SMI , , Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung des Baus von allgemeinbildenden und berufsbildenden

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1 Zuweisungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Investitionen des Rettungswesens Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Brandschutz) Zuweisungen aus dem Landesprogramm zur Städtebauförderung Zuweisungen aus dem Landesprogramm zur Wiedergewinnung, Erhaltung, Erneuerung und Erweiterung von Mietwohnungen Zuweisungen und Zuschüsse aus den Landesprogrammen zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen Zuschüsse aus dem Landesprogramm zur Privatisierung des kommunalen Wohnungsbestandes Anlage 3 (zu 4.5 VwV-HWiF ) 5 000, , , , , , , , , , , ,9 SMI , , Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung des Baus von allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen , , Zuschüsse an sonstige Träger 7 000, , Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 6 880, , Zuschüsse für Investitionen an sonstige Träger 9 800, , Zuschüsse an sonstige Träger 5 500, , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland , ,0 SMK , , Verbesserung der Verkehrserschliessung des alten Messegeländes in Leipzig Zuschüsse für die Entwicklung sächsischer Güterverkehrszentren, insbesondere für die Errichtung des Güterverkehrszentrums Leipzig 706 TG 75 Um- und Ausbau der Staatsstraßen einschliesslich der dazugehörigen Radwege 2 500, , , , , , Vergabe von Ingenieurleistungen und ähnlichem , , Vergabe von Ingenieurleistungen und ähnlichem 6 000, , Kosten für Lieferungen und Leistungen im Direktaufwand für den Straßenbau Sonderprogramm Straßenbau in strukturschwachen Regionen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige (Ausgaben für Maßnahmen der Bergsicherung und für die Beseitigung von Bergschäden) , , , , , ,0 SMWA , , Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 100,0 90, Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 6 700, , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 900,0 800, Zuschüsse für Modellmaßnahmen und Einrichtungen im Seniorenbereich 1 500, , Zuschüsse für Investitionen an freie Träger 1 500, , Zuschüsse für Investitionen an freie Träger für Kinderkrippen, Kindergärten und Horte 2 500, , Zuschüsse für Investitionen an freie Träger , ,0

2 Zuschüsse für kommunale und sonstige öffentliche Einrichtungen Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , Zuschüsse für Investitionen an freie Träger , , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 2 300, ,0 SMS , , Zuschüsse für Investitionen an Kommunen , , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige , , Forstwegebau sowie sonstige Baumaßnahmen im Staatsforst 5 500, ,7 SMUL L , , Zuweisungen an Kommunen für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Flächenrevitalisierung (Brachen) zur Umsetzung regionaler Entwicklungskonzepte Modellhafte Immissionsschutzvorhaben im Erzgebirge, Vogtland und Zittauer Gebirge Zuschüsse für Investitionen der Wasserversorgung/Abwasserentsorgung/Wasserbau nach der Förderrichtlinie des SMU Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen an Gemeinden, Gemeindeverbände und Zweckverbände nach der Förderrichtlinie des SMU Zuschüsse für Investitionen des Immissionsschutzes und Nutzung erneuerbarer Energien Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen an Zweckverbände 6 200, , ,0 500, , , , , , , , ,0 SMUL U , ,0 Summe SMWK Zuwendungen für Investitionen 1 500, , Zuschüsse für Investitionen an das Sächsische Industriemuseum Investive Zuweisungen für die Sanierung und Rekonstruktion städtebaulich bedeutsamer, der Kunst dienender Bauten 3 500, , , , Zuschüsse für Investitionen , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 5 758, , , , Zuschuss für Investitionen , , Zuschuss für Investitionen , , , , Sonderprogramm Kommunalstraßenbau , , Zuschuss zu den anteiligen Baukosten der Stiftung Deutsches Hygienemuseum 7 500, , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige , , Kapitalzuführungen an Unternehmen des privaten Rechts , , Zuschüsse für Investitionen an Unternehmen des privaten Rechts Meissen Fachhochschule der Sächsichen Verwaltung Grundsanierung und Neubau , , , , Rothenburg Fachhochschule Polizei Sachsen 2 500, , Niederbobritzsch Neubau Bildungszentrum 1. und 2. Bauabschnitt 3 800, ,0

3 Dresden Grosser Garten 1. Bauabschnitt: Palais, Fassadensanierung 2. Bauabschnitt: Trink- und Brauchwasserleitungen 3. Bauabschnitt: Carolasee, Entschlammung und Uferbefestigung 2 060, , Festung Königstein Sanierung 2. Bauabschnitt 4 027, , Schloss Weesenstein 1. Bauabschnitt: Teil A Sanierung und Ausbau Brauhof Teil B Substanzerhaltung Vorschloss 2. Bauabschnitt: Sanierung Gartensaal Flügel und Vorderschloss 2 500, , Schloss Pillnitz Sanierungen 3 000, , Dresden Kathedrale Sanierung 2 700, , Barockgarten Grossedlitz 1. Bauabschnitt: Rekonstruktion obere Orangerie Burg Gnandstein 1. Bauabschnitt: Notsicherung und Sanierung Südflügel 1 500, , Bad Schandau Nationalparkhaus 2 500, , Burg Mildenstein 1. Bauabschnitt: Nordwestflügel, Nordwest-Treppenhaus und Bergfried 2. Bauabschnitt: Sanierung/Neunutzung Vorderschloss Nordflügel Schloss Colditz Kellerhaus und Um- und Ausbau zweier Geschosse als Gaststätte Schloss Augustusburg komplexe Erschliessung, 1. Bauabschnitt: Kanalbau 2. Bauabschnitt: Sanierung Westfassade und Dachzone 3. Bauabschnitt: Auslagerung Jugendherberge Burg Kriebstein Sanierung Ringmauer und Wirtschaftsflügel Schloss Rammenau 1. Bauabschnitt: Sanierung Kavaliershaus Ost 2. Bauabschnitt: Sanierung und Umnutzung Kavaliershaus 2 500,0 450, , , , , , , Schloss Moritzburg 2 500, , Dresden Staatliche Kunstsammlungen Wiederaufbau Dresdner Schloss, 1. Bauabschnitt Wiederaufbau als Museumskomplex, Rohbausanierung und äußere Wiederherstellung Dresden Sächsische Staatsoper 1. Erneuerung der Gefahrenmeldeanlagen (Brand-, Warnund Einbruchmeldeanlage) 2. Erneuerung der TK-Anlage 3. Erweiterung des Orchestergrabens 4. Erneuerung der Bühnenmaschinierie und -beleuchtung , , , , Radebeul Landesbühnen Sachsen 5 000, , Dresden Zwinger Sanierung in Abschnitten 5 000, , Dresden Naturkundliche Museen Verwaltungs- und Depotgebäude, Königsbrücker Landstraße 159 Sanierung, Umbau und Neubau 5 342, , Leipzig Grassi-Museum , , Görlitz Staatliches Museum für Naturkunde 2 000, , Bautzen Sorbisches Nationalensemble 2 000, , Globalansatz für den staatlichen Hochbau , , Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für Straßenbau , , , ,0 Summe Allg. Finanzverwaltung , ,8

4 Anlage 4 (zu VwV-HWiF ) Mitteilung über gesperrte Planstellen/Stellen VwV - HWiF Kapitel Planstellen Stellen A Stellen B Zahl BesGr. Zahl VGr./LGr. Zahl VGr./LGr.

5 Anlage 5 (zu 8.VwV-HWiF ) Meldung der Einnahmen und Ausgaben für den Meldezeitraum (Kalenderwoche) Wochenmeldung Nachmeldung für Berichtigung für Fehlanzeige Monatsmeldung Wochenzeitraum Wochenzeitraum Monatszeitraum Monatszeitraum Fälligkeitstag Verfügbarkeitstag Betrag (DM) Einnahmen Betrag (DM) Ausgaben Kurze Bezeichnung der Zahlung Zahlungspflichtiger/Zahlungsempfänger

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