Von der Erfindung zur Lizenz Serviceangebote an der LMU
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- Hermann Keller
- vor 8 Jahren
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1 Von der Erfindung zur Lizenz Serviceangebote an der LMU Dipl.-Ing. Sonja Hüttich Patentingenieurin Kontaktstelle für Technologietransfer KFT Patente & Lizenzen
2 INHALT I. Service & Netzwerk II. III. IV. Motivation Prozedere Erfindungsmeldung Bewertung Fristen Patentverfahren Verwertung Finanzielle Konditionen V. Tipps
3 I. SERVICE & NETZWERK Team Patente & Lizenzen: Service Beratung & Betreuung von Erfindern Patentrecherche & Gutachten NDA (non-disclosure agreement) MTA (material transfer agreement) Patent Portfolio Management Kommerzialisierung / Lizenzen / Verkäufe Bayerische Patenallianz GmbH (BayPAT) Patentveranstaltungen / Vorträge
4 I. SERVICE & NETZWERK Netzwerk Erfinder Industrie Patent - anwälte Patente & Lizenzen BayPAT Patentämter Universität
5 II. MOTIVATION Warum eine Erfindung melden? Arbeitnehmererfindergesetz ( 42 ArbnErfG) Sicherung des Geistigen Eigentums (IP) Imagegewinn (Arbeitgeber, Arbeitnehmer, CV, Rankings) Finanzieller Gewinn (für Erfinder und die Universität) Sozioökonomischer Wert: innovativ zu sein IP als Basis für Spin-Offs Projektakquisition, Technologietransfer in die Wirtschaft Etabliertes Patentierungsnetzwerk Doppelter Gewinn: Patent UND Publikation
6 III. PROZEDERE Von der Erfindung zur Lizenz (seit 2002) LMU-Erfinder (alle LMU-Mitarbeiter mit Arbeitsvertrag) Freier Erfinder ( 42 ArbnErfG) (ohne Arbeitsvertrag, z.b. Stipendiaten, Doktoranden, Diplomanden) Diensterfinder (AV) Erfindungsmeldung Recherche + Begutachtung Inanspruchnahme 2-4 Monate (2 Monate bei Publikationsabsicht) Freigabe Patentanmeldung Verwertung Prioritätstag: 1. Anmeldung beim Patentamt
7 III. PROZEDERE - Erfindungsmeldung Wie melde ich eine Erfindung? LMU-Erfindungsmeldungsformular (als download auf unserer Homepage) Beschreibung der Erfindung (z. B. Manuskript, Poster, Vortrag) 1. Technisches Gebiet der Erfindung 2. Stand der Technik (z. B. Publikationen, Poster, Patente) 3. Probleme und Nachteile des Standes der Technik 4. Technische Lösung und Vorteile der Erfindung Rechte Dritter (z. B. Verträge, NDAs und MTAs) Erfindergemeinschaft (Anteile an der Erfindung, Unterschriften)
8 III. PROZEDERE - Erfindungsmeldung EM-Formular: 1. Seite ERFINDUNGSMELDUNG Nur verschlossen und gesondert versenden! Von der LMU auszufüllen Ludwig-Maximilians-Universität München Referat III B 8 / KFT -Patente & Lizenzen- Theresienstr München Eingegangen am: Ablauf der Frist zur Inanspruchnahme am: Aktenzeichen der LMU: Sachbearbeitung: Wird von der Hochschule ausgefüllt! Ansprechpartner Ansprechpartner für diese Erfindung: Erfindungstitel 1. Bezeichnung der Erfindung Schutzrechte?? 2. Stand der Erfindung: 2.1. Wurde für die Erfindung bereits eine Schutzrechtsanmeldung (Patent, Gebrauchsmuster, Marke, Geschmacksmuster) hinterlegt? nein ja (Bitte Anmeldebestätigung des Patentamtes und eine Kopie der Anmeldeschrift beifügen.) Vorveröffentlichung? 2.2. Vorveröffentlichung von Teilen der Erfindung: Ist die Erfindung bereits in irgendeiner Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden (schriftlich oder mündlich, Seminarvorträge, Führung, Messe, Ausstellung, Poster, Paper, Patent...)? Der Kern der Erfindung, also der erfinderische Gehalt, darf vor einer Patentanmeldung beim Patentamt weltweit noch nie veröffentlicht worden sein (auch nicht von Ihnen). nein ja (Art, Umfang, Zeitpunkt) Publikationsabsicht? 2.3. Ist eine Veröffentlichung Ihrer Erfindung geplant (Paper, Poster, Abstract, Vortrag, Homepage etc?) Halten Sie bitte die geplante Veröffentlichung bis zur Hinterlegung einer Patentanmeldung zurück! Legen Sie bitte unbedingt ein Manuskript bei! nein ja, die Veröffentlichungsabsicht wird hiermit gemäß 42 Nr.1 ArbEG angezeigt. Art und Zeitpunkt der beabsichtigten Veröffentlichung :
9 EM-Formular: 2. Seite III. PROZEDERE - Erfindungsmeldung Privatanschrift Dienstanschrift Erfindungsanteile
10 EM-Formular: 3. Seite III. PROZEDERE - Erfindungsmeldung Erfindungszeitpunkt Vertragsbindungen MTAs oder CDAs Verwertungsmöglichkeiten Unterschrift aller Erfinder Unterschrift des Lehrstuhlinhabers
11 III. PROZEDERE - Bewertung Patentierbarkeit ( 1 Abs. 1 PatG) Patente werden für Erfindungen (= Lehre zum technischen Handeln) auf allen Gebieten der Technik erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Nanotechnologie (z. B. Verfahren, Vorrichtungen) Screening Assays Diagnostika (z. B. Kits) Chemische Substanzen, Synthese, Verwendung Computerimplementierte Erfindungen Verwertbarkeit Erfindungsstatus (Marktreife, Prototyp, proof of principle ) Marktanalyse (Marktaufteilung, Kundeninteresse) Verwertungserlöse
12 III. PROZEDERE - Fristen Fristen Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) Publikationsrecht (gemäß 42 ArbnErfG) 2 Monate nach vollständiger Erfindungsmeldung gegenüber dem Arbeitgeber Bitte warten Sie bis zum Ende des Bewertungs- und Entscheidungsprozesses. Entscheidungsdokumente Freigabe der Erfindung nach 8 ArbnErfG Inanspruchnahme der Erfindung nach 6 ArbnErfG
13 III. PROZEDERE Patentverfahren Von der Erfindung zur Lizenz (seit 2002) LMU-Erfinder (alle LMU-Mitarbeiter mit Arbeitsvertrag) Freier Erfinder ( 42 ArbnErfG) (ohne Arbeitsvertrag, z.b. Stipendiaten, Doktoranden, Diplomanden) Diensterfinder (AV) Erfindungsmeldung Recherche + Begutachtung Inanspruchnahme 2-4 Monate (2 Monate bei Publikationsabsicht) Freigabe Patentanmeldung Verwertung Prioritätstag: 1. Anmeldung beim Patentamt
14 III. PROZEDERE Patentverfahren Aufbau Patentschrift Bibliographie Titelblatt-Information Beschreibungsteil Anwendungsgebiet Stand der Technik Nachteile bekannter Lösungen Aufgabe der Erfindung Lösungsweg Vorteile der Erfindung detaillierte Beschreibung (Experimente, Ausführungsbeispiele, ggf. Zeichnungen) Ansprüche Zeichnungen (ggf.) Recherche-Informationen (ggf.)
15 III. PROZEDERE Verwertung Von der Erfindung zur Lizenz (seit 2002) LMU-Erfinder (alle LMU-Mitarbeiter mit Arbeitsvertrag) Freier Erfinder ( 42 ArbnErfG) (ohne Arbeitsvertrag, z.b. Stipendiaten, Doktoranden, Diplomanden) Diensterfinder (AV) Erfindungsmeldung Recherche + Begutachtung Inanspruchnahme 2-4 Monate (2 Monate bei Publikationsabsicht) Freigabe Patentanmeldung Verwertung Prioritätstag: 1. Anmeldung beim Patentamt 15
16 III. PROZEDERE Verwertung Verwertung durch Bayerische Patentallianz GmbH Identifikation von Lizenznehmern Technologieangebote (online, ) Messen, Kongresse Persönliche Kontakte, Netzwerkpartner Verwertungsverträge Optionsverträge Lizenzverträge (exklusiv, nichtexklusiv) Kaufverträge (Milestones) Drittmittelverträge (Background IP) Letter of Intent (LOI)
17 IV. FINANZIELLE KONDITIONEN Kosten und Erlöse Kosten Erlöse Erfinder 0 30 % LMU (Lehrstuhl / Verwaltung) 0 30 % (15% Lehrstuhl / 15% Verwaltung) BayPAT 100 % 40 %
18 V. TIPPS Bitte benutzen Sie: Geheimhaltungsvereinbarungen (NDAs) Materialübertragungsabkommen (MTA) Sperrvermerk der Dissertation (max. 2 Jahre) Patentierungsmöglichkeiten (Erfindungsmeldung) ERST PATENTIEREN dann publizieren!
19 V. TIPPS Recherchetools DPMA (Deutsches Patent- u. Markenamt) EPA (Europäisches Patentamt) USPTO (US Patent and Trade Office) WIPO (Worlds Intellectual Property Organisation) Wissenschaftliche Veröffentlichungen (journalistische Artikel/Patentliteratur) SciFinder Scholar PubMed Allgemeine Suchmaschinen Google
20 Vielen Dank und weiterhin viel Erfolg! Ihr Team Patente & Lizenzen LMU Statistik: Joachim Aigner Andrea Friedrich Sonja Hüttich Karin Thalmeier Erfindungen 246 Patentanmeldungen 87 Verwertungsverträge 29
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