Die Familienzusammenführung mit Drittstaatsangehörigen im Recht der Europäischen Union

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Leander Fromm
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1 Hennann Schöllhorn Die Familienzusammenführung mit Drittstaatsangehörigen im Recht der Europäischen Union Verlag Dr. Kovac Hamburg 2006

2 Die Familienzusammenführung mit Drittstaatsangehörigen im Recht der Europäischen Union Inhaltsverzeichnis 9 Tabellenverzeichnis 17 Abkürzungsverzeichnis 19 Kurzzusammenfassung 23 Abstract 25 1 Einleitung 27 2 Zuwanderung und Integration Zur Ausgangssituation in der Europäischen Union Bevölkerungszusammensetzung Bevölkerungswanderungen Zuwanderung von Drittstaatsangehörigen Binnenwanderung von Unionsbürgern Demografische Entwicklungen Bevölkerungswachstum Alterung der Bevölkerung Zur Integration ausländischer Staatsangehöriger Sprachkenntnisse Ausbildung Arbeit Armut Kriminalität Zusammenfassung der Ausgangssituation 72

3 3 Familienzusammenführung Zuwanderung durch Familienzusammenführung Zuwanderung durch Familienzusammenführung in Deutschland Familienzusammenführung in der Visastatistik Familienzusammenführung als statistisch nicht erfasste Zuwanderungsform Familienzusammenführung zu nationalen Staatsangehörigen Familienzusammenführung zu ausländischen Staatsangehörigen Deutschland Österreich Dänemark Zusammenfassung 96 4 Kriterien guter" Familienzusammenführung Gute" Familienzusammenführung und der Begriff der Familie" Gute" Familienzusammenführung unter wirtschaftlichen und demografischen Aspekten Gute" Familienzusammenführung unter integrationspolitischen Aspekten Sprache Alter, Bildung und Berufstätigkeit Kriminalität Missbrauch Unterschiedliche Regelungen aufgrund der Staatsangehörigkeit der Bezugsperson? Zusammenfassung

4 5 Familienzusammenführung im Recht der europäischen Asyl-und Einwanderungspolitik Das Thema Zuwanderung im europäischen Integrationsprozess Ziele und Leitlinien der europäischen Asyl- und Einwanderungspolitik Demografische Aspekte und die gesteuerte Aufnahme von Drittstaatsangehörigen Leitlinien für die Integration von Drittstaatsangehörigen Maßnahmen zur Umsetzung der programmatischen Vorgaben Die Regelungen in Titel IV des EG-Vertrags für die Bereiche Visa, Asyl, Einwanderung und andere Politiken betreffend den freien Personenverkehr Rechtsgrundlagen Verfahren Durchsetzung Exkurs: Maßnahmen betreffend Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung im Vertrag über eine Verfassung für Europa Umsetzung in Sekundärrecht Die Richtlinie 2003/86/EG betreffend das Recht auf Familienzusammenführung Entwicklung und Umsetzung Vorbemerkungen Begünstigter Personenkreis der Richtlinie 2003/86/EG Bezugsperson Familienangehörige Uneinheitlicher Familienbegriff Nachzugsalter Quotierung Integrationsorientierte Kriterien der Richtlinie 2003/86/EG Integrationsvoraussetzungen der Bezugsperson Materielle Voraussetzungen Integrationskriterien betreffend die Familienangehörigen Allgemeine Einschränkungen Verhinderung des Missbrauchs Verfahrensfragen und Rechtsschutz Rechte der Familienangehörigen

5 Aufenthalt Richtlinienüberschießende integrationsorientierte Aufenthaltsrechte Bildung und Erwerbstätigkeit Rechte für Familienangehörige von langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen Familienzusammenführung von Drittstaatsangehörigen innerhalb der Europäischen Union Familienzusammenführung zu privilegierten Zielgruppen Familienzusammenführung zu anerkannten Flüchtlingen Bezugsperson Ausweitung des begünstigten Familienkreises Nachzugsalter ohne zusätzliche Integrationskriterien Differenzierte materielle Voraussetzungen Familienzusammenführung zu Bezugspersonen im subsidiären Schutz Familienzusammenführung zu Bezugspersonen im vorübergehenden Schutz Familienzusammenführung und Assoziationsabkommen Einreise- und aufenthaltsrechtliche Bestimmungen in Assoziationsabkommen Das Assoziationsverhältnis der EG mit der Türkei Rechtsnatur der Assoziierungsbestimmungen Das assoziationsrechtliche Aufenthaltsrecht aus dem ARB 1/ Keine assoziationsrechtliche Familienzusammenführung aus dem ARB 1/ Familienbegriff Zusammenfassung

6 6 Familienzusammenführung, Europäische Menschenrechtskonvention und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Völkerrechtliche Grundrechte - Europäische Menschenrechtskonvention Europäische Menschenrechtskonvention und Familienzusammenführung Artikel 8 EMRK-Das Gebot der Achtung des Familienlebens Die positiven Schutzpflichten des Artikels 8 EMRK Begünstigte des geschützten Familienlebens in Artikel 8 EMRK Artikel 8 Abs. 1 EMRK und die Schranken des Absatzes Eingriffe in den Schutz des Familienlebens von Straftätern Eingriffe in den Schutz des Familienlebens durch integrationspolitisch motivierte Regelungen Unterschiedliche Regelungen zur Familienzusammenführung und das allgemeine Diskriminierungsverbot in Artikel 14 EMRK Zusammenfassung Familienzusammenführung, Freizügigkeitsrechte des EG-Vertrags und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und Grundrechte der Europäischen Menschenrechtskonvention Die Europäische Menschenrechtskonvention im Recht der Europäischen Union Exkurs: Grundrechte im Vertrag über eine Verfassung für Europa Familienzusammenführung aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Grundrecht auf Achtung des Familienlebens Rechtssache Carpenter

7 7.2 Familienzusammenführung aus den Freizügigkeitsrechten des EG-Vertrags Familienzusammenführung aus der effet utile-rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu den Freizügigkeitsrechten des EG-Vertrags Rechtssache Singh Rechtssache Chen Die sekundärrechtlichen Freizügigkeitsregelungen zur Familienzusammenführung von Unionsbürgern mit einem Drittstaatsangehörigen innerhalb der Europäischen Union Familienzusammenführung in der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer Begünstigter Familienkreis Nachzugsalter Rechte der Familienangehörigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Rechtssache Baumbast und R Ausweitung der begünstigten Familienzusammenführung eines Unionsbürgers mit einem Drittstaatsangehörigen auf die Einreise aus einem Drittstaat? Keine Verweigerung der Einreise aus formalen Gründen - Rechtssache MRAX Rechtsgrundlage für die Familienzusammenführung eines Unionsbürgers mit einem Drittstaatsangehörigen ohne Aufenthaltsrecht in der Europäischen Union Familienzusammenführung im neuen Sekundärrecht zur allgemeinen Freizügigkeit Richtlinie über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten (Unionsbürgerrichtlinie) Aufenthaltsrechte für Familienangehörige Familienbegriff Ausnahmeregelungen für Staatsangehörige der zum 1. Mai 2004 beigetretenen Mitgliedstaaten Familienzusammenführung aus den Freizügigkeitsrechten für Unionsbürger und das Recht auf Familienzusammenführung zu nationalen Staatsangehörigen

8 7.7 Zusammenfassung Gesamtbewertung und Regelungsalternativen Bewertung Regelungsalternativen Möglichst einheitliche Regelungen, unabhängig von der Staatsangehörigkeit der Bezugsperson Alternatives Zuwanderungsrecht: Zuwanderung zu Bürgen" Entwurf einer Zuwanderungsrichtlinie Thesen 257 Literatur- und Quellenverzeichnis 261 Zur besseren Lesbarkeit wird bei personenbezogenen Bezeichnungen auf eine parallele Darstellung der männlichen und der weiblichen Form verzichtet. 15

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