Folgende Baumaßnahmen sollen abweichend von der derzeitigen Genehmigungslage ausgeführt werden:
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- Lioba Kramer
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1 BMVIT - IV/SCH2 (Oberste Eisenbahnbaubehörde (Verfahren im Bereich der Eisenbahnen)) Postanschrift: Postfach 201, 1000 Wien Büroanschrift: Radetzkystraße 2, 1030 Wien sch2@bmvit.gv.at Internet: GZ. BMVIT /0002-IV/SCH2/2015 DVR: Lt. Verteiler Wien, am 4. März 2015 ÖBB-Strecke Wien Matzleinsdorf (Meidling) Wiener Neustadt, Zweigleisiger Ausbau der Pottendorfer Linie im Abschnitt Hennersdorf Münchendorf km 7,6 km 20,8 und ÖBB-Strecke Wien Zvbf. Felixdorf, Trassenverschwenkung Aspangbahn; km 14,4 km 16,2 Änderungseinreichung 2014, Ergänzung des Umweltverträglichkeitsgutachtens, Parteiengehör Kundmachung Mit Antrag vom 30.Oktober 2014 wurde von der ÖBB-Infrastruktur AG bei der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie um eine Änderungsgenehmigung zur rechtskräftigen erteilten Genehmigung gem 24 Abs 1 UVP-G 2000 vom 8. Mai 2014, GZ. BMVIT /0004- IV/SCH2/2014, angesucht. Folgende Baumaßnahmen sollen abweichend von der derzeitigen Genehmigungslage ausgeführt werden: a) Änderung der Gleiskonfiguration und Reduktion der Bahnsteiglängen im Bahnhof Hennersdorf b) Änderung der Tragkonstruktion und der Fundierung des Bahnhofs Hennersdorf c) Lageänderungen der Querung des Krottenbachs und die Änderung des Verlaufs des Krottenbachs d) Änderung der Gleiskonfiguration und die Reduktion der Bahnsteiglängen im Bahnhof Achau e) Absenkung des Bahnhofsvorplatzes des Bahnhofs Achau
2 f) Errichtung der Unterführung Santorastraße als Ersatz für Unterführung Himberger Straße im Norden des Bahnhofs Münchendorf g) Änderung der Bauphase aufgrund der Änderung der Tragkonstruktion und der Fundierung des Bahnhofs Hennersdorf h) Änderung der Bauphase aufgrund der Absenkung des Vorplatzes des Bahnhofs Achau i) Änderung der Bauphase aufgrund der neuen Unterführung Santorastraße in Münchendorf Mit Edikt gemäß 44a und 44b des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 25. November 2014, GZ. BMVIT /0011-IV/SCH2/2014 wurde die Öffentlichkeit vom Antrag und der Auflage der Unterlagen zur öffentlichen Einsicht informiert. Die Kundmachung wurde auch in den von den Änderungen betroffenen Standortgemeinden Hennersdorf, Achau und Münchendorf an der Amtstafel sowie auf der Homepage des bmvit im Internet verlautbart. Im Zuge der anschließenden Auflage- und Einwendungsfrist erfolgten Stellungnahmen und Einwendungen. Im Zuge des Ermittlungsverfahrens wurde von der Behörde durch die UVP-Koordination und die im Verfahren bestellten Sachverständigen eine Ergänzung des Umweltverträglichkeitsgutachtens vom 27. Februar 2015 erstellt. Gemäß 45 Abs. 3 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes wird den Parteien und Beteiligten die Ergänzung des Umweltverträglichkeitsgutachtens zur Kenntnis gebracht. Die Parteien können zum Ergebnis der Beweisaufnahme schriftlich binnen 4 Wochen gerechnet ab Zustellung dieser Verständigung Stellung nehmen. Die Ergänzung des Umweltverträglichkeitsgutachtens wird zur öffentlichen Einsicht bei der UVP- Behörde und den von den Änderungen betroffenen Standortgemeinden aufgelegt. Ort und Zeit der Einsichtnahme: In die Ergänzung zum Umweltverträglichkeitsgutachten kann innerhalb von 4 Wochen ab Zustellung der Kundmachung bei folgenden Stellen Einsicht genommen werden: UVP-Behörde: Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, Abteilung IV/Sch2, 1030 Wien, Radetzkystraße 2, 7. Stock, Zimmer 7E26, Montag bis Freitag 9-15 Uhr nach vorheriger telefonischer Anmeldung unter der Telefonnummer 01/711 62/ von den Änderungen betroffenen Standortgemeinden: Die Möglichkeit der Einsichtnahme besteht im oben angeführten Zeitraum weiters bei den Gemeindeämtern der Gemeinden Hennersdorf, Achau und Münchendorf. 2
3 Ort und Zeit der Einsichtnahme sind an dortiger Stelle zu erfragen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Ergänzung des Umweltverträglichkeitsgutachtens sowie Teile der Projektunterlagen unter dem Link eingesehen werden können. ergeht an: 1. Gemeinde Hennersdorf Achauer Straße Hennersdorf vorab per an: office@gemeinde-hennersdorf.at sowie 3 Datenträgern (DVD). als betroffene Standortgemeinde, zur ortsüblichen Verlautbarung der Kundmachung und Auflage der beiliegenden Ergänzung zum Umweltverträglichkeitsgutachten zur allgemeinen Einsicht für 4 Wochen ab Zustellung dieses Schreibens. Es wird ersucht, die mit dem Anschlag- und Abnahmevermerk versehene Kundmachung an das ho. Bundesministerium rückzumitteln. Allfällige Verlautbarungs- oder Zustellmängel, die die Nichtigkeit des Verfahrens zur Folge haben können, wollen rechtzeitig anher bekannt gegeben werden. 2. Gemeinde Achau Hauptstraße Achau vorab per an: weber@achau.gv.at sowie 3 Datenträgern (DVD). als betroffene Standortgemeinde, zur ortsüblichen Verlautbarung der Kundmachung und Auflage der beiliegenden Ergänzung zum Umweltverträglichkeitsgutachten zur allgemeinen Einsicht für 4 Wochen ab Zustellung dieses Schreibens. Es wird ersucht, die mit dem Anschlag- und Abnahmevermerk versehene Kundmachung an das ho. Bundesministerium rückzumitteln. 3
4 Allfällige Verlautbarungs- oder Zustellmängel, die die Nichtigkeit des Verfahrens zur Folge haben können, wollen rechtzeitig anher bekannt gegeben werden. 3. Gemeinde Münchendorf Trumauerstraße 1 vorab per an: office@gemeinde-muenchendorf.at sowie 3 Datenträgern (DVD). als betroffene Standortgemeinde, zur ortsüblichen Verlautbarung der Kundmachung und Auflage der beiliegenden Ergänzung zum Umweltverträglichkeitsgutachten zur allgemeinen Einsicht für 4 Wochen ab Zustellung dieses Schreibens. Es wird ersucht, die mit dem Anschlag- und Abnahmevermerk versehene Kundmachung an das ho. Bundesministerium rückzumitteln. Allfällige Verlautbarungs- oder Zustellmängel, die die Nichtigkeit des Verfahrens zur Folge haben können, wollen rechtzeitig anher bekannt gegeben werden. 4. Landeshauptmann von Niederösterreich pa Amt der Niederösterreichischen Landesregierung Gruppe Raumordnung, Umwelt und Verkehr Abteilung Umweltrecht (RU4) Landhausplatz 1, Haus St. Pölten vorab per an: post.ru4@noel.gv.at 5. Bezirkshauptmannschaft Mödling Bahnstraße Mödling vorab per an: post.bhmd@noel.gv.at unter Beilage der Ergänzung des Umweltverträglichkeitsgutachtens auf Datenträger (DVD) 6. Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Verkehrs-Arbeitsinspektorat Stubenring Wien vorab per an: vii11@bmask.gv.at 4
5 7. Bundesdenkmalamt Hofburg, Säulenstiege 1010 Wien per an: unter Beilage der Ergänzung des Umweltverträglichkeitsgutachtens auf Datenträger (DVD) 8.Niederösterreichische Umweltanwaltschaft Herrn Mag. Thomas Hansmann Tor zum Landhaus Wienerstraße St. Pölten per an: 9. Landeshauptmann von Niederösterreich Abteilung Wasserwirtschaft (WA2) als Wasserwirtschaftliches Planungsorgan Landhausplatz St. Pölten per an: post.wa2@noel.gv.at 10. Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft Umwelt und Wasserwirtschaft Referat Umweltbewertung Spittelauer Lände Wien per an: office@umweltbundesamt.at 5
6 11. Münchendorfer Volkspartei Kirchfeldgasse 3 per an: privat@lahner.at 12. Niederösterreichischer Bauernbund Ortsbauernrat Münchendorf pa Ing. Karin Feichtinger Hauptstraße 42 per an: biofichtl@aon.at 13. Landwirtschaftskammer Niederösterreich Bezirksbauernkammer Mödling Pfaffstättner Straße Baden vorab per an: johann.sperber@moedling.lk-noe.at 14. Herrn Christian Augustin Hauptstraße Herrn Franz Ehrenberger Hauptstraße Herrn Bernhard Feichtinger Hauptstraße Herrn Johann Feichtinger Hauptstraße Frau Ing. Karin Feichtinger Hauptstraße Herrn Wolfgang Happel Hauptstraße 1 6
7 20. Herrn Friedrich Helscher Dr. Körner Straße Trumau 21. Herrn Klaus Kirstorfer Hauptstraße Herrn Hans Marchard Hauptstraße Herrn Leopold Marchard Hauptstraße Herrn Johannes Österreicher Hauptstraße Herrn Leopold Österreicher sen. Hauptstraße Herrn Andreas Polacsek Hauptstraße Herrn Christian Radl Hauptstraße Herrn Hans Taschler Hauptstraße Herrn Karl Trischak Hauptstraße 56 7
8 30. Herrn Florian Schindler Hauptstraße Herrn Franz Schindler Hauptstraße Herrn Martin Schindler Hauptstraße Herrn Reinhard Schindler Hauptstraße Herrn Peter Szihn Hauptstraße Herrn Thomas Szihn Kirchfeldgasse 60/ Herrn Wilhelm Wecer Hauptstraße Herrn Friedrich Stahammer Hauptstraße 63 nachrichtlich: 38. ÖBB-Infrastruktur AG GB Projekte Neu-/Ausbau Projektleitung Wien Süd Sparkassaplatz Wien Vorab per an: pr-pllt@oebb.at, peter.ullrich2@oebb.at und herwig.kraemmer@onz.at 8
9 39. KORDINA ZT Schottenfeldgasse 28 / Wien per an: riedmann@kordinazt.at Für den Bundesminister: Mag. Michael Andresek Ihr Sachbearbeiter: Mag. Michael Andresek Tel.Nr.: +43 (1) michael.andresek@bmvit.gv.at Hinweis Dieses Dokument wurde amtssigniert. Datum T12:18:59+01:00 Seriennummer Aussteller-Zertifikat Signaturwert CN=a-sign-corporate-light-02,OU=a-sign-corporate-light-02,O=A- Trust Ges. f. Sicherheitssysteme im elektr. Datenverkehr GmbH, C=AT du0axqo4qtz7jye2xlc6g3f8nyc2ofha3i1wv6nanqreuzubwbm0by9fmunuvhoyj hzvolxadey4kdq/u+bozkyr3abp5f2//rfxx7gu184ghniglhhcauzg/oehfving6 oyfmmlzij+cvnjirhpaooehnx4xbvqx1l846vup2e= Prüfinformation Informationen zur Prüfung der elektronischen Signatur finden Sie unter: 9
Kundmachung GZ. BMVIT /0006-IV/SCH2/2012. Wien, am 20. Dezember 2012
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