Erfindungsmeldung - TT-Form EM1

Transkript

1 Erfindungsmeldung - TT-Form EM1 Deutsches Elektronen-Synchrotron Stabstelle Technologie Transfer DESY-TT Notkestraße 85 D Hamburg Wird von DESY-TT ausgefüllt TT-Aktenzeichen EM bei DESY-TT eingegangen am Eingangsbestätigung versandt am Mitteilung über Unvollständigkeit am Ablauf der 4-Monatsfrist zur Inanspruchnahme am Entscheidung über Freigabe oder Inanspruchnahme erfolgte am Bereich 1. Titel der Erfindung: 2. Kurze Beschreibung der Erfindung Welches technische Problem löst die Erfindung? Auf welche Weise gelang die Lösung der technischen Aufgaben? 4 Monate nach Eingang der vollständigen Erfindungsmeldung erfindungsmeldung.doc Seite 1 von 7

2 3. Die Arbeitnehmer, die am Zustandekommen der Erfindung beteiligt sind Für jeden Erfinder bitte eine Spalte benutzen. Geben Sie hier bitte auch externe Miterfinder oder freie Erfinder an (Angaben soweit bekannt). Bei mehr als drei Erfindern, die erforderlichen Angaben zu den Punkten 3 und 7 bitte auf einem Formular TT-Form EM2 beifügen und unten vermerken. Als Erfinder gilt derjenige, der einen eigenständigen Beitrag zur Erfindung leistet. Der gegenseitige Austausch erfinderischer Gedanken gilt als Begründung für Miterfinderschaft. Die einfache Ausführung eines Erfindungsgedankens im Auftrag des Erfinders hingegen nicht. 1. Name 2. Vorname 3. Titel / akad. Grad 4. Staatsangehörigkeit Erfinder 1 Erfinder 2 Erfinder 3 5. Privat Anschrift Telefon 6. Arbeitgeber/ Abteilung 7. Dienstanschrift 8. Beruf Dipl.-Ing, Physiker etc. Telefon: 9. Dienststellung leitende Wissenschaftler, wissenschaftlicher MA, Doktorand, techn. Angestellter 10. Art der Beschäftigung unbefristet, befristet, Honorarvertrag 11. Waren Sie zum Zeitpunkt der Erfindung bei einem anderem Arbeitgeber beschäftigt? 12. Angaben zu Zeilen 7-11 zum Zeitpunkt der Erfindung falls sie von den aktuellen Daten abweichen 13. Eigener Anteil an der Erfindung (%) An der Erfindung sind insgesamt Erfinder beteiligt (Zu den Erfindern 4 und weiteren siehe Formular TT-Form EM2 ). erfindungsmeldung.doc Seite 2 von 7

3 4. Möchten ein oder mehrere Erfinder ggf. in der Offenlegungs- bzw. Patentschrift als Erfinder nicht genannt werden? Wenn ja, welche Erfinder? 5. Welcher Erfinder ist der primäre Ansprechpartner für den von TT beauftragten Patentanwalt? 6. Folgende Mitarbeiter haben an der Ausarbeitung oder Ausführung mitgewirkt, ohne nach meiner/unserer Auffassung erfinderisch tätig geworden zu sein: z.b. Werkstatt, Diplomand/in,... - Jedoch kein eigenständiger Anteil an der Erfindung. 7. Zustandekommen der Erfindung Bei mehr als drei Erfindern, die erforderlichen Angaben bitte auf dem Formular TT-Form EM2 beifügen Erfinder 1 Erfinder 2 Erfinder Die Erfindung ist aus der mir im Betrieb obliegenden Tätigkeit entstanden 7.2 Die Aufgabe oder Weisung, die zur Erfindung führte, wurde mir gestellt Falls JA, bitte Details unter 7.4 angeben 7.3 Zu der Erfindung haben Erfahrungen oder Arbeiten von DESY maßgeblich beigetragen 7.4 Zu der Erfindung bin ich durch folgende betriebliche Aufgabenstellung, Weisungen oder Richtlinien veranlasst worden 7.5 Zur Erfindung habe ich technische Hilfsmittel von DESY in Anspruch genommen erfindungsmeldung.doc Seite 3 von 7

4 7.6 Anlass zur Erfindung waren folgende betriebliche Mängel und Bedürfnisse 7.7 Ist die Erfindung bei der Arbeit für ein bestimmtes Großgerät (Petra III, CMS ) oder einem in Entwicklung befindlichen Großgerät (ILC, XFEL ) entstanden? 7.8 Wann ist die Erfindung entstanden Zeitpunkt, an dem der Kern der Erfindung entstanden ist Zeitpunkt, an dem die Erfindung fertig war Eine Erfindung ist erst dann fertig, wenn die ihr zugrunde liegende Lehre technisch ausführbar ist, was eine Schutzrechtanmeldung möglich macht. Fabrikationsreife ist nicht erforderlich. 8. Wird das Projekt, aus dem die Erfindung stammt, von Dritten gefördert (z.b. durch Drittmittel oder im Rahmen einer Forschungskooperation)? Wenn solch eine Förderung oder Verpflichtung besteht, nennen Sie bitte die Förderart, die Projektnummer und den Kurztitel des Projektes. Legen Sie bitte eine Kopie des Förder-/Kooperationsvertrages bei. Haben Außenstehende Rechte an der Erfindung, z.b. auf Information oder Nutzung über eine Kooperation? 9. Ist Ihnen bekannt, ob Materialien, Verfahren oder Produkte, die in die Erfindung eingeflossen sind, Dritten gehören (unter Patentschutz stehen, vertraglich überlassen wurden)? 10. Stand der Technik vor der Erfindung Bitte nennen Sie Ihnen bekannte Veröffentlichungen, Patentanmeldungen bzw. -schriften, Verfahren und/oder Systeme (von DESY oder anderen Einrichtungen/Unternehmen), die den technischen Hintergrund und den nächstkommenden Stand der Technik zu der Erfindung beschreiben erfindungsmeldung.doc Seite 4 von 7

5 10.1 Ist bereits eine Recherche zum Stand der Technik durchgeführt worden? Wenn ja, bitte das Ergebnis der Recherche beifügen 11. Detaillierte Beschreibung der Erfindung Bitte fügen Sie eine Beschreibung der Erfindung bei, in der die Erfindung vollständig offenbart wird. Die vollständige und umfassende Darstellung ist wichtig, damit eine entsprechende Schutzrechtsanmeldung ausgearbeitet und eingereicht werden kann. Nach Einreichen einer Schutzrechtsanmeldung beim Patentamt können nachträglich keine zusätzlichen Informationen zu der Erfindung in die Anmeldung eingebracht werden Umfang (Markieren Sie bitte die zutreffenden Punkte): 11.2 Inhalt: detaillierte Beschreibung der Erfindung technische Zeichnungen, Pläne, Skizzen, Bilder, evtl. wichtige Laboraufzeichnungen Kopien wichtiger Fundstellen zum Stand der Technik eigene Veröffentlichungen auf dem Gebiet der Erfindung ggf. Kopie einer zugehörigen Projektbeschreibung Geheimhaltungsvereinbarung Zusatzformular "TT-Form EM2" bei mehr als 3 Erfindern Sonstiges (Modell etc.) a. um welches technische Gebiet handelt es sich? b. technische Aufgabe (das technische Problem), das durch die Erfindung gelöst werden soll c. bisherige Mängel, die überwunden werde sollen, sowie etwaige andere Lösungsversuche d. die technischen Mittel und die Verfahrensschritte bei der Lösung e. worin ist das wesentliche Neue zu sehen = Kern der Erfindung? (Diese Information ist in jedem Fall erforderlich!) f. neue und besondere Vorteile Ihrer Erfindung gegenüber den bestehenden Lösungen g. beschreiben Sie bitte detailliert mind. ein Ausführungsbeispiel, vorzugsweise anhand einer oder mehrerer beigefügter Zeichnungen 12. Stand der Entwicklung Wo wurde die Erfindung bereits erprobt (Versuche, Muster, Prototypen, funktionsfähige Vorrichtung / Anlage, Nachweise über das erprobte Verfahren) oder ist dies noch geplant? Geben Sie nach Möglichkeit einen Zeitplan an. erfindungsmeldung.doc Seite 5 von 7

6 13. Erfolgte oder geplante Veröffentlichungen, Vorträge, Ausschreibungen, Mitteilungen (schriftlich oder mündlich) oder Lieferungen von auf der Erfindung beruhenden Erzeugnissen. Wann? Wo? Wie? (Poster, Dissertationen, Diplomarbeiten, Vorträge, Informationen an Firmen und Kooperationspartner nicht vergessen!) 13.1 Wurden oder werden Informationen zur Erfindung ggf. unter einer Geheimhaltungsvereinbarung ausgetauscht? Wenn ja, welche Informationen mit wem und wann? Bitte ggf. schriftliche Geheimhaltungsvereinbarung beifügen! 14. Verwertung der Erfindung Wo sehen Sie Anwendungsmöglichkeiten für Ihre Erfindung? Mögliche Branchen, Unternehmen etc. die als Lizenznehmer für eine Verwertung der Erfindung in Betracht kommen können 15. Wie beurteilen Sie die Marktchancen? Handelt es sich um eine Sache/Verfahren für sehr spezielle Anwendungen oder eröffnet die Erfindung einen breiten Anwendungsbereich? 16. Gibt es bereits konkrete Interessenten für Ihre Erfindung? Welche? Kontaktierte Firmen, Kooperationspartner Was wurde dabei von der Erfindung offenbart? erfindungsmeldung.doc Seite 6 von 7

7 17. ERKLÄRUNG Erfinder: Ich (Wir) versichere(n), dass ich (wir) die in vorliegender Meldung beschriebene Erfindung gemacht habe(n) und meines (unseres) Wissens keine weiteren Personen, außer den unter Punkt 3 genannten, an der Erfindung als Erfinder beteiligt sind. Die Erfindung habe(n) ich (wir) vollständig und umfassend beschrieben. Mir (Uns) ist bekannt, dass alle Veröffentlichungen der Erfindung und alle Mitteilungen an Außenstehende, die nicht zur Geheimhaltung verpflichtet sind, die Erteilung eines Schutzrechtes verhindern und deshalb zu unterbleiben haben. Mir (Uns) ist weiterhin bekannt, dass ich (wir) gemäß 24 Arbeitnehmererfindungsgesetz verpflichtet bin (sind), diese Erfindung so lange geheim zu halten wie dies die berechtigten Belange von DESY erfordern und die Erfindung nicht i.s.d. 8 Abs. 1 Arbeitnehmererfindungsgesetz frei geworden ist. Ich (Wir) bitte(n) Sie um Bestätigung des Eingangs dieser Erfindungsmeldung. Unterschriften der Erfinder: Erfinder 1: Erfinder 2: Erfinder 3: erfindungsmeldung.doc Seite 7 von 7