Bund und Länder: Konjunkturkrise, Naturkatastrophen, außergewöhnliche Notsituationen zeitgleich ist ein Tilgungsplan mit klaren Zeitvorgaben vorzulegen und in Boomjahren sind Haushaltsüberschüsse zu bilden 40

42 Grenzen der Staatsverschuldung 41

43 Grenzen der Staatsverschuldung 42

44 Grenzen der Staatsverschuldung 43

45 Wer trägt die Last der Verschuldung? Last als Verringerung privater Investitionen zukünftige Generationen erben einen geringeren Kapitalstock Last als Beeinträchtigung des gesamtwirtschaftlichen Wachstums die gegenwärtige Schuldendienstbelastung, und dadurch heute ausgelöste Lähmungs- und Ausweichreaktionen führen zu einer Wachstums- und Wohlstandseinbuße zukünftiger Generationen 44

46 Wer trägt die Last der Verschuldung? Last als Entzug von Ressourcen aus privater Verwendung Last als individuelle Nutzeneinbuße keine gegenwärtige Nutzeneinbuße, da Gläubiger den Staat freiwillig finanzieren zukünftige Steuerzahler erleiden jedoch eine Nutzeneinbuße 45

47 Wer trägt die Last der Verschuldung? heutige Gläubiger vererben Staatspapiere an ihre Kinder ( keine Lastverschiebung) Forderungen, die von allen Altersgenossen als Steuerschuldner zu bedienen sind ( Lastverschiebung) Last durch Vermögenstransfer an obere Einkommensgruppen Verschuldungspapiere werden v.a. von den oberen Einkommensgruppen gehalten diese beziehen die Zinserträge, die über Steuern von allen Einkommensgruppen zu leisten sind 46

48 Wer trägt die Last der Verschuldung? 47

49 Die sog. Dritte Welt 48

50 Die sog. Dritte Welt 49

51 Die sog. Dritte Welt von wem wir sprechen 50

52 Die sog. Dritte Welt Polit-ökonomische Zusammenhänge Ökonomischer Wohlstand bestimmt die Lebensqualität 51

53 Die sog. Dritte Welt Polit-ökonomische Zusammenhänge Wohlstand ohne Demokratie? 52

54 Die sog. Dritte Welt Polit-ökonomische Zusammenhänge Wohlstand ohne Marktwirtschaft? 53

55 Die sog. Dritte Welt Polit-ökonomische Zusammenhänge Zerbrechende Staaten 54

56 Die sog. Dritte Welt Polit-ökonomische Zusammenhänge Sind alle arm in armen Ländern? 55

57 Illegitime Schulden? Polit-ökonomische Zusammenhänge Illegitime Ausgaben? 56

58 Illegitime Schulden? Polit-ökonomische Zusammenhänge Illegitime Ausgaben? 57

59 Illegitime Schulden? Polit-ökonomische Zusammenhänge Illegitime Gläubiger? 58

60 Illegitime Schulden? Polit-ökonomische Zusammenhänge Illegitime Gläubiger? 59

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