Kommunaler Spitzenverband in Deutschland und Europa

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1 Kommunaler Spitzenverband in Deutschland und Europa 1/24

2 Kommunales Sicherheitskonzept als zentraler Aspekt der Veranstaltungssicherheit FSB Veranstaltung Sicherheit bei Sportgroßveranstaltungen Köln, 09. November 2017 Miriam Marnich Deutscher Städte- und Gemeindebund Miriam Marnich 2/21

3 Veranstaltungssicherheit als kommunalpolitische Herausforderung Sicherheitskonzepte in Städten und Gemeinden im Fokus der öffentlichen Debatte um die innere Sicherheit Zeiten erhöhter Terrorgefahr, gewaltbereiter Extremisten, Radikalisierungstendenzen, drastisch ansteigender Hasskriminalität, zunehmender Alltagskriminalität und Naturkatastrophen Miriam Marnich 3/21

4 Großveranstaltungen: Sport- und Kulturbereich Konzerte, Festivals Volksfeste Karnevals- und Festumzüge Jahr- und Weihnachtsmärkte Öffentliche Plätze, Freizeit und Kultur vor Ort potenziell gefährdet Aber auch kleinere Veranstaltungen: Straßen-/Nachbarschaftsfeste Kirchenfeste Schützenfeste Feste der örtlichen Sportvereine Miriam Marnich 4/21

5 Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger/Vertrauen in den Staat schwindet - gefühlte Bedrohungen, Ängste und Sorgen wachsen Miriam Marnich 5/21

6 Herausforderungen für Kommunen, Veranstalter, Planer, Ordnungs- und Sicherheitsbehörden Erwartungen der Bürger/innen an den Staat und die Sicherheitsbehörden steigen Druck auf die Veranstalter, kommunalen Behörden, Politik und Planer wächst Risiko von Fehlentscheidungen und negativen Folgen führen zu Überreaktionen - Veranstaltungen jeglicher Art werden mit Auflagen überzogen und z.t. abgesagt wachsende Komplexität bei einer Vielzahl an Akteuren, unterschiedlichster Rahmenbedingungen und hoher Arbeitsteilung Miriam Marnich 6/21

7 Sicherheitskonzept als wichtiger Aspekt der Veranstaltungssicherheit individuelles Sicherheitskonzept des Veranstalters/Betreibers zur Erreichung eines Höchstmaßes an Sicherheit der Veranstaltung Strukturierung der Vorgehensweise und Risiko- und Gefährdungsbeurteilung unter präventiven und pragmatischen Gesichtspunkten: Klarstellung der Verantwortlichkeiten Bestimmung der Schutzziele Risikoanalyse mit Eintrittswahrscheinlichkeit und Schadensschwere sowie des Restrisikos Entwicklung von Szenarien Kommunikationswege Darstellung der technischen, organisatorischen und personellen Maßnahmen (mit Darstellung des Personal- und Mitteleinsatzes) Miriam Marnich 7/21

8 Erfordernis eines Sicherheitskonzeptes Pflicht bei Großveranstaltungen in Versammlungsstätten, wie z.b. Sportstadien, Mehrzweckhallen bei mehr als Besucherplätze oder aufgrund der Art der Veranstaltung erforderlich Keine grds. Pflicht bei frei zugänglichen Veranstaltungen, wie z.b. Stadtfesten, Weihnachtsmärkten, aber i.d.r. erforderlich bei mehr als Besuchern bei besonderem Gefährdungspotenzial der Veranstaltung Erwartete Besucherzahl, Besuchereigenschaften: Gewaltpotential, Altersstruktur Forderung der Genehmigungsbehörde Größe und Art des Veranstaltungsorts Rettungs- und Fluchtwege besondere Bühneneffekte, offene Feuer Terroristische Bedrohungen Ausschankgenehmigungen Versammlungen Übermäßige Straßennutzung Miriam Marnich 8/21

9 Rollenverständnis/Klärung der Verantwortlichkeiten Veranstalter/Betreiber verantwortlich für Aufstellung und Umsetzung des Konzeptes Herstellen des Einvernehmens mit den zuständigen Sicherheits- und Ordnungsbehörden sowie Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienste Zuständige Behörden und Institutionen prüfen das Konzept auf Plausibilität, Vollständigkeit und Schlüssigkeit Grundlage für die Erstellung von Einsatzplanungen /-konzepten der Sicherheit- und Ordnungsbehörden, Bauordnung sowie Feuerwehr, Polizei Miriam Marnich 9/21

10 Beteiligte Akteure eines Sicherheitskonzeptes Veranstalter bzw. Veranstaltungsleiter Betreiber im Falle baulicher Anlagen ( 43 MVStättVO) Genehmigungsbehörde(n) - i.d.r. kommunale Ordnungsbehörde, aber auch Bau,-Verkehrs,- Gesundheits,- Umweltbehörden, Gewerbeaufsicht etc.) Behörden der Gefahrenabwehr - Feuerwehr / Brandschutzdienststelle, Polizei, Träger des Rettungsdienstes, Katastrophenschutzbehörden Sanitäts- sowie der Ordnungsdienstanbieter, Caterer etc. Betreiber des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) Benennung eines Verantwortlichen/Ansprechpartners seitens der Kommune und seitens des Veranstalters und Kommunikationsliste! Miriam Marnich 10/21

11 Planungsphasen zur Aufstellung und Umsetzung eines Sicherheitskonzeptes I. Vorbereitung und Planung II. III. Durchführung Nachbereitung Sicherheitsanalyse/Gutachten Miriam Marnich 11/21

12 Struktur und Inhalt eines Sicherheitskonzepts 1. Beschreibung der Veranstaltung Größe und Lage, Ablauf, Raumplanung, Absperrmaßnahmen, Rettungswege, etc. Pflichten/Verantwortlichkeiten der Beteiligten 2. Schutzziele Wovor, Was und Wie soll geschützt werden? Definitionen von Gefahren und Risiken 3. Prävention Vorüberlegungen, um praktische Strategien zu entwickeln 4. Risikomanagement Identifizieren Analysieren Bewerten Überwachen 5. Genehmigungsprozess Einbindung der öffentlichen Verwaltung Definition des Verfahrens Herstellung des Einvernehmens mit den Behörden Miriam Marnich 12/21

13 Schutzziele als Grundlage für das Risikomanagement 1. Was soll geschützt werden? kontinuierliche Sicherstellung der Sicherheit und Ordnung Leben und Gesundheit der Besucher und Mitarbeiter Baudenkmäler, Flora und Fauna, Anwohner etc. geplante Ablauf der Veranstaltung 2. Wovor soll geschützt werden? Bestimmung des Schutzniveaus Was ist das akzeptable/tolerierbare Risiko? 3. Wie soll dieses Ziel erreicht werden? u.a. Alarm-Warnung und gezielte Verhaltensinformationen für Besucher qualifizierter Notfall-/Katastrophenschutz, medizinische Erst- und Weiterversorgung von Verletzten/Erkrankten schnelle und klare Informations- und technische Kommunikationsstruktur Miriam Marnich 13/21

14 10 Fragen, um konkrete Maßnahmen zur Erreichung der Schutzziele festzulegen 1. Welche Ziele verfolgt die Veranstaltung? 2. Wer trägt das wirtschaftliche Risiko? 3. Sind die Verantwortlichkeiten geklärt? 4. Wurde die Machbarkeit der Veranstaltung geprüft? 5. Wer wirkt wie auf die Veranstaltung ein bzw. wie wirkt die Veranstaltung? 6. Welche Gefahren und Risiken ergeben sich durch die Veranstaltung? 7. Mit welchem Verhalten ist zu rechnen? 8. Wer trifft die Entscheidungen in der Veranstaltungsorganisation? 9. Welche Informationen liegen über die Veranstaltung vor? 10. Wie sind die Beteiligten vorbereitet? Miriam Marnich 14/21

15 Risikoidentifikation Liste der Gefahren Jahreszeit/Wetter v.a. bei Open-Air Veranstaltungen Besucherzusammensetzung und Verhalten: Alkohol, Feuerwerkskörper, Überklettern des Geländes, Emotionalität, Gedränge Technische Gefährdungen: Brandfall, Explosion, Energieversorgung, Ausfall der Veranstaltungstechnik Gefährdungen für die besucherrelevante Infrastruktur innerhalb/außerhalb der Veranstaltung inklusive Verkehrswege: Ausfall/Überlastung der Verkehrswege, Ausfall/Überfüllung von Parkplätzen, Blockade von Flucht und Rettungswegen, Gewaltdelikte, Demonstrationen, Anschlagsdrohungen, Absage von Künstlern, gezielte Falschmeldungen Organisationsfehler/Defizite in der Kommunikation Miriam Marnich 15/21

16 Risikoeinteilung Veranstaltungskategorien Großveranstaltungen, normale/einfache Veranstaltungen, Veranstaltungen besonderer Art Zahl der Besucher ab welcher Besucherzahl ändert sich das Risiko schrittweise? Risikogruppen Eigenschaften der Besuchergruppen Reaktionen auf das Spielgeschehen, Fanlage/Zuschauer feuergefährliche Handlungen Infrastruktur vor Ort Anfahrtswege, Zu- und Durchfahrten, Parkmöglichkeiten Versorgungsmöglichkeiten Flucht- und Rettungswege Löschwasserversorgung Miriam Marnich 16/21

17 Risikoanalyse - Präventionsmatrix Ursachen und Quellen der Risiken, ihre positiven und negativen Auswirkungen und die Wahrscheinlichkeit ihres Eintretens - Schadensszenarien Grundlage für die Risikobewertung Risiko im tolerierbaren Bereich? Eintrittswahrscheinlichkeit häufig Öfter gelegentlich selten Unwahrscheinlich unmöglich Schadensschwere katastrophal kritisch begrenzt vernachlässigbar Miriam Marnich 17/21

18 Risikobewältigung Auswahl von Schutzmaßnahmen Vermeiden/Beseitigen von Gefahrenquellen (z.b. eine risikoträchtige Band nicht engagieren) technische Maßnahmen (z. B. Einzäunen von Gefahrstellen) organisatorische Maßnahmen (z. B. Hinweis auf Gefahrenstellen durch Ausschilderung, Zugangskontrollen, Einleitung von Notfallmaßnahmen, Notruf abgeben) verhaltensbezogene Maßnahmen (z. B. besondere Einweisungen des Ordnungspersonals auf spezifische Risiken, Verantwortliche informieren) Zeit- und Umsetzungspläne erstellen (u.a. Verkehrskonzepte, Überfu llungs-/räumungskonzepte, Brandschutzkonzepte etc.) Maßnahmen beschreiben Verantwortlichkeiten klären - Wer macht was? Achtung: Es können neue Risiken durch die Schutzmaßnahmen entstehen Miriam Marnich 18/21

19 Notfallorganisation und management als Bestandteil des Sicherheitskonzeptes akuter Ausfall von Prozessen oder Ressourcen hohe bis sehr höhe Schäden Fortbestand der Veranstaltung oder das Leben/Gesundheit von Personen gefährdet Schadensszenarien - welche Arten von Unterbrechungen sind existenzbedrohend? In welcher Art und Größenordnung soll etwas dagegen unternommen werden? detaillierte Einsatzplanung oder Notfallorganisation Wer macht was? funktionierende und regelmäßige Überprüfung der Kommunikationswege Bewertung der Einsatztaktik alle Beteiligten an einen Tisch holen (Vertreter der Hauptverantwortlichen) Schutzräume, Besucheransprache (technische Ersatzlösungen), Ersatzstromversorgung sichern Miriam Marnich 19/21

20 Veranstaltungen bedeuten Lebensqualität und kulturelle Vielfalt in Städten und Gemeinden Sicherheit von Veranstaltungen als Voraussetzung für eine hohe Lebensqualität in Städten und Gemeinden und wichtiger Standortfaktor ohne öffentliche Plätze keine offene Gesellschaft! Sicherheitskonzepte maßvoll umsetzen, Städte und Gemeinden nicht zur Festung machen! dennoch: 100prozentige Sicherheit wird es nicht geben! Miriam Marnich 20/21

21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Die neue Dokumentation Nr. 141 Veranstaltungen sicher machen Kultur und Freizeit vor Ort schützen ist in der Online-Version unter unter dem Menüpunkt Publikationen abrufbar. Miriam Marnich 21/21