Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF) Verordnung der EU Nr. 508/2014

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1 Rubrik Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF) Verordnung der EU Nr. 508/2014 Förderung einer Teichwirtschaft, die Umwelt- und Naturschutzleistungen erbringt Art. 54 1

2 Rubrik Inhalt 1. Rechtliche Grundlagen 2. Definitionen 3. Rahmenbedingungen für Art. 54 VO-EMFF 4. Fördermöglichkeiten nach Art. 54 VO-EMFF 5. Umsetzung Art. 54 in Thüringen 6. Vorstellung zuständige Verwaltungsbereiche 7. Antragsverfahren 8. Beteiligung anderer Verwaltungsbereiche 2

3 Rubrik 1. Rechtliche Grundlagen Europäische Vorschriften VO (EU) 1380/2013 über die Gemeinsame (GFP) vom 11. Dezember 2013 Ziele in Bezug auf Aquakultur (Art. 2): Förderung und Entwicklung nachhaltiger Aquakulturtätigkeiten, um zum Nahrungsmittelangebot, zur Nahrungsmittelsicherheit und zur Beschäftigung beizutragen VO (EU) 508/2014 über den Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) vom 15. Mai 2014 Ziele in Bezug auf Aquakultur (Art. 5): Unterstützung der Durchführung der GFP Förderung einer wettbewerbsfähigen, ökologisch nachhaltigen, rentablen und sozial verantwortungsvollen Aquakultur 3

4 Rubrik 1. Rechtliche Grundlagen Vorschriften Deutschland Nationaler Strategieplan Aquakultur Deutschland (NASTAQ) nationale Umsetzung der VO GFP im Bereich Aquakultur Ende Juni 2014 fertig gestellt und der EU übermittelt Operationelles Programm EMFF Deutschland (OP EMFF D) Nationale Umsetzung der VO EMFF offizielle Übersendung der vorgeschriebenen Dokumente erfolgte im Oktober 2014 fristgerecht, Genehmigung mit Beschluss der KOM vom 18. August

5 Rubrik 1. Rechtliche Grundlagen Vorschriften Thüringen LHO Richtlinie zur Umsetzung der VO (EU) EMFF und des OP EMFF in Thüringen Erarbeitung Entwurf 5

6 Rubrik 2. Definitionen Aquakultur A. ist die kontrollierte Aufzucht aquatischer Organismen mit Techniken zur Steigerung der Produktion der fraglichen Organismen über die natürlichen ökologischen Kapazitäten hinaus; die Organismen verbleiben in allen Phasen der Aufzucht bis einschließlich der Ernte Eigentum einer natürlichen oder juristischen Person. (Quelle: Art. 4 VO (EU) 1380/2013) Binnenfischerei Der Ausdruck B. bezeichnet die in Binnengewässern kommerziell betriebenen Fangtätigkeiten mit Booten oder anderem Gerät, auch mit Gerät, das für die Eisfischerei eingesetzt wird. (Quelle: Art. 3 VO (EU) 508/2014) 6

7 3. Rubrik Rahmenbedingungen für Art. 54 VO EMFF Spezifische Ziele (Art. 45) Unterstützung muss zur Verwirklichung der spezifischen Ziele gem. Art. 6 Abs. 2 VO EMFF beitragen, d. h. Förderung einer ökologisch nachhaltigen, ressourcenschonenden, innovativen, wettbewerbsfähigen und wissensbasierten Aquakultur! Allgemeine Bedingungen (Art. 46) Zuwendungsempfänger Aquakulturunternehmen Bagatellgrenze vorgesehen! 7

8 4. Rubrik Fördermöglichkeiten nach Art. 54 VO EMFF Zur Förderung einer Aquakultur, die Umweltleistungen erbringt, kann aus dem EMFF Folgendes unterstützt werden: Auf bestimmte Umwelterfordernisse abgestimmte Aquakulturmethoden mit spezifischen Bewirtschaftungsauflagen aufgrund der Ausweisung von Natura-2000-Gebieten im Einklang mit der FFH-RL und der Vogelschutz-RL (Abs. 1 Nr. a) Aquakulturvorhaben, die die Erhaltung und die Verbesserung der Umwelt und der biologischen Vielfalt sowie die Erhaltung der Landschaft und traditioneller Merkmale der Aquakulturgebiete einbeziehen. (Abs. 1 Nr. c) 8

9 4. Rubrik Fördermöglichkeiten nach Art. 54 VO EMFF spezifische Bedingungen Zu Abs. 1 Nr. a (auf bestimmte Umwelterfordernisse abgestimmte Aquakulturmethoden mit spezifischen Bewirtschaftungsauflagen aufgrund der Ausweisung von Natura-2000-Gebieten): Vorhaben muss im Einklang mit der FFH-RL und der Vogelschutz-RL stehen Einbeziehung UNB jährlicher Ausgleich Mehrkosten/Einkommensverluste 9

10 4. Rubrik Fördermöglichkeiten nach Art. 54 VO EMFF spezifische Bedingungen Zu Abs. 1 Nr. c (Aquakulturvorhaben, die die Erhaltung und die Verbesserung der Umwelt und der biologischen Vielfalt sowie die Erhaltung der Landschaft und traditioneller Merkmale der Aquakulturgebiete einbeziehen): Umweltauflagen müssen über reine Anwendung des Unions- und nationalen Rechts hinausgehen Verpflichtung, Umweltauflagen für mindestens 5 Jahre einzuhalten Umweltnutzen ist nachzuweisen durch zuständige Stellen, Einbeziehung UNB Jährlicher Ausgleich Mehrkosten/Einkommensverluste 10

11 5. Rubrik Umsetzung Art. 54 in Thüringen geplanter Finanzumfang bis 2023: EMFF-Mittel Ko-Finanzierung FS TH mögl. Förderbetrag d. h. pro Jahr - ca EMMF TH Gesamtvolumen - 4 Mio Anteil Art % 11

12 5. Rubrik Umsetzung Art. 54 in Thüringen Ausgleich Mehrkosten/Einkommensverluste auf der Grundlage von flächenbezogenen Beträgen Bezugsgröße für die Berechnung der Ausgleichszahlung ist der eine Bewirtschaftungseinheit bildende Teich, bestehend aus Wasserfläche und soweit in der Referenz enthalten, Schilfgürtel, Gräben, ggf. Inseln, Verlandungszonen und angrenzende Dämme sowie ggf. Wirtschaftswege in Hektar (Auszug OP EMFF D) in TH Verwendung Feldblöcke ( Teiche ) Kalkulation Betrag/ha durch Fachinstitut Fischerei Betrag abhängig von Art und Umfang der durchgeführten Maßnahmen 12

13 5. Rubrik Umsetzung Art. 54 in Thüringen Maßnahme max. Beihilfehöhe [EUR/ha] T1 T1 Teichpflege und Erhalt der Kulturlandschaft 186 T2 T2 Naturschutzgerechte Teichbewirtschaftung - Artenschutz und Lebensräume T2a Artenschutz - Teichbodenvegetation 320 T2b Amphibien, Wirbellose, Fische, Wasserpflanzen 340 T2c Fischfressende Tierarten 353 T3 T3 Naturschutzgerechte Teichbewirtschaftung - Ertragsvorgaben T3a Vorgaben zum Zielertrag 419 T3b Teiche ohne Nutzung

14 5. Rubrik Umsetzung Art. 54 in Thüringen T 1 Teichpflege und Erhalt der Kulturlandschaft Maßnahmen Basisvariante Fördervariante Saldo EUR/ha EUR/ha EUR/ha Mehraufwand Maßnahmenumsetzung 1) 0,00 20,02 20,02 Führung Teichbuch, Anpassung Betriebsabläufe usw. Durchführung von Pflegeund Sicherungsarbeiten 2) 278,76 478,83 166,01 Beihilfehöhe

15 5. Rubrik Umsetzung Art. 54 in Thüringen T 2 Naturschutzgerechte Teichbewirtschaftung - Artenschutz und Lebensräume a) Artenschutz - Teichbodenvegetation Maßnahmen Basisvariante Fördervariante Saldo EUR/ha EUR/ha EUR/ha T 1 Teichpflege und Erhalt der Kulturlandschaft 1 Durchführung von Pflegeund Sicherungsarbeiten 278,76 478,83 166,01 Mehraufwand Maßnahmenumsetzung 0,00 20,02 20,02 Bergung 2 Amphibien und heimische Wildfische 0,00 13,84 13,84 Artenschutz Teichbodenvegetation keine Düngung 3 0,00 67,00 67,00 Festlegung Stauhaltung 4 0,00 54,00 54,00 Beihilfehöhe

16 5. Rubrik Umsetzung Art. 54 in Thüringen T 3 Naturschutzgerechte Teichbewirtschaftung Ertragsvorgaben a) Ertragsvorgaben - Zielertrag Maßnahmen Basisvariante Fördervariante Saldo EUR/ha EUR/ha EUR/ha T 1 Teichpflege und Erhalt der Kulturlandschaft 1 Durchführung von Pflegeund Sicherungsarbeiten 278,76 478,83 166,01 Mehraufwand Maßnahmenumsetzung 0,00 20,02 20,02 Bergung 2 Amphibien und heimische Wildfische 0,00 13,84 13,84 Einhaltung Ertragsvorgaben 3 Erlösdifferenz 4 Marktleistung 1.651, ,20 Einkommensverlust 489,30 Erhöhung der Aufwendungen für die Teichpflege durch Verringerung der Bewirtschaftungsintensität 5 0,00 80,42 80,42 Kosteneinsparungen Besatzkosten 6 905,90 603,90 302,00 Futterkosten 7 159,50 111,70 47,80 Beihilfehöhe

17 5. Rubrik Umsetzung Art. 54 in Thüringen Übersicht Maßnahmen/Kombinationsmöglichkeiten Maßnahme T1 T2a T2b T2c T3a T3b Teichpflege und Erhalt der Kulturlandschaft (Durchführung von Pflegeund Sicherungsarbeiten) x x x x x x Bergung Amphibien und heimische Wildfische x x x x x keine Düngung x Festlegung Stauhaltung x x x kein Besatz mit Raubfischen x Vorgaben Fischbesatz x Einhaltung Ertragsvorgaben x Kontrollabfischung und Pflege Fischgrube Zuschuss /ha: 186,00 320,00 340,00 353,00 419,00 444,00 x 17

18 6. Rubrik Vorstellung zuständige Verwaltung Verwaltungsbehörde TMIL, Ref. 56 Zwischengeschalte Stelle (Bewilligungsbehörde) FoA Frauenwald Prüfbehörde AÖR ThüringenForst FoA Oberhof Bescheinigende Stelle TLVwA 18

19 Rubrik 7. Antragsverfahren Antragstellung bis 30. April j. J. vorgesehen bei Vorhaben mit Verpflichtung für mind. 5 Jahre: nur zu Beginn des Verpflichtungszeitraumes Antragstellung erforderlich jährliche Auszahlung der Zuwendung über Zahlanträge/Mittelanforderung Entwurf Antragsformular steht in Kürze zur Verfügung 19

20 8. Beteiligung Rubrik anderer Verwaltungsbereiche UNB Bestätigungen im Antragsformular Abstimmung Maßnahmen (Anlage zum Antrag) gemeinsame Kontrolle der Umsetzung Veterinärbehörde Bestätigung, dass die Anlage der Genehmigungs- bzw. Registrierungspflicht nach 3 bzw. 6 der Fischseuchen- VO unterliegt (im Antragsformular) Landesamt für Statistik Bestätigung, dass der Antragsteller lt. 68a Agrarstatistikgesetz auskunftspflichtig ist (Anlage zum Antrag) Fischereifachberatung (FFK ThüringenForst AöR) fischereifachliche Begleitung 20

21 Rubrik Für Fragen bitte folgende Kontaktdaten nutzen: 1. Verwaltungsbehörde (VB) Sigrun Müller Tel oder , Frank-Christian Tübbicke Tel: Zwischengeschaltete Stelle (ZS)/Bewilligungsstelle Birgit Domeinski Tel

22 Rubrik Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 22