Gleiche Ziele gemeinsam verfolgen

Transkript

1 Gleiche Ziele gemeinsam verfolgen Kooperationsmöglichkeiten zwischen kommunalen Klimaschutz und Nahverkehr Verden/Aller am 03. Mai 2017 Stephan Börger Leiter Stabsstelle Mobilitätsmanagement

2 Gleiche Ziele gemeinsam verfolgen Agenda Rückblick Status Quo: ÖPNV-Ausgestaltung vor Ort Finanzierung & Förderung Neue Herausforderungen für Klimaschützer? Folie

3 Rückblick Soltau (Treffen der nds. Klimaschutzmanager) Klimaschutzprogramme und Mobilität in Niedersachsen (I) Meine subjektive Wahrnehmung nach 8 Wochen Beschäftigung mit dem Thema Die (theoretische) Idee Klimaschutz und Mobilität sind natürliche Partner, da CO²-Einsparungen im Mobilitätssektor durch den Ausbau und Nutzung des öffentlichen Verkehrs (ÖPNV) erreicht werden könnten BUMB-Fördermöglichkeiten stehen auch für Mobilitätslösungen zur Verfügung und können vorhandene Landesmittel (NNVG, NGVFG) durchaus ergänzen Klimaschutzmanager sind oftmals organisatorisch bei den Landkreisen (ÖPNV- Aufgabenträger) beschäftigt und könnten daher regionale Umsetzungen von Mobilitätsthemen begleiten oder gar federführend mit dem Ziel leiten, eine andere Mobilitätskultur zu implementieren Die Ernüchterung Klimaschutzprogramme sind nicht flächendeckend vorhanden, sind aber auch kein genereller Indikator für eine Vision für klimafreundliche Mobilität Focus hauptsächlich auf energetische Sanierungen (öffentliche Gebäude wie z.b. Schulen, Kindergärten, Turnhallen) und Austausch von Leuchtmitteln Mobilität i.d.r. nicht im Focus: Ggf. Maßnahmen zur Elektromobilität (z.b. Ladeinfrastruktur), ansonsten allgemeine bzw. deskriptive Aussagen zum ÖPNV unter Vermeidung von konkreten Handlungsansätzen, d.h. keinen Plan & keine Vision hin zu einer klimafreundlichen Mobilitätskultur Folie

4 Rückblick Soltau (Treffen der nds. Klimaschutzmanager) Klimaschutzprogramme und Mobilität in Niedersachsen (II) Meine subjektive Wahrnehmung nach 8 Wochen Beschäftigung mit dem Thema Subjektives Fazit Aufgrund der Fokussierung auf Bau-/ und Sanierungsthemen ist die bestehende Kommunalrichtlinie in Niedersachsen im Mobilitätsbereich untergenutzt. Gleiche Ziele gemeinsam erreichen Raus aus der Bauecke! Kann der kommunale Klimaschutz weiterentwickelt werden, so dass in Niedersachsen zukünftig auch Mobilitätsthemen im Focus stehen können? Kommunales Mobilitätsmanagement ist kommunaler Klimaschutz Kann das regionale Klimaschutzmanagement ein Bindeglied zwischen ÖPNV-Aufgabenträger einerseits und Einrichtungen der Daseinsvorsorge, Initiativen, Vereinen und Verkehrsunternehmen andererseits sein? Folie

6 In Niedersachsen ist Busverkehr primär Sache des jeweiligen Landkreises Umsetzung der Regionalisierung vor Ort Seit 1996 liegt in Niedersachsen die Verantwortung (Planung, Steuerung & Finanzierung) für den straßengebundenen ÖPNV bei den Landkreisen Landkreise (AT) können sich zur gemeinsamen Wahrnehmung ihrer Aufgabenträgerschaft z.b. zu Zweckverbänden zusammen schließen AT sind zur Aufstellung eines Nahverkehrsplanes (NVP/Fortschreibung alle 5 Jahre) verpflichtet. NVP legt das das qualitative und quantitative ÖPNV-Angebot im AT-Gebiet fest und dient als mittelfristige Planungsgrundlage Gemeinden haben das Recht, selbst als ÖPNV- Aufgabenträger tätig zu werden Das Angebotsgefälle zwischen vom Land finanzierten Schienenverkehr (SPNV) zum vom AT verantworteten Busverkehr (ÖPNV) spiegelt den Stellenwert des Nahverkehrs vor Ort wider Folie

7 In diesem Jahrtausend haben einige ÖPNV-AT noch keinen NVP erstellt Der Nahverkehrsplan gemäß 6 NNVG Erstellung ist im 6 NNVG geregelt Gemäß 6 (1) NNVG soll die Aufstellung alle 5 Jahre erfolgen In Niedersachsen sind alle NVP- Generationen vorhanden Nicht alle ÖPNV-Aufgabenträger haben somit einen aktuellen NVP Ein aktueller NVP ist jedoch kein genereller Indikator für innovative Maßnahmen z.b. im nicht-schulbezogenen ÖPNV Bis Ende 2019 ist ein aktueller NVP verpflichtend, um auch ab 2020 die Zuweisungen gemäß 7a & 7b NNVG zu erhalten ( 7c NNVG) Folie

8 Einige ländliche Landkreise agieren im ÖPNV tendenziell unambitioniert Subjektiver Eindruck nach dem Besuch (fast) aller niedersächsischen Aufgabenträger Jahrelange Mängelverwaltung, Ideenlosigkeit & Fokussierung auf die Schülerbeförderung haben oftmals den Blick auf Produkt & Kunde und die tatsächlichen Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung verstellt Der auf die Schülerbeförderung (Schulstandorte und Takte) zugeschnittene ÖPNV ist für die Allgemeinheit keine Alternative zum zweiten PKW Geringer Problemdruck an Status Quo etwas zu ändern Dominanz des Schülerverkehrs im ÖPNV: Investitionsentscheidungen im ländlichen ÖPNV werden oftmals auf die wenig anspruchsvolle Massennachfrage des Schülerverkehrs ausgerichtet, mit sonstigen Fahrgästen als Beifang Schüleranteil 70 bis 90% an der ÖPNV-Fahrgastnachfrage jedoch <15% Schüleranteil an der Gesamtbevölkerung Niedersachsens Die Erstellung des Nahverkehrsplans ist oftmals wenig transparent und schließt wesentliche Nutzergruppen von der Einflussnahme aus (fehlende Bürgerbeteiligung) Sich bietende Chancen werden oftmals vom AT als Kostenrisiko, als Konfliktpotential zu vorhandenen Verkehrsunternehmen oder als nicht passend für die jeweilige Region gesehen ( Hier ist alles anders als woanders ) = keine Vollausschöpfung des bestehenden Handlungsrahmens Folie

9 Einige ländliche Landkreise agieren im ÖPNV tendenziell unambitioniert Folie

11 Nahverkehrsfinanzierung Niedersachsen Seit dem Grundlage Zweck Höhe landesweit Finanzhilfen zur Abdeckung von Verwaltungskosten 7 (4) NNVG Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft inkl. Erstellung Nahverkehrspläne Ca. 8,07 Mio. EUR Anteil aus Reg.-Mitteln (gem. 8 RegG) 7 (5) NNVG Siehe 7 (7) NNVG Ca. 36,3 Mio. EUR Ex-45a PBefG-Mittel ( Säule 1 ) 7a NNVG Sicherstellung Rabattierungsverpflichtung im Schul- & Ausbildungsverkehr Ca. 89,5 Mio. EUR Finanzmittel für die Weiterentwicklung des ÖPNV ( Säule 2 ) 7b NNVG Weiterentwicklung des Angebotes unter Berücksichtigung der Demografie. Ca. 20 Mio. EUR Entwicklung flexibler Bedienungsformen und anderer Maßnahmen Folie

12 Aufgabendifferenzierung zwischen Finanzierung & Förderung ÖPNV-Finanzierung Beratung bzgl. Finanzierung gemäß NNVG Zugewiesene Mittel nach 7 (5) NNVG. Verwendung gemäß 7 (7) NNVG Zugewiesene Mittel nach 7a NNVG zur Gewährleistung abgesenkter Fahrpreise für Schüler & Azubis ( Säule 1 ) Zugewiesene Mittel nach 7b NNVG zur Weiterentwicklung des straßengebundenen ÖPNV ( Säule 2 ) Prüfung der Verwendungsnachweise ÖPNV-Förderung Beratung bei Fördertatbeständen gem. NGVFG z.b. Bau von Haltestellen/Busbahnhöfen P&R-, B&R-, K&R-Anlagen Empfangsgebäude an SPNV-Bahnhöfen Betriebshöfe Bus & Stadtbahn Busbeschleunigung Fahrgastinformation (Bürger-)Busförderung Tarif, Verkehrsgemeinschaften & Verbünde Bewertung von Förderanträgen für landesbedeutsamen Buslinien Folie

13 Mit Landesbuslinien SPNV-Standards in die schienenlose Fläche tragen Schaffung von Busangeboten auf Relationen, die heute nicht hinreichend durch den SPNV abgedeckt werden: Verbindungen von Mittelzentren ohne SPNV-Anschluss an zugeordnetes Oberzentrum Lückenschlüsse im SPNV hohes Pendleraufkommen oder touristische Bedeutung Schaffung schneller Verbindungen mit Anschlusssicherung Förderung: Nicht rückzahlbarer Zuschuss je Fahrplankilometer in Abhängigkeit zur Steuerkraft des ÖPNV-Aufgabenträgers. Angebotsprämissen sind: Tagtypabhängige & raumstrukturelle Betriebszeiten von bis zu 17 Stunden/Tag (6 bis 23 Uhr) im 60- bzw. 120-Minuten-Takt (SVZ) Einhaltung von Richtwerten zur Linienführung Folie

14 Attraktivitätsorientierter ÖPNV durch anspruchsvolle Mobilitätszentralen Von der Basisleistung bis zum intermodalem Full-Service-Dienstleiter Fahrgastmarkt Intermodale ÖPNV-Information ÖPNV-Auskunft Vermittlung von Fahrgemeinschaften Carsharing/Autovermietung Fahrradvermietung Operativität Disposition & Abrechnung von Bedarfsverkehren inkl. medizinischer Fahrten, die in den ÖPNV integriert werden könnten Betreuung & Unterstützung von Bürgerbusvereinen Abrechnung Verwaltung Mobilitätsmanagement Kümmerer : Bringt Fahrgäste, Versorger und Besteller zusammen Key-Account für Großkunden (z.b. Arbeitgeber) Betreuung betriebliches Mobilitätsmanagement Kampagnenmanagement, Newsletter, Homepage Verknüpfung mit Freizeit- /Kultur- & touristischen Einrichtungen Förderung: Befristeter Zuschuss (bis 75% für max. 36 Monate). Co-Finanzierung notwendig. Antragstellung durch Kreise & Gemeinden; AT-Kooperation ist erwünscht Folie

16 Mobilitätsmanagement in der Fläche Die praktische Ausgestaltung Aufgabenträger/Verwaltung Starkes Grundangebot 1. Weiterentwicklung des ÖPNV-Systems Grundversorgung nach definierten Standards Jedermann- Verkehr Schülerverkehr 2. Fahrgemeinschaften Ergänzende Angebote Angebote auf gemeinschaftlicher Basis Kleinräumige Angebote nach spezifischen lokalen Erfordernissen und Möglichkeiten (Anruf-) Bürgerbus Ergänzende Infrastruktur 3. Intermodale Kombinationen (Fahrrad, MiV) Gute Bedingungen zur Ergänzung des ÖPNV auf Hauptachsen schaffen Rad,Verleih & Mitnahme Schnittstellen (P+R, B+R) Klimaschutzmanagement als Koordinierungs- und Vermittlungsstelle zwischen AT- Verwaltung, Gemeinden und Nachfragern? Klimaschutzmanagement als Impulsgeber für Nahverkehrsthemen? Potenzielle öffentliche & private NV-Ziele (Versorgung/Gesundheit) Potenzielle & bestehende Nutzer Folie

17 Wer etwas nicht will, findet Argumente. Wer etwas will, findet Wege. Kontakt: Stephan Börger / Mobilitätsmanagement 0511 / boerger@lnvg.de Folie